Letzte Woche im Überblick

In der Vorweihnachtszeit häufen sich die Termine, auch die politischen. Am letzten Samstag fand in Kleinmeinsdorf unser traditioneller Adventskaffee statt. Vormittags wurden Stühle und Tische aufgestellt und dekoriert. Die Arbeit war schnell erledigt. Nachmittags gab es dann ein sehr nettes und gemütliches Beisammensein mit Kaffe und Kuchen. Zwei kleine Geschichten rundeten das Programm ab.

Mittwoch war Ratsversammlung. Einer der Punkte war die Vereidigung des Bürgermeisters. Er nutze die Gelegenheit, um auf die Schwerpunkte der Arbeit für seine nächste Amtszeit hinzuweisen. Dazu nannte er:
- Abschluß der Schwimmhallensanierung
- Ausbau der Tourismusförderung
- Entwicklung Integriertes Stadtentwicklungskonzept
- Haushaltskonsolidierung
- Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Umland.

Das erste Thema war der Winter, oder besser, der Schnee, der nicht oder nur unzureichend geräumt wird. Die FWG hatte hierzu einen Dringlichkeitsantrag vorbereitet, der mit 12 Stimmen aber nicht die erforderliche 2/3 Mehrheit fand und damit nicht auf die Tagesordnung genommen wurde. Eine Satzungsänderung, mit der auf beiden Seiten des Kleinpflasters in der Mitte ein je 90 cm breiter Streifen des Porphyrpflasters im Zeitraum vom 31. November bis zum 31. März von Sondernutzungen frei zu halten wäre, ist problematisch, da die Anliegenden Geschäfte Genehmigungen zur Nutzung dieses Bereiches haben. Mit der Satzungsänderung wären die Genehmigungen aufzuheben. Hiergegen ließen sich Rechtsmittel einlegen, wie unser Fraktionsvorsitzender ausführte.  ER schlug vor, das Thema in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu behandeln, um einen schnellen und gangbaren Weg zu ermitteln. In der Einwohnerfragestunde wurden die Schneeräumung und die Situation in der Fußgängerzone dann aber doch noch thematisiert. Das Hauptproblem scheint zu sein, daß die Anwohner, die für die Räumung des Seitenstreifens zuständig sind, den Schnee in die Mitte der Straße schippen. Für deren Reingung die Stadt zuständig, und die Kehrmaschinen beseln den Schnee dann zurück auf den Seitenstreifen. Bisweilen wird der Schnee auch zu Haufen aufgeschüttet. Mir scheint, daß das Problem zu entschärfen wäre, wenn der Schnee nicht nur hin und her geschaufelt, sondern abgefahren würde. Ich werde das wohl auf der Sitzung des nächsten Hauptausschusses vorschlagen.

Darüber hinaus stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung. Normalerweise ist ein Nachtragshaushalt bedenklich, da es meistens darum geht, über zusätzliche Gelder und die damit verbundene Kreditaufnahme zu entscheiden. Anders in diesem Jahr. Durch die anziehende Konjunktur kam mehr Geld in die Kassen. Da wären ca. 370 000,– Euro Mehreinnahmen an Gewerbesteuer zu nennen, so daß deren Gesamtsumme auf etwa 970 000,– Euro angestiegen ist. Dazu kommen Mehreinnahmen aus der Einkommensteuer von ca. 80 000,– Euro. Durch die sozialverträgliche Reduzierung des Personalkörpers konnten 170 000.– Euro eingespart werden. Damit konnte die Neuverschuldung auf ca. 300 000,– Euro gedrückt werden. Diese Summe wird  im Wesentlichen durch die Investitionen in die Schwimmhalle bestimmt. Dies ist ein sehr positiver Trend. Dr. Lorenzen (FWG) merkte jedoch an, daß mit der Wiederaufnahme des Schwimmhallenbetriebes im kommenden September die Kosten für deren Betrieb wieder anfallen würden. Frau Killig merkte an, daß alle freiwilligen Ausgaben der Stadt – dazu gehören auch die Zuschüsse an die Vereine und Verbände – auf den Prüfstand müssen. Hierbei geht es immerhin um eine Summe von ca. 100 000,– Euro.  Nebenbei bemerkt: Sollte sich die FDP mit der Forderung nach Abschaffung der Gewerbesteuer durchsetzen können, hätte dies erhebliche Auswirkungen auf die Finanzierung der Städte und Gemeinden. Dabei kann bezweifelt werden, daß die Verluste in vollem Umfang kompensiert werden.

