Donnerstag tagte der Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten. (GA). Zur letzten Vorabstimmung wollten wir, das heißt die GA Mitglieder der SPD Fraktion, uns um 18:00 im Marktcafe treffen. Als wir dort eintrafen, wurde gerade geschlossen. Also haben wir uns noch kurz in der Eisenpfanne zusammengesetzt.
Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für unseren ehemaligen Ersten Stadtrat, Herrn Winter, der vor kurzem verstorben ist.
Anschließend entschuldigte sich die Ausschußvorsitzende Frau Henniger (FWG) für den ungeordneten Ablauf der letzten Sitzung, auf der es ja ziemlich turbulent zuging. Dazu habe ich zwei Anmerkungen.
Zum Einen war diese Entschuldigung – und ich bin eigentlich kein Freund von der um sich greifenden Entschuldigungskultur – wirklich ehrlich gemeint. Und das ist Frau Henninger hoch anzurechnen und verdient Respekt.
Zum Anderen war die Leitung der letzten Sitzung kein Zuckerschlecken, den das Thema „Förderung der Jugendarbeit“ war aufgrund der Vorgeschichte und der ungeschickten Vorbereitung durch FWG, CDU und FDP emotional hoch belastet.
Donnerstag bemerkte man das Bemühen aller Fraktionen, die Ausschußarbeit wieder in geordnetet Bahnen zu lenken.
Im Berichtsteil wurde aus unserer Fraktion auf die Tatsache hingewiesen, daß weiter Regionalschulen im Kreis in Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden sollen. Die Umwandlung der Plöner Regionalschule ist offenbar für 2014/15 geplant, in Antrag wurde aber noch nicht gestellt.
In dem Zusammenhang bemerkte der Bürgermeister als Vorsitzender des Schulverbandes an, daß die Nachbesetzung des vakant werdenden Schulleiterpostens offen ist, da die Ausschreibung dieser Stelle noch nicht erfolgt ist.
Schwerpunktthema der gestrigen Sitzung war der Haushaltsentwurf mit den Teilen, die im Zuständigkeitsbereich des GA liegen. Die Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte – die Bezeichnung entstammt der Systematik des Haushaltssystems nach Doppik – wurden im einzelnen besprochen, insbesondere Abweichungen der Haushaltsansätze im Vergleich zum vergangenen Jahr oder für die kommenden Jahre führten zu Rückfragen, die durch die Verwaltung in bis auf einem fall sofort erläutert werden konnte. Der einzige unbeantwortete Punkt wird geklärt und in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses, der letztendlich für den Haushalt zuständig ist, erläutert werden. Beschlossen wird der Haushalt dann in der Ratsversammlung.
Die Entscheidung der neunen Landesregierung, die Betriebskosten für die U3 Betreuung zu bezuschussen wird zu einer Entlastung des Haushaltes führen. Über die Höhe der Zuschüsse liegen noch keine genauen Infromationen vor.
Letztendlich wurden im GA alle Entscheidungeneinstimmig getroffen, wobei es in Einzelfällen jeweils eine Enthaltung gab. Den allgemeinen Regeln nach zählt aber auch eine solche Entscheidung mit Enthaltungen als einstimmig, solange es keine Gegenstimme gibt.
Wer Interesse hat, sich mit den Zahlen zu beschäftigen, kann das Produktbuch im Bürgerinformationssystem der Stadt (Virtuelles Rathaus – Ratsversammlungen / Ausschüsse – Jahressitzungskalender – Monat Februar – 7. Februar – TO – TOP Ö5 – Anlage 1) einsehen. Leider funktionieren die Verlinkungen auf das Bürgerinformationssystem nicht immer, daher noch einmal die genaue Adresse, die man kopieren und in das Adressfeld des Browsers einfügen kann:http://www.sitzungsdienst-ploen.de/bi/___tmp/tmp/45081036675929867/675929867/00016347/47-Anlagen/01/Produktbuch_GA_2013.pdf
Zu guter letzt noch ein paar Termine:
04. März: Sprotlerehrung
21. März: Nächste Sitzung des GA
04. Mai: Sommerfest Mehrgenerationenhaus „Alts E-Werk“ anläßlich des 15-jährigen Bestehens.