Drohnen-Pläne vor dem Aus

Der Einsatz von fliegenden, unbemannten Systemen (Drohnen) wird kontrovers diskutiert, insbesondere, wenn es sich um bewaffnete Luftfahrzeuge handelt. Dabei kommte hinzu, dass die Nutzung der Predator-Drohnen durch den CIA zur gezielten Tötung von Feinden der USA durch die Tötung unbeteiligter Personen in Verruf gekommen ist.

Der Artikel, der heute auf der Titelseite der KN erschien, kann veranschaulichen, wie mit Informationen gearbeitet wird. In der Tat sieht es so aus, dass die Zulassung zum Luftverkehr für unbemannte fliegende Systeme ein Problem ist, und zwar ein deutsches. In anderen Ländern – auch anderen europäischen Ländern – scheint man diese Problematik nicht in der Detailtiefe zu behandeln. Deutsche Behörden können da sehr eigen sein. Möglicherweise erinnern sich einige Leser noch, daß Fahrzeuge der Bundeswehr im Einsatz in Kabul wegen fehlender ASU nicht bewegt werden durften. Zynische Zungen behaupten, dass es den 68ern auch ohne den Durchmarsch durch die Institutionen gelingen wird, die strukturelle Nichteinsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erreichen.

Zuerst einmal stellt sich dem aufmerksamen Leser die Frage, wie es zu einem so herrlichen Missmanagement kommen konnte. Hat der Bundesverteidigungsminister womöglich ein System beschafft, ohne sich mit seinem Kollegen, dem Bundesverkehrsminister abzusprechen? Man wird aber davon ausgehen können, dass das Verteidigungsministerium oder sein Ministerium nicht so blauäugig an eine so große Beschaffung herangehen wird. Ein anderer Erklärungsversuch für die jetzige Situation könnte auch sein, dass das Luftfahrtbundesamt, das dem Bundesverkehrsminister Ramsauer untersteht, im Vorfeld seine Zustimmung zum Betrieb in Aussicht stellte. Wenn das so war, ließe sich die jetzige Situation nur so erklären, dass Im Nachhinein die Anforderungen für die Zulassungen immer höher geschraubt wurden. Daraus könnte der Großteil der erheblichen Mehrkosten von bis zu 500 Mio Euro resultieren, von denen die KN berichtet. Die indirekt enthaltenen Botschaft, dass diese teuren Fluggeräte vom Flugfeld in Manching direkt in das Deutsche Museum geschoben werden können, müßte eigentlich den Bundesrechnungshof auf den Plan rufen, wenn er womöglich nicht bereits mit dem Fall beschäftigt ist. Zumindest steht er als Drohung im Hintergrund.
Der Hinweis auf die Äußerung des wortkargen Sprechers des Verteidigungsministeriums, dass derzeit eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen erarbeitet würde, wirft die Kernfrage auf: „Soll mit der Informationen, die an die Presse gegeben und dort aufgegriffen wurden, Druck erzeugt werden, die Anforderungen an die Zulassung anzupassen und den Betrieb doch noch zu ermöglichen?“

In dem Zusammenhang ist es natürlich kontraproduktiv, wenn die KN die Einstellung der Produktion der Drohne in den USA als Hiobsbotschaft. bezeichnen. Eigentlich kann es niemanden überraschen, dass die Produktion eines Waffensystems ca. 15 Jahre nach seiner Einführung eingestellt wird. Üblicherweise befinden sich Großsysteme 20 bis 40 Jahre in der Nutzung, von der Planung bis zur Einführung neuer Systeme sind 10 bis 15 Jahre normal. Ein ausreichender Ersatzteilvorrat vorausgesetzt wäre es möglich, das System noch bis 2030 zu betreiben, bis es dann von einem Nachfolgesystem abgelöst wird. Jetzt mit der Planung eines Nachfolgesystems zu beginnen, ist einfach folgerichtig.
Das zeigt, wie wichtig es ist, die Presse umfassend und korrekt zu informieren. Eine etwas andere Empfehlung zum Umgang mit der Presse habe ich vor vielen Jahren von einem englischen Profi gehört: “Die Wahrheit, nichts als die Wahrheit, aber nicht immer die ganze Wahrheit.”

Der CDU Abgeordnete Ingo Gädechens wird zum Ende des Artikels wie folgt zitiert: „Wir werden in die unbemannte Luftfahrt einsteigen, da bin ich ganz sicher. Die Frage ist nur, wann.“ Diese Aussage verwundert mich dann ebenso wie die des ebenfalls zitierten Genossen Hans-Peter Bartels, denn die Bundeswehr hat auf dem Balkan unbewaffnete Drohnen betrieben und tut es heute in Afghanistan. (Heron 1, Luna, KZO, Aladin).

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