Freitagabend fand dann das Jahresabschlußessen von Fraktion und Vorstand statt. Eine nette Veranstaltung, zu der auch die jeweiligen Lebenspartner eingeladen sind, quasi als Dankeschön für die häufigen Abwesenheiten von zu Hause, die durch unsere ehrenamtliche Arbeit bedingt ist.

Anschließend habe ich noch einen Abstecher in den Prinzen gemacht, wo der John Lennon Tribute der Musikerinitiative Plön statt fand. Eigentlich war die Veranstaltung gut besucht. Pillendreher und Limited Edition hatten das Publikum wohl gut im Griff. Leider nutzten viele die anschließende Lesung von John Lennon Texten, um sich vom Acker zu machen. Anschließend spielten die Allstar Blues Reaktors fünf Beatles Stücke, bevor DJ Uwe Heisch dann noch ein paar CDs auflegte. Das kann ich hier jetzt so schreiben, da ich weiß, daß der Verein im voraus GEMA Gebühren abgeführt hat. In anderen Fällen – wenn der GEMA Veranstaltungen mit Musik bekannt werden, für die keine Gebühren abgefürt werden -  können für die Veranstalter durch Strafgebüren deutlich höhere Kosten entstehen.

Heute war es dann so weit. Am dritten Adventswochenende ist Weihnachtssportgala. Diese Veranstaltung ist ein echter Klassiker. In seiner Ansprache dankte der Vorsitzende Ulf Demin vor ca. 1200 Besuchern den Sponsoren, aber auch den Verbänden und der Stadt für die Zuschüsse, ohne die die Vereinsarbeit in dem Umfang nicht möglich ist. Dies sicher auch ganz gezielt im Hinblick auf die Äußerungen der Vorsitzenden der FDP Fraktion in der letzten Ratsversammlung (s.o.).  Anschließend gab es fast 21/2 Stunden Programm mit den üblichen, aber auch neuen Beiträgen. Gruppengymnastik und Weihnachtswichtel sind ebenso fester Bestandteil des Programmes wie das Minitramolin-Synchron-Springen und die Beiträge der Turner, Einradfahrer und Leichtatlethen. Neu war die Darbietung der erst ein Jahr bestehenden T-Bo Sparte. Sehr eindrucksvoll auch die Twilight Show. Bevor der Weihnachtsmann kam, haben die Madness Brothers noch ihr turnerisches Feuerwerk abgebrannt.

Nächsten Montag findet in Schönberg im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung die Vorstellung der Kandidatn/-innen für das Amt des/der Ministerpräsidentn/-in statt. Termin: 19:30 bis ca. 22:00 Uhr im Hotel “Stadt Kiel”

Dienstag tagt der Vorstand des Ortsvereins, wie immer parteiöffentlich um 18:30 im Kreistagsbüro

Mittwoch ist dann Sitzung des SteU, 18:00 im Rathaus.

Am Montag der nächsten Woche tritt dann noch einmal der Hauptausschuß zusammen. Themen hier: Schnee, aber im nichtöffentlichen Teil wird dann zum Schloßparkstadion berichtet. Dies ist ein Thema, das mich schon länger beschäftigt und zu dem ich schon früher geschrieben habe.

Zum Abschluß ein Bild aus dem Jahr 1996, das auf der Präsentationsfahrt des Triebwagens vom Typ Talent bei einem Halt in Wankendorf aufgenommen wurde. Es wurde mir vom Förderverein Ostholsteinbahn zur Verfügung gestellt.

Triebwagen Talent in Wankerndorf (1996)

Triebwagen Talent in Wankerndorf (1996)

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