Gestern tagte um 19:00 Uhr der Hauptausschuß im Rathaus. Erstmalig trat Herr Plischka (CDU) in seiner neuen Funktion als Ausschussvorsitzender an. Er leitete die Sitzung ausgesprochen ruhig und souverän und knüpfte damit bruchlos an die Arbeit seines Vorgängers (Herr Oliver Hagen) an. Herr Zender als neuer CDU-Fraktionsvorsitzender war ebenfalls anwesend.
Die beiden wirklich wichtigen Themen wurden im nicht-öffentlichen Teil behandelt. Dabei ging es zum einen um den Sachstandbericht zum Thema Wegenutzungsverträge Strom und Gas, zum anderen um die Auswertung der Zusammenarbeit mit den Gemeinden Ascheberg und Bösdorf in der Verwaltungsgemeinschaft.
Dafür entspannte sich eine lebhafte Diskussion in der Einwohnerfragestunde. So wurde beklagt, daß Radfahrer häufig die Radwege entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung nutzen. Zur Befolgung von Regeln im Straßenverkehr kamen dann mehrere Beiträge. So bemerkte ich, daß viele Planungen aus den siebziger Jahren stammen würden. Das war eine Zeit, als die „autogerechte“ Stadt hoch im Kurs stand und Fußgänger*innen sowie Radfahrer*innen nicht als Verkehrsteilnehmer, sondern als Verkehrshindernisse behandelt wurden. Es gibt nur wenige Regelungen für Fußgänger*innen, über die sie sich gefahrlos hinwegsetzen können. Meine Hypothese ist, daß sie es darum auch nicht tun. Für Fahrradfahrer*innen ist dies einfacher möglich und daher durchaus nachvollziehbar. So ist der Radweg entlang der Rautenbergstraße stadteinwärts schlichtweg eine Zumutung. Wer immer die Unterführung unter der B 76 geplant hat, ist wahrscheinlich in seinem Leben noch nie Fahrrad gefahren. Von den Absperrbügeln an der Einmündung zur Eutiner Straße ganz zu schweigen. Wer sich das ausgedacht hat, hat mit Sicherheit nicht die Flüssigkeit und Leichtigkeit des Fahrradverkehrs im Sinn gehabt. Ich will an dieser Stelle nicht für Verständnis für Regelverstöße werben, aber für mich ist völlig nachvollziehbar, daß einige Radfahrer*innen hier seit der Eröffnung der „innerörtlichen Umgehungsstraße“ vor fast 40 Jahren den Radweg auf der „falschen“ Seite nutzen. Darüber hinaus habe ich darauf verwiesen, daß pauschale Schuldzuweisungen an Radfahrer*innen unangebracht sind, weil auch Autofahrer*innen mit schöner Regelmäßigkeit gegen Regeln verstoßen würden. Dabei habe ich auf den Bereich Wasserturmgelände verwiesen. Dort parken Autos ständig auf Bürgersteigen, ohne daß überhaupt, geschweige denn nachhaltig dagegen eingeschritten wird. Als eine Ursache für den kontinuierlichen Regelverstoß habe ich angeführt, daß man von Seiten der Stadt seinerzeit nicht die Anregung der Anwohner aufgenommen hatte, dort eine Einbahnstaßenregelung mit ausgewiesenen Parkstreifen zu realisieren. Ein entschiedenes Eingreifen wäre auch problematisch, ohne eine praktikable Lösung für die Park- bzw. Stellplatzproblematik anzubieten. Da weder für die suboptimale Radwegesituation noch für die suboptimale Parksituation in verschiedenen Bereichen der Stadt einfache Lösungen zu finden sind, werden wir bei realistischer Betrachtungsweise vermutlich damit leben müssen, daß Regelverstöße die Regel sind. Apelle, sich an die Regeln zu halten, sind vom Grundsatz her richtig, sie werden aber wie in den vergangenen Jahrzehnten unbeachtet verpuffen.
Die Anregung von Herrn Weber (Bündnis 90/Die Grünen), die Ergebnisse der AG Fahrrad abzuwarten, um dann die aufgezeigten Mißstände abzustellen, kann ich uneingeschränkt unterstützen.