Der Bundesvorsitzende des Deutschen Budneswehrverbandes, Herr Oberst Kirsch, hat am Montag das Flottenkommando besucht. Dabei trug er mit Schwerpunkt zu den Themenbereichen
– Marine im Einsatz
– Einsatz der Bundeswehr in Afgahnistan und im Kosovo sowie
– aktuelles aus der Verbandsarbeit
vor. Anschließend bestand die Möglichkeit zur Diskussion. Im Moment habe ich keine Muße, den Inhalt des Vortrages zusammenzufassen, aber ich hoffe, in den nächsten Tagen ein bischen mehr Zeit zu finden.

Ich hatte in der vergangenen Woche das Glück, im Rahmen der Schülerfahrt des Ausbildungszentrum Uboote von Frederikshaven nach Oslo mitzufahren. Nach mehreren Jahren Seefahrtsabstinenz ist es eine interessante Erfahrung zu sehen, wie sich der Betrieb an Bord verändert hat. Die Navigation ist durch die Einführung elektronischer Seekarten in Verbindung mit Automatischen IdentifizierungsSystemen (AIS) deutlich einfacher und m.E. auch sicherer geworden. Und auch viele andere Dinge sind im Vergleich zu früher deutlich verbessert.

In Oslo wurde das Jubiläum 100 Jahre norwegische Uboote gefeiert. Neben den drei deutschen Ubooten war je ein schwedisches, norwegisches und niederländisches Uboot anwesen. Darüber hinaus nahmen 4 Ubootunterstützungseinheiten und der Minenjäger Passau an den Feierlichkeiten teil.

Ein Höhepunkt war sicher der Empfang durch den Bürgermeister im Rathaus von Oslo, an dem ich teilgenommen konnte. Architektonisch eindrucksvoll und historisch sehr interessant.

Architektonisch ebenso interessant ist die neue Oper. Besonders beliebt ist ein Spaziergang auf deren Dach.

Der Grillabend im Schloß Akerhus war sicher ein Höhepunkt für die Besatzungen, und der Empfang auf dem Ubootrettungsfahrzeug Belos bot die Möglichkeit, die Bekanntschaften aufzufrischen, die ich im Rahmen früherer Vorhaben machen konnte.

In der Zeit zwischen den offiziellen Terminen bestand natürlich auch noch die Gelegenheit für einen Bummel durch die norwegische Hauptstadt.

was die Bundeswehr einkauft. Im Rahmen des Programms Individuelle Grundfähigkeiten (IGF) sollen Soldaten der Bundeswehr einmal jährlich verschiedene soldatische Grundfähigkeiten üben, unater anderem auch erste Hilfe und Handwaffenschießen. So hatte ich vorgestern die Gelegenheit, erstmals mit dem neuen Gewehr G 36 zu schießen. Ich kannte aus meiner frühen Bundeswehrzeit noch das Vorgängermodel G 3 und war eingentlich skeptisch, ob die Beschaffung einer neuen Waffe wirklich not tat. Jetzt bin ich überzeugt, daß der Ersatz gut und richtig war. Während der Ausbildung wurden zum Ende anspruchsvolle Übungen durchgeführt. Und die Schießergebnisse der jungen Soldaten / Soldatinnen aus waren sehr überzeugend. Darüber hinaus ermöglicht so ein Tag auf der Schießbahn einer Stabsschranze wie mir auch mal wieder den Kontakt mit Mannschaftssoldaten und Unteroffizieren, was  in meinem Arbeitsalltag doch irgendwie zu kurz kommt.
Leider erledigt sich die Arbeit im Büro nicht von selber, und damit hatte ich noch einige Vorgänge aufzuarbeiten, was zu einem sehr langen Abend im Büro führte. Darüber habe ich leider versäumt, rechtzeitig einen Genossen anzurufen, der mich auf der heutigen Sitzung des SteU vertraten soll. Aber auch das läßt sich sicher wieder gerade ziehen.

