Am Montag letzter Woche habe ich gemeinsam mit meinem Co-Kandidaten Bernd Möller (in jedem Wahlkreis treten jeweils 2 Kandidaten einer Partei an) unsere Wahlplakate aufgehängt, am Samstag waren wir am Info-Stand am Markt vertreten. Der Wahlkampf ist eröffnet.
Zu Recht wurde ich mit der Frage konfrontiert, warum ich noch einmal für die SPD antrete und dann ausgerechnet gemeinsam mit Bernd Möller in einem Wahlbezirk, wo jeder weiß, daß wir uns in der Vergangenheit gekabbelt haben. Ich habe mir diese Frage auch gestellt und mich letztendlich aus folgenden Gründen für eine Kandidatur entschieden:
Auch wenn ich die SPD Fraktion seinerzeit verlassen habe, habe ich in den vergangenen Jahren so gut wie immer gemeinsam mit der Plöner SPD abgestimmt. Ich habe die kommunalpolitischen Ansätze der Plöner SPD-Fraktion weitgehend unterstützt, da ich sie ganz überwiegend für richtig und zukunftsorientiert halte. Von daher unterscheidet sich mein Abstimmungsverhalten vom dem einiger Kollegen aus der CDU, die nach ihrem Austritt grundsätzlich gegen ihre ehemalige Fraktion gestimmt haben.
Da ich mich von der Sache her weiterhin mit den Zielsetzungen der Plöner SPD identifizieren kann, war es durchaus naheliegend, erneut für die SPD „in den Ring“ zu steigen. Nach einem Abstimmungsgespräch und etwas Bedenkzeit habe ich dann zugesagt, nicht nur, weil Zeit viele Wunden heilt, sondern auch, weil nicht nur ich persönliche Befindlichkeiten hinten anstellen oder auch ausräumen kann.
Ich kann natürlich auch verstehen, daß der Eindruck erweckt wird, ich würde an meinem Sessel kleben. Das ist nicht der Fall.
Als Einzelkandidat hat man aufgrund des Wahlrechtes kaum eine Chance. Meine Stimmen wären zu Lasten der SPD gegangen. Das hätte nicht weitergeholfen.
Überlegungen, mit einer eigenen Liste anzutreten habe ich verworfen, da der Aufwand sehr groß gewesen wäre.
Überlegungen, durch einen Beitritt in „Die Partei“ alle Spaßvögel der Stadt hinter mir zu sammeln habe ich verworfen, da ich Politik für eine ernsthafte Angelegenheit halte.
Überlegungen, mich um einen von anderer Seite in Aussicht gestellten Listenplatz zu bemühen, habe ich verworfen, weil meine politischen Überzeugungen dem entgegenstanden.
Zudem habe ich ausdrücklich auf einen vorderen Listenplatz verzichtet. Entweder ich werde direkt gewählt oder ich bis draußen, vielleicht mit der Einschränkung, daß ich auch als bürgerliches Mitglied in einen Ausschuß gehen würde.
Damit kommen wir zu der Frage, welche Ziele mich bewegen, mich die nächsten 5 Jahre noch einmal mit Kommunalpolitik zu befassen, statt meine Freiheit als Ruheständler zu nutzen und durch die Welt zu reisen, was ich zugegebenermaßen auch gerne tue.
1. Ich habe mit angestoßen, daß Plön in den Kreis der Städte aufgenommen wurde, die in den Genuss der Städtebauförderungsmittel kommen können. Ziel ist die städtebauliche Entwicklung des Bereiches um den Bahnhof herum. Nachdem der Bereich der Lübecker Straße vor einigen Jahren aufgewertet wurde – ein Prozess, den ich mit angestoßen und konstruktiv begleitet habe – wäre das eine konsequente Fortsetzung meiner bisherigen politischen Arbeit.
2. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, daß das kleinstädtische Stadtbild Plöns erhalten bleibt. Es ist mir in der Vergangenheit gelungen, Überzeugungsarbeit zu leisten und überdimensionierte Bauvorhaben zu verhindern sowie Einfluß auf die Gestaltung von Neubauten zu nehmen. Ich rechne es mir als Verdienst an, daß der alte, nunmehr abgerissene „Gerberhof“ nicht durch ein modern gestaltetes Gebäude ersetzt wurde. Der Neubau wird sich optisch in das Straßenbild der Lübecker Straße einfügen.
3. Die wirtschaftliche und touristische Entwicklung ist ein weiteres Kernthema für mich. Die Bereiche Fegetasche und Spitzenort haben hierfür ein erhebliches Potential. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, hier eine angebotsbezogene Planung aufzustellen, mit der man zielgerichtet auf Investoren zugehen kann.
Zudem muß die Innenstadt gefördert und attraktiv erhalten werden. Ein zeitgemäßer Frischemarkt als Kundenmagnet auch für die anderen Geschäfte gehört für mich dazu. Hier ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.
