Neues aus dem letzten Hauptausschuss

Vielleicht ist es nicht das wichtigste, aber ich möchte doch gleich zu Anfang auf die Strickaktion des Seniorenbeirats hinweisen.

Die Vorsitzende des Seniorenbeirats, Frau König, hat zu beginn des Hauptausschusses darauf aufmerksam gemacht. Am ersten April werden am Rande des Wochenmarktes selbstgestrickt Strümpfe und Halstücher verkauft.
Der Erlös wird für Flüchtlinge aus der Ukraine verwendet.

Ich finde die Strickaktion sehr gut würde mich sehr freuen, wenn hier eine namhafte Summe zusammen kommt. 

In der Einwohner*innenfragestunde erwähnte ein Mitbürger den schlechten Zustand des „Mönchsweges“ zwischen Kieler Kamp in Richtung Stadtheide. Insbesondere sei das Wurzelwerk eines alten Baumes störend. Er hatte bereits in den Ausschüssen für „Gesellschaftliche Angelegenheiten, Umwelt und Tourismus“ (GUT) sowie für „Stadtentwicklung und Planung“ (SteP) darauf hingewiesen. In beiden Fällen bekam er vom Bürgermeister die Auskunft, dass es sich beim Mönchsweg um einen Wanderweg handelt und nicht um einen Bürgersteig.  Ein bequemerer Weg vom Kieler Kamp nach Stadtheide führe über den Wendehammer am Ende des Kieler Kamps. Obwohl der Hauptausschuss wirklich nicht für das Thema zuständig ist, habe ich die Diskussion nicht gestoppt, wohl aber auf den Sachstand hingewiesen. Der Kollege Weber (Bündnis 90/Die Grünen) – Vorsitzender des GUT – bestätigte, dass ich den Sachstand korrekt wiedergegeben hätte und die Zuständigkeit in „seinem“ Ausschuß liegen würde.
Frau Hansen (SPD) wieś darauf hin, dass der Baum gerade für Kinder einen hohen Spiel- und Erlebniswert habe und man an dem Zustand nichts ändern sollte.

Letztendlich habe ich dann darauf hingewirkt, dass eine Begehung stattfinden soll um festzustellen, ob die Verkehrssicherheit beeinträchtigt ist und dazu angeregt, dass auch die Fachkraft für Umweltschutz und die Umweltbeauftragte an der Begehung teilnehmen sollten.

Dennoch fühlte sich der Bürger „abgebügelt“. Das tut mir zwar leid, weil ich mich über jeden Beitrag in der Einwohner*innenfragestunde freue. Vielleicht “bügel” ich ab und an Kolleg*innen ab, aber Kritik und Anregungen aus der Bürger*innenschaftnehme ich gerne auf. Auf Anfragen antworte ich meist relativ schnell, aber ich halte mich auch so gut wie möglich an Verfahren und Zuständigkeiten.

Der Tagesordnungspunkt 8 -Beratung über die Vertragsangelegenheit bezüglich des Fischereianwesens – wurde auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses geschoben, da er nicht zeitkritisch ist. Zum einen wollte der Bürgermeister persönlich zu den Gesprächen berichten, die er in dieser Angelegenheit geführt hat, zum anderen gab es einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der erst am Vortag verteilt wurde und der eine weitere Beratung in den Fraktionen erfordert.

Die beiden Tagesordnungspunkte „Neukalkulation der Nutzungsgebühren in der Obdachlosenunterkunft“ und „Änderung der Hauptsatzung“ waren mehr oder weniger „Selbstgängerinnen“. Die Kalkulation ist alternativlos und mit der Änderung der Hauptsatzung werden auch Wahlen im Rahmen von Videositzungen ermöglicht. Beide Themen wurden ohne Aussprache beschlossen.

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