Starker Toback

Die gestrige Sitzung des SteU hatte eine sehr emotionelle Note. In der Einwohnerfragestunde wurden die geplanten Baumaßnahmen in der Klosterstraße thematisiert. Dabei kritisierte der Ausschußvorsitzende die Presseberichterstattung mit ungewohnt scharfen Worten. Er beklagte u.a. falsch zitiert worden zu sein. Auf seinen Hinweis: „Antworten Sie mit ja oder nein, damit das OHA das auch versteht.“ erbat sich Herr Kuhr etwas mehr Respekt, wirkte dabei aber ziemlich hilflos auf mich.

Ich vermute, daß sich Herr Kuhr oder sein Verlag nun an den Ausschußvorsitzenden, eher aber an den Fraktionsvorsitzenden wenden wird, um den Vorgang zu beanstanden. Im Ausschuss  ist der Vorsitzende in der stärkeren Position, in der Berichterstattung sitzt die Presse jetzt wieder am längeren Hebel. Ich bin gespannt, was morgen in der Zeitung steht.

Es ist völlig klar, daß die Presse schreiben kann, was sie will. Pressefreiheit ist ein hohes Gut. Das macht die Presse aber nicht unangreifbar. Sie wird oft als „vierte Macht“ im Staat bezeichnet, erreicht eine breite Öffentlichkeit, trägt zur Meinungsbildung bei und beeinflußt sie.
Daher muß sie sich im Gegenzug auch der Kritik, oder der Selbstkritik stellen. Offenbar bin ich nicht der Einzige, der die Berichterstattung zumindest teilweise als tendenziös und zu wenig kritisch empfindet. Und das wird man ja noch sagen dürfen.

Zum Thema Klosterstraße. Straßen kommen in die Jahre, irgendwann müssen sie erneuert werden. Dazu wurde dem SteU eine Liste vorgelegt, auf der die Straßen aufgelistet waren, für die Handlungsbedarf erkannt wurde. Darauf stehen u.a. die Krabbe, die Hipperstraße und auch die Klosterstraße. Anders als im Bauplanungsverfahren, wo es eine Beteiligungspflicht gibt, besteht beim Straßenerhalt oder der –erneuerung nur eine Informationspflicht. Dieser Pflicht ist die Stadt nachgekommen, indem Sie zwei öffentliche Veranstaltungen durchgeführt hat. Dabei wurde, zu meiner Überraschung, deutlich, daß der Erhalt des historischen Straßenbildes auch von der Mehrzahl der Teilnehmer unterstützt wurde, obwohl bereits damals klar war, daß die Lösung teurer ist als Betonstein oder Asphalt. Das Verfahren lief zu dem Zeitpunkt aus dem Ruder, als in der Zeitung die Behauptung zu lesen war, der Planer würde eine Designerstraße projektieren, um die Kosten und damit auch sein Honorar hochzutreiben. In der letzten Sitzung des SteU wurde im Rahmen der Einwohnerfragestunde geäußert, daß die veranschlagten Kosten deutlich zu hoch seien. Zur Kostenreduzierung wurde u.a. vorgeschlagen, das vorhandene Klinkermaterial wiederzuverwenden. Soweit ich mich informiert habe, ist das nicht möglich, da die Steine unterschiedlich stark ausgetreten sind und damit nicht mehr neu zu verlegt werden können. Sie würden sich aber noch im Gartenbaubereich nutzen lassen, wo sie einen besonderen Charme hätten. Auch die Höhe der Kosten scheint im Rahmen zu liegen. Die genauen Kosten stehen sowieso erst nach der Beendigung des Ausschreibungsverfahrens fest. Es erscheint mir aber sinnvoller, mit einem realistischen Ansatz heranzugehen, statt mit Dumpingangeboten zu starten und später über Kostensteigerungen a la Elbphilharmonie zu klagen.

Die Frage, die man sich als Mitglied im SteU stellen lassen muß, ist, ob man auch so entscheiden würde, wenn man selber betroffen wäre. Das ist aber schwer zu sagen, wenn man nicht betroffen ist. Wie sich am Beispiel Krabbe gezeigt hat, gibt es auf eine solche Frage immer mehrere Antworten. Einige Anwohner wünschen die günstigste Variante in Asphalt, andere einen qualitativ hochwertige Ausführung in Granit. Ausgewählt wurde die mittlere Variante in Betonstein. Von daher bringt einen die Antwort auf die Frage nicht weiter. In diesem Fall geht es aber, anders als bei der Krabbe, auch darum, das öffentliche Interesse am Erhalt und der Aufwertung des historischen Charakters im Innenstadtbereich zu berücksichtigen.
Und daher stehe ich hinter den bislang im SteU einvernehmlich gefassten Beschlüssen.

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