Es hat wieder einmal gekracht. Oder nur geschrammelt? Die Spekulationen über den Zusammenstoß der Uboote  HMS Vanguard und FS Le Triomphant schießen nur wenige Stunden nach dem Bekanntwerden ins Kraut. Dabei zeigt sich wieder einmal, daß eine Gemengelage aus Vermutungen und Phantasie selbst im Deutschlandfunk zu unpräzisen Bewertungen führen kann, und es wird vermutlich nicht lange dauern, bis sich Experten finden, die uns den Unfallhergang haarklein erklären können, obwohl sie weit weg vom Geschehen waren.
Fest stehen eigentlich nur drei Dinge: Erstens, die beiden Boote sind zusammengestoßen und zweitens, moderne Uboote sind extrem leise. So leise, daß sie auch mit modernen Sonaren nur schwer geortet werden können. In der Fachpresse wird auch schon mal von einem akustischen Loch im Ozean gesprochen. Und zu guter letzt zeigt sich, daß eine restriktive Pressepolicy, ob beim Militär oder im zivilen Bereich, gut überlegt sein will, da sie bisweilen kontraproduktiv sein kann.
Dieser Link führt auf eine Grafik der MZ-Web. Hier ist eine Grafik gezeigt, bei der als Quelle die DPA genannt ist. In der Grafik werden  jeweils 4 Atomubooten für Frankreich und das Vereinigte Königreich genannt. Auch die FAZ.Net schließt sich dieser Darstellung an. Die Bild bringt diese Meldung ebenfalls ungeprüft (, spricht von einem Drama im Atlantik, weiß von Manövern und fragt, nachdem die Boote in ihren Heimathäfen eingelaufen sind, ob jetzt eine radioaktive Verseuchung des Ozeans droht).  Tatsächlich gemeint sind SSBN, sogenannte Boomer, Boote, die atomar angetrieben und mit ballistische Langstreckenraketen ausgerüstet sind, die wiederum mit einem oder mehreren Nuklearsprengköpfen verfügen.  Beide Nationen besitzen aber zusätzlich noch nuklear angetriebene Jagduboote, die sogenannten SSN, also ebenfalls Atomuboote. Ein Klick auf Wikepedia (Französische Marine / Royal Navy) hätte hier weitergeholfen, auch wenn diese Seite ebenso kritisch gesehen werden muß wie manch andere Informationsquelle. Das Beispiel des neuen Wirtschaftsministers zeigt ja deutlich, wie schnell man dank des Internetnachschlagewerkes zu einem neuen Vornamen kommen kann.
Nun fragen wir mit dem in Marinekreisen durchaus bekannten Paul Senkblei:
“Was lernt uns das?”
1. Übe stets einen kritischen Umgang mit allen Informationsquellen.
2. Was passiert eigentlich mit diesen strategischen Waffen, wenn die Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) weiter voran gebracht wird. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hilft hier mit seiner Darstellung jedenfalls nicht weiter.
Damit ist im Grunde genommen der Bogen von einer Kollision im Atlantik bis hin zur Europawahl gespannt, und damit genug für heute.

Hier spielt sich aus meiner Sicht z.Zt. ein Konflikt in der Koalitionsregierung statt, bei dem es weniger um die Bekämpfung der Piraterie geht, sondern um den Versuch des Innenministers, hier durch die kalte Küche den Boden für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu bereiten. Ich habe mit Freude festgestellt, daß die SPD Fraktion im Bundestag diese Betrebungen vorerst verhindern konnte.

