Nach der Sportlerehrung tagte der Hauptausschuß.
Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Oliver Hagen (CDU) gratulierte im Namen des Ausschusses und der Selbstverwaltung dem Herrn Bürgermeister, der am Sonntag sein 10-jähriges Dienstjubiläum begehen konnte.
Ein Thema war die Breitbandversorgung. Schnelles Internet ist ein Standortfaktor. Die Gründung des Zweckverbandes Breitbandversorgung warf die Frage auf, ob Plön sich an dem Verband beteiligen sollte oder ob es andere Lösungen gibt. Hierzu wird ein Sachstand erarbeitet, der am 16. März in der Sitzung des Hauptausschusses öffentlich vorgestellt werden soll. Wie im öffentlichen Teil der Sitzung angekündigt wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ein Zwischenstand vorgestellt.
Das beherrschende Thema waren aber die Straßenreinigungsgebühren. Dazu gab es eine Anfrage der Fraktionen und der FDP. Sofern Herr Ewers (FWG) Recht hat, wurden die Gebühren letztmalig im Jahr 2007 kalkuliert. Sie hätten nach drei Jahren – also 2010 – erneut kalkuliert werden müssen, wurden sie aber nicht. Gebühren werden zweckgebunden für öffentliche Leistungen gezahlt. Sie müssen die Kosten der Leistung decken, Gewinne dürfen nicht erzielt werden. Aufgrund der Kostensteigerungen kann angenommen werden, daß zumindest in den letzten Jahren nicht mehr kostendeckend gewirtschaftet wurde. Der Herr Bürgermeister führte aus, daß eine neue Kalkulation beauftragt ist, deren Ergebnisse aber noch nicht vorliegen und er daher zum jetzigen Zeitpunkt keine Zahlen nennen könne.
Nach meiner Meinung werden wir abwarten müssen, bis die Zahlen vorliegen. Dann werden wir auch wissen, ob durch zu niedrige Einnahmen möglicherweise ein Vermögensschaden entstanden ist und wenn ja, in welcher Höhe. Erst dann wird man auch entscheiden können, wie man weiter mit der Angelegenheit umgeht.
Ich hatte im öffentlichen Teil der Sitzung noch einmal nachgefragt, ob den Bürgerinnen und Bürger rückwirkend die tatsächlichen Kosten noch in Rechnung gestellt werden können. Das ist wohl nicht der Fall. Es ist aber davon auszugehen, daß die Gebühren nach der Neuberechnung steigen werden. Auch wenn ich selber davon betroffen bin, halte ich das für einen normalen Vorgang. Da die Zeit zwischen der letzten und der kommenden Kalkulation relativ lang war, könnte die mögliche Anhebung spürbar sein. Wenn das so kommen sollte, kann man sich ärgern, gerechterweise sollten die Gebührenzahlerinnen und -zahler sich aber freuen, daß sie so lange von der Stadt “subventioniert” wurden.