Vom Kreisparteitag

Gestern fand der Kreisparteitag in Schwentinental statt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand der Antrag der Kreis-SPD, der im wesentlichen aus drei Punkten bestand. Es ab zwar unterschiedliche Auffassungen zu den Themen Organisationsstruktur und politische Inhalte, aber die Positionen hierzu lagen gar nicht so weit auseinander. Der dritte Punkt, einmal über die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz nachzudenken, sorgte für eine längere Debatte.

Dabei wurden im wesentlichen zwei Positionen vertreten:

1. Es ist erforderlich, nachdrücklich darüber nachzudenken, Partei- und Fraktionsvorsitz zu trennen,  um eine größere Präsenz in der Öffentlichkeit erzielen zu können. Ein wesentlicher Grund für diese Forderung ist, daß die Sympathiewerte unseres Vorsitzenden Ralf Stegner nicht sehr hoch sind und ihm eine Mitverantwortung an den erheblichen Stimmverlusten während der letzten Landtagwahl zugeschrieben werden.

2. Die Gegenposition ist, daß es jedem Mitglied der SPD freisteht, für den Landesvorsitz zu kandidieren und gegen Ralf Stegner anzutreten. Von daher ist es nicht erforderlich, Beschlüsse zu fassen, die darauf hinauslaufen, einen möglichen Kandidaten über ein solches Vorgehen von Anfang an auszuschließen zu wollen. Ein solches Verfahren würde dann auch einen negativen Schatten auf eine/-en mögliche/-en Vorstizende/-en werfen und deren/dessen Position schwächen.

Ich bin der Auffassung, dass es sinnvoll ist, in Regierungszeiten beide Ämter in einer Hand zu haben, glaube aber, das in Zeiten der Opposition beide Lösungen sinnvoll sein können, abhängig von der jeweiligen Situation. Ich halte es aber für falsch, die Kanditatur eines Kandidaten von vorn herein auszuschließen. Das war zwar nicht der Inhalt des Antrags der Kreis-SPD, dazu wurden viel zu vorsichtige Formulierungen gewählt, aber er läuft inhaltlich darauf hinaus. Da alle drei Punkte, Organisation, Inhalte und Personal miteinander gekoppelt waren, habe ich gegen der Antrag gestimmt. Das hat aber ncihts genutzt, er wurd mit großer Mehrheit angenommen.

Der erste Teil des Antrag unseres Ortsvereins, das Kreisbüro trotz knapper Finanzen zu erhalten, wurde mehrheitlich angenommen. Den zweiten Teil, das Kreisbüro in Plön zu belassen, haben wir zurückgezogen, da es hierzu in Kürze zu einem Gespräch der Ortsvereinsvorsitzenden kommen wird.

Über den Vortrag von Politikwissenschaftler Dr. Wilhelm Knelangen,  Uni Kiel, werde ich in einem meiner nächsten Beiträge berichten, sofern ich die Zeit dafür finde.

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