Mittlerweile ist unstrittig, (siehe auch meinen Beitrag vom 30. Juni), daß die Marine zur Bekämfung der Piraterie eingesetzt werden darf. Verfolgt man die Presse, stellt man fest, daß man sich jetzt um Details streitet, die für den Unbeteiligten nur schwer nachvollziehbar, die aber m.E. nicht ganz unbedeutend sind. Darf ein Soldat einen Piraten festnehmen oder muß dies durch einen Polizisten erfolgen? Wenn ja, muß ein Polizist an Bord des Kriegsschiffes mitfahren? Wie lange darf der Festgenommene ohne richterliche Entscheidung in Gewahrsam genommen werden? Kann die Prüfung über eine Videotelekonferrenz erfolgen oder muß ein Richter vor Ort sein? In welchem Ausmaß dürfen Deutsche Soldaten Gewalt anwenden, auch über das Maß hinaus, was ein Polizist darf (z.B. Versenkung eines Piratenschiffes, Einzatz großkaliebriger Waffen, …)? Wo werden Gefangene vor Gericht gestellt?  Ob Innen-, Justiz- und Verteidigungministerium hier rechtzeitig zu einer Einigung kommen, wage ich zu bezweifeln. Es steht zu befürchten, daß die Soldaten in der Ausführung ihres Auftrages durch wirklichkeitsfremde Überlegungen und daraus resultierenden Beschränkungen an einem effektiven Einsatz gehindert werden.
Dazu muß man ohnehin feststellen, daß der Marineeinsatz zwar geeignet ist, die Sicherheit in dem Seegebiet zu erhöhen, das eigentliche Problem aber nicht an den Wurzeln packt.
Grundsätzlich sind 3 unterschiedliche Arten von Piraten zu unterscheiden.
Die erste Gruppe ist nicht als schwerkriminell anzusehen. Diese Leute kommen meist unerkannt an Bord und stehlen Teile der Ladung oder Ausrüstungsgegenstände, die dann später zu Geld gemacht werden.
Die zweite Gruppe geht höchst kriminell und mit brutaler Gewalt vor. Die Mitgleider dieser Banden entern Schiffe. Sie treiben die Besatzung zusammen und rauben sie aus, wobei auch vor Mord nicht zurückgeschreckt wird. Darüber hinaus werden Teile der Ladung gestohlen. Wenn die Piraten die Schiffe mit ihrer Beute verlassen, ist der Überfall beendet. Sie leben irgendwo an Land, bevorzugt in Regionen, in denen keine Funktionierende staatliche Ordnung existiert.
Die dritte Gruppe ist der organisierten Kriminalität zuzurechnen. Schiffe werden überfallen, Geiseln werden genommen. Dies geht nur, wenn die Gruppen auch an Land über Unterstützer verfügen. Ein anderes Vorgehen ist, die Besatzungen zu getöten oder auszusetzen, die Ladung der Schiffe zu verwerten und die Schiffe umzubauen, mit neuen Papieren auszustatten und dann als “Phantomschiffe” weiter zu beteiben.  Dies geht nicht ohne  Organisation an Land. Anders als bei Gruppe 2 ist diese Organisation auf Ländern mit halbwegs funktionierender Staatsgewalt angewiesen, wobei Korruption und Bestechlichkeit die Voraussetzung für das Funktionieren dieses “Geschäftsmodelles” zwingend erforderlich sind.

Um nicht nur die Symptome der Piraterie zu unterdrücken, sondern das Problem an den Wurzeln packen zu können, reicht es also nicht aus, Schiffe in das Seebebiet zu schicken. Darüber hinaus müssen Konzepte entwickelt werden, wie man an die Hintermänner/-frauen herankommt. Dieser Ansatz kommt m.E. im Moment noch zu kurz.

Eigentlich wollte ich an dieser Stelle und vor der Einwohnerversammlung noch einmal zusammenfassen, was an Argumenten gegen das geplante Projekt Trammer Seewiesen spricht, aber zum jetzigen Zeitpunkt ist eigentlich alles gesagt und geschrieben. Und da momentan das Prüfungsverfahren läuft, besteht wenig Einflußmöglichkeit, außer Präsenz zu zeigen.

Seit letztem Samstag umkreist der indische Satellit Chandrayaan-1 den Mond. Dies ist sicher auch ein Prestigevorhaben, mit dem Indien, analog zum Raumfahrprogramm seines Nachbarn China, die eigene Bedeutung als Regionalmacht unterstreichen will.

