Die allerletzte Ratsversammlung

Gestern trat die Ratsversammlung letztmalig in diesem Jahr zusammen. Grund für die kurzfristig angesetzte Sitzung war die Entwicklung der Situation der Schwimmhallensanierung. Der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) hat sich bereits in der letzten Sitzung damit befaßt.  Ursprünglich sah es so aus, daß aus dem Konjunkturprogramm 3,2 Millionen für die energetische Sanierung in Aussicht gestellt wurden. Es wurde beschlossen, weitere 1.7 Millionen auszugeben, um die Schwimmhalle attraktiver zu gestalten. In dem Zusammenhang wurden ein Anbau mit Kleinkinderbecken, eine Dampfsauna und eine Terasse geplant. Damit stiegen die Schätzkosten auf 4.9 Mio. Zwischenzeitlich wurde bekannt, daß für Asbest- und Betonsanierung weitere 4 bis 500.000,– Euro anfallen werden. Grundsätzlich vertrat der SteU die Auffassung, an der umfassenden Neugestaltung festzuhalten. Mein Vorschlag, die unterschiedlichen “Extras” gesondert zu berechnen und mit “Preisschildern” zu versehen, wurde aufgegriffen.  Damit sollten im Januar Zahlen vorliegen, die als Grundlage für eine Entscheidung dienen können, welche Extras wir uns leisten können und wollen. In der Ratsversammlung stelle sich nunmehr heraus, daß möglicherweise keine Vorhaben gefördert werden, die teurer als 5 Millionen sind. Nach dem jetzigen Sachstand müßte damit auf “Extras”  verzichtet werden, um die Fördergelder nicht zu gefährden, denn ohne Fördergelder läuft gar nichts. Ich persönlich bin der Auffassung, daß der Anbau des Kleinkinderbeckens keine Sanierung der bestehenden Schwimmhalle ist, sondern ein eigenständiges Vorhaben, das mit der Sanierung in einem Sinnzusammenhang steht. Mit dieser Auffassung bin ich offensichtlich nicht alleine, aber um jetzt keinen Fehler zu begehen, der später die Rückforderung von Fördergeldern nach sich zieht (siehe Blomburg / Selent), wurde vereinbart, mit einer Delegation der Stadt zum Innenministerium zu reisen, um gemeinsam eine Lösung zu finden, die später nicht in Frage gestellt werden kann. Der Baubeginn wird dadurch nicht verzögert.

Samstagvormittag habe ich meine Weihnachtsbriefe für den Wahlbezirk kopiert, heute abend habe ich sie in meinem Wahlbezirk verteilt. Die Verteilung in den Abendstunden liegt nicht etwa daran, daß ich mich tagsüber nicht auf die Straße traue, aber um Dienst, Familie und Politik unter einen Hut zu bringen, muß die Zeitplanung stimmen, und da bleiben für die Politik häufig nur das Wochenende oder die Abendstunden. Ein wenig Bewegung tut gut, und da ich meine ersten Jahre in der Danziger Straße gewohnt habe, kommt dann doch die ein oder andere Kindheitserinnerung hoch. Da die Briefe nicht ausgereicht haben, werde ich morgen noch mal zum Kopieren und die restlichen Briefkästen befüllen.

Nachmittags werden meine Feiertage dann mit dem Weihnachtsrudern eingeleitet.

Ich wünsche allen meinen Leserinnen und Lesern ein frohes Fest!

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