Der Planungshorizont erweitert sich wieder

In den letzen Tagen habe ich mich wenig um meinen Blog gekümmert, weil einige private Dinge vorrangig waren. In dem Zusammenhang habe ich auch einige alte Fotoalben durchstöbert. Dabei fielen mir ein paar Sehrohrfotos in die Hände. Hier zwei schöne Beispiel:
1994_06_99_USS_Philippine_Sea_kl
160201_Peri_Principe-de-Asturias_SW_klSehrohrbilder von Flugzeugträgern sind natürlich besonders beliebt.

Am Sonntagabend hatte ich dann auch die Muße, mich in die Sitzungsunterlagen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt einzuarbeiten.
Im Ausschuß wird die Leiterin der AG-Fahrrad zu den bisherigen Ergebnissen der AG berichten. Dem will ich hier nicht vorgreifen.
Ich selber werde ebenfalls einen Antrag einreichen. Bevor ich hier darüber brichte, möchte ich mich aber erst noch mit einigen Kolleginnen und Kollegen abstimmen.

Schluderige Recherche als Prinzip?

Am 2. Februar berichtete die Kieler Nachrichten in großer Aufmachung, dass der Einsatz von Unterseeboot U 34 im Seegebiet vor Somalia abgesagt wird. Als Begründung wurde angegeben, dass die Boote der Klasse U212a 1. Los nicht tropentauglich wären.
http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Schleswig-Holstein/Marine-sagt-Somalia-Einsatz-ab-U-Boot-nicht-tropentauglich

OK, wenn die stinkende Landratte sich da im Detail nicht auskennt, ist das in Ordnung. Aber eine Zeitung in einem Werftstandort und einer Marinestadt sollte es besser wissen oder zumindest gewissenhaft recherchieren. Die Klarstellung kam heute, zwei Tage später.
http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Kiel/Abgesagter-Somalia-Einsatz-U-Boot-U-34-bekommt-neuen-Auftrag

In einer Situation, in der die Kieler Ubootbauer in einem harten Wettbewerb mit französichen und japanischen Werften um den milliardenschweren australischen Auftrag stehen, hat die Berichterstattung der KN nach meiner Bewertung fast schon den Anschein von Geschäftsschädigung. Da hilft die korrigierte Berichterstattung zwei Tage später auch nicht weiter.
Der erste Artikel ist in der Welt und die Konkurrenz wird mit eben diesem Artikel in Australien hausieren gehen.

Da ist es fast schon niedlich, dass unser Lokalredakteur immer noch nicht verstanden hat, dass es in Plön kein Bauamt und keine Bauamtsleiterin gibt, auch wenn einige hartnäckig so tun, als wäre das anders. Ein Blick in die öffentlich zugängliche Organisationsstruktur würde bei der Faktenfindung helfen.
Hier der fehlerbehaftete Artikel:
http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Ploen/Stadt-Ploen-Strassenschaeden-in-Millionenhoehe

Heue vor 100 Jahren, das Seegefecht vor den Falklandinseln

Heute vor 100 Jahren fand die Schlacht bei den Falklandinseln statt, bei dem ein Geschwader der Kaiserlichen Marine vernichtend geschlagen wurde. Lediglich der Kreuzer Dresden konnte sich noch für 3 Monate der Vernichtung entziehen, bevor auch er von englichen Einheiten gestellt und versenkt wurde.

Der Kriegsausbruch 1914 hat auch das in China stationierte Ostasiengeschwader der Kaiserlichen Marine weitgehend überrascht. Nach dem Kriegseintritt Japans auf Seiten der Entende war der Marineführung klar, daß sich das Geschwader nicht im Bereich des Chinesischen Meeres und der angrenzenden Seegebiete halten kann, vor allem, weil entsprechende Versorgungsmöglichkeiten und Abstürzpunkte fehlten. Der Verbandsführer, Admiral von Spee, wollte den Kampf mit der Royal Navy (nach britischem Verständnis gibt es nur eine Royal Navy, nämlich die eigene) suchen und zurück nach Deutschland verlegen.

Der Kreuzer Emden wurde aus dem Geschwader gelöst und in den Indischen Ozean geschickt, wo er über einen längeren Zeitraum erfolgreich Handelskrieg gegen die britische Schiffahrt führen konnte.
Ich habe irgendwo gelesen, daß dieser Einsatz als Ablenkngsmanöver gedacht war, um generische Kräfte auf sich zu ziehen und dem restlichen Verband den ungestörten Marsch über den Pazifik nach Südamerika zu ermöglichen. Leider kann ich die Quelle nicht mehr finden.
Am 9. November 1914 wurde SMS Emden von dem australischen Kreuzer HMAS Sydney  überrascht und versenkt. Ein Teil der Besatzung konnte auf abenteuerlichem Wege fliehen und gelangte zurück nach Deutschland. Der Film „Die Männer der Emden“ greift diese Ereignisse auf.

Der Rest des Ostasiengeschwaders, bestehend aus den großen Kreuzern SMS Scharnhorst und  Gneisenau sowie den kleinen Kreuzern SMS Nürnberg und SMS Leibzig verlegte über den Pazifik an die Südamerikanische Westküste. Dort stieß der kleine Kreuzer SMS Dresden zum Verband. Am 3. November kam es dort vor Coronel/Chile zu einem Seegefecht mit einem weniger kampfstarken Verband der Royal Navy, bestehend aus den Panzerkreuzern HMS Good Hope und HMS Monmouth sowie dem leichten Kreuzer HMS Glasgow und dem Hilfskreuzer HMS Otranto . Hierbei verlor die Royal Navy ihre beiden Panzerkreuzer. Die anderen Einheiten wurden zum Teil schwer beschädigt. 1700 britische Seeleute ließen ihr Leben, darunter auch der Verbandsführer, Admiral Cradock. Die deutschen Einheiten kamen mit einigen leichteren Beschädigungen davon. Ausschlaggebend war nicht nur die stärkere Artillerie der deutschen Einheiten, sondern auch die deutlich bessere Ausbildung der Besatzungen. Allerdings hatten die deutschen Eiheiten  über 40% der Munition verschossen. Das führte trotz des klaren Sieges zu einer bedenklichen Situation, da die Munition nicht nachversorgt werden konnte.

Dies war das erste Seegefecht, das die Royal Navy seit 1812 verloren hatte, die britische Öffentlichkeit verlangte nach Rache. Obwohl der deutsche Verband nicht in der Lage war, die britische Schiffahrt dauerhaft ernsthaft zu gefährden, entsandte die britische Admiralität stärkere Kräfte in den Südatlantik, um den deutschen Verband auf dem Rückweg nach Europa abzufangen.

Daher wurden die Schlachtkreuzer HMS Inflexible und HMS Invincible in den Südatlantik verlegt. Die Einheiten trafen am 7. Dezember 1914 in Port Stanley auf den Falklandinseln ein, wo sie mit den Panzerkreuzern HMS Carnavon, HMS Cornwall und HMS Kent sowie den leichten Kreuzern HMS Glosgow und HMS Bristol zusammentrafen. Ergänzt wurde der Verband um den Hilfskreuzer HMS Macedonia. Der deutsche Verband hatte mittlerweile Kap Horn umrundet und befand sich ebenfalls im Südatlantik. Gegen die Empfehlung seiner Offiziere entschied der deutsche Verbandsführer, Port Stanly anzugreifen und seine Einheiten dort mit Kohle auch aus noch zu erbeutenden britischen Vorräten zu versorgen. Die Anwesenheit der überlegenen britischen Kräfte wurde von dem deutschen Verband erst entdeckt, als der Angriff auf Port Stanley bereits angelaufen war. Allerdings wurde nicht erkannt, daß die schweren britischen Einheiten aufgrund der laufenden Bekohlung nicht gefechtsklar waren und unbeweglich an der Pier lagen. Der deutsche Verband brach daher den Angriff ab und versuchte, sich den Einheiten der Royal Navy zu entziehen. Die schweren Einheiten SMS Gneisenau und SMS Scharnhorst konnten den schnelleren britischen Einheiten nicht enkommen und wurden nach heftigen Kämpfen und schweren Verlusten versenkt.  Die leichteren Kräfte wurden während des Gefechtes entlassen, um sich in Sicherheit zu bringen. Das gelang aber nur der SMS Dresden. Vermutlich fanden über 2100 deutsche Seeleute den Tod.
Die Dresden konnte sich noch eine Weile in den patagonischen Gewässern verstecken und entkam später in den Pazifik. Dort wurde sie vor San Juan Bautista, der Robinson-Crusoe-Insel, in neuralen chilenischen Gewässern entdeckt und entgegen völkerrechtlicher Bestimmungen angegriffen und versenkt. Die Besatzung wurde interniert.

