Unabhängiger Kandidat oder eben doch nicht?

In meinem Bericht vom 03 Juli über die Bürgermeisterwahl habe ich hinter den Namen des Bürgermeisterkandidaten in Klammern die Zusatzinformation der Parteizugehörigkeit eingefügt, bei Herrn Winter also SPD und bei Herrn Meyer CDU.

Dazu ging von Herrn Tim Christian Meyer folgender Kommentar ein, den ich zum besseren Verständnis dieses Beitrages hier noch einmal zitiere:
„Stefan Meyer tritt als unabhängiger Kandidat und somit nicht für die CDU an. Dass er von ihr und auch der FDP unterstütz wird,ist etwas anderes.“

Auch wenn die Aussage von Herrn Tim C. Meyer grundsätzlich richtig ist, beschreibt sie nur einen Teil der Wirklichkeit.

Tatsache ist auch:
– Der Bürgermeisterkandidat Stefan Meyer ist Mitglied in der CDU.
– Herr Stefan Meyer war von 2001 – 2003 bürgerliches Mitglied der CDU Fraktion in Plön.
– Herr Stefan Meyer war von 2003 – 2008 als Ratsherr für die CDU in der Plöner Ratsversammlung.
– Wie ich beobachtet habe, nahm Herr Stefan Meyer bereits vor Bekanntwerden seiner Kandidatur an den Sitzungen der Ausschüsse und der Ratsversammlung teil. Dabei wurde er regelmäßig vom Ortsvereinsvorsitzenden der CDU, Herrn Andre Jagusch, begleitet.
– Herr Stefan Meyer wird als Bürgermeisterkandidat u.a. von der CDU Plön unterstützt.

Hier von Unabhängigkeit zu sprechen, trifft den Kern der Sache nach meiner Meinung nicht. Vielmehr habe ich den Eindruck, dass hier der Anschein der Unabhängigkeit erweckt werden soll. Vielleicht wäre es daher angemessen, von einer „Scheinunabhängigkeit“ zu sprechen.

Da sich der Klammerwert CDU auf die Parteizugehörigkeit von Herrn Stefan Meyer bezieht, sehe ich keine Veranlassung, meinen Beitrag zu ändern.

Viel interessanter wäre die Frage, warum der Status „Unanbhängigkeit“ so wichtig ist, wo doch starke Verbindungen einschließlich der Parteimitgliedschaft bestehen. Weil ich keinen Grund erkennen kann, warum dem Kandidaten Meyer die Parteimitgliedschaft in der Plöner CDU peinlich sein sollte, darf angenommen werden, dass der Status „Unabhängigkeit“ aus rein wahlkampftaktischen Überlegungen gewählt wurde. „Unabhängigkeit“ wird möglicherweise als Weg gesehen, Wähler zu gewinnen, die Parteikandidaten wegen einer allgemeinen Politikverdrossenheit nicht wählen würden.

Aus dem vermutlich gleichen Grund verzichtet auch der Bürgermeisterkandidat Herr Winter auf ein deutlich erkennbares Parteilogo auf seinen Plakaten. Seine Parteizugehörigkeit ist jedoch an der Anstecknadel auf dem Anzug – wenn auch sehr dezent – erkennbar. Die Gestaltung der Plakate greift darüber hinaus das typische SPD-Design zurück. Zudem hat er bei beiden Vorstellungsrunden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er von der SPD aufgestellt wurde. Bei den Vorstellungsrunden hat auch Herr Meyer von der CDU keinen Hehl aus seiner Parteizugehörigkeit gemacht und gleichzeitig seine Unabhängigkeit betont.

Da der Bürgermeister als Chef der Verwaltung die politischen Beschlüsse der Selbstverwaltung umzusetzen hat, ist seine politische Funktion und Bedeutung formal eher zweitrangig. Sein politisches Gewicht muß er sich erarbeiten. Das ist nur in Abstimmungsprozessen mit den Fraktionen sowie mit mir als partei- und fraktionslosem (also wirklich unabhänbgigem) Ratsherrn möglich. Von daher ist es nachvollziehbar und glaubhaft, wenn beide Kandidaten betonen, die gesamte Bürgerschaft über alle Parteigrenzen hinweg vertreten zu wollen.

Darüber hinaus fungiert der Bürgermeister als offizieller Vertreter der Stadt, genau wie der Bürgervorsteher. Der Erfolg und das politische Gewicht des Bürgermeisters hängt in erster Linie von seiner Verwaltungserfahrung, seiner Verfahrenssicherheit, seiner Persönlichkeit, seinem Beziehungsgeflecht – auch über die Stadtgrenzen hinaus – sowie seiner Ausstrahlung und seinem Verhandlungsgeschick ab.