4. Ich habe mich immer dafür stark gemacht, daß Lärmschutz und städtebauliche Zielsetzungen unter einen Hut gebracht werden. Lärmschutz muss es auch für die Anwohnerinnen und Anwohner geben, die nicht an der „innerörtlichen Umgehungsstraße“ wohnen. Für mich sind ein Rückbau der Umgehungsstraße auf den Stand einer innerörtlichen Durchgangsstraße, Geschwindigkeitsbegrenzungen und deren Durchsetzung sowie die Einführung der LKW-Maut auf der B 76 der bessere Weg als die Errichtung von überdimensionierten Schallschutzwänden, die die Stadt weiter zerteilen werden. Der Landesbetrieb hat sich im Planfeststellungsverfahren auf überkommene Konzepte konzentriert, aber wenn die Fraktionen in Plön sich einig sind, kann über politische Einflußnahme bei der Landesregierung möglicherweise auch beim Landesbetrieb noch ein Umdenkungsprozess eingeleitet werden. Nichts ist zu spät, bevor nicht der erste Spatenstich gemacht wurde.
5. Ich habe mich in der Vergangenheit auch erfolgreich verkehrspolitisch engagiert. So habe ich mich öffentlich, aber auch in zahlreichen Hintergrundgesprächen für den Erhalt des 30-Minuten Taktes der Bahn und die Beibehaltung des Plöner Bahnhofes als Knotenpunkt (die Züge in beide Richtungen halten auch zukünftig gleichzeitig. Damit kann man auch den Busverkehr gut darauf abstimmen) eingesetzt. Mit Sicherheit hat hier die gemeinsame Initiative der Bürgermeister aus Plön, Preetz und Ascheberg die entscheidende Rolle gespielt, aber einen kleine Anteil an dem Erfolg rechne ich mir auch persönlich an.
Ich habe mich auch für die Reaktivierung der Bahnstrecke Plön – Ascheberg – Neumünster eingesetzt. Das ist immer noch ein dickes Brett, an dem ich gerne weiter bohren würde. Eine schnellere Anbindung an die Metropolregion Hamburg ist auch für Plön vorteilhaft, eine zeitgemäße Anbindung des ländlichen Umfeldes hätte Vorteile für Stadt und Umland.
Nicht zuletzt habe ich die AG „Plön fährt Rad“ mit aus der Taufe gehoben. Diese AG-Arbeit wird im Moment maßgeblich von Bündnis 90/Die Grünen in Zusammenarbeit mit dem ADFC vorangebracht, sie wird aber parteiübergreifend unterstützt. Auch hier möchte ich mich weiter engagieren.
6. Diejenigen, die es betrifft, wissen, daß ich in Hintergrundgesprächen bei Bedarf Probleme Plöner Vereine direkt an die Entscheidungsträger*innen in Politik und Verwaltung herantrage. Unter anderem habe ich mich mit den Themen Turnhallenübernachtung oder Sporthallenzeiten beschäftigt.
Die Jugendarbeit der Vereine liegt mir am Herzen. So habe ich mich in der Vergangenheit immer gegen die Halbierung der Zuschüsse für die Vereinsjugend ausgesprochen. Diese Fehlentscheidung wurde mittlerweile durch den Bürgermeister und die übrigen Fraktionen korrigiert.
7. Natürlich werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, daß das so genannte Neubaugebiet „Trammer See Plön/Rathjensdorf“, besser bekannt als Seewiesen, nicht realisiert wird. Im Innenbereich gibt es ausreichend Potential, um den langfristigen Bedarf zu decken. Die Bevölkerungszahlen werden ab Mitte des nächstens Jahrzehntes sinken, und mit etwas Verzögerung wird auch der Wohnraumbedarf sinken. Der Neubau von heute ist der Leerstand von morgen. Mit allen Folgen. Es soll sogar schon erste Überlegungen geben, in dem Zusammenhang mit dem Neubaugebiet die Entwicklung eines Gewerbegebiets am Ortsausgang nach Kiel zu prüfen.
Wer so mit seiner Heimat umgeht, hat sie nicht verdient.
Am Infostand am Samstag habe ich – mit einer einzigen Ausnahme – nur positive Rückmeldungen zu meiner erneuten Kandidatur erhalten. Von daher sehe ich mich in meiner Entscheidung, doch noch einmal anzutreten, voll bestätigt.
Ob ich mich – wenn ich gewählt werde – innerhalb der Fraktion mit meinen Überzeugungen durchsetzen kann, wird sich zeigen. Ich kann also nichts versprechen, sondern nur aufzeigen, wofür ich mich einsetzen werde. Ob ich meine Zielvorstellungen durchsetzen kann, hängt natürlich vor allem davon ab, ob sich die Kolleginnen und Kollegen, auch fraktionsübergreifend, überzeugen lassen.
Ein starkes Wahlergebnis würde mir dabei helfen.