Damit endete der Kreuzerkrieg. Auch spätere Hilfskreuzereinsätze konnten die Versorgung der britischen Inseln über See nicht ernsthaft gefährden.

Admiral Brommy

Heute vor 165 Jahren wurde von der Paulskirche die Aufstellung einer Deutschen Marine und die Bereitstellung der dafür notwendigen Mittel beschlossen. Dieser Tag wird auch als Tag der Deutschen Marine begangen, ist aber so gut wie unbekannt und selbst im Bewusstsein der heutigen Marine nicht besonders tief verankert. Vor fünf Jahren hatte ich bereits über diesen Tag berichtet.

Einen großen Anteil am Aufbau der ersten Deutschen Marine hatte der Admiral Brommy, an den ich heute erinnern möchte. Er wurde 1804 geboren und verlor schon früh seine Eltern. 1818, also im Alter von 14 Jahren, trat er seine Ausbildung zum Seemann an. In der Folgezeit fuhr er auf verschiedenen Schiffen, auch wenn die Aufzeichnungen darüber lückenhaft sind. 1827 schloss sich Brommy dem Unabhängigkeitskrieg der Griechen an. 1831 verließ er die Griechische Marine, um wissenschaftliche Reisen durch England, Frankreich und Deutschland zu unternehmen. Bereits ein Jahr später trat er erneut in griechische Dienste. 1845 wurde sein Gesuch um Übernahme in die Preußische Marine abgelehnt. 1848 bot Brommy der Frankfurter Nationalversammlung seine Hilfe beim Aufbau einer Reichsflotte an. Im April 1849 reichte er seinen Abschied beim griechischen König ein und arbeitete vorerst in der technischen Marinekommission, deren Leitung er nach der Abberufung von Prinz Adalbert von Preußen übernahm. Zudem wurde er Oberbefehlshaber der Nordseeflotte. Mit einer in für heutige Verhältnisse unvorstellbar kurzen Zeit wurde eine Flotte aufgebaut, die sich am 4. Juni 1849 im Gefecht bei Helgoland der Dänischen Flotte stellte. Anschließend begann der Stern der ersten demokratisch legitimierten Deutschen Marine zu sinken. Am 31 März 1853 unterzeichnet Admiral Brommy den Befehl, mit dem alle Marinebehörden aufgelöst werden. Eine erneute Bewerbung bei der Preußischen Marine wurde abgelehnt, eine Stelle als technischer Referent in der österreichisch-ungarischen Marine mußte er aus gesundheitlichen Gründen aufgeben. Admiral Brommy verstarb am 9. Januar 1860 in der Nähe von Bremen.

Im Zusammenhang mit dem Scheitern der Bürgerlichen Revolutionen in Deutschland und anderen Ländern Europas haben etliche der Revolutionäre, anders als Admiral Brommy, aus Enttäuschung über die Wiederherstellung der vorherigen Gesellschaftsordnung oder auch wegen drohender politischer Verfolgung, ihre Heimat verlassen und sind in die Vereinigten Staaten von Amerika ausgewandert.

Viele der ausgewanderten Europäer haben später im Amerikanischen Bürgerkrieg gekämpft, überwiegend auf Seiten der Union. Sie sind in den Vereinigten Staaten als Forty-Eighters bekannt.

Drohnen-Pläne vor dem Aus

Der Einsatz von fliegenden, unbemannten Systemen (Drohnen) wird kontrovers diskutiert, insbesondere, wenn es sich um bewaffnete Luftfahrzeuge handelt. Dabei kommte hinzu, dass die Nutzung der Predator-Drohnen durch den CIA zur gezielten Tötung von Feinden der USA durch die Tötung unbeteiligter Personen in Verruf gekommen ist.

Der Artikel, der heute auf der Titelseite der KN erschien, kann veranschaulichen, wie mit Informationen gearbeitet wird. In der Tat sieht es so aus, dass die Zulassung zum Luftverkehr für unbemannte fliegende Systeme ein Problem ist, und zwar ein deutsches. In anderen Ländern – auch anderen europäischen Ländern – scheint man diese Problematik nicht in der Detailtiefe zu behandeln. Deutsche Behörden können da sehr eigen sein. Möglicherweise erinnern sich einige Leser noch, daß Fahrzeuge der Bundeswehr im Einsatz in Kabul wegen fehlender ASU nicht bewegt werden durften. Zynische Zungen behaupten, dass es den 68ern auch ohne den Durchmarsch durch die Institutionen gelingen wird, die strukturelle Nichteinsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erreichen.

Zuerst einmal stellt sich dem aufmerksamen Leser die Frage, wie es zu einem so herrlichen Missmanagement kommen konnte. Hat der Bundesverteidigungsminister womöglich ein System beschafft, ohne sich mit seinem Kollegen, dem Bundesverkehrsminister abzusprechen? Man wird aber davon ausgehen können, dass das Verteidigungsministerium oder sein Ministerium nicht so blauäugig an eine so große Beschaffung herangehen wird. Ein anderer Erklärungsversuch für die jetzige Situation könnte auch sein, dass das Luftfahrtbundesamt, das dem Bundesverkehrsminister Ramsauer untersteht, im Vorfeld seine Zustimmung zum Betrieb in Aussicht stellte. Wenn das so war, ließe sich die jetzige Situation nur so erklären, dass Im Nachhinein die Anforderungen für die Zulassungen immer höher geschraubt wurden. Daraus könnte der Großteil der erheblichen Mehrkosten von bis zu 500 Mio Euro resultieren, von denen die KN berichtet. Die indirekt enthaltenen Botschaft, dass diese teuren Fluggeräte vom Flugfeld in Manching direkt in das Deutsche Museum geschoben werden können, müßte eigentlich den Bundesrechnungshof auf den Plan rufen, wenn er womöglich nicht bereits mit dem Fall beschäftigt ist. Zumindest steht er als Drohung im Hintergrund.
Der Hinweis auf die Äußerung des wortkargen Sprechers des Verteidigungsministeriums, dass derzeit eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen erarbeitet würde, wirft die Kernfrage auf: „Soll mit der Informationen, die an die Presse gegeben und dort aufgegriffen wurden, Druck erzeugt werden, die Anforderungen an die Zulassung anzupassen und den Betrieb doch noch zu ermöglichen?“

In dem Zusammenhang ist es natürlich kontraproduktiv, wenn die KN die Einstellung der Produktion der Drohne in den USA als Hiobsbotschaft. bezeichnen. Eigentlich kann es niemanden überraschen, dass die Produktion eines Waffensystems ca. 15 Jahre nach seiner Einführung eingestellt wird. Üblicherweise befinden sich Großsysteme 20 bis 40 Jahre in der Nutzung, von der Planung bis zur Einführung neuer Systeme sind 10 bis 15 Jahre normal. Ein ausreichender Ersatzteilvorrat vorausgesetzt wäre es möglich, das System noch bis 2030 zu betreiben, bis es dann von einem Nachfolgesystem abgelöst wird. Jetzt mit der Planung eines Nachfolgesystems zu beginnen, ist einfach folgerichtig.
Das zeigt, wie wichtig es ist, die Presse umfassend und korrekt zu informieren. Eine etwas andere Empfehlung zum Umgang mit der Presse habe ich vor vielen Jahren von einem englischen Profi gehört: “Die Wahrheit, nichts als die Wahrheit, aber nicht immer die ganze Wahrheit.”

