Info – Veranstaltung zu den Seewiesen am 26. Februar in Plön.

Die KN berichtete am Samstag über die Info-Veranstaltung zu den Seewiesen in Rathjensdorf. Dabei wird auf eine durchweg positive Grundstimmung in der Gemeinde hingewiesen. Das ist klar, denn Rathjensdorf wird von diesem Projekt relativ bald profitieren. Der Ort kann dann 40 Wohneinheiten im Außenbereich entwickeln. Das sind 20 Wohneinheiten mehr, als Rathjensdorf entwickeln könnte, wenn die Zusammenarbeit mit der Stadt Plön im Planungsverband Seewiesen nicht bestehen würde.

Anders als in Rathjensdorf gibt es in Plön durchaus kritische Stimmen. Wie einer meiner Genossen treffend bemerkte: „Die neuen Pläne sind nicht besser, sie sind nur weniger schlimm“
Ich will die Argumente, die gegen das geplante Baugebiet sprechen, hier nicht widerholen und verweise auf meine früheren Beiträge sowie das Informationsplakat im Schaufenster des NaBu in der Innenstadt.

Für den 26. Februar ist eine Informationsveranstaltung in Plön angesetzt. Ort und Zeit sind mir noch nicht bekannt.

Der nächste Sitzungstermin des Planungsverbandes Seewiesen ist für den 16. April um 18:00 Uhr im Plöner Rathaus vorgesehen. Dann soll vermutlich die Aufstellung des Bebauungsplanes beschlossen werden.

Ich kann mir durchaus vorstellen, daß das die Bebauungspläne Seewiesen so kurz vor der Kommunalwahl Ende Mai noch zum Wahlkampfthema werden können.

Darf es ein bisschen teurer sein ?

Am 11. Februar titelte die Welt „Union blockiert User-Schutz vor Abmahn-Industrie“ und berichtete, wie der Gesetzentwurf des „Anti-Abzocke-Gesetzes“, mit dem Verbraucher vor dem Abmahnterror der Film- und Musikindustrie sowie den Praktiken von speziellen Anwaltbüros geschützt werden sollten, durch die CDU ausgebremst wurde.

Wie die Welt berichtet, sind bisher 4,7 Millionen Deutsche vom Abmahnunwesen betroffen. Zwei davon sind mir persönlich bekannt. Die bestehende Abmahnpraxis ist ein Problem, das jeden Internetnutzer treffen kann.

Die Einflußnahme der Industrie auf die Gesetzgebung ist ein offenes Geheimnis. Beispielhaft kann das auf der Seite Lobbyplag.eu nachvollzogen werden. Da viele der Internetriesen ihre Heimat in den USA haben soll man sich auch nicht wundern, dass die American Chamber of Commerce mit von der Partie ist, wenn es darum geht, die europäische Rechtsprechung in ihrem Sinne und gegen die Interessen des Verbrauchers zu gestalten.

Vorgeschlagen zur Nominierung für den Grimme Online Award

Nominiert zur Nominierung

Seit ein paar Tagen beobachte ich ein leichtes Ansteigen der Leserzahlen. Das liegt möglicherweise daran, daß mein Blog für die Nominierung zum Grimme Online Award vorgeschlagen wurde.
Ich freue mich natürlich sehr über diesen Vorschlag, den ich auch als Anerkennung für meine politische Arbeit verstehe.

Man darf das ganze natürlich auch nicht überbewerten. Vorschlagen kann jeder alles. Zudem nimmt jeder, der einen Vorschlag macht, noch an der Verlosung eines Smartphones teil.

Aus Anlaß der Nominierung zur Nominierung vielleicht ein paar Anmerkungen zu meinem Blog, seinen Lesern und meiner Auswertung des Leserverhaltens.

Ich beobachte regelmäßig zwei Parameter, die Zahl meiner täglichen Leser sowie die eingegebenen Suchbegriffe. Es wäre relativ einfach, auch die Identität meiner Leser zu ermitteln, was ich aber grundsätzlich ablehne und auch nicht mache. Einige Leser sind mir natürlich bekannt, da ich zahlreiche persönliche Rüchmeldungen erhalte.

