Aus dem GA

Heute tagte der Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA). Natürlich brachte Frau Killig  wieder einmal das Thema Tartarnfeld auf, und zwar während der Besprechung des Protokolls, wo es inhaltlich nichts zu suchen hat. Derzeit wird geklärt, welcher Ausschuß für die Entscheidung über den Abriß zuständig ist. Das Ergebnis der Prüfung wird vermutlich in der Sitzung des Ältestenrates am 12. Oktober bekannt gegeben. Sollte der GA tatsächlich zuständig sein, ist der Beschluß, der mit den Stimmen der CDU, der FDP und der FWG gefaßt wurde, gültig. Vor dem Abriß sollen die Kinder zur zukünftigen Gestaltung des Spielplatzes gefragt werden. Hier wäre es natürlich möglich, sich für den Erhalt des Tartarnfeldes einzusetzen. Obwohl von uns in der letzten Sitzung des GA gefordert, wurde das Ergebnis der Befragung bislang nicht vorgelegt. Ich vermute, die Befragung wurde auch noch gar nicht durchgeführt. Wenn die Nutzer großes Interesse am Erhalt des Feldes haben, besteht natürlich die Möglichkeit, selber initiativ zu werden und schnellstmöglich ein entsprechendes Spielplatzkonzept vorzulegen. Meine Möglichkeiten zur politischen Einflußnahme sind jedenfalls – leider – weitgehend erschöpft.

In der Bürgerfragestunde wurde von das Thema Kinderbetreuung angesprochen.
5 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Als alleinerziehende und voll berufstätige Eltern haben sie das Problem, ihre Kinder über den vollen Zeitraum ihrer beruflich bedingten Abwesenheit zu betreuen und fragten nach, welche Maßnahmen die Stadt bietet oder ergreifen will, um die Betreuungssituation zu verbessern. Frau Springer wies darauf hin, daß die Stadt bereits Maßnahmen zur Kinderbetreuung umsetzt, zu denen sie gesetzlich nicht verpflichtet ist und auch private Initiativen wie die betreute Grundschule fördert. Und sie führte aus, daß bereits eine Bedarfsermittlung angelaufen ist. Nach der Bürgerfragestunde, leider waren die Interessenten schon gegangen, berichtet sie über die Situation der offenen Ganztagesschule. Hier werden bereits über 80 Kinder der Förderschule, der Heinrich Harms Schule und der Realschule betreut. Sofern die Bedarfermittlung abgeschlossen ist, kann das Angelegenheit über die Aufnahme der Grundschulen in das Programm offene Ganztagesschule über die städtischen Gremien in den Schulausschuß gebracht werden, wo dann darüber entschieden wird. Ich werde mich in unserer Fraktion dafür einsetzen, dieses Thema weiter voranzutreiben.

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