Der Teufel im Detail

Die gestrige Sitzung der AG Gestaltungssatzung begann um 18:00 und zog sich bis nach 21:00. Die Fraktionen und das Stadtmarketing waren ebenso vertreten wie die Verwaltung und die Mitarbeiter des Planungsbüros, das mit der Erstellung der Gestaltungssatzung beauftragt ist.

Die Kernpunkte lassen sich wie folgt zusammenfassen:

- Das Thema Werbung wird aus der bestehenden Gestaltungssatzung herausgenommen und in eine eigenständige Satzung überführt.

- Die Werbungssatzung wird über den Raum der Gestaltungssatzung hinaus wirksam. Das Gesamtgebiet wird in unterschiedliche Zonen unterteilt, in denen dann unterschiedlich strenge, aber aufeinander abgestimmte Regelungen gelten sollen.

Die Besprechung ging zum Teil sehr tief ins Detail, so daß ich mich gelegentlich zwingen mußte, bei der Sache zu bleiben. Es wurden verschiedene Themenbereiche behandelt, deren Klärung für die Erstellung des Entwurfes der Gestaltungssatzung wichtig ist. Der Entwurf soll Ende November vorliegen, dann an die Fraktionen und die AG verteilt und am 19. Dezember im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt werden. Für Januar 2013 ist vorgesehen, die Öffentlichkeit im Rahmen einer gesonderten Veranstaltung zu beteiligen.

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