Abgelehnt

Die KN vom 20. Januar 2011 berichtete, daß die Gemeinde Dersau nach Ascheberg und Bösdorf die “Amtsdirektor” Lösung für das Amt Großer Plöner See ablehnt.
Der ganze Vorgang verdeutlicht, warum die demokratische Legitimation der Ämter fragwürdig ist und eine Einamtung für Plön nicht in Frage kommt, selbst wenn der Plöner Bürgermeister nach den Vorstellungen des Innenministeriums die Leitung des Amtes übernehmen würde.

Die mangelnde demokratische Legitimation der Amtsausschüsse ist durch das Landesverfassungsgericht festgestellt worden, über die Art der erforderlichen Änderungen wird derzeit auf Landesebene gestritten. Während die Grünen Großgemeinden anstreben, beabsichtigt die CDU die Rückführung der Ämter auf ihre reinen Verwaltugnsaufgaben, nicht zuletzt, um die Basis ihrer Macht, die ländlichen Gemeinden, als solche zu erhalten.

Der Dersauer Vorgang verdeutlicht aber nicht die grundsätzlichen demokratischen Defizite der Amtslösung, sie zeigt auch die Mängel in der praktischen Umsetzung. Die Gemeindevertretung hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, im Amt zu verbleiben, wobei die Lösung “Amtsdirektor” nicht weiter verfolgt werden soll, um Gespräche über die Kooperation mit der Stadt Plön zu führen. Dagegen kündigte der Bürgermeister, Herr Leonhardt, an, den Beschluß der Gemeindevertretung im Amtsausschuß nicht zu unterstützen.
An dieser Stelle kann ich mir das Zitat des “Fast-Amtsdirektors”, der von Herrn Leonhardt so vehement unterstützt wurde, nicht verkneifen:  “Ich möchte keine Vorträge über Demokratie haben, da kann ich selber mit um.” (Mario Schmidt am 15. Dezember 2009 im Amtsausschuß / Rathjensdorf).

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