Der Vollständigkeit halber veröffentliche ich an dieser Stelle auch noch einen später eingegangenen Kommentar von Herrn Thorsten Roth, Ratsherr der SPD Fraktion in Plön:
„Lieber Tim Christian Meyer,
das mag, wenn man es rein formal betrachtet, aber auch nur dann, richtig sein. Das “scheinbar” parteilose Auftreten Ihres Vaters entpuppt sich bei näherem Hinsehen jedoch als Mogelpackung.
Die mündigen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Plön haben das klar erkannt und mit ihrem Abstimmungsverhalten auch deutlich bekundet, dass sie die Nase voll haben von dem internen Filz zwischen CDU und Schützengilde. Diesem Filz wird Ihr heimatverbundener Vater in der Öffentlichkeit völlig richtigerweise zugeordnet. Ein vermeintlicher Vorteil entpuppt sich nun wahrscheinlich als großer Nachteil.”

Ich stelle meinen Blog gerne weiter für die Diskussion des Themas „Unabhängigkeit“ zur Verfügung. Beiträge, die das Thema „Sinn und Sinnhaftigkeit der Schützengilde“ zum Schwerpunkt haben, werde ich allerdings nicht veröffentlichen. Das hat dann auch nichts mit Zensur zu tun, es gibt genügend Foren, wo man dieses Thema aus allen Blickrichtungen betrachten kann.

6 Gedanken zu „Unabhängiger Kandidat oder eben doch nicht?

  1. Moin Herr Buth,

    als Plöner FDP Ortsvorsitzender und bekennender Unterstützer Stefan Meyers möchte ich Ihnen kurz darlegen, weshalb er -gerade im Vergleich zu Winter- sehr wohl ein unabhängiger Kandidat ist:

    Stefan Meyer hat der FDP, wie allen anderen Parteien, frühzeitig und offen seine Absicht in Gesprächen kundgetan, als Bürgermeisterkandidat zu kandidieren. Unser Gespräch mit ihm verlief konstruktiv, sachorientiert und auf Augenhöhe. Er wählte auch nicht den einfachen Weg einer Parteinominierung, sondern sammelte die dafür erforderlichen Unterstützungsunterschriften der Plöner Bürgerinnen und Bürger.

    Vom Kandidaten Winter habe ich als FDP Ortsvorsitzender wenige Tage, nachdem wir im Kreise aller Plöner Ortsvorsitzenden (!) noch einen gemeinsamen Kandidaten suchten, durch den Anruf des Redakteurs des Ostholsteiner Anzeigers erfahren, der von mir die SPD Kandidatur kommentiert haben wollte.

    Dass Stefan Meyer bereits mit Beginn seines Wahlkampfes jede Öffentlichkeit (nicht nur, aber auch im Gefolge von Herrn Jagusch) nutze, ist aus meiner Sicht völlig legitim. Wir haben als FDP mit beiden Kandidaten gesprochen. Wir kennen uns, lieber Herr Buth. So sehr ich als Kommunalpolitiker Tradition und Brauchtum schätze, ist mir persönlich als Liberaler jegliche männerbündische Vereinstätigkeit, auch die Plöner Schützengilde, völlig fremd. Dass einem leitenden Kriminalbeamten aufgrund seiner Vereinstätigkeit unterschwellig immer wieder die Nähe zum Filz unterstellt wird, finde ich befremdlich, vor allem vor dem Hintergrund des vielfachen ehrenamtlichen Engagements Meyers.
    Wir haben uns als FDP nicht für einen CDU-Kandidaten entschieden, sondern für einen gradlinigen und überzeugenden Menschen. Er hat in seinem Wahlkampf im Übrigen keine CDU-Prominenz auffahren lassen. Beim Kandidaten Winter habe ich manchmal den Eindruck, dass kein Thema ohne SPD Minister im Gefolge besetzt wird. Stefan Meyer ist unabhängig und das nicht nur formal.

