TTIP und CETA

Derzeit wird unter meinen Facebook-Freunden  das Für und Wider des TTIP- und CETA Abkommens mit den USA bzw. Kanada erörtert. Ich halte diese Abkommen nicht nur für absolut verzichtbar, sondern auch für gefährlich. In dem ersten Entwurf für die Resolution gegen Fracking, die am kommenden Mittwoch durch die Plöner Ratsversammlung verabschiedet werden soll, hatte ich eine Passage gegen diese Abkommen vorgesehen, da nicht ausgeschlossen ist, daß Fracking auf dem Weg über CETA und TTIP trotz der breiten Ablehnung von amerikanischen oder kanadischen Firmen gegen den Willen der Parlamente durchgesetzt werden kann. Nachfolgend ein Kommentar, den ich zum Thema gepostet habe:

TTIP und CETA sind aus vier Gründen abzulehnen:

1) Sie untergraben europäische und deutsche Sozialstandards.
2) Sie unterlaufen euröpäische und deutsche Umweltschutzstandards.
3) Sie schränken europäische und deutsche Verbraucherschutzregeln ein.
4) Die so genannte Schiedsgerchitsbarkeit ist ein Angriff auf gewählte Parlamente, weil es deren Entscheidungsfreiheit einschränkt und Privatisierungen unumkehrbar macht. Zudem sind sie nicht mit den Grundprinzipien einer ordentlichen Gerichtsbarkeit vereinbar.

Der Begriff Freihandelsabkommen ist ein Täuschungsmanöver. Der Handel zwischen Europa und den USA ist – mit Ausnahme landwirtschaflicher Produkte – weitgehend von Zöllen befreit.
Für die gegenseitige Anerkennung von Standards für Autoblinker oder die Vereinheitlichung von Kabelfarben in Kabelbäumen gibt es bereits heue Normierungremien, dafür ist kein Freihandelsabkommen erforderlich.
TTIP und CETA sind keine Freihandelsabkommen, sondern Deregulierungsabkommen, die zu Lasten der europäischen und amerikanischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen.

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