Ende letzten Jahres war eine kurzfristige Verdoppelung der Leserzahlen auffällig. Zuerst konnte ich mir diese Entwicklung nicht erklären. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass mein Blog bei Facebook im Plönbook erwähnt wurde. Zunächst hatte ich überlegt, meine Internetpräsenz auch auf Facebook auszudehnen. Ich habe darauf verzichtet, weil ich Facebook aus Gründen des Datenschutzes grundsätzlich ablehne. Außerdem erfordert eine Facebookpräsenz eine mehr oder weniger ständige Betreuung, die ich nicht sicherstellen kann.

Ein anderes Besucherverhalten deutet darauf hin, dass die Beiträge in meinem Blogs kontinuierlich kopiert werden. Ich freue mich natürlich über das Interesse an meiner persönlichen Meinung, vermute aber gleichzeitig, daß die Archivierung erfolgt, um frühere Beiträge gegen mich oder unsere Partei zu verwenden.

So wurde ich in der Vergangenheit bereits mit Kopien aus meinem Blog konfrontiert. In einem Fall habe ich die beanstandete Information nach einiger Zeit zurückgezogen, weil ich kein Interesse daran hatte, mich auf einem juristischen Nebenkriegsschauplatz zu verzetteln. Der positive Nebeneffekt meines Rückzieher war, daß sich plötzlich Personen mit den beanstandeten Informationen befaßten, die sich sonst nie damit beschäftigt hätten.

Als Gegenreaktion auf die Kopiererei hatte ich in Erwägung gezogen, in einige ältere Beiträge kontinuierlich bissige Informationen einzufügen, um den Aufwand für das Kopieren und ständige Kontroll-lesen in die Höhe zu treiben. Diese Überlegungen habe ich aber gleich wieder verworfen, da sie mir ziemlich kleinkariert erschienen.

Um das kurz klarzustellen: Ich habe kein Problem mit meiner Meinung von gestern, da sie sehr häufig auch die Meinung von heute ist. Darüber hinaus bin ich nicht völlig belehrungsresistent, so daß es durchaus vorkommen kann, daß ich meine Ansichten ändere, wenn es hierfür gute Gründe gibt. Andererseits ist es aber nicht so, daß ich es mit Adenauer halte, dem das Zitat: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ nachgesagt wird.

Damit habe ich für heute genug über den Blog gebloggt und wünsche allen Leserinnen und Lesern einen ruhigen Feierabend.

Achse des Bösen

In den vergangenen Tagen wurde in der Presse berichtet, daß die Kirchengemeinde plant, den Bereich bei der Johanniskirche umzugestalten. Zum Einen ist ein Zugang in direkter Verlängerung der Fußgängerzone vorgesehen, zum Anderen soll es dem innerstädtischen Grün an den Kragen gehen. In dem Zusammenhang fiel wieder einmal das Wort „Sichtachse“, ein Begriff, der kürzlich in einem Leserbrief in den KN auch als „Achse der Verwüstung“ bezeichnet wurde.

Ich persönlich finde den Bereich um die Johanniskirche, so wie er ist, sehr malerisch, was Pflegemaßnahmen nicht ausschließt, solange sein Charakter erhalten bleibt. Aber wenn die Kirchengemeinde Geld genug hat, um einen dritten Weg zu finanzieren, ist da sicher nichts gegen einzuwenden.

Problematischer finde ich den damit verbundenen Angang, die um die Kirche herum stehenden Kastanien zu fällen. Das hat zwar so bislang niemand ausdrücklich gefordert, es war von Auslichten die Rede, aber ich habe es aber so zwischen den Zeilen herausgelesen.

Das erste Argument, das ins Feld geführt wird, ist die Feuchtigkeit im Gebäude, die nicht abtrocknen kann, weil es immer im Schatten stehen würde. Ob dieses Argument fachlich in vollem Umfang zu halten ist, kann ich im Moment noch nicht beurteilen.