    Dirk Meußer
    FDP Vorsitzender Plön

  2. Sehr geehrter Herr Buth,
    wir schätzen sehr ihren Kampf gegen die “Seewiesen”, aber hier jedoch fehlt es Ihnen etwas an objektivität….
    Herr Meyer wäre auch ohne ein Votum der CDU Plön als BGM-Kandidat ins “Rennen” gegangen. Die erforderlichen Unterschriften hatte er sich geholt. Für viele Plöner Bürger war das schon klar.
    Bei Herrn Winter ist es so,dass er das Ticket auf der SPD wahrgenommen hat. Auch er hätte ohne Frage die erforderlichen Unterschriften erreicht.Deshalb ist es ja verwunderlich,das gerade Herr Winter nicht mal ein SPD-Signatur auf seinen Plakaten gesetzt hat. Er selber sagte, dass ist eine Personenwahl und nicht die einer Partei….
    Viele Insider wissen um die Veröffentlichung der Kandidatur von Herr Winter und dem Verhalten der SPD gegenüber den anderen Parteien. Ich würde sagen : ” in den Rücken gefallen ” trifft hier als passenden Spruch zu…….
    Wir wollten den Wechsel im Rathaus und den werden wir nun bekommen
    Mit freundlichen Grüssen

  3. Ich konnte mich zunächst nicht entscheiden, unter welchen Blogeintrag ich diesen Kommentar schreiben sollte.
    Er hätte thematisch sicher zu den letzten drei gepasst.
    „Wahlkampf auf der Zielgeraden unfair“, „Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters“ in dem der Kommentar des „Plöners“ stand oder unter „unabhängiger Kandidat oder doch nicht?“.

    Der Wahlkampf wird an dieser Stelle nämlich tatsächlich unfair.

    Schon unter dem Thema „Wahlkampf auf der Zielgeraden unfair“ ließ sich der „Plöner“ zu Meyer in der „Schützengilde fest verankert im Plöner Geflecht“ aus.

    Im Blogeintrag „Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters“ geht der „Plöner“ den Sohn (!) des Kandidaten Meyer an und macht ihn gegenüber seinem Sohn schlecht.
    Er wirft Stefan Meyer vor, im Filz zwischen CDU und Schützengilde zu stecken.
    Durch das Wort Filz unterstellt der „Plöner“ Meyer, dass er seine zukünftige Befugnis als Bürgermeister zur Begünstigung andere oder eigener Interessen gebrauchen werde.

    Seit über 20 Jahren kenne ich Stefan Meyer als aufrechten, anständigen und völlig korrekten Kollegen bei der Kriminalpolizei des Landes Schleswig-Holstein.

    Schließlich wird die Identität des „Plöners“ durch T-C.Meyer und später durch Ingo Buth gelüftet.
    Tatsächlich handelt es sich bei dem Anonymus um den Ratsherrn der SPD, Herrn Thorsten Roth.

    Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Als Ratsherr der SPD unterstellt Herr Roth Stefan Meyer anonym -ANONYM!- Unredlichkeit. Das nenne ich schäbig.

    Stefan Lindenau

  4. Moin Herr Meußer, vielen Dank für Ihren Kommentar. Auch unter Berücksichtigung ihrer Argumente, denen ich in Teilen folgen kann, komme ich immer noch zu einer anderen Bewertung. Jemand, der einer Partei angehört, kann nach meiner Einschätzung niemals unabhängig sein. Dabei ist es aus meiner Sicht relativ unerheblich, ob derjenige von seiner Partei nominiert wurde oder die erforderliche Anzahl von Unterschriften gesammelt hat. Bei der Bewertung der “Unabhängigkeit” lediglich auf die gesammelten Unterschriften abzuheben, verstellt den Blick auf den politischen und sozialen Kontext, in dem wir alle, auch die Bewerber um das Bürgermeisteramt, leben. Zu diesem Kontext gehört nicht nur die Partei, der man angehört, sondern, sofern es zutrifft, auch die Schützengilde. Und dort wird – das habe ich in meiner politischen Tätigkeit und als Bürger dieser Stadt so wahrgenommen – durchaus Politik gemacht. Ich persönlich hätte – und habe – das Wort Filz allerdings nicht benutzt.
    Darüber hinaus – und das habe ich in der Vergangenheit bereits betont und anerkannt – vertritt Herr Meyer durchaus Positionen, die nicht auf der “gefühlten Linie” der CDU-Fraktion liegen. Das betrifft besonders die Erstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes sowie die Stärkung der Stadtwerke.
    Mir ist völlig klar, dass das Thema Gilde unnötig polarisiert, daher will ich es gar nicht weiter vertiefen. Allerdings beobachte ich, dass die Eigenwahrnehmung der Gilde und ihre Fremdwahrnehmung völlig unterschiedlich sind.
    Ich würde mich über ein persönliches Gespräch sehr freuen,
    Ingo Buth

  5. Das ist ja drollig, da wird still und leise das Pseudonym “Plöner” gegen “Thorsten Roth” in der Headline der Kommentare ausgetauscht.

  6. Pingback: Gastbeitrag von Herrn Dirk Meußer | Ingo Buth

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