Diese Frage kam heute im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt wieder einmal hoch. Herr Endres von der Firma Nordpunkt stellte dabei die Planungen seiner Firma für den Bereich Stadtgrabenstraße vor. Dabei verdeutlichte er die Möglichkeiten von einem Minimalentwurf mit ca 3000 qm bis hin zu einem Maximalentwurf mit ca. 6000 qm überbauter Fläche. Zwischenlösungen sind nach seinen Aussagen in allen Größen denkbar.
Kleine Lösung
Die bisher geäußerten Bedenken bezüglich der Verkehrsführung für den Twietenbus, des Regenwasserrückhaltebeckens und sowie der fußläufigen Anbindung konnte er im wesentlichen entkräften. So werden die Verlegung des Regenrückhaltebeckens mit 80 bis 100 Tsd Euro beziffert, ein Wert, der für Vorhaben dieser Größe vertretbar sei und den ich für realistisch halte. Auch die Rückzahlung von Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm, sofern sich hier mit dem Land keine einvernehmliche Lösung finden läßt, wird überschaubar bleiben. Ihre Gesamtsumme betrug meines Wissens ca. 250 Tsd Euro. Die volle Summe wird nicht zurückerstattet werden müssen, da nur ein Teil der Parkplätze betroffen ist. Weil die Bindungsfrist von 25 Jahren in 7 Jahren ausläuft, werden davon noch 7/25stel zu zahlen sein, nach grobem Überschlag also vielleicht um die 50 Tsd Euro. Rechnet man die Einnahmen gegen, die die Stadt aus dem Verkauf der Grundstücke realisieren kann, käme hier möglicherweise ein recht ansehnlicher Betrag zusammen, der im Rahmen unserer Haushaltskonsolidierung weiter helfen könnte. Das Risiko trägt der Investor, für die Stadt geht es gegen Null.
Große Lösung
Besonders positiv habe ich vermerkt, daß sich der Investor in Sachen Gestaltung durchaus gesprächsbereiter zeigte als das Klinkerteich-Team. Er erkennt an, daß aufgrund des besonderen Standortes auch hohe esthetische Anforderungen berücksichtigt werden müssen und würde sich einem architektonischen Wettbewerb nicht verschließen.
Es wurde auch über das Protokoll der Kreisbereisung berichtet, das dem Standort Stadgraben – wenn er realisierbar ist – eindeutig den Vorzug gibt. Was das Planungsrecht angeht, ist die Ratsversammlung in der Lage, die nötigen Voraussetzungen zu schaffen.
Wesentliches Problem sind die Parkplätze. Zum einen müssen noch Grundstücke von der Sparkasse erworben werden, zum anderen wären bei der Umsetzung der Maximallösung ca. 200 Stellplätze nachzuweisen. Dies könnte durch eine Parkdecklösung realisiert werden. Bei dieser Lösung würden ca. 150 öffentliche Parkplätze wegfallen und 250 Stellpätze neu geschaffen, ein positives Saldo. Durch den weiteren Verzicht auf Parkplätze der Stadt zu Gunsten von Stellplätzen für das Marktzentrums wären die Vorgaben zu erfüllen.
Herr Becker brachte es viel besser als ich auf den Punkt: Das ist die politische Entscheidung, die zu fällen ist.
Wie weiter? Der Ausschuß hat beschlossen, eine Einzelhandelsuntersuchung in Auftrag zu geben. Sollte der Standort Klinkerteich jetzt vom Kreis aufgrund der vorliegenden Alternative ausgeschlossen werden, wäre diese Untersuchung eigentlich nicht mehr notwendig. Den Beschluß für die Aufstellung des B-Planes Klinker Teich haben wir schließlich auch ohne Machbarkeitsstudie und ohne Einzelhandelsgutachten gefaßt. Die Prüfung all dieser Fragen sollte im laufenden Verfahren erfolgen, das müßte der Gleichbehandlung wegen auch für den Stadtgrabeninvestor gelten.
Das Team Klinkerteich wolle das Einzelhandelsgutachten erst bei positivem Ausgang der Alternativenprüfung in Auftrag geben. Das ist bisher nicht erfolgt. Es ist klar, daß das es den Planern Klinkerteich die Kosten unter den jetzigen Rahmenbedingungen nicht übertragen kann. Herr Endres erklärte sich bereit, diese Kosten zu übernehmen, sofern er mit seiner Plannung zum Zuge kommt.
Die Tischvorlage, die von der Firma Nordpunkt vorgelegt wurde, ist jedenfalls sehr umfangreich und aussagekräftig. Ich kann mich nicht erinnern, im Verfahren Klinkerteich ein ähnliches Papier gesehen zu haben. Auch die Absicht, den Weg über einen Vorhabenbezogenen B-Plan gehen zu wollen, scheint mir plausibel.
Nach jetzigem Stand würde es für eine beste Lösung halten, wenn SKY gemeinsam mit Nordpunkt auf Basis der vorgelegten Unterlagen den Standort Stadtgrabenstraße entwickelt.