Vom SteU am Mittwoch

Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Die Tagesordnung war kurz und inhaltlich beschränkte sich die Arbeit im öffentlichen Teil auf die Berichte der Verwaltung und der Ausschussmitglieder.
Als ich mich zu Hause auf die Sitzung vorbereiten wolle, suchte ich verzweifelt nach dem Protokoll der letzten Sitzung. Protokolle erscheinen im ersten Moment nebensächlich, aber dem ist nicht so. Sie beinhalten nicht nur die Ergebnisse der Abstimmungen, aus ihnen geht auch hervor, wie Entscheidungen zu Stande kamen. Sie ermöglichen, sofern es sich nicht nur um reine Ergebnisprotokolle handelt, Entscheidungsgänge für die Bürger und Bürgerinnen transparent und nachvollziehbar zu machen. Außerdem bieten sie die Gelegenheit, abweichende Positionen und Bedenken aktenkundig festzuhalten. Letztendlich kann man über die Erstellung der Protokolle, über die Inhalte, die man aufnimmt und wie man sie formuliert, Einfluss auf die Meinungsbildung und die Entscheidungsfindung nehmen. Daher widme ich den Protokollen immer meine volle Aufmerksamkeit. Ich konnte da Protokoll auch nicht finden, wie sich herausstellte, war es noch gar nicht verschickt.
Zurück zu den Berichten:

Die Verwaltung teilte mit, dass sich die Arbeiten in der Klosterstraße länger hinziehen werden als gedacht. Die Ursache dafür ist, dass bei den Erdarbeiten festgestellt wurde, dass die Gasleitungen in einem so schlechten Zustand waren und erneuert werden mussten. Für die Ausschreibung mussten drei Wochen veranschlagt werden. Die Sanierung der Abwasserleitung führte zu weiteren Verzögerungen. .

Im zweiten Bericht wurde dargelegt, dass sich die Stadt – wie in der letzten Sitzung vereinbart –in der Stellungnahme für den Erhalt der Bahnstrecke Ascheberg – Neumünster ausgesprochen hat. Auch der Kreis soll die Trasse als erhaltenswürdig bezeichnet haben. Ich verwies auf die Sitzung des Fördervereins Ostholsteinbahn, die am heutigen Samstag im Alten Fährhaus in der Eutiner Strasse stattfinden wird. Die Uhrzeit war mir in der Sitzung nicht bekannt, ich reiche Sie hiermit nach. Die Veranstaltung beginnt um 14:00 Uhr.

Die abschließenden Arbeiten an der Werbeanlagensatzung laufen ebenso wie die Änderungen an der Sondernutzungssatzung. Die überarbeiteten Satzungen sollen Ende November ausgelegt werden, damit sie im Dezember in der Ratsversammlung beschlossen werden können.

Herr Gampert von den Freien Wählern berichtete, dass die Bauausführung der Aussicchtsplattform am Strandweg nach seiner Auffassung Mängel aufweist. Die Verwaltung versprach, den Hinweisen nachzugehen.

Weiterhin teile er mit, dass der Kreis 34,000 Euro für die Beseitigung der Bauruine in der Appenrader Strasse vorgesehen hat. Zugleich wurde von der Absicht des Eigentümers berichtet, die Bauruine selber zu beseitigen.
Damit könnte ein jahrzehntelanger erklärungsbedürftiger Vorgang auf ein Ende zusteuern.

Ein weiteres Thema war die Straßenbeleuchtung. Hierbei ging es um den Ersatz der bisherigen Leuchtmittel durch energiesparende LED-Technologie und die Wärme des Lichtes. Auch dieses Thema erscheint auf den ersten Blick belanglos, beinhaltete aber mehrere Aspekte, die gegeneinander abzuwägen sind. Da ist zum einen der Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor ständiger Beleuchtung, zum anderen ist die Sicherheit im öffentlichen Raum zu bedenken. Dazu kommen Aspekte des Umweltschutzes, etwa der Energieverbrauch und die Schutz von Insekten. Technische Gegebenheiten wie die alten Schaltkreise und die „Wärme“ des verwendeten Lichtes sind ebenfalls zu berücksichtigen. Darüber hinaus war es bisher immer das Bestreben, die Lampen in der Stadt, zumindest aber in den einzelnen Wohngebieten, einheitlich zu gestalten.

Im nichtöffentlichen Teil ging es vorwiegend um Baugenehmigungen.

Nach der Sitzung fuhr ich weiter nach Rostock, wo ich am Donnerstag und Freitag aus dienstlichen Gründen anwesend war. Daher konnte ich am Donnerstag auch nicht an der Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenhieten teilnehmen.

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