Nun sind Indien und China nicht nur die bevölkerungsreichsten Staaten der Erde, beide verfügen über Nuklearwaffen und über eine gemeinsame Landgrenze im Himalaja, die nicht völlig unumstritten ist. An dieser Stelle möchte ich den Ubootunfall auf dem Uboot Nepra der Akula Klasse (weiter Link auf Akula) zum Anlaß nehmen, einmal auf die maritime geostrategische Situation Indiens einzugehen. Hintergrund ist, daß die Nepra als eins von 2 Ubooten im kommenden Jahr für 10 Jahre an Indien vermietet werden soll.
In der politischen Führung Indiens wird davon gesprochen, eine eigenen Monroe Doktrin zu entwickeln. Erst einmal, was ist die Monroe Doktrin, auf die sich auch heute noch die US-amerikanische Mittelamerikapolitik abstützt, und die als eine Grundlage für das Eingreifen z.B. in Grenada und Nicaragua diente?
Sie wurde 1823 veröffentlicht. Zu dieser Zeit waren die Vereinigten Staaten noch sehr jung und sie umfaßten auch noch nicht den gesamten Nordamerikanischen Kontinent südlich der Grenze zu der britischen Kolonie Kanada. In der Karibik, also an der Südgrenze der USA, besaßen mehrere europäische Mächte, so etwa Spanien, die Niederlande und Frankreich Kolonien und kämpften untereinander um militärischen und wirtschaftlichen Einfluß und gleichzeitig gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen in ihren Gebieten. In den Vereinigten Staaten sah man die Gefahr, daß die europäischen Mächte auf dem Umweg über die Karibik auch Einfluß auf die USA selber nehmen oder ggf. sogar territoriale Ansprüche geltend machen könnten. Von daher wurde in der Monroe Doktrin zum Ausdruck gebracht, daß eine Kolonialisierung durch europäische Mächte über das bestehende Maß hinaus nicht akzeptiert würde. Hierin spiegelt sich zum einen die Sorge um die eigene Sicherheit, zum anderen die Sympathie für die mittelamerikanischen Nationen, die gerade ihre Unabhängigkeit erringen konnten bzw. für die liberalen Unabhängigkeitsbewegungen in den europäischen Kolonien. Aus maritimer Sicht bedeutete dies, daß die US-Navy in der Lage sein musste, zur Not europäische Rivalen aus der eigenen Hemisphäre, also den eigenen Gewässern und der angrenzenden Karibik, zu verdrängen. Dies schloß im einzelnen aber nicht aus, z.B. mit der britischen Royal Navy zusammenzuarbeiten, etwa, wenn es um die Bekämpfung des Sklavenhandels ging. Zwei Dinge sind noch hervorzuheben: Erstens ist die Monroe Doktrin kein Völkerrecht und zweitens wird durch sie kein Anspruch auf die militärische Kontrolle der eigenen Hemisphäre erhoben . Die Monroe Doktrin unterlag im 19. Jahrhundert jedoch dem Wandel. Hintergrund war das US-amerikanische Bestreben, die Kontrolle der mittelameikanischen Landverbindung zwischen dem Nord- und Südkontinent sowie die Kontrolle über die Kanalverbindung zwischen Atlantik und Pazifik zu erhalten. Kanalprojekte, die später mit dem Panama Kanal umgesetzt wurden, existierten bereits seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Darüber hinaus nahmen die Flotten europäischer Mächte, und hier auch die Preußische Marine und später die Kaiserliche Marine, den Schutz der Wirtschaftsinteressen der eigenen Staatsbürger wahr. Sie wurden durch die „Kanonenbootpolitik” tatkräftig abgesichert. Einen sehr lesenswerten und detaillierten Überblick über dies wenig bekannte Kapitel deutscher Geschichte bietet die Dissertation von Herrn Gerhard Wichmann von der Uni Oldenburg, sie als ZIP Datei über diesen Link einsehbar ist. Durch das ordnungspolitische Versagen der jungen Staaten war das Eingreifen der europäischen Mächte vorprogrammiert. Um dem zuvorzukommen, kam man letztendlich unter Theodore Roosevelt zu dem Schluß, daß ein US-amerikanisches Eingreifen in diesen Fällen geboten ist, und zwar mit dem Ziel, nationalen Interessen zu schützen, indem man Ordnung schafft, bevor es andere tun.
Was bedeutet das für eine indische Monroe Doktrin?
Der ursprüngliche Ansatz geht davon aus, den Einfluß ausländischer Mächte in der eigenen Hemisphäre, und hier nehmen wir für Indien einmal den Indischen Ozean mit seinen Inseln und den angrenzenden Küsten an, zu begrenzen. Nun ist der Indische Ozean im Vergleich mit der Karibik verhältnismäßig arm an Inseln. Nur wenige davon sind als vorgeschobene Basis für Marine- und Marinefliegerkräfte geeignet, und die vorhandenen werden bereits durch andere Nationen genutzt, wie z.B. Diego Garcia durch Briten und Amerikaner. Der Status der übrigen Inseln ist im wesentlichen unumstritten. Mit einer Kolonialisierung – durch wen auch immer – ist nicht wirklich zu rechnen. Die Mechanismen, Einfluß auf Gebiete zu nehmen, sind heute anders. Wirtschaftlicher Druck ist ebenso wirksam, günstiger und international besser vermittelbar als nackte Gewalt. Die gewaltsame Durchsetzung eigener Ordnungsvorstellungen in der Hemisphäre scheidet eigentlich auch aus. Sieht man von einigen Staaten an der Afrikanischen Ostküste (z.B. Somalia) einmal ab, gibt es auch an den Küsten des Indischen Ozeans kein Betätigungsfeld, und in Somalia sind auch keine bedeutenden indischen Interessen erkennbar.
Der einzige nennenswerte und akute Konfliktpartner ist der Nachbar Pakistan, ebenfalls Nuklearmacht und mit einer gemeinsamen Grenze zu Indien. Hier schwelt seit Jahren der Kaschmirkonflikt. Beide Parteien verfügen über Marinekräfte, die sich im Konfliktfall gegenüber stehen würden. Allerdings steht eine indische Monroe Doktrin inhaltlich in keinem Zusammenhang mit den zwischenstaatlichen Spannungen zum Nachbarn. Sie kann sich eigentlich nur aus zwei Faktoren ergeben, nämlich erstens: Indien hat eine sehr lange Küstenlinie und ist wirtschaftlich vom Im- und Export über See abhängig. Und zweitens: Die Seeverbindungslinien von Asien nach Afrika und Europa verlaufen durch den Indischen Ozean, genau so wie die für Öl aus dem Arabischen Golf in alle Welt. Und genau hier ist das Indische Interesse zu vermuten, die Sicherstellung der eigenen Handelswege über See und die Möglichkeit, Einfluß auf die Handelsverbindungen der übrigen Nationen zu nehmen. Um in der Hemisphäre den Anspruch als Regionalmacht geltend zu machen, muß Indien in der Lage sein, vor der eigenen Haustür zumindest im gleichen Ausmaß Präsenz zu zeigen, wie andere Groß- und Mittelmächte es tun. So operieren regelmäßig amerikanische, russische, französische und chinesische Verbände in Indischen Ozean. Um hier gleichziehen zu können, hat Indien offensichtlich die Absicht, zukünftig zwei Flugzeugträgerverbände in diesem Bereich einsetzen zu können. Derzeit verfügt die Indische Marine lediglich über einen Träger. Dabei handelt es sich um die Viraat, die ehemals britische Hermes die über 13 Kampflugzeuge vom Typ Sea Harrier verfügt. Sie wurde 1944 gebaut vor 20 Jahren von der Indischen Marine übernommen. Derzeit wird das Schiff noch einmal instandgesetzt und modernisiert, um die Zeit bis zum Zulauf der neuen Träger zu überbrücken. Als Ersatz hat Indien 2004 den ehemals russischen Flugzeugträger Admiral Gorshkov, ex Baku (weiterer Link) erworben, der dieses Jahr unter dem Namen Vhikhramaditya hätte in Dienst gestellt werden sollen. Aber offensichtlich gibt es hier erhebliche Verzögerungen, der Grund für die nochmalige Instandsetzung der Viraat. Die neue Einheit soll später einmal 21 bis 24 Jagdflugzeuge vom Typ MIG 29 / KUB und 6 bis 13 Hubschrauber KA 28 und KA 30 (hierzu liegen mir keine Informationen vor, möglicherweise eine modifizierte KA 28 Version) aufnehmen können. Darüber hinaus hat Indien im Februar 2007 einen eigenen Entwurf als Neubau bei der Cochin Shipyard Ltd. auf Kiel gelegt. Der Träger soll 2012 fertig gestellt sein und den Namen Vikrant führen. Ein weitere Träger dieses Typs ist offensichtlich geplant.

