Am Anfang war es wüst und wirr

Nachdem ich am Mittwoch drei Stunden in der Arbeitsgruppe Innenstadtgestaltung und heute vier-ein halb Stunden in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Hauptausschusses gesessen habe, fällte es mir schwer, mich jetzt noch zu der Causa Jugendförderung zu äußern. Da ich morgen früh zur Arbeit muß und um 1800 auf dem Schloßberg zum „Anleuchten“ sein will, bemühe ich mich jetzt um eine kurze Darstellung, auch wenn die Zeit knapp ist. Bismark soll dem Kaiser einmal sinngemäß geschrieben haben: „Ich hatte keine Zeit, mich kürzer zu  fassen.“

Wir erinnern uns daran, daß das Dreigestirn aus FWG, CDU und FDP vor einiger Zeit einen Antrag auf den Weg gebracht hat, die Zuschüsse für die Jugendarbeit in den Sportvereinen auf 6,– Euro festzulegen, dafür aber den Kreis der Empfänger auch auf andere Vereine und Organisationen auszuweiten. Das hätte für die Sportvereine eine Kürzung von fast 50 % bedeutet. Der Vorsitzende der CDU Fraktion, der den Antrag selber unterzeichnet hatte, wurde kurz darauf in der Zeitung zitiert, daß das nicht sinnvoll sei.
An dieser Stelle kann ich mir leider den Seitenhieb nicht verkneifen, daß er das hätte besser wissen müssen, da er schließlich selber 3 Jahre Vorsitzender des TSV war, auch wenn das nicht die wirtschaftlich erfolgreichsten Jahre des Vereins waren.
Die drei anderen Fraktionen haben ihren Antrag dann schnell auf acht, nun auf zehn Euro nachgebessert. Damit war die schlimmste Auswirkung vom Tisch. Die schweren handwerklichen Fehler des Antrages waren dennoch nicht behoben.

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten geriet unter der Leitung der Vorsitzenden zum Tohuwabohu. Zuerst einmal wurde nicht darüber abgestimmt, welche Teile der Tagesordnung öffentlich und welche nicht-öffentlich behandelt werden sollen. Als der Tagesordnungspunkt 5, Richtlinie Kinder- und Jugendarbeit II“ zur Behandlung aufgerufen wurde, kam es zu einer Diskussion, ob Herr Evers von der FWG an der Beratung und dem Beschuß teilnehmen sollte, weil er als Zweiter Vorsitzender des Fördervereins der Pfadfinder in einer engen Verbindung mit einer Gruppierung steht, die von dem Beschluß profitieren würde. Es ist natürlich klar, daß keine Befangenheit im Sinne der Gemeindeordnung vorliegt. Andererseits bestände bei einer Teilnahme die Gefahr, daß der Eindruck entsteht, die politischen Vertreter würden sich selber bedienen. Herr Evers tat das einzig Richtige und verließ die Sitzung.

Anschließend verlas die Vorsitzende einen Antrag, der von dem Antrag abwich, der mit den Sitzungsunterlagen verschickt wurde. Die Erklärung dafür war einfach, der ursprüngliche Antrag war noch einmal nachgebessert worden. Der neue Antrag wurde aber erst auf Nachfrage verteilt. Der Antrag der SPD-Fraktion wäre vermutlich gar nicht zur Sprache gekommen, wenn unser Fraktionsvorsitzender nicht ausdrücklich darauf hingewiesen hätte.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD wies darauf hin, daß er nach der ersten Sitzung des GA im September angeboten hat, die Förderrichtlinien gemeinsam mit den anderen Fraktionen, den Vereinen und der Verwaltung zu überarbeiten. Die ziemlich verunglückte Veranstaltung in der Tourist-Info vom 23 Oktober, für die übrigens bis heute kein Protokoll vorliegt, soll dann diese Abstimmung gesehen sein.

Der Antrag der SPD erhielt in der Abstimmung vier Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Da ein Antrag bei Stimmengleichheit als abgelehnt gilt, kam der Antrag der FWG, CDU und FDP zur Abstimmung und wurde mit fünf Ja und vier Gegenstimmen angenommen.

Die Vorsitzende schloß dann die Sitzung, ohne über die Aufhebung der bestehenden Förderungsmaßnahmen abstimmen zu lassen.

In der Sitzung des nachfolgenden Hauptausschusses stand das Thema dann erneut auf der Tagesordnung. Der Vorschlag des Vorsitzenden, über diesen Tagesordnungspunkt ohne weitere Aussprache abzustimmen, wurde abgelehnt. Die hitzige Diskussion wurde erneut aufgenommen. Hier beklagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, daß die Verwaltung ihnen nicht geholfen hätte, den Antrag der FWG-CDU-FDP zu überarbeiten. Der Bürgermeister stellte klar, daß das nicht die Aufgabe der Verwaltung sei. Etwas anderes wäre es gewesen, wenn der Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten die Verwaltung beauftragt hätte, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten. In einer Sitzungsunterbrechung einigten sich die Fraktionen denn darauf, dieser Anregung zu folgen, eine Arbeitsgruppe mit Beteiligung der Verwaltung zu bilden und einen entsprechenden, auch handwerklich einwandfreien und gerichtsfesten Beschlußvorschlag zu erarbeiten.

Das hätten wir auch früher und einfacher haben können, wenn sich FWG, CDU und FDP in ihrem kollektiven Profilierungsversuch verrannt hätten.

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