Der CDU Abgeordnete Ingo Gädechens wird zum Ende des Artikels wie folgt zitiert: „Wir werden in die unbemannte Luftfahrt einsteigen, da bin ich ganz sicher. Die Frage ist nur, wann.“ Diese Aussage verwundert mich dann ebenso wie die des ebenfalls zitierten Genossen Hans-Peter Bartels, denn die Bundeswehr hat auf dem Balkan unbewaffnete Drohnen betrieben und tut es heute in Afghanistan. (Heron 1, Luna, KZO, Aladin).

Jahresmitgliederversammlung des OV Plön – Bösdorf

Nachmittags fand die Jahresmitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Plön – Bösdorf statt. Den Bericht über die Veranstaltung wollte ich schon lange auf die Homepage des Ortsvereins gestellt haben, aber am Wochenende lag mein Rechner mit einer Viruserkrankung brach, und jetzt habe ich mich durch das dreimalige Eingeben eines falschen Passwortes herausgekegelt. Vermutlich werde ich bald auch im SPD Netz wieder „on“ sein, dann hole ich das nach.

Was ich im offiziellen Bericht nicht geschrieben habe ist, daß ich ziemlich angesäuert war. In dem Bericht zum Sachstand Seewiesen wollte ich erläutern, warum ich gegen den Fortbestand des Planungsverbandes Seewiesen im allgemeinen und die Zusammenarbeit mit dem jetzigen Investor im besonderen bin, wurde aber abgewürgt. Das war das erste Mal. Auch die Diskussion über den schon vor Jahren getroffenen Beschluss des Vorstandes, den Planungsverband aufzulösen und das Seewiesenprojekt zu beenden, war recht kurz. Immerhin, zwei Vorstandsmitglieder bestätigten, dass ein solcher Beschluss noch vom alten Vorstand gefasst wurde.

Da der Wunsch an uns herangetragen wurde, über Kommunalpolitik zu sprechen, und die Voraussetzungen dafür gut waren, weil keine zeitaufwendigen Wahlen anstanden, hätte die Gelegenheit bestanden, auch einmal im Dialog mit unseren Mitgliedern das Für und Wider dieses Projektes zu diskutieren. Diese Gelegenheit wurde leider verpasst, und ich wurde nach der Veranstaltung angesprochen: „Was war das denn?“

Auch nicht witzig

Das Kollegium des Gymnasium Schloß Plön (GSP) scheint wenig amüsiert zu sein, nachdem es am Freitag in der Zeitung lesen konnte, daß die Zusage der Schule zum Ausrichten des Tages zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus kurzfristig zurück gezogen worden wäre. Soweit zu vernehmen war, hat es eine solche Zusage nicht gegeben, da am Freitag, dem 27. Januar Zeugnisausgabe ist und die Schülerinnen und Schüler am darauf folgenden Montag wegen Schulinterner Lehrerfortbildung frei haben.

Silberne Kelle

Ziemlich genau vor einem Jahr habe ich von der Ruderwanderfahrt nach Schweden berichtet, unter anderem auch darüber, dass die “Rostige Kelle” nach jahrelanger Nutzung ihren Geist aufgegeben hat. Als Reaktion auf den Artikel bekam ich aus der Leserschaft gleich zwei neue Kellen, eine aus Silber, die andere aus Aluminium.

Mit stillem Vergnügen habe ich festgestellt, dass die Bildersuche bei Googel die “Rosige Kelle” als ersten Treffer anzeigt.

Die silberne Kelle

Die silberne Kelle

Schaun wir mal, wie sich die “Silberne Kelle” entwickelt.

In Ermangelung eines aktuellen Themas nachfolgend noch ein paar Impressionen aus Norwegen.

Mit dem Buss und den Booten über die Berge

Mit dem Bus und den Booten über die Berge

Schon die Anreise ist ein Erlebnis. Mit dem Bus und den Anhängern geht es mehrfach 1000 Höhenmeter rauf und runter. Höhepunkt der Passüberquerung: eine Schneeballschlacht.

Wasserfall am StraßenrandWasserfall am Straßenrand

Nach zwei Tagen Fahrt erreichen wir den Sognefjord und finden in Fresvik einen Platz, an dem wir einen Bus und die Anhänger stehen lassen können.

Eingang zum NaerfjordEingang zum Naerfjord

Schon am nächsen Tag nutzen wie das gute Wetter und brechen mit den Booten in Richtung Naerfjord auf, der mit dem Geirangerfjord als Welthulturerbe anerkannt ist.

Kochen am StrandKochen am Strand

Nach über 25 Kilometern  finden wir einen guten Lagerplatz. Das Plumpsklo im Wald erspart den Spatengang und wird als Luxus pur empfunden. Nach einer langen und anstrendenden Tour schmeckt fast alles.

Pause auf der AlmPause auf der Alm

Vier Tagen später kehren wir nach Fresvik zurück und erholen uns erst einmal  bei einer Bergwanderung zu einer hochgelegenen Alm. Die nächste Tour sollte uns in den Fjaerlandfjord führen.

Panorama Fjaerlandfjord

Panorama Fjaerlandfjord

Auch dieser Fjord ist nicht bzw. nur teilweise durch Strassen am Ufer erschlossen. In der Ferne sind auch vom Wasser aus Gletscher zu erkennen.

Lagerplatz am FjaerlandfjordLagerplatz am Fjaerlandfjord

Biwakplätze für größere Gruppen sind hier schwer zu finden. Der Eigentümer des Grundstückes erlaubte uns aber, auf dieser alten Hofstelle zu zelten. Glücklicherweise fragte er erst nachdem er seine Zustimmung gegeben hatte, wie viele Personen wir sind, denn bei der Zahl 14 erschrak er schon ein wenig.

Campingplatz am Ende des FjordsCampingplatz am Ende des Fjords

Am Ende des Fjords befindet sich ein extra ausgewiesenes Naturschutsgebiet. Der Eigentümer einer Wiese erlaubte uns, die Boote dort abzulegen. Gezeltet haben wir dann auf seinem Campingplatz. Zum ersten mal seit Tagen gab es eine warme Dusche statt eines kalten Bades im Fjord. Bei Ebbe mußten wir die Boote das erste Stück des Rückweges treideln.

Whalewatching

Whalewatching

Bereits die Tage zuvor haben wir immer wieder Seehunde und Wale  beobachten können. Am letzten Tag kamen sie bis auf wenige Meter an einige Boote heran.

Nach acht Ruder- und zwei Wandertagen ging die Zeit viel zu schnell vorbei. Der Rückweg war, wie der Hinweg, sehr schön, aber auch lang und ereignislos.

U 35 Halbe

Ich hatte heute nach einem dienstlichen Termin in Kiel die Gelegenheit zu beobachten, wie die Hecksektion von Unterseeboot U35 auf das Gelände von HDW in Kiel gehoben wurde.

Hecksektion U35 am Kran

Hecksektion U35 am Kran

Die Uboote der Klasse 212A werden nicht von HDW, sondern durch eine Arbeitsgemeinschaft von ehemals TNSW Emden und HDW Kiel gebaut. Die Bugsektion wurde jeweils in Kiel gefertigt, während die Hecksektion in Emden entstand. Anschließend wurden die zusammengehörigen Teile entweder in Emden oder Kiel zusammengeführt und verschweißt. In den vergangenen Tagen kam das Heck U35 auf einem Ponton nach Kiel, heute wurde es vom dänischen Schwimmkran Samson aus Greena auf dem Gelände von HDW verbracht. Es war wirklich beeindruckt, mit welcher Professionalität die 500 Tonnen schwere Sektion angehoben, transportiert und zentimetergenau wieder abgesetzt wurde.