Das zweite Argument sind die in den Bäumen nistenden Krähen. Da diese Vögel gemeinhin nicht als Sympathieträger bekannt sind, kann hinter dieser Argumentationslinie auch der Versuch vermutet werden, die weit verbreiten Vorbehalte gegen die Krähen zu nutzen, um das eigentliche Anliegen öffentlich salonfähig zu machen.

Ich hoffe, daß ich mit meiner Vermutung unrecht habe und warte mal ab, wie sich diese Angelegenheit entwickelt.

Alles in geordneten Bahnen

Donnerstag tagte der Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten. (GA). Zur letzten Vorabstimmung wollten wir, das heißt die GA Mitglieder der SPD Fraktion, uns um 18:00 im Marktcafe treffen. Als wir dort eintrafen, wurde gerade geschlossen. Also haben wir uns noch kurz in der Eisenpfanne zusammengesetzt.

Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für unseren ehemaligen Ersten Stadtrat, Herrn Winter, der vor kurzem verstorben ist.

Anschließend entschuldigte sich die Ausschußvorsitzende Frau Henniger (FWG) für den ungeordneten Ablauf der letzten Sitzung, auf der es ja ziemlich turbulent zuging. Dazu habe ich zwei Anmerkungen.

Zum Einen war diese Entschuldigung – und ich bin eigentlich kein Freund von der um sich greifenden Entschuldigungskultur – wirklich ehrlich gemeint. Und das ist Frau Henninger hoch anzurechnen und verdient Respekt.

Zum Anderen war die Leitung der letzten Sitzung kein Zuckerschlecken, den das Thema „Förderung der Jugendarbeit“ war aufgrund der Vorgeschichte und der ungeschickten Vorbereitung durch FWG, CDU und FDP emotional hoch belastet.

Donnerstag bemerkte man das Bemühen aller Fraktionen, die Ausschußarbeit wieder in geordnetet Bahnen zu lenken.

Im Berichtsteil wurde aus unserer Fraktion auf die Tatsache hingewiesen, daß weiter Regionalschulen im Kreis in Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden sollen. Die Umwandlung der Plöner Regionalschule ist offenbar für 2014/15 geplant, in Antrag wurde aber noch nicht gestellt.
In dem Zusammenhang bemerkte der Bürgermeister als Vorsitzender des Schulverbandes an, daß die Nachbesetzung des vakant werdenden Schulleiterpostens offen ist, da die Ausschreibung dieser Stelle noch nicht erfolgt ist.

Schwerpunktthema der gestrigen Sitzung war der Haushaltsentwurf mit den Teilen, die im Zuständigkeitsbereich des GA liegen. Die Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte – die Bezeichnung entstammt der Systematik des Haushaltssystems nach Doppik – wurden im einzelnen besprochen, insbesondere Abweichungen der Haushaltsansätze im Vergleich zum vergangenen Jahr oder für die kommenden Jahre führten zu Rückfragen, die durch die Verwaltung in bis auf einem fall sofort erläutert werden konnte. Der einzige unbeantwortete Punkt wird geklärt und in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses, der letztendlich für den Haushalt zuständig ist, erläutert werden. Beschlossen wird der Haushalt dann in der Ratsversammlung.

Die Entscheidung der neunen Landesregierung, die Betriebskosten für die U3 Betreuung zu bezuschussen wird zu einer Entlastung des Haushaltes führen.  Über die Höhe der Zuschüsse liegen noch keine genauen Infromationen vor.

Letztendlich wurden im GA alle Entscheidungeneinstimmig getroffen, wobei es in Einzelfällen jeweils eine Enthaltung gab. Den allgemeinen Regeln nach zählt aber auch eine solche Entscheidung mit Enthaltungen als einstimmig, solange es keine Gegenstimme gibt.

