Lange nicht gebloggt

Die letzte Woche war mit Terminen überfrachtet, so daß ich bislang nicht dazu gekommen bin, hierüber zu berichten.
Freitag war Grünkohlessen beim SRSV
Sonntag waren wir Rudern, aber etwas früher als üblich, damit ich es noch rechtzeitig zum Neuhjahrsempfang der Stadt und der MUS schaffen konnte.
Montag war Fraktionssitzung. Jetzt geht es darum, lange verfolgte Pläne umzusetzten, und sie auch im Haushalt unterzubringen, damit die Finanzierung sichergestellt ist.
Dienstag war Neujahrsempfang der Landesverbandes der SPD in der Traum-GmbH in Kiel. Hier hielt Martin Schulz, der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, eine sehr engagierte Rede für Europa, die sich inhaltlich nicht von dem Inhalt des Europamanifestes unterschied, das auf dieser Seite unten rechts als PDF Datei abgelegt ist.
Darüber hinaus rief er dazu auf, zur Wahl zu gehen, denn Europa ist zu wichtig und hat einen viel zu großen Einfluß auf unser aller Leben, um es den Konservativen zu überlassen.
Mittwoch tagte dann der Vorstand des SRSV.
Gestern habe ich dann etwas länger im Büro gesessen und danach noch an einer Präsentation über die neue Homepage von Eintracht-Plön gearbeitet.
Heute lief der zweite Teil der Doppik Schulung im Rathaus. Doppik hat am 1. Januar 2009 das bisherige kameralistische Haushaltssystem in Plön abgelöst. Das neue System bietet den Vorteil, daß Gelder viel flexibler als früher von einem Aufgabenbereich in den anderen übertragen werden können. Damit kann möglicherweise auch das Dezemberfieber vermieden werden, also das Ausgeben des Geldes im Dezember, sofern noch etwas im Titel, also auf dem Konto einer Abteilung, ist. Allerdings erfordert das System aufgrund seiner Flexibilität  auch eine vermehrte politische Kontrolle. Diese wird jedoch erleichtert, da die Buchführung, so wie sie dargestellt wurde, sehr übersichtlich ist und die exakten Kosten für einzelne Tätigkeiten ausweist. Allerdings kommt es dann darauf an, die Zahlen richtig zu bewerten. Wenn also das Ordnungsamt für die Kontrollen der Parkplätze mehr bezahlt, als Bußgelder eingenommen werden, kann man sich natütlich fragen, warum verzichtet man nicht darauf? Nun ist es natürlich so, daß die Kontrolle der Parkplätze dazu führt, daß die meisten Nutzer auch ihre Parkgebühr zahlen. Damit werden Einnahmen erzielt, die sonst nicht erzeilt werden könnten, denn ohne Kontrolle gäbe es sicher mehr Schwarzparker. Diese Gewinne an anderer Stelle werden aber den Kosten des Ordnungsamtes nicht als Einnahmen entgegegestellt. Darüber hinaus wird hier mit den Kontrollen auch eine Steuerungsfunktion erreicht. So sind ist es für die Innenstadt wichtig, daß die Kunden dicht an der Fußgängerzone Parkraum finden können. Das geht nicht, wenn die Plätze in der Stadtgrabenstraße von Dauerparkern blockiert werden. Das kommt sicher auch den Geschäften entgegen, die ja über die Gewerbesteuer erheblich zu den Einnahmen der Stadt beitragen. Der Wert dieser Auswirkungen der Steuerungsfunktion, den die eigentlich ungeliebten “Knöllchen” haben, läßt sich in Geld nur schwer messen, der Wert eines geordneten Parkplatzes ist in Geld  gar nicht zu erfassen. Hier unterscheidet sich der Wert eine doppelten Buchführung für einen Gewerbebetrieb und für ein Gemeinwesen. Doppik ist also flexibler und übersichtlicher, aber die Daten müssen richtig gelesen und bewertet werden. Damit gilt für den öffentlichen Haushalt das, was immer galt, Was eine öffentliche Leistung wert ist und was dafür gezahlt wird, ist und bleibt eine politische Frage.

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