Klöterkram

Die vergangenen Tage waren – was meine politische Arbeit angeht – durch allerlei Klöterkram bestimmt. Klöterkram bedeutet in diesem Zusammenhang nicht unwichtig. Vielmehr möchte ich einmal einen Eindruck vermitteln, wie viele kleine Dinge, die normalerweise nicht nach außen hin sichtbar werden, mit politischem Engagement verbunden sind. Dabei hoffe ich, möglicherweise das Interesse meiner Leserinnen und Leser zu wecken, bei uns einzusteigen, auch wenn das Ganze erste einmal abschreckend wirkt.

Im Hinblick auf den Standort Stadtgrabenstraße wird häufig mit Behauptungen oder Annahmen gearbeitet. Um hier auf Basis von Fakten weiter diskutiern zu können, habe ich im EMailverkehr mit der Stadtverwaltung um Klärung gebeten, wie viele Stellplätze der Grundstückseigentümers am Rondell tatsächlich nachweisen muß und ob es für die Grundstücke, die seinerzeit für den Bau des Stadtgrabenparkplatzes an die Stadt verkauft wurden, Rückabwicklungsklauseln gibt. Die Beantwortung der ersten Frage wurde mir bereits für den nicht-öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des SteU zugesagt. Ich gehe auch davon aus, daß die zweite Frage dann ebenfalls beantwortet werden kann.

Darüber bemühe ich mich um die Klärung der Frage, ob es im Rahmen denkmalschutzrechtlicher Bestimmungen formelle oder nicht-formelle Gründe gibt, die einer Bebauung des Stadtgrabenparkplatzes ernsthaft entgegenstehen. Auch hierzu ging eine Mail raus, auf deren Beantwortung ich noch warte.

In einem Randgespräch mit einem ehemaligen Mitarbeiter von SKY/COOP habe ich mich über die Chancen der Entwicklung des Altstandortes SKY bzw. Lübsches Tor/Alte Post unterhalten. Da ich nicht nachgefragt habe, ob ich die Inhalte öffentlich machen kann, lasse ich es sein.

Nach dem Gespräch mit dem Vorsitzenden Marine des Bundeswehrverbandes sah ich mich veranlaßt, mit einem Brief an der Wehrbeauftragten und an unseren Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels heranzutreten. Dabei ging es um die Zahlung von Zulagen an die Ubootbesatzungen nach Einführung des Mehrbesatzungskonzeptes.

Nach einem Gespräch mit der Kommunalaufsicht bin ich zu dem Ergebnis gekommen, daß es das Beste sein wird, wenn ich mich in der Angelegenheit Badestelle Osterterp für befangen zu erklären.

Mit großem Vergnügen habe ich einen Schriftwechsel mit einer Bürgerin geführt. Die kritische Auseinandersetzung mit den eigenen Positionen kann nicht schaden.

Die Sitzung des Hauptausschusses am letzten Montag konnte ich aus familiären Gründen leider nicht besuchen. Über die Plön – up Veranstaltung habe ich berichtet. Mittwoch war ich durch ein Vorstandtreffen des SRSV gebunden.

Aufgrund einer beruflichen Verpflichtungen werde ich nicht an der Fraktionssitzung am kommenden Montag teilnehmen können. Aus dem selben Grund werde ich zu meinem Bedauern die Informationsveranstaltung mit dem Verteidigungsminister in Flensburg verpassen. Ich finde es aber anerkennenswert, daß Herr Guttenberg sich angesichts der aktuellen Umstände (Umstrukturierung Bundeswehr / Gorch Fock) die Zeit nimmt, um vor Marineoffizieren vorzutragen und anschließend beabsichtigt, eine volle Stunde Rede und Antwort zu stehen.

Am Mittwoch stehen mit dem SteU und am Donnerstag mit dem GA zwei kommunalpolitische Termine im Kalender. Bis dahin werde ich mich auch in die Unterlagen eingelesen haben. Außerdem hoffe ich, daß wir uns unter uns SPD-Ausschußmitgliedern noch abstimmen können.

Den Rest des jetzt anstehenden Wochenendes versuche ich ab jetzt politikfrei zu halten.

Was sich in einer ereignislosen Woche ereignet.

Alle zwei bis drei Wochen ist Fraktionssitzung. Sie findet, wie auch in dieser Woche, jeweils Montags statt. Diese Sitzungen dienen der internen Abstimmung. Gelegentlich werden aber auch Gäste eingeladen, etwa wenn es darum geht, sich mit der Verwaltung abzustimmen oder sich aus erster Hand zu aktuellen Themen zu informieren.

Aus erster Hand wollte ich mich dann am Dienstag erkundigen. Nach meinem Kenntnisstand sollte Herr Endres von der Firma Nordpunkt auf dem CDU-Stammtsich die Pläne seiner Firma erläutern. Das Thema Entwicklung Stadtgrabenstraße oder Klinkerteich wird ja auch in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. So wunderte es mich nicht, daß sich fast 40 Gäste im Restaurant Prinzen eingefunden hatten.
Nach einigen einleitenden Worten des Ortsvereinsvorsitzenden stellte Herr Krüger, der CDU-Sprecher im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) den bisherigen Planungsgang dar, beginnend von der bereits vor ca. 5 Jahren angelaufenen Suche nach einem neuen Standort für den ALDI Markt in der Lütjenburger Straße und den jetzigen SKY-Markt. Die ausführliche, umfassende und sachliche Darstellung wurde aufmerksam verfolgt. Danach meldeten sich die beiden ehemaligen Bürgermeister, Herr Demin und Herr Hansen sowie der ehemalige Bürgervorsteher Herr Eggers zu Wort und stellten ihre Bedenken dar. Hauptanliegen war das Stadtbild. Hier wurde immer wieder mit der hohen Qualität des bestehenden, gestalterisch gelungenen Parkplatzes argumentiert und gegen ein 130 Meter langes, mehrstöckiges Gebäude Stellung bezogen. Eine Mehrheit, allerdings keine überwältigende Mehrheit, applaudierte den Rednern. Herr Krüger stellte richtig, daß es sich nicht um ein mehrstöckiges Gebäude handeln würde, ich ergänzte, daß es eine Maximallösung mit ca. 6000 qm Grundfläche, eine Minimallösung mit ca. 2000 qm Grundfläche sowie beliebig große Zwichenlösungen geben könne. Als Herr Krüger dann ausführte, daß der Prozess nach wie vor ergebnisoffen geführt wird und weitere Entscheidungen vor allem vom Ergebnis des Einzelhandelsgutachten abhängen würde, versachlichte sich die Diskussion weiter. Zweifel an einer möglicherweise mangelnden Neutralität des Gutachtens konnte ich – jedenfalls teilweise – mit dem Hinweis darauf zerstreuen, daß die drei Beratungstermine, die im Rahmen der Gutachtenerstellung durchgeführt werden sollen, öffentlich sind. Weitere Diskussionspunkte waren die Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation.
Aufgrund der zwischenzeitlich aufkommenden Kapitalismuskritik im Allgemeinen und der Kritik am Geschäftsgebaren von Supermärkten im Besonderen hatte ich kurzfristig den Eindruck, auf der Gründung des Orstvereines der “Linken” zu sein. Dieser Eindruck relativierte sich dann aber wieder, und im Anschluß hatte ich noch ein paar sehr nette Tresengespräche.

Gespannt bin ich, was am Mittwoch bei der Informationsveranstaltung zur Gründung eines Ortsvereines der “Grünen” herausgekommen ist.