Wer Interesse hat, sich mit den Zahlen zu beschäftigen, kann das Produktbuch im Bürgerinformationssystem der Stadt (Virtuelles Rathaus – Ratsversammlungen / Ausschüsse – Jahressitzungskalender – Monat Februar – 7. Februar – TO – TOP Ö5 – Anlage 1) einsehen. Leider funktionieren die Verlinkungen auf das Bürgerinformationssystem nicht immer, daher noch einmal die genaue Adresse, die man kopieren und in das Adressfeld des Browsers einfügen kann:http://www.sitzungsdienst-ploen.de/bi/___tmp/tmp/45081036675929867/675929867/00016347/47-Anlagen/01/Produktbuch_GA_2013.pdf
Zu guter letzt noch ein paar Termine:
04. März: Sprotlerehrung
21. März: Nächste Sitzung des GA
04. Mai: Sommerfest Mehrgenerationenhaus „Alts E-Werk“ anläßlich des 15-jährigen Bestehens.

Seven T’s in der Alten Schwimmhalle

Heute Abend spielen die Seven T’s ab 21:00 Uhr im Restaurenat “Alte Schwimmhalle” im Schloßgebiet. Da die KN diesen Termin nicht in ihrer Rubrik “Tipps und Termine” aufführt, möchte ich an dieser Stelle gerne darauf hinweisen.

Wer auf Rock und Blues aus den sechziger, siebziger und achtziger Jahren steht, sollte sich die Veranstaltung nicht entgehen lassen.

Politische Arbeit im Vorwahlkampf

Durch die Verlegung des Termins für den SteU auf den heutigen Tag kam es bei mir zu einer Terminüberschneidung mit einer Besprechung in Bonn. Sie zog sich bis in den Nachmittag hinein, so daß ich die ohnehin geringe Hoffnung, es noch rechtzeitig zum SteU nach Plön zu schaffen, aufgeben mußte. Ich habe noch versucht, meine Vertreter zu erreichen, allerdings ohne Erfolg.

Politischer Schaden ist durch meine Abwesenheit vermutlich nicht entstanden. Der Tagesordnungspunkt „Straßensanierung Hipperstraße“ ist aber ein gutes Beispiel für politisch geschicktes Agieren in Zeiten des Vorwahlkampfes. Mir wurde berichtet, daß sich ein Bürger auf der Ratsversammlung während der Einwohnerfragestunde nach dem Sachstand der Erneuerung der Hipperstraße erkundigte und anregte, den angrenzenden Bereich Steinbergweg und Ulmenstraße gleich mit in die Straßenbaumaßnahme einzuschließen, da der Straßenzustand dort besonders schlecht sei.
Der Vorsitzende des SteU, Bernd Möller (SPD) hat nach meinen Informationen in seiner Antwort zugesagt, die Dringlichkeit und Reihenfolge der Straßensanierungsmaßnahmen auf die Tagesordnung des nächsten SteU zu setzen.
Unabhängig davon haben CDU und FDP (Hr. Krüger, Fr. Killig) kurz nach der Ratsversammlung einen gemeinsamen und inhaltlich identischen Antrag eingebracht. Das ist natürlich völlig legitim und hat den Nebeneffekt, mit dieser Initiative in die Zeitung zu kommen, um als Macher in Erscheinung zu treten.

Das wirklich interessante an dem Vorgang ist aber, daß die FWG bei dem Antrag nicht mit von der Partie war. Da stellt sich die Frage, ob das Dreigestirn aus FWG, CDU und FDP, daß vor einigen Monaten angetreten ist, um noch einmal so richtig Dampf zu machen (Hundeauslauffächen, Kürzung der Zuschüsse für die Jugendarbeit in den Sportvereinen), zum Doppelstern geschrumpft ist.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Am 28. Januar hatte ich in meinem Beitrag gefragt, was mit dem Planungsverband Seewiesen los sei. Mit meinen drei Erklärungsversuchen lag ich daneben. Die Sitzung des Planungsverbandes wurde verschoben, da ein am Verfahren Beteiligter aufgrund einer Verletzung nicht teilnehmen konnte. Der Termin ist also verschoben, nicht aufgehoben.
An dieser Stelle wünsche ich gute Besserung.