Ein Flugzeugträgerverband setzt sich immer aus dem Träger und einer Sicherungsgruppe, besehend aus mehreren Zerstörern und Fregatten, zusammen. Darüber hinaus kann er durch ein oder zwei Uboote unterstützt werden. Da konventionelle Uboote, also solche ohne Nuklearantrieb, in der Regel nicht in der Lage sind, die gleiche Geschwindigkeit zu laufen wie Überwasserverbände, und auch, weil die Seeausdauer von nuklear angetriebenen Ubooten in der Regel deutlich höher ist als die von konventionellen Booten, ist die indische Absicht, zwei nuklear angetriebene Jagduboote (SSN) zu erwerben, folgerichtig und nachvollziehbar, zumal bereits in der Vergangenheit ein solches Boot von Russland geleast und betrieben wurde. Nach meiner Einschätzung ist damit zu rechnen, daß Indien analog zum Vorgehen in der Beschaffung von Flugzeugträgern die Erfahrungen mit dem gemieteten Uboot nutzen wird, um später eigene Entwürfe umzusetzen.
– Nachträglicher Zusatz: Wie ich heute (17. Nov 08) gelesen habe, hat Indien bereits mit dem Bau eines Demonstrators, des Advanced Technology Vehicle (ATV) begonnen – der in Kürze in Einst gestellt werden soll.
Zurück zur Monroe Doktrin: Meines Erachtens ist die indische Absicht, die eigene Position im maritimen Umfeld zu stärken, aber nicht, um hier „Ordnung“ zu schaffen. Vielmehr zeichnet sich hier ein Rüstungswettlauf mit China ab. China hätte aufgrund des rasanten Aufbaus seiner Marine zukünftig die Möglichkeit, Indien von seinem Nachschub über See abzuschneiden, was im Konfliktfall erhebliche Konsequenzen für die Indischen Streitkräfte und die indische Wirtschaft hätte. Und dies kann aus indischer Sicht nicht ohne Gegenmaßnahmen hingenommen werden.