Der heutige Neujahrsempfang der Truppenkameradschaft des Deutschen Bundeswehrverbandes im Flottenkommando war gut besucht. Der Vorsitzende Marine, KptLt Sonntag, sprach nach der Begrüßung durch unseren Vorstand. Er ging kurz auf die Vorgände rund um die Gorch Fock ein. Schwerkunkt seiner Rede war die anstehende Bundeswehrreform und die Gefahr, daß sie zu einem Reförmchen verkommt, sollte der jetzt noch spürbare Veränderungswille erlöschen und die Finanzierung nicht sichergestellt werden.

Außerdem habe ich in den vergangenen Tagen zwei erwähnenswerte Beiträge im Radio gehört, die im Rauschen um die Ereignisse im arabischen Krisenbogen vielleicht untergehen könnten:

In Google goes Museum wurde der virtuellen Rundgang durch mehrere führende Kunstmuseen dieser Welt vorgestellt. Möglicherweise als Charmeoffensive für die Google – Street View Technologie gedacht, überzeugt mich das Produkt nicht, aber es ist ein interessantes Projekt mit Steigerungspotential.

Heute ist das Urteil im Westergaard-Prozess gefällt worden. Der Axtangriff auf den dänischen Karrikaturisten wird nicht nur als versuchter Mord, sondern auch als Terrorakt gewertet. Das ist nach meiner Ansicht ein richtiges Zeichen. Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar, es ist die Aufgabe des Staates, sie zu schützen.

Eine Ära geht zu Ende

Im Mai wurde entschieden, die Uboote der Klasse 206a schnellstmöglich außer Dienst zu stellen. Heute liefen die Einheiten zu einer letzten gemeinsamen Geschwaderfahrt aus. Ich hatte die Gelegenheit, an dieser Fahrt teilzunehmen. Auch wenn meine aktive Fahrenszeit schon über 10 Jahre zurück liegt, vieles kam mir doch noch sehr vertraut vor.

Hier ein paar Bilder von der Fahrt.

Der erste Wachoffizier meldet U 15 seeklar.

Auslaufmusterung U 15

Auslaufmusterung U 15

U 23 durch das Sehrohr aufgenommen.

Turm U 23, aufgenommen durch das Sehrohr

Turm U 23, aufgenommen durch das Sehrohr

Nach dem Passieren der Molenköpfe liefen die Boote in verschiedenen Formationen aus der Eckernförder Bucht aus. Nach ca. einer Stunde drehten sie um und fuhren zurück, auch diesmal in Formation.
Das nachfolgende Bild zeigt U 18, das Boot, auf dem ich als zweiter Wachoffizier die Seefahrt gelernt habe.

U 18

U 18

U 16 und U 17 nehmen ihren Platz in der Formation ein.

U 16 und U 17 stationieren

U 16 und U 17 stationieren

Der Kommandeur der Einsatzflottille 1 und der Kommandeur des 1. Ubootsgeschwaders waren auf einem Flottendienstboot eingeschifft und nahmen die Ehrenbezeugungen der Boote ab.

U 24

U 24

Danach liefen sie vermutlich zum letzten Mal in den Marinestützpunkt Eckernförde ein. Die Boote werden den Hafen voraussichtlich nur noch zur Außerdienststellung verlassen.

Ein letztes Mal beim Einlaufen in dern Krnazfelder Hafen. U 17

Ein letztes Mal beim Einlaufen in den Kranzfelder Hafen. U 17

Bericht des Wehrbeauftragten

Der Bericht des Wehrbeauftragten wurde am 16. März 2010 vorgestellt. Er ist mittlerweile im Internet verfügbar, die Presse hat ausführlich berichtet. Die einführenden Worte von Reinhold Robbe sind weniger bekannt, aber lesenswert. Daher möchte ich sie an dieser Stelle unkommentiert veröffentlichen:

