Aus der Bahn in den SteU

Am gestrigen Mittwoch tagte der SteU. Da ich meine Dienstreise unvorhergesehen um einen Tag verlängern musste, kam ich erst relativ kurz vor der Sitzung in Plön an. Vor der Sitzung haben wir SPD-Mitglieder uns noch einmal kurz zusammengesetzt, um die Inhalte und das Vorhalten in der Sitzung abzustimmen und noch offene Fragen zu klären.

Die Sitzung begann mit einem Exkurs über die Unterschiede des norddeutschen und hessischen Humors, vermutlich, um eine Diskussion über das Protokoll der letzten Sitzung abzuwenden, denn einige Formulierungen können möglicherweise als Spitze empfunden worden sein.
Mangels Einwohner war die Einwohnerfragestunde dann doch sehr kurz, und während des nächsten Tagesordnungspunktes, B-Plan 41 für den Appelwarder, habe ich die Sitzung wegen Befangenheit verlassen.

Die Diskussion über die Gestaltungssatzung für die Innenstadt wurde auf die Sitzung am 2. März geschoben, ebenso die Beratung über die Projektkoordination. Hierzu hatte die Verwaltung eine Liste mit den derzeit laufenden Projekten vorgelegt, die dann durch den Ausschuss nach Dringlichkeit und Wichtigkeit in eine Prioritätenreihenfolge gebracht werden sollten.
Eine richtige Vorgehensweise wie ich finde, denn die Politik kann so Schwerpunkte für die Verwaltung setzen und die Verwaltung ist vor immer wieder aufkommenden Spontanideen aus der Politik geschützt und kann die Schwerpunkte vorrangig bearbeiten. In der Theorie. Wichtig bei einem solchen Vorgehen ist, in regelmäßigen Abständen den Projektfortschritt zu ermitteln. Ein solches Verfahren darf aber nicht dazu führen, eilbedürftige Vorgänge auf die lange Bank zu schieben oder abzuweisen. Um nicht in einen starren Abarbeitungsmodus zu verfallen oder unliebsame Projekte aufzuschieben ist es nach meiner Ansicht wichtig, daß regelmäßig über den Projektfortschritt berichtet, die Prioritätenreihenfolge von laufenden Maßnahmen überprüft und ggf. angepasst wird und daß neu aufgenommenen Projekte in der Prioritätenreihenfolge angemessen berücksichtigt werden.

Ein sehr wichtiges Thema ist der Haushalt. Man kann die tollsten Pläne haben, aber wenn sie Geld kosten, muß das Geld dafür irgendwo herkommen. Mit der Umstellung der Haushaltsführung vom kameralistischen System auf die DOPPIK steht ein sehr übersichtliches und nachvollziehbares Instrument zur Haushaltsberatung zur Verfügung, das ich den politischen Vertretern anderer Städte, Gemeinden und Ämter an dieser Stelle empfehlen möchte. In der Beratung wurden keine Punkte entdeckt, die Anlaß zu wesentlicher Kritik oder zu einer ausgedehnten kontroversen politischen Diskussion gaben. Dennoch wurde bereits bei der Abstimmung über die Tagesordnung abgestimmt, über den Haushalt erst in der Sitzung am 2. März zu beschließen, damit die Fraktionen noch einmal Zeit haben, sich über das Zahlenwerk zu beügen. Wenn der Ausschuß seinen Teil des Haushaltsplanes billigt, wird er zur weiteren Bearbeitung an den für die Finanzen zuständigen Hauptausschuß weitergeleitet. Dort wird er zusammen mit dem Haushaltsplan des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten sowie dessen eigenem Haushalltsplan abgeglichen. Der Gesamthaushalt ist dann auf einer Ratsversammlung zu beschließen.

Damit endete denn auch der öffentliche Teil der Sitzung.

Die Themen des nicht-öffentlichen Teils sind der Tagesordnung zu entnehmen. Es ging um die Einzelhandelsbebauung Stadtgrabenstraße sowie um die Sanierung der Lübecker Straße.
Beide Themen werden nach meiner Einschätzung noch für reichlich Diskussionsstoff sorgen.

Und morgen berichte ich dann aus dem GA von heute.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>