seit ich meinen letzten Beitrag geschrieben habe. Am letzten Wochenende wollte ich mich eigentlich zu dem platten Kommentar in der KN äußern, wo der Lärmaktionsplan erst einmal dafür herhalten mußte, antieuropäische Ressentiments zu bedienen. Ich bin aber nicht mehr dazu gekommen. Von Montag bis Donnerstag war ich dann in Bremerhaven am Taktikzentrum der Marine, wo ich an einem Seminar mit internationaler Beteiligung teilgenommen habe. Der Internetzugang in der Kaserne ist aber nicht ganz unproblematisch, so daß ich nicht zum bloggen kam. Außerdem habe ich dort noch gute Bekannte aus meiner Zeit an der Marineoperationsschule, mit denen ich mich getroffen habe. Damit war die Zeit dann auch gut ausgefüllt.

In den letzten Tagen ist so einiges passiert. Andrea Ypsilanti mit ihrem erneuten Versuch einer Regierungsbildung in Hessen gescheitert, so daß jetzt von Neuwahlen ausgegangen werden kann. Das ist nach all den Vorgängen jetzt möglicherweise die sauberste Lösung. Dafür wurde in den USA erstmals ein Afro-Amerikaner zum Präsidenten gewählt. In einem Gespräch mit einem ausländischen Kameraden äußerte dieser, daß Obama ihn irgendwie an John F. Kennedy und Dr. Martin Luther King erinnern würde, und er hätte große Befürchtungen, daß auch Obama einem Attentat zum Opfer fallen würde. Ich will mal hoffen, daß er mit seinen Befürchtungen Unrecht behält.

