In der letzten Woche fanden eine Ratsversammlung, drei Ausschusssitzungen und noch ein paar weitere Veranstaltungen statt. Eigentlich wollte ich über alle Sitzungen in einem Abwasch berichten, aber ich habe das heute nicht geschafft. Daher werde ich die vergangene Woche jetzt scheibchenweise abarbeiten.
Montag tagte Hauptausschuss und Ratsversammlung.
Hierbei war der öffentliche Tagesordnungspunkt : „Einführung einer digitalen Kurkarte (Ostseebad) …“ eigentlich nebensächlich. In der Fraktion hatten wir uns ursprünglich auf eine Ablehnung geeinigt, weil der Mehrwert dieser Maßnahme aus der Vorlage der Verwaltung nicht klar genug hervorging. Auf meine Frage hin erläuterte Frau Backmann die Vorteile für Gäste und Verwaltung. Auch die Option, dass man zumindest für eine Übergangszeit und in Härtefällen alles noch ganz nicht-digital auf Papier machen kann, finde ich in Ordnung, obwohl ich sonst sehr für Digitalisierung bin.
Ich hab mich dann entschieden, den Antrag nicht abzulehnen und mich zu enthalten.
Der Schwerpunkt von Ratsversammlung und Hauptausschuss lag aber ganz eindeutig auf dem nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkt: „Grundstücksangelegenheiten; hier: Erbbaurecht in der Eutiner Straße“. Dazu hatte ich mich in meinem Beitrag schon geäußert
http://www.ingo-buth.de/2026/01/10/top-grundstuecksangelegenheiten-hier-erbbaurecht-in-der-eutiner-strasse/.
Aus meiner Sicht war es angeraten, Gespräche und Nachverhandlungen zu führen, um die Stadt besser abzusichern und die Einnahmesituation zu verbessern. Auch heute bin der der Auffassung, dass man hätte nachbehandeln können und auch müssen.
Zu Beginn der Sitzung wurde eine Anwältin als Sachverständige zugelassen. Der Rest wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen. Der Beschluss gefiel mir nicht. Spätestens wenn der Beschluss in der nächsten Ratsversammlung öffentlich bekannt gegeben wird, werde ich mich öffentlich dazu äußern.
Am Dienstag fand die Info-Veranstaltung zur Sperrung der B 76 bei Plön und der Bahnstrecke zwischen Preetz und Kiel statt.
Hierzu gab es eine umfangreiche Berichterstattung in der Presse und sogar im Fernsehen.
Daher will ich mich hier nicht wiederholen.