Diskussion mit Hans Peter Bartels

Heute fand die öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Hans Peter Bartels zum Thema Afghanistan statt, bei der ich die Moderation übernommen habe. Eine interessante Veranstaltung, die relativ gut besucht war. Ich habe versucht, den Inhalt in einem Artikel auf der Homepage der SPD Plön-Bösdorf im SPD-Net Schleswig Holstein zu veröffentlichen, hatte dabei aber Schwierigkeiten. Daher stelle ich ihn erst einmal hier ein:

Auf Einladung des Kreisverbandes fand heute eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Afghanistan statt. In der ersten halben Stunde hat der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans Peter Bartels zur Situation im Land vorgetragen. Während der nachfolgenden Diskussion wurden zahlreiche Fragen gestellt und Standpunkte ausgetauscht.

“Nichts ist einfach in Afghanistan”. Mit diesen Worten – in Anlehnung an die Äußerung von Bischöfin Käßmann, leitete Hans Peter seinen Vortrag ein.
Im ersten Teil seines Vortrages ging er auf die Frage ein, was die richtige Zukunft für Afghanistan sei. Es wurde dargestellt, daß die Menschenrechte, besonders das Recht auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit und auf freie Entfaltung der Persönlichkeit weltweit und uneingeschränkt gültig und auch in der afghanischen Verfassung festgeschrieben sind. Gleichzeitig sei das Land regional sehr unterschiedlich entwickelt, wobei moderne, vormoderne und auch mittelalterliche Strukturen nebeneinander existieren würden. Darüber hinaus wies er auf den zentralistischen Staatsaufbau hin. Alles in Allem lassen sich seine Ausführungen so zusammenfassen, daß es eine Bundesrepublik Afghanistan nicht geben wird und man andererseits nicht zulassen dürfe, daß das Land in einen Zustand zurück fällt, wie er während der Taliban-Herrschaft bestand.
Im zweiten Teil ging es dann um die schwierige geostrategische Lage des Landes. Mit Grenzen zu China, Pakistan, Iran und den ehemaligen GUS-Staaten liegt das Land in einer Krisenregion. Darüber hinaus würden Indien und die USA ihren Einfluß in der Region geltend machen. Nach dem Niederringen des Talibanregimes hätte auch niemand damit gerechnet, daß die Taliban sich neu organisieren würden. Hierbei wurde auch die Rolle des pakistanischen Geheimdienstes kritisch hinterfragt.
Anschließend ging es um den Begriff Krieg, der seit kurzem die Diskussion bestimmt, wenn von Afghanistan die Rede ist. Es wurde klargestellt, daß es sich auf jeden Fall nicht um einen klassischen Krieg mit klaren Fronten handelt und das es verschiedene Gruppen gibt, die kein Interesse an einer friedlichen Entwicklung hätten, wobei die größte Gruppe eben die Taliban seien. Darüber hinaus wäre die Sicherheitslage im Land sehr unterschiedlich, sie würde sich in Kunduz eben ganz anders darstellen als z.B. in Herat. Die Frage, was sich für die Soldaten im Einsatz durch die neue Begrifflichkeit geändert hätte, wurde klar mit Nichts beantwortet.
Abschließend ging es um die Frage: “Was ist gut in Afghanistan?” Richtig gut wie in Deutschland, wo man, wie Bild titelte, “Angst vor den neuen Postleitzahlen” hätte, ist nichts. Aber es habe erhebliche Fortschritte bei dem Aufbau der Infrastruktur, von Straßen, Energieversorgung, Telefonnetz und Schulen gegeben. Jetzt ginge es darum, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, eigenständig für Sicherheit zu sorgen. Angestrebt würde eine Armee mit 170 000 Soldaten sowie eine Polizei mit 130 000 Beamten. Dies sei die Voraussetzung, daß bereits 2011 mit der Reduzierung der Truppen begonnen werden könne, um sie 2014 abzuschließen.
Als Kernpunkte der neuen Strategie wurden genannt:
- Der Schutz der Zivilbevölkerung hat höchste Priorität
- Gemeinsame Operationen mit den afghanischen Sicherheitskräften (Partnering) und Präsenz in der Fläche.
Mit dem Helmut Schmidt Zitat (sinngemäß): “Wir hätten es nicht anfangen sollen, aber wir müssen es anständig zu Ende bringen.” wurde aufgezeigt, daß der sofortige Abzug keine vernünftige Alternative ist.

In der nachfolgenden Diskussion wurden viele Details kritisch hinterfragt und kontrovers diskutiert.

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