Der Landrat hatte einen Termin mit dem Innenminister des Landes Schleswig Holstein, wobei er auch darauf hingewiesen hat, daß Plön und die Gemeinden am Großen Plöner See in den Schwerpunktraum Tourismus mit aufgenommen werden müssen. Glaubt man der Berichterstattung der KN, zeigte sich der IM dem Anliegen gegenüber sehr aufgeschlossen.

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt wurde auf den 20. November verschoben.

Die letzte Woche war ich auf Dienstreise beim Kommando operative Führung Eingreifkräfte in Ulm, um mich auf meine Teilnahme an einer Großübung vorzubereiten, die bereits in der nächsten Woche mit der Durchführung des Planungsprozesses beginnt.

Daher konnte ich weder an der Fraktionssitzung noch an der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt teilnehmen und werde mich in den nächsten Tagen wieder auf Stand bringen müssen.

Die gestrige Fraktionssitzung zog sich fast bis 23:00 Uhr hin. Dennoch war sie überaus informativ, da aus den verschiedenen Bereichen wichtige Informaionen zusammengeführt wurden. Dies gilt natürlich für die geplante Einrichtung der Stadtwerke GmbH ebenso wie für die Einstellung einer Fachkraft für Wirtschafsförderung. Nachdem sich die neue Personalsituation, was die Besetzung der Ämter und Posten angeht, gefestigt hat, steht jetzt wieder die Sacharbeit im Vordergrund. Hierzu gehört natürlich einerseits, daß die Prioritäten für die Umsetzung der Punkte unseres Wahlprogrammes gesetzt werden, andererseits gilt es, trotz Sommerpause die anstehenden Sitzungen vorzubereiten.

Heute wurde das portugisische Uboot Tridente getauft. Ich konnte an dieser Zeremonie teilnehmen. Portugal war hochrangig vertreten, so waren der Parlamentspräsident und der Verteidigungsminister anwesend. Von deutscher Seite waren u.a. ein MdB und Staatssekretär Wolf vor Ort. Besonders gefreut habe ich mich aber über das Gespräch mit dem Kommandanten. Wir kannten uns aus früheren dienstlichen Begegnungen. Weitere interessante Gespräche ergaben sich während des anschließenden Mittagessens.

Eigentlich wollte ich schon seit längerem etwas über Piraterie schreiben, da dieses Thema durchaus aktuell ist. Zuerst stellt sich die Frage: “Was ist Piraterie überhaupt?” Sie definiert sich durch 3 Tatbestände:

1. Es handelt sich um ein privates Schiff.
2. Sie dient privaten Zwecken
3. Sie findet auf hoher See statt, oder an einem Ort, der keiner staatlichen Hoheitsgewalt untersteht.

Das heißt, daß ein Staatsschiff oder ein staatlich kontrolliertes Schiff keine Piraterie begehen kann. Sie dient der privaten Bereicherung. Politisch oder weltanschaulich motivierte Taten fallen also nicht unter Piraterie. Als Hohe See ist der Teil des Meeres zu verstehen, der nicht zu den Territorialgewässern gehört. Hierbei werden international maximal 12 Nautsiche Meilen anerkannt, auch wenn manche Staaten – wie Somalia – bis zu 200 Nautische Meilen beanspruchen.
Damit ist der Überfall durch ein Kriegschiff keine Piraterie, ebensowenig wie der Diebstahl eines Schiffes im Hafen, außer, er liegt in einem Gebiet, das keiner funktionierenden staatlichen Hoheitsgewalt untersteht, wie es möglicherweise für Teile Somalias angenommen werden könnte.