“Wenn ich rückblickend auf das Berichtsjahr 2009 schaue, dann fallen mir zunächst einmal folgende Namen ein:
Sergej Motz
Alexander Schleiernick
Martin Brunn
Oleg Meiling
Patric Sauer
Diese Namen werden Ihnen nicht unbedingt etwas sagen. Es sind die Namen von fünf jungen Menschen, die ihr Leben noch vor sich hatten. Es sind die Namen von fünf Bundeswehr-Soldaten, die vom Deutschen Bundestag in den  Auslandseinsatz nach Afghanistan entsandt wurden. Es sind die Namen von fünf Menschen, die aus tiefer Überzeugung Soldat wurden, weil sie etwas leisten wollten für ihr Land. Und es sind die Namen der Soldaten, deren Tod wir im
vergangenen Jahr zu beklagen hatten. Die für unser Land gefallen sind. Und es sind die Namen der Soldaten, die nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Aber es sind nicht nur die gefallenen Soldaten, vor deren Särge ich im vergangenen Jahr stand und die somit für mich ganz persönlich eine emotionale und nicht vergleichbare Bedeutung haben.
Es sind auch die 36 schwer verwundeten Soldaten und die 418 offiziell registrierten Soldatinnen und Soldaten, die mit
posttraumatischen Belastungsstörungen aus dem Einsatz zurückkehrten.
Denn diese menschlichen Schicksale spiegeln in realistischer und zum Teil für die Betroffenen auch in brutaler Weise wider, was es für unsere Soldatinnen und Soldaten heute bedeutet, in einer Einsatzarmee seinen Dienst zu leisten. Diese Schicksale zeigen aber auch, worauf sich das Hauptaugenmerk richten sollte, wenn es um die Gesamtbewertung der Bundeswehr geht.
Und nicht zuletzt lässt sich daran aufzeigen, dass Defizite und kritikwürdige Themen nicht nur mit Unterfinanzierung, sondern auch mit grundsätzlichen Strukturproblemen zu tun haben. Ich will Ihnen das am Beispiel eines 25jährigen Stabsgefreiten erläutern, den ich Ende letzten Jahres im Bundeswehrkrankenhaus hier in Berlin besuchte. Dieser  Soldat wurde bei einem der vielen Gefechte des vergangenen Jahres im Raum Kunduz schwer verwundet. Neben Splitterverletzungen waren es vor allem großflächige Brandverletzungen an den Beinen, die seinen Körper zeichneten.
Die Erstversorgung durch die Sanitäter im Einsatz innerhalb der sogenannten „Goldenen Stunde“ im Lazarett des  Feldlagers hatte gut geklappt. Auch der Rücktransport mit dem Medivac‐Airbus von Afghanistan nach Deutschland verlief ohne Probleme. Die Weiterbehandlung konnte aber nicht wie üblich im Zentralkrankenhaus in Koblenz erfolgen, weil man dort die Abteilung für Schwerstbrandverletzungen wegen Ärztemangel geschlossen hatte. So erfolgte die Überführung nach Berlin in das zivile Unfallkrankenhaus Marzahn. Für die Behandlung dort musste allerdings ein Bundeswehrsanitäter hinzugezogen werden, weil sich die zivilen Ärzte naturgemäß schwer taten, die doch recht eigene Sprache und Terminologie der Bundeswehr zu verstehen. Die Weiterbehandlung des Soldaten erfolgte schließlich im Berliner Bundeswehrkrankenhaus. Bei meinem ersten Krankenbesuch fiel mir auf, dass der Stabsgefreite nicht auf seine eigenen, durch die Brandwunden entstellten Beine schauen konnte. Und wenn der Soldat im Fernsehen Explosionen zu sehen bekam, musste er sofort den Apparat ausschalten. Wie er mir sagte, würde er nicht nur unter seinen äußeren Verletzungen leiden, sondern auch unter den seelischen.
Er hatte das Glück, sofort die Hilfe eines Experten der psychiatrischen Abteilung in Anspruch nehmen zu können. Bei meinem zweiten Besuch, einige Wochen später, konnte ich dann etwas erleichtert feststellen, dass der Stabsgefreite große Fortschritte in seiner Genesung gemacht hatte. Diesmal konnte ich mit ihm auch über seine bisherigen Erfahrungen sprechen. So war der Stabsgefreite maßlos enttäuscht und fassungslos darüber, dass die Verwaltung von ihm bereits wenige Tage nach seiner Verwundung den zuviel gezahlten Auslandsverwendungszuschlag, kurz AVZ  genannt, von ihm zurück verlangte. Das Problem war, die Soldaten im Auslandseinsatz bekommen den AVZ jeweils am Monatsanfang im Voraus ausgezahlt. Der Soldat war aber, so perfide es klingt, schwer verwundet vor Monatsende aus dem Einsatz heimgekehrt. Ich habe dann diesen Fall zum Anlass genommen, das Verteidigungsministerium auf diese unmögliche Regelung hinzuweisen. Kurze Zeit darauf erhielt ich die Antwort.
Man bedankte sich für meinen Hinweis und erklärte, in Zukunft werde man von verwundeten Soldaten keinen AVZ mehr zurückfordern müssen, weil der AVZ künftig nachträglich ausgezahlt werde.
Ich nenne das ein Musterbeispiel dafür, wie unsensibel die Ministerialbürokratie sein kann!
Aber die Geschichte des verwundeten Stabsgefreiten geht noch weiter:
Etwa zwei Wochen nach seiner Verwundung teilte ihm die Wehrverwaltung mit, er sei mit Ablauf der verlängerten Dienstzeit aus der Bundeswehr entlassen. Diese Entlassungsmitteilung wurde nach einer Beschwerde mit dem Hinweis auf einen Irrtum zwar zurückgezogen. Der Soldat machte sich aber trotzdem Sorgen über seine Zukunft, weil er nicht wieder in seinem alten Beruf als Maler und Lackierer arbeiten konnte, wie er mir sagte. Die Ärzte hätten ihm erklärt, dass aufgrund seiner Brandwunden der Umgang mit Lösungsmitteln und chemischen Dämpfen ausgeschlossen sei. Der Stabsgefreite hatte sich ursprünglich für vier Jahre verpflichtet. Diese hatte er bereits abgeleistet. Seinem Antrag auf Verlängerung war lediglich für die Zeit des Afghanistan- Einsatzes stattgegeben worden. Aufgrund seiner schweren Verwundungen berief sich der Stabsgefreite nun auf das Einsatzweiterverwendungsgesetz. Nach diesem Gesetz erhalten die Geschädigten einen Rechtsanspruch auf Weiterbeschäftigung als Berufssoldat, Beamter auf Lebenszeit oder in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis beim Bund, aber nur dann, wenn sie eine dauerhafte Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50 Prozent aufweisen können. Leider konnte sich der junge Stabsgefreite nicht auf das Weiterverwendungsgesetz berufen, weil er vermutlich knapp unter der Mindestnorm von 50 Prozent  Erwerbsunfähigkeit bleiben wird, wie die Ärzte prognostizieren. Ich schildere Ihnen den Fall dieses Stabsgefreiten so ausführlich, weil sich daran sehr gut ablesen lässt, wie es konkret um die soziale Absicherung der Soldaten im Einsatz bestellt sein kann.
Für den Stabsgefreiten ergibt sich nun folgende Situation:
Im Vertrauen auf die Fürsorgepflicht der Bundeswehr hatte er sich als Wehrpflichtiger für den Beruf des Soldaten auf Zeit entschieden. Wegen seiner schweren Verwundungen wird er nicht wieder in seinen alten Beruf zurückkehren können. Eine Weiterverwendung bei der Bundeswehr kommt aber auch nicht infrage, weil er nicht über die 50‐Prozent‐Hürde der Wehrbeschädigung kommt. Er ist womöglich für sein Leben gezeichnet von seinen körperlichen und seelischen Verwundungen und darüber hinaus enttäuscht wegen des unsensiblen Verhaltens seines Dienstherrn.
Dieser Fall dokumentiert aus meiner Sicht nicht nur die Notwendigkeit, bestimmte Leistungsgesetze nachzubessern. Der Fall macht auch deutlich, dass die Soldaten besonders im vergangenen Jahr und speziell in Kunduz jeden Tag vor Augen haben, wie sich Einsatz und kriegsähnliche Szenarien auswirken können. Die Bundeswehrführung ist nach meiner Bewertung jedoch mit Blick auf die Fürsorgepflicht gegenüber den Soldatinnen und Soldaten noch nicht in der Einsatzrealität angekommen. Und wenn ich auf die Fürsorge zu sprechen komme, dann beziehe ich diese nicht nur auf die soziale Absicherung bei schwerer Verwundung oder Tod im Einsatz, sondern gerade auch auf den Schutz und die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten.
Auch hier einige konkrete Beispiele aus der Praxis:
Vor etwa vierzehn Tagen machte ich einen unangemeldeten Besuch bei einem Truppenteil der Infanterie, der unmittelbar vor der Verlegung nach Afghanistan stand. In einer Gesprächsrunde mit Soldaten unterschiedlicher
Dienstgrade trugen mir diese Folgendes vor: Soldaten, die als Kraftfahrer für schwere geschützte Fahrzeuge, wie den zwölfeinhalb Tonnen schweren Transportpanzer „Dingo“ und den über 10 Tonnen schweren Panzerspähwagen „Fennek“, eingeplant waren, hatten diese Fahrzeuge zwar schon gesehen, aber noch nicht gefahren. Um diese schweren geschützten Fahrzeuge im Einsatz wirklich sicher beherrschen zu können, bedarf es einer mehrmonatigen Ausbildung. Sogar für Außenstehende ist es absolut nachvollziehbar, wenn mir die Soldaten sagen, dass sowohl die Bedienung wie auch das Auf- und Absitzen im Gefecht wirklich drillmässig geübt werden müssen. Und weil die Ausbildung auf diesen „Dingos“ und „Fenneks“ wegen fehlender Fahrzeuge nicht mehr rechtzeitig stattfinden konnte, können die Kraftfahrer erst vor Ort in Kunduz ausgebildet werden. Was dies wiederum in dem schwierigen Gelände und bei den schweren Gefechten für die Soldaten bedeuten kann, muss ich an dieser Stelle nicht beschreiben.
Ich muss an dieser Stelle aber deutlich machen, dass ich beileibe nicht zum ersten Mal auf diese Fähigkeitslücken in der Ausbildung hinweise. Bereits seit Jahren kritisiere ich diesen Punkt. Trotzdem ist es bis heute nicht gelungen, die für die Ausbildung erforderliche Zahl von geschützten Fahrzeugen anzuschaffen. Das optimale Beherrschen der nicht einfach zu lenkenden Fahrzeuge kann entscheidend sein für das Überleben im Einsatz. Aus diesem Grund fehlt mir jedes Verständnis für dieses gravierende Defizit in der Ausstattung und in der Ausbildung!
Der immer wieder gehörte Einwand, es stehe für diese Einsatznotwendigkeiten kein Geld zur Verfügung, ist vor diesem Hintergrund nicht hinnehmbar.
Wohlwissend, dass es zwar keinen hundertprozentigen, aber sehr wohl einen optimalen Schutz für die Soldaten geben kann, darf fehlendes Geld in diesem Fall kein Argument sein. Bereits bei der hatte ich gefragt, ob gewisse Mängel und Defizite mit den Ansprüchen einer modernen Einsatzarmee zu vereinbaren seien.
Die Antwort liegt auf der Hand: ein deutliches Nein.
Die Realität, wie sie sich in den deutschen Streitkräften ist gekennzeichnet durch unübersichtliche Führungsverantwortung, zu viel überflüssige Bürokratie, Reibungsverluste hervorgerufen durch die Trennung von Truppe und Truppenverwaltung sowie veraltete Personal- und Materialplanung, um nur die wichtigsten Stichworte zu nennen.
Vor dem Hintergrund der aufgezeigten Problemfelder sollten aus meiner Sicht bei der bevorstehenden Überprüfung der Bundeswehrstruktur die Voraussetzungen für eine unverzichtbare Modernisierung der Streitkräfte geschaffen werden.
Das zurückliegende Jahr gehört für die Bundeswehr zu den ereignisreichsten in ihrer 55jährigen Geschichte. Zunächst der Aufwuchs des bisher größten Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan mit einer Personalstärke von 4.500 Soldaten.
Eine sich permanent verschärfende Sicherheitslage, die gekennzeichnet war von stundenlangen schweren Gefechten mit den bereits erwähnten Opfern in den eigenen Reihen, aber ebenso auch geprägt war von getöteten afghanischen Zivilisten und terroristischen Gegner. Dann das bekannte Bombardement zweier Tanklastzüge bei Kunduz , in dessen Folge es zur Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und des Staatssekretärs Dr. Peter Wichert, des Rücktritts des Bundesministers Dr. Franz-Josef Jung und der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses kam. Nicht unerwähnt bleiben darf die von der Koalition beschlossene Reduzierung der Wehrpflichtdauer von neun auf sechs Monate. Alles in allem eine Reihe von zum Teil einschneidenden Ereignissen und Veränderungen, die natürlich nicht spurlos an den Soldaten vorüber gehen.
In meinem vorliegenden Bericht habe ich die wesentlichen Erkenntnisse aus den rund 5.700 Eingaben, aber vor allen auch aus meinen fast ausnahmslos unangemeldeten Truppenbesuchen in den Heimatstandorten und in den  Auslandseinsätzen aufgeführt.
Zusammenfassend will ich Folgendes feststellen:
1. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten trotz der bekannten Strukturprobleme und der seit vielen Jahren  bestehenden Unterfinanzierung einen großartigen Job. Gerade das ereignisreiche zurückliegende Jahr hat wieder einmal deutlich gemacht, wie belastbar die Soldaten sind. Fehlendes Material, strategische Fähigkeitslücken,
bürokratische Unsinnigkeiten, unzureichende Planungsvorgaben, Mängel in der Ausbildung und in der Einsatzvorbereitung sowie demotivierende Besoldungsund Beförderungsdefizite werden an der Basis vor allem kompensiert durch ein unglaubliches Improvisationstalent und durch kameradschaftliche gegenseitige Unterstützung. Dies gilt sowohl für Heimatstandorte wie auch für die Einsatzgebiete. Deshalb sage ich auch in meiner speziellen Verantwortung allen Soldatinnen und Soldaten in den Heimatstandorten und in den Auslandseinsätzen meinen tief empfundenen Dank für ihren aufopferungsvollen und großartigen Dienst.
2. Unabhängig von den bereits beschriebenen strukturellen Problemen in den Streitkräften sind zwei problematische Bereiche von herausragender Bedeutung. Zum einen handelt es sich um das Problem fehlender Hubschrauber und Transportflugzeuge. Durch die bekannten Verzögerungen in der Produktion und Auslieferung dieser neuen Systeme ergeben sich nicht nur negative Auswirkungen auf die Fähigkeitsprofile von Heer, Luftwaffe und Marine.
Die Verzögerungen führen auch zu signifikanten Problemen bei der Personalplanung mit Blick auf das vorhandene Fachpersonal, aber auch mit Blick auf die Rekrutierung künftigen Personals. Die Reduzierung von Flugstunden, die auch auf fehlende Haushaltsmittel zurückzuführen sind, sowie die Betriebsverlängerung alter Modelle führen zu erheblichen negativen Auswirkungen. Fehlende luftbewegliche Flugtransportkapazitäten erweisen sich teilstreitkraftübergreifend – gerade auch im Einsatz – als sehr negativ.
Der zweite Problembereich betrifft die Sanität. Ich habe in allen Berichten, die ich dem deutschen Parlament bisher vorlegte, immer wieder und in einer deutlichen Sprache auf die Defizite der Sanität insgesamt hingewiesen.
Die Situation hat sich trotzdem von Jahr zu Jahr verschlechtert. Deshalb komme ich nicht umhin, der Führung der Sanität, insbesondere dem verantwortlichen Inspekteur ein klares Versagen in seinem Verantwortungsbereich  vorzuwerfen. Es gibt nicht wenige Experten in der Bundeswehr, die ganz davon sprechen, dass dieser Inspekteur die Sanität „regelrecht vor die Wand gefahren“ habe. Ob es sich um die flächendeckende allgemeine sanitätsärztliche Versorgung der Bundeswehrangehörigen, um die Bundeswehrkrankenhäuser, um die Versorgung der posttraumatisch belasteten Soldatinnen und Soldaten oder um die Personalrekrutierung und die Personalführung handelt:
In allen Bereichen wurde viel zu spät gehandelt, wurden Entwicklungen regelrecht verschlafen und Probleme öffensichtlich bewusst schöngeredet. Erst durch massiven politischen Druck aus dem Verteidigungsausschuss wurden Initiativen entwickelt und sind jetzt endlich erste Lösungsansätze erkennbar.
Es bleibt nun zu hoffen, dass die reformwilligen Verantwortungsträger in der Sanität die erforderlichen Handlungsmöglichkeiten eingeräumt bekommen.