Außerdem muß ich die Vermutung der Geheimniskrämerei im Zusammenhang mit der Terminplanung zurück nehmen. Ich habe im Sitzungskalender des Bürgerinformationssystem der Stadt nicht weit genug nach vorne geblättert. Die Termine des Planungsverbandes sind nach wie vor eingestellt.

160.000,–

Wie die KN am 1. Februar berichtete, sind im Rahmen der Vergabe der Wegenutzungsverträge und damit für die Vergabe der Rechte für die Nutzung des Strom- und Gasnetzes, erhebliche Kosten für die Beratung durch Anwaltsbüros entstanden. Hierzu wird der Bürgervorsteher zitiert, der die Summe von 160.000,– Euro genannt hat.

Diese Summe muß differenziert betrachtet werden. Ein Teil der Kosten wäre ohnehin angefallen, da die Vergabe nach einem komplizierten Verfahren erfolgt, bei dem man sich keine Fehler leisten sollte, weil es ansonsten noch teurer werden könnte.

Der andere Teil der bisher aufgelaufenen Kosten ist entstanden, weil es im Verfahren zu unterschiedlichen Auffassungen zwischen den Ratsmitgliedern sowie der Verwaltung und der Selbtsverwaltung gekommen ist. Im Verlauf des Geschehens kam es dazu, daß die Ratsversammlung zur Durchsetzung ihrer Beschlüsse gegen die Verwaltung einen eigenen Rechtsbeistand einschalten mußte.

Mit der Entscheidung, die Wegenutzungsverträge mit den Stadtwerken abzuschließen, ist der Verkauf des Gas- und Stromnetzes von der eon Hanse an die Stadtwerke verbunden. Hierzu wird es erforderlich sein, daß sich die beiden Parteien auf einen Kaufpreis einigen. Auch dabei werden die Anwälte vermutlich wieder gut verdienen.

Verpasst

während meiner Abwesenheit gab es mehrere Veranstaltungen, an denen ich normalerweise teilgenommen hätte.

Zuerst einmal ist die Ratsversammlung zu nennen. Dem kürzlich verstorbenen Ersten Stadtrat Herrn Winter (und damit dem Vertreter des Bürgermeisters) folgte Herr Dirk Krüger nach. Wie die KN berichtete, bestand seine erste Amtshandlung in der Unterzeichnung der Wegenutzungsverträge mit den Stadtwerken. Damit liegt die Verantwortung für die die Strom- und Gasversorgung künftig wieder in kommunaler Hand.
Für Herrn Winter ist Herr Patrick Janowski nachgerückt.

Am 27. Januar wurde der Tag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Die Feierstunde wurde auch in diesem Jahr wieder gemeinsam mit der Regionalschule gestaltet und fand in einem würdigen Rahmen satt. Ich hoffe sehr, daß die Durchführung dieser Veranstaltung auch in der kommenden Wahlperiode durch den Bürgermeister und den dann neuen Bürgervorsteher in dieser oder ähnlicher Form beibehalten wird.

Der Neubürgerempfang ist mittlerweile auch fester Bestandteil des politischen Kalenders in unserer Stadt, an dem ich im vergangenen Jahr gerne teilgenommen habe.

Nachgereicht

Der Bundesrat hat kürzlich der Erhöhung der Bußgelder für Fahrradfahrer zugestimmt. In meinem Beitrag vom 28. Januar hatte ich berichtet, dass ich in Kopenhagen zwei „Nahbereichssituationen“ mit Zweiradfahrern hatte. Eigentlich wollte ich in dem Beitrag das Bild eines weiteren „Kampfrades“ einstellen, es ließ sich aber über die Internetverbindung der Unterkunft nicht hochladen. Das hole ich jetzt nach.

Die nachfolgende  Aufnahme entstand im letzten Jahr im US Army Transportation Corps Museum in Fort Eustin. Im Vietnamkrieg wurden durch den Vietcong gleichzeitig bis zu 18000 Fahrräder wie diese genutzt, um den Nachschub zu organisieren. Sie konnten mit bis zu 250 Kg Gepäck beladen werden.

Transportfahrrad des Vietcong

Was ist mit dem Planungsverband Seewiesen los?