Dem Völkerrecht entsprechend wäre das Aufbringen eines Seeräuberschiffes durch ein Kriegs- oder Staatsschiff (z.B. Bundespolizei See) nach Art. 105 und 107 Seerechtsübereinkommen zulässig. Innerstaatlich ist strittig, ob die zwingende Beachtung des Seerechtübereinkommens gem. Art 25 Grundgesetz erforderlich ist, da der Art 100 Seerechtsübereinkommen lediglich die Zusammenarbeit im “größtmöglichem Maße” vorsieht.
(Exkurs: Ebenso zulässig wäre der Einsatz gegen Drogenschmuggel und Menschenhandel)

Nicht alles, was das Völkerrecht erlaubt, ist nach Verfassungsrecht zulässig.
Art. 87 a II Grundgesetz erlaubt den Einsatz der Streitkräfte nur, soweit die Rechtsordnung dies ausdrücklich zuläßt. Nun steht im Bundespolizeigesetz §6 zwar, daß die Piraterie durch Bundespolizei und Streitkräfte bekämpft wird, aber dies stellt uns vor zwei Probleme:
1. Das Bundespolizeigesetz findet keine Anwendung auf die Sreitkräfte
2. Die Bundespolizei hat keine Einheiten, die zu Operationen etwa am Horn von Afrika geeignet wären.
Der eine hat also ein Pferd, der andere könnte reiten.
Es wird rechtlich auch nicht haltbar sein, einen Bundespolizisten an Bord einer deutschen Fregatte einzuschiffen, der im Pirateriefall das Kommando übernimmt. Die Umgehungssrategie wäre zu offensichtlich.
Der Ausweg führt über die Auslegung des Art 87 a II GG. Gilt dieser Artikel weltweit, wäre der Einsatz der Deutschen Marine gegen Piraten nicht zulässig. Wird der Artikel aber so ausgelegt, daß er nur im Inland gilt, stände dem Einsatz der Marine im hoheitfreien Raum nichts entgegen. Diese neue Interpretation scheint sich mittlerweile durchgesetzt zu haben.

Völlig unbenommen ist dem Kommandanten jedoch jederzeit, sein eigenes Schiff oder ein anderes Schiff – egal welcher Nationalität – gegen Angriffe zu verteidigen, auch wenn sie noch nicht stattfinden, sondern nur unmittelbar bevorstehen. Hierzu dürfte er im Rahmen des Völkergewohnheitsrechtes sogar in fremde Hoheitsgewässer eindringen, sofern der Küstenstaat nicht in der Lage ist, entsprechend einzugreifen.

Sind die Piraten erst einmal an Bord und haben die Besatzung als Geisel genommen, wird das Problem in der Regel zum Fall für das Kommando Spezialkräfte, die GSG 9 oder andere Sondereinsatzkommandos. Da die Geiseln oft an Land und getrennt voneinander gefangen gehalten werden, muß von einer sehr schwierigen Situation ausgegangen werden, bei der das Leben der Geiseln im Vordergund steht.

Wo liegen weitere praktische Probleme? Zuerst einmal ist es schwer zu erkennen, ob man es mit einem Piraten oder einem Fischer zu tun hat, der sich zu seinem eigenen Schutz bewaffnet hat oder durch “privat organisierte Sicherheitskräfte” geschützt wird. Zudem wurden die meisten unserer Schiffe und Boote während des Kalten Krieges gebaut oder geplant. Sie sind dafür ausgelegt, Uboote, Schiffe oder Flugzeuge eines regulären Gegners zu bekämpfen. Der Flugkörper Harpoon eignet sich zwar wunderbar gegen konventionelle Ziele wie Fregatten oder Zerstörer, zum Einsatz gegen Schlauchboote ist er nicht gedacht. Würde man dennoch Piraten gefangen nehmen, ergäbe sich als weitere Schwierigkeit die Unterbringung. Zellen sind an Bord üblicherweise nicht vorhanden, die dauerhafte Fesselung mit Kabelbindern an Rohre oder Leitungen ist keine vertretbare Lösung. Eine Auslieferung an die Küstenstaaten wäre häufig nicht möglich oder sinnvoll, weil die meisten Küstenstaaten die Todesstrafe anwenden oder möglicherweise von ernsthafter Strafverfolgung absehen. Es würde darauf hinauslaufen, das die Gefangenen mit nach Deutschland gebracht und hier vor ein Gericht gestellt würden.