Debatte im Bundestag

Bereits am Mittwoch wollte ich über die Taufe von Unterseeboot U36 berichten, an der ich teilnehmen konnte. Leider habe ich Probleme, die Bilder von der Speicherkarte herunterzuladen, so dass ich aufgrund der fortgeschrittenen Zeit am Abend keinen Beitrag mehr verfassen wollte.

130515_U36_klDies wird für lange Zeit die letzte Taufe eines Deutschen Ubootes gewesen sein. Staatssekretär Wolf konnte leider nicht teilnehmen, da sein Hubschrauber aufgrund eines technischen Defektes nicht verfügbar war. Herr Dr. Häfner, der Projektleiter U212A beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung (BAAIN, ehemals BWB) verlas die Ansprache des Staatssekretärs. Weitere Reden von Herrn Burmester (Thyssen Krupp Marine Systems, ehemals HDW) und dem Inspekteur der Marine, Herrn Admiral Schimpf folgten. Auf die Ansprache des Innenministers will ich nicht weiter eingehen. Wirklich hervorzuheben ist die Rede der Kieler Oberbürgermeisterin, Frau Gaschke. Sie hat nicht nur auf die schwierige Situation der Stadt Kiel hingewiesen, die durch die Schließung zahlreicher Dienststellen in der Landeshauptstadt entstanden ist, sie hat auch die Hoffnung geäußert, dass die Entscheidung zur Schließung des Marinearsenals Kiel doch noch einmal überdacht wird. Frau Gaschke verwies klar auf die maritime Ausrichtung der Landeshauptstadt und die Einbindung in den Ostseeraum, sie zeigte zudem auch eine klare Vorstellung für die Zukunft der militärischen Zusammenarbeit mit den Ostseeanrainern auf, zum Beispiel durch eine Internationalisierung der Ubootausbildung in Eckernförde.

Gestern Vormittag sprach der Herr Verteidigungsminister zur Situation der Bundeswehr und zeichnete dabei ein grundsätzlich positives Bild vom Stand der Dinge, zeigte aber auch auf, dass noch ein Stück Weg zu gehen ist.
Als Vertreter der SPD antwortete der Wehrexperte, Herr Arnold, der in seiner Kritik sehr ins Detail ging und insbesondere auf die Folgen für die familiäre Lage vieler Familien, die hohe Belastungen vieler  im Einsatz stehenden Soldaten sowie die mangelnde Akzeptanz der Reform thematisierte.
Die Vertreterin der FDP, Frau Hoff, führte die Umsetzung vieler – an sich selbstverständlicher und immer wieder durch den Deutschen Bundeswehrverband geforderter – sozialer Maßnahmen an.
Leider konnte ich die Debatte nach dem Beitrag nicht weiter verfolgen, da ich noch eine Menge Arbeit auf dem Tische hatte und am Abend an der Festveranstaltung zur Übernahme der Patenschaft zwischen der Stadt Plön und der MUS teilnehmen wollte. Was ich dann auch getan habe.

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