Wahlprogramm 2013 – 18

In den Tagen zwischen Weihnachten und Sylvester sowie in der letzten Woche habe ich mich mehrere Stunden mit dem Wahlprogramm für die kommende Kommunalwahl auseinandergesetzt, das den Mitgliedern des Ortsvereins am 19. Januar vorgestellt und dann beschlossen werden soll.
Diese Arbeit nahm so viel Zeit in Anspruch, daß ich nicht dazu gekommen bin, einen Jahresrückblick oder einen Ausblick auf das kommende Jahr zu schreiben.

Die Bearbeitung der einzelnen Abschnitte des Programms wurde überwiegend auf die Mitglieder der Fraktion und des Vorstandes verteilt. Bei der Aufgabenzuweisung spielten sowohl die einzelnen Interessenschwerpunkte wie auch auch die Zugehörigkeit zu den Ausschüssen eine wesentliche Rolle. Als Mitglied im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten gab es natürlich verschiedene Themenfelder, die mich betreffen. So haben wir uns in den vergangenen Tagen zweimal in unterschiedlicher Zusammensetzung bei mir in der Küche getroffen, um die Aufgabenpakete abzuarbeiten.

Es mag für Außenstehende immer wieder der Eindruck entstehen, daß Parteiprogramme das Papier – und damit auch die Arbeit, die darin steckt – nicht wert sind. Diese Ansicht kann ich nicht in vollem Umfang teilen. Wir haben uns beim Schreiben des Entwurfes an unserem Programm für die laufende Wahlperiode entlang gehangelt. Das ist aus meiner Sicht legitim, da man zum einen nicht jedes Mal das Rad neu erfinden muß und andererseits viele grundsätzliche Positionen auch über eine Wahlperiode hinaus für das politische Handeln vor Ort bestimmend sind.

Bei der Arbeit wurde mir aber klar, daß wir in den vergangenen fünf Jahren – obwohl wir keine eigene Mehrheit hatten – mehrere wichtige Punkte aus dem Programm umsetzen konnten. Das war nur gemeinsam mit oder mit der Unterstützung von Kollegen und Kolleginnen aus den anderen Fraktionen möglich. Leider hat die kooperative Zusammenarbeit in den letzten Monaten etwas gelitten, nachdem die FWG entschieden hat, ihr Profil zu schärfen und mit CDU und FDP eine Quasi-Koalition eingegangen ist.

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