3. Die Attraktivität des Soldatenberufes war und ist auch weiterhin schweren Belastungen ausgesetzt. Insbesonderebei den Spezialverwendungen und bei den besonders belasteten Truppenteilen hat die Konkurrenzsituation mitdem zivilen Bereich zur wesentlichen Verschärfung der Personallage in der Bundeswehr beigetragen. Beispielhaft nenne ich die Sanitätsärzte, die Piloten und die Spezialkräfte. Hierbei ist es nicht nur die vergleichsweise unzureichende Bezahlung, die immer wieder zu Unmut und im ungünstigsten Fall zu hundertfachen Kündigungen führen. Es sind vor allem die Rahmenbedingungen, die den Soldatinnen und Soldaten das Leben schwer machen. Mir gegenüber nennen die Bundeswehrangehörigen in diesem Zusammenhang die überbordende Bürokratie, viel zu umständliche und unzeitgemäße Entscheidungsprozesse, fehlende Dienstleistungen, unzureichende Vereinbarkeit von Dienst und Familie sowie unflexible Laufbahn‐ und Beförderungsmöglichkeiten. Hinzu kommt die demografische Entwicklung, die für die Rekrutierung des notwendigen geeigneten Personals in den Streitkräften zusätzliche Probleme schafft.
4. Die innere Verfassung der Streitkräfte ist insgesamt betrachtet – ungeachtet immer wieder auftretenderEreignisse, wie jüngst im Zusammenhang mit nicht zu tolerierenden Ritualen – als vorbildlich und respektabel zubezeichnen. Die Prinzipien der Inneren Führung und des Staatsbürgers in Uniform sind auf allen Ebenen verinnerlichtund bilden das verlässliche Wertegerüst und das ethische Fundament des Denkens und Handelns in den Streitkräften.Diese grundsätzliche positive Bewertung beinhaltet jedoch die Notwendigkeit, auf den verschiedenen Führungsebenen sensibel darauf zu schauen, dass die Innere Führung im Truppenalltag jeden Tag neu mit Leben gefüllt werden muss. Die „Zentrale Dienstvorschrift 10, Schrägstrich 1“ ist zunächst einmal bedrucktes Papier. Von entscheidender Bedeutung ist die Frage, inwieweit es gelingt, die Maxime „Führen durch Vorbild“ vom Generalinspekteur bis zum Zugführer umzusetzen. Voraussetzung hierfür ist, dass der jeweilige Vorgesetzte nicht nur über die richtige Grundeinstellung, sondern auch über die erforderliche Zeit verfügt, um sich intensiv um die ihm unterstellten Soldaten zu kümmern. Und in diesem Punkt klaffen Anspruch und Wirklichkeit nicht selten etwas auseinander.Führungsverantwortung heißt auch und nicht zuletzt Kritikfähigkeit. Ungeachtet der soldatischen Selbstverständlichkeiten im Zusammenhang mit Befehl und Gehorsam gehört der kritische Diskurs als Kernelementder Inneren Führung in alle Arbeits‐ und Lebensbereiche der Soldatinnen und Soldaten. Das betrifft nicht nur diesogenannte ebenengerechte Kommunikation, sondern auch das kameradschaftliche und menschliche Zusammenwirken zwischen den unterschiedlichen militärischen Hierarchien in unserer Bundeswehr.
5. Es vergeht kein Truppenbesuch, ohne dass mir gegenüber durch Soldatinnen und Soldaten eine allgemein zu geringe menschliche Empathie durch unsere Gesellschaft beklagt wird. Wir haben es hier mit einem Phänomen zu tun, das immer wieder mit anderen Problemen vermengt oder verwechselt wird. Es geht bei diesem Punkt ausdrücklich nicht darum, sich mit den Auslandeinsätzen politisch zu identifizieren. Wenn die Soldaten mehr als ein „freundliches Desinteresse“ von ihren Mitbürgern erwarten, dann berufen sie sich meiner Auffassung nach auf eine Selbstverständlichkeit. Wer seine Gesundheit und sein Leben für sein Land einsetzt, wie es unsere Soldatinnen und Soldaten in allen Teilen dieser Welt tun, der darf das an menschlicher Zuwendung, an Aufmerksamkeit und Solidarität erwarten, was in vielen Ländern eine Selbstverständlichkeit ist. Und weil es auch 61 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik immer noch nicht gelungen ist, den notwendigen breiten gesellschaftlichen Rückhalt für unsere Soldaten zu schaffen, ist es nach meiner festen Überzeugung notwendig, diese „menschliche Unterstützung durch die Gesellschaft“ zu organisieren. Und hier steht nicht nur die Politik in der Pflicht, sondern alle Organisationen und Institutionen in Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft. Insbesondere die Eliten im Lande sind hier gefragt. Ich selber beziehe mich in diese Pflicht ausdrücklich mit ein.
Abschließend will ich mich ganz herzlich bedanken bei all denen, die mich bei meinen Aufgaben unterstützt haben. Und diesen Dank beziehe ich sowohl auf die politische und militärische Führung der Streitkräfte, auf alle Dienststellen, die mit meinem Amt besonders eng zusammen arbeiten sowie auf die Vertrauenspersonen in der Bundeswehr und auf die Militärseelsorge.
Selbstverständlich danke ich dem Deutschen Bundestag ‐ wenn man so will, meinem Auftraggeber ‐ und hier wiederum besonders dem Verteidigungsausschuss für das ausgezeichnete und vertrauensvolle Zusammenwirken. Mein Dank gilt auch Ihnen, meine Damen und Herren der Medien, für Ihr großes Interesse an meinen Aufgaben. Und nicht zuletzt danke ich meiner eigenen Mannschaft im Amt des Wehrbeauftragten. Ohne die tatkräftige und loyale Unterstützung könnte ich meine Arbeit nicht leisten.
Erlauben Sie mir zum Abschluss noch einige persönliche Worte. Ich bin vor bald fünf Jahren zum Wehrbeauftragten gewählt worden. Möglicherweise erschien ich damals manchem Abgeordneten, auch manchem damaligen Parteifreund als zu wenig links, zu nah bei einer eher konservativen Grundhaltung. Der ein oder andere Abgeordnete der damaligen Opposition kritisierte, dass ich als ehemaliger Zivildienstleistender keine Kompetenz in Sachen Bundeswehr beanspruchen dürfte. Wie auch immer man heute meine Arbeit der letzten fünf Jahre bewerten mag: Ich habe sie gerne getan, mit Freude und Überzeugung ‐ und heute kann ich sagen: Leidenschaft und Herzblut gehören dazu. Ich habe dabei im politischen Bereich über die Parteigrenzen hinweg, von den Streitkräften, aber auch von vielen Teilen der zivilen Gesellschaft positive Resonanz und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit erfahren, vor allem aber eines: echtes Interesse an meinen Aufgaben.
Dennoch habe ich mich nun nach reiflicher Überlegung und entgegen etlicher Anfragen und Bitten von verschiedenen Seiten entschieden, für das Amt des Wehrbeauftragten nicht wieder zu kandidieren. Denn gerade weil ich dieser  Aufgabe einen sehr hohen Stellenwert beimesse, kann und will ich das Amt durch mögliche zwischenparteiliche Streitereien nicht beschädigen. Sie werden verstehen, dass ich daher auch nicht kommentieren möchte, wie die Regelung meiner Nachfolge innerhalb der Koalition und insbesondere der FDP zustande gekommen ist.
Der Umgang mit dem Amt des Wehrbeauftragten verdient alle Ernsthaftigkeit und allen Respekt, und daher hoffe ich, dass der Inhaber dieses Amts angesichts der immensen Verantwortung unserer Soldatinnen und Soldaten gegenüber seiner Aufgabe mit aller Energie, aller Unnachgiebigkeit und allem Mut nachgehen kann, welcher Partei und welcher Couleur er künftig auch angehören mag.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit”

