Noch scheint alles offen

Vor einer guten Stunde lag die erste Hochrechnung vor. Mittlerweise scheinen sich die Ergebnisse zu verfestigen. So wie es aussieht, ist es der CDU gelungen, einen leichten Vorsprung gegenüber der SPD zu behaupten. Das ist für mich schon ein wenig überraschend, da ich fest damit gerechnet hatte, daß die SPD mehr Stimmen als die CDU auf sich vereinigen kann. Dennoch sieht es so aus, daß es mit den Grünen und dem SSW für eine Schleswig Holstein Ampel reichen kann. Dass man mit einer Stimmer Mehrheit regieren kann, hat die bisherige Landesregierung aus CDU und FDP in den letzten Monaten bewiesen. Da der SSW sich in all den Jahren als verlässliche Größe in der Schleswig-Holsteinischen Politik erwiesen hat, denke ich, dass die Warnung vor einer instabilen Regierung unbegründet ist.
Der gescheiterte Versuch von Heide Simonis, die eine Minderheitsregierung mit Duldung durch den SSW bilden wollte und an Gegenstimmen aus den eigenen Reihen scheiterte, dürfte sowohl für die SPD wie auch für den SSW Anlass genug gewesen sein, für diese Wahl eine klare Aussage zu treffen.

Der Umgang mit der deutschen Minderheit in Dänemark und der Umgang mit der dänischen Minderheit in Deutschland ist nach meiner Einschätzung weltweit einmalig und kann als Beispiel für viele andere Staaten gelten. Wer mit Kampfbegriffen wie „Dänenampel“ Stimmung macht und die Gleichwertigkeit der Mandate der Volksvertreter der Dänischen Minderheit in Frage stellt, bedient unterschwellig ausländerfeindliche Vorbehalte und riskiert, das Verhältnis zu unseren nördlichen Nachbarn zu belasten. Das solle man nicht tun.

Aufgrund der wesentlich größeren inhaltlichen Unterschiede zwischen Rot-Grün-Gelb oder Schwarz-Grün-Gelb dürften diese Bündnisse trotz größerer Mehrheiten auch nicht stabiler sein. Eine große Koalition ist natürlich eine Möglichkeit, als kleinerer Partner sieht man dabei aber immer schlechter aus, wie der letzte Versuch der letzten großen Koalition in Schleswig Holstein gezeigt hat.

Bedauerlich das gute Ergebnis der FDP und die extrem schlechte Wahlbeteiligung.
Realistsich die Einschätung der Piraten, daß ihre Partei noch nicht reif für eine Regierungsbeteiligung ist.

Da ich vermute, daß es aufgrund der knappen Ergebnisse zu einer Nachauszählung kommen wird, bleibt das Endsrgebnis der Wahl wohl noch ein wenig offen.

Im Moment überlege ich noch, ob ich noch einen Abstecher zur Wahlkampfparty nach Kiel mache oder lieber meine Sachen packe, denn ab morgen bin ich mal wieder für ein paar Tage auf Dienstreise.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert