Zur Lage der SPD

Dr. Wilhelm Knelangen, Politikwissenschaftler von der Uni Kiel, hielt auf dem Kreisparteitag ein Impulsreferat “zur Lage der SPD”, dessen Inhalte ich hier kurz zusammenfasse.

Der Ausgang der Landtagswahl war außergewöhnlich, es war eine Rekordwahl. Rekordverluste für die SPD, Rekordergebnisse der FDP und der Linken. Erstmals sind 6 Parteien im Landtag vertreten.

Es wurde die stark negative Entwicklung bei den Direktkandidaten aufgezeigt. Während im Jahr 2000 41 von 45 Direktmandate gewonnen werden konnten, waren es 2010 gerade einmal 6. Ursache hierfür ist auch, daß die Wähler der Grünen und der Linken nicht taktisch gewählt haben, also: Erststimme für den Direktkandidaten der SPD, Zweitstimme für ihre eigene Partei. Durch die Zersplitterung der Erststimmen ist es der CDU fast überall gelungen, ihre Erstkandidaten durchzubringen. (Anm.: Was zu 11 Überhangmandaten für die CDU gefürht hat, von denen nur 8 ausgeglichen wurden).

Außerdem hat die relativ hohe Wahlbeteiligung – entgegen aller bisheriger Erfahrung – der SPD nicht genutzt.

Die von Ralf Stegner verfolgte Linie der Abgrenzung von der CDU war für die Außenwirkung der Partei nicht hilfreich. So war die SPD Regierungspartei und auch gleichzeitig schärfste Kritikerin der Regierung.

Problematisch war auch die unterschiedlichen Möglichkeiten der Regierungsbildung.
Schwarz/Gelb war realistisch
Große Koalition war eingeschränkt realistisch, das aufgrund des persönlichen Zerwürfnisses Stegner/Carstensen eine Regierungsbildung nur ohne die Spitzenkandidaten machbar erschien.
Jamaika o.ä. war unrealistisch, da ein Zusammengehen mit den Linken im vornherein ausgeschlossen war.

Dazu kam der relativ hohe Beliebtheitsgrad des Ministerpräsidenten.

Andererseits zeigte die Wahl in Brandenburg, daß die SPD durchaus Stimmenzuwächse erkämpfen kann.

Wo also liegen die Ursachen für das schlechte Abschneiden unserer Partei im Land?

Der SPD wird von den Wählern zwar zugestanden, kompetent im Einsatz für soziale Gerechtigkeit zu sein, aber man gesteht ihr keine gesellschaftliche und wirtschaftliche Innovationskraft zu.

Nach dem 27. September setzte ein notwendiger und guter Prozess der Selbstreflektion ein. Der Prozess wurde intern geführt, er schloß die relevanten und SPD nahen Gruppen nicht mit ein und endete in einem 35-seitigen Leitantrag, der in der Öffentlichkeit nicht diskutiert wird. Dazu stelle er fest:

- Die SPD ist nicht mehr repräsentativ
- Die inhaltliche Diskussion hat die Öffentlichkeit nicht erreicht
- Das ist kein Aufbruch

Darüber hinaus bescheinigte er der SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem mit der Agenda 2010 und schloß mit der Aussage, daß die SPD immer dann erfolgreich war, wenn sie innovativ war.

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