Fraktionssitzung

Heute war Fraktionssitzung, wobei wir bei der Feuerwehr zu Gast sein durften.  Ziel der Fraktionssitzung war, die Positionen zu den Themen der kommenden Sitzungen – in diesem Fall der Sitzung der Ratsversammlung und des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten – miteinander abzustimmen. Alles in allem nahm das Ganze ca. 3 Stunden in Anspruch, es war aber auch hochinteressant. Aufgrund der vereinbarten Vertraulichkeit kann ich leider keine Details berichten.

Interessantes, oder besser Amüsantes, gab es heute auch im Dienst. So ging eine EMail ein, mit dem das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr (SoWi) um die Teilnahme an einer Befragung zur Zufriedenheit mit der IT Ausstattung bat. Der angegebene Link führte aber ins Leere. Wir waren natürlich hochzufrieden damit, worüber hätten wir sonst beim Kaffee lästern sollen.
Unabhängig davon habe ich natürlich auf den Seiten des SoWi ein wenig herumgesurft und unter Publikationen / Forschungsberichte ganz interessante Dokumente gefunden, so etwa den Forschungsbericht 79 / Weltreligionen kompakt.
Viel Spaß beim Lesen.

Einamtung? Nein Danke!

Die KN berichtete im heutigen Lokalteil über die Stellungnahme unseres Bürgervorstehers zum Sachstand und Verfahren der Verwaltungskooperation zwischen der Stadt Plön und den Umlandgemeinden bzw. dem Amt Großer Plöner See. Inlaltlich ist die Argumentation in dem Brief dargelegt, der vor ca. 2 Wochen an die GemeindevertreterInnen im Amt Gr. Pöner See ging.

Heute in Plön: Die Unteroffizierschule veranstaltet den Tag der offenen Tür. Diese Veranstaltung ist Zeichen der Verbundenheit von Marine und Stadt und immer einen Besuch wert.

Morgen in Plön: Gartenlust im Schloßpark. Dieses Veranstaltung ist vom Charakter her ganz anders als der Tag der offenen Tür, aber auch einen Besuch wert. Bei allem Respekt vor dem Engagement der VeranstalterInnen muß dabei aber immer im Hinterkopf bleiben, daß die “Gartenlust” sich bislang für die Umwandlung des Schloßparkstadions ausgesprochen hat. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, daß das nicht passiert, solange keine finanzierbaren und praxisorientierten Alternativen vorhanden sind. Und die zeichnen trotz intensiver Suche bislang nicht ab.

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