Alle zwei bis drei Wochen ist Fraktionssitzung. Sie findet, wie auch in dieser Woche, jeweils Montags statt. Diese Sitzungen dienen der internen Abstimmung. Gelegentlich werden aber auch Gäste eingeladen, etwa wenn es darum geht, sich mit der Verwaltung abzustimmen oder sich aus erster Hand zu aktuellen Themen zu informieren.

Aus erster Hand wollte ich mich dann am Dienstag erkundigen. Nach meinem Kenntnisstand sollte Herr Endres von der Firma Nordpunkt auf dem CDU-Stammtsich die Pläne seiner Firma erläutern. Das Thema Entwicklung Stadtgrabenstraße oder Klinkerteich wird ja auch in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. So wunderte es mich nicht, daß sich fast 40 Gäste im Restaurant Prinzen eingefunden hatten.
Nach einigen einleitenden Worten des Ortsvereinsvorsitzenden stellte Herr Krüger, der CDU-Sprecher im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) den bisherigen Planungsgang dar, beginnend von der bereits vor ca. 5 Jahren angelaufenen Suche nach einem neuen Standort für den ALDI Markt in der Lütjenburger Straße und den jetzigen SKY-Markt. Die ausführliche, umfassende und sachliche Darstellung wurde aufmerksam verfolgt. Danach meldeten sich die beiden ehemaligen Bürgermeister, Herr Demin und Herr Hansen sowie der ehemalige Bürgervorsteher Herr Eggers zu Wort und stellten ihre Bedenken dar. Hauptanliegen war das Stadtbild. Hier wurde immer wieder mit der hohen Qualität des bestehenden, gestalterisch gelungenen Parkplatzes argumentiert und gegen ein 130 Meter langes, mehrstöckiges Gebäude Stellung bezogen. Eine Mehrheit, allerdings keine überwältigende Mehrheit, applaudierte den Rednern. Herr Krüger stellte richtig, daß es sich nicht um ein mehrstöckiges Gebäude handeln würde, ich ergänzte, daß es eine Maximallösung mit ca. 6000 qm Grundfläche, eine Minimallösung mit ca. 2000 qm Grundfläche sowie beliebig große Zwichenlösungen geben könne. Als Herr Krüger dann ausführte, daß der Prozess nach wie vor ergebnisoffen geführt wird und weitere Entscheidungen vor allem vom Ergebnis des Einzelhandelsgutachten abhängen würde, versachlichte sich die Diskussion weiter. Zweifel an einer möglicherweise mangelnden Neutralität des Gutachtens konnte ich – jedenfalls teilweise – mit dem Hinweis darauf zerstreuen, daß die drei Beratungstermine, die im Rahmen der Gutachtenerstellung durchgeführt werden sollen, öffentlich sind. Weitere Diskussionspunkte waren die Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation.
Aufgrund der zwischenzeitlich aufkommenden Kapitalismuskritik im Allgemeinen und der Kritik am Geschäftsgebaren von Supermärkten im Besonderen hatte ich kurzfristig den Eindruck, auf der Gründung des Orstvereines der “Linken” zu sein. Dieser Eindruck relativierte sich dann aber wieder, und im Anschluß hatte ich noch ein paar sehr nette Tresengespräche.

Gespannt bin ich, was am Mittwoch bei der Informationsveranstaltung zur Gründung eines Ortsvereines der “Grünen” herausgekommen ist.

Der heutige Neujahrsempfang der Truppenkameradschaft des Deutschen Bundeswehrverbandes im Flottenkommando war gut besucht. Der Vorsitzende Marine, KptLt Sonntag, sprach nach der Begrüßung durch unseren Vorstand. Er ging kurz auf die Vorgände rund um die Gorch Fock ein. Schwerkunkt seiner Rede war die anstehende Bundeswehrreform und die Gefahr, daß sie zu einem Reförmchen verkommt, sollte der jetzt noch spürbare Veränderungswille erlöschen und die Finanzierung nicht sichergestellt werden.

Außerdem habe ich in den vergangenen Tagen zwei erwähnenswerte Beiträge im Radio gehört, die im Rauschen um die Ereignisse im arabischen Krisenbogen vielleicht untergehen könnten:

In Google goes Museum wurde der virtuellen Rundgang durch mehrere führende Kunstmuseen dieser Welt vorgestellt. Möglicherweise als Charmeoffensive für die Google – Street View Technologie gedacht, überzeugt mich das Produkt nicht, aber es ist ein interessantes Projekt mit Steigerungspotential.

Heute ist das Urteil im Westergaard-Prozess gefällt worden. Der Axtangriff auf den dänischen Karrikaturisten wird nicht nur als versuchter Mord, sondern auch als Terrorakt gewertet. Das ist nach meiner Ansicht ein richtiges Zeichen. Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar, es ist die Aufgabe des Staates, sie zu schützen.