Gestern wollte ich die Tagesordnung für die für den 29. Januar angekündigte Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen im  Bürgerinformationssystem ALLRIS eingesehen. Mit Verwunderung habe ich feststellen müssen, daß die Termine der Sitzungen des Planungsverbandes dort nicht mehr aufgeführt werden.
Dafür habe ich nur drei Erklärungen:
- Die Wahrscheinliche: Ein Bedienungsfehler
- Die Böswillige: Der Planungsverband ist wieder zur Geheimniskrämerei übergegangen.
- Die Gute: Der Planungsverband hat sich aufgelöst.

Im Moment bin ich auf einer Dienstreise in Kopenhagen. Daher werde ich weder an der heutigen Fraktionssitzung noch an der morgigen Vorstandssitzung teilnehmen können. Dafür möchte ich kurz einen weiteren Beitrag über Kampfradler veröffentlichen, nachdem ich bei abendlichen Spaziergängen zwei Mal fast über den Haufen gefahren wurde. Anders als in Deutschland, wo Radfahrer, die sich nicht regelkonform verhalten, häufig sehr bewußt mit besondere Umsicht fahren, radelt die Dänin oder der Däne munter drauf los.

Keine Zweitstimmenkampagne

Der wiederholte Aussage der niedersächsischen CDU, keine Zeitstimmenkmpagne für die FDP zu führen, hat vermutlich das fein kalkulierte Gegenteil bewirkt. Durch die ständige Wiederholung dieser Aussage muss auch dem Letzten/der Letzten klar geworden sein, dass sich die schwarz-gelbe Koalition mit Leihstimmen für die FDP über die Runden retten kann. Diese Stimmenwanderung hat, den ersten Analysen zu Folge, das  gute Wahlergebnis der Liberalen ermöglicht. Damit ist erst einmal denen in der FDP der Wind aus den Segeln genommen, die ihren Bundesvorsitzenden absägen wollten. Manch einer sah heute im Fernsehen trotz des unerwartet guten Ergebnisses gar nicht so glücklich aus.
Festzustellen ist, dass es der niedersächsischen SPD gelungen ist, auch ohne den Rückenwind aus Berlin und trotz eines sehr beliebten CDU-Ministerpräsidenten, Stimmen hinzuzugewinnen.

Ein Täubchen rupfen

In einer der letzten Bürgerfragestunden wurde das Thema Taubenkot in den Twieten angesprochen. Für dieses Problem könnte sich in Kürze vielleicht eine biologische Lösung ergeben.
So wie es aussieht, ist der Plöner Turmfalke durch mindestens einen Wanderfalken aus seinem Revier in der Innenstadt verdrängt worden. Wanderfalken sind geschickte Jäger, zu Ihrer Beute gehören Stadttauben und Möwen. Daher wird in Großstädten häufig versucht, sie anzusiedeln, um der Überpopulation von Stadttauben entgegenzuwirken. Bei uns scheint sich das Problem von selbst zu lösen.

Ascheberg Rockt!

meine regelmäßigen Leser haben schon mitbekommen, daß ich ab und an ins Theater oder Konzert gehe. Auch die Plöner Region hat einiges zu bieten. Neben dem Theater Zeitgeist, der Speeldeel, gelegentlichen Konzerten im Restaurant Schwimmhalle, dem Jazz-Festival, dem Blues Festival in Eutin und den Schloßkonzerten hat sich in unserer Nachbargemeinde Ascheberg ein Verein unter dem Namen Ascheberg Rockt! gegründet, der das Angebot mit regelmäßigen Konzerten im Landgsthof  Langenrade bereichert.
Heute sollen dort den ganzen Tag Konzerte laufen, für 20:00 Uhr steht ein Exklusiv-Konzert mit Markus Setzer und Marcus Deml (Errorhead) auf dem Programm. Ich gehe einmal davon aus, daß mit Exklusiv nicht gemeint ist, das ausschließlich Vereinsmitglieder Zutritt haben.

Seiten: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ... 41 42 43 nächste