Überlegungen nach der Wahl. Vielleicht langweilige Zahlengymnastik, aber wichtig.

Ich war am Wahltag nicht in Plön und bin gerade erst nach Hause gekommen. Natürlich war mir das Wahlergebnis bekannt, jetzt konnte ich mich aber erst einmal näher mit den Zahlen beschäftigen.

Die CDU konnte 31,06% der Stimmen erringen. Damit hat sie 2,03% gegenüber der letzten Wahl verloren, bleibt aber stärkste Kraft. Acht Kandidat*innen haben ihre Wahlkreise direkt gewonnen, d.h., sie haben in den Wahlkreisen die meisten und zweitmeisten Stimmen bekommen.
Ursprünglich war vorgesehen, das die Plöner Ratsversammlung künftig nur noch 19 Mitglieder hat, 10 direkt gewählte und 9 Kandidat*innen, die über Listenplätze gewählt werden..
Würde man an der Zahl 19 festhalten, hätte die CDU mit acht Sitzen einen Stimmenanteil von über 42% in der Ratsversammlung, also ein Stimmenübergewicht von mehr als 10% gegenüber dem tatsächlichen Wahlergebnis.
Dieses Übergewicht muss ausgeglichen werden. Die Verteilung der Sitze in der Ratsversammlung soll schließlich annährend dem tatsächlichen Abstimmungsergebnis entsprechen. Daher erhalten die übrigen Parteien weitere Sitze, die Ausgleichsmandate. Mit sechs Ausgleichsmandaten wird die künftige Ratsversammlung auf 25 Mitglieder anwachsen.

Die SPD konnte das gute Ergebnis der letzten Wahl nicht halten und rutschte um 7,17% auf 25,59% ab. Sie konnte nur zwei Direktmandate gewinnen. Über die Liste werden weitere 4 Kandidat*innen in die Ratsversammlung einziehen. Insgesamt ist die SPD mit sechs Sitzen vertreten.

Bündnis 90/Die Grünen (B90/DG) konnten gegenüber der letzten Kommunalwahl 6,94 % hinzugewinnen und erreichten 19,64%. Damit erhalten die Bündnisgrünen fünf Sitze.

Die FWG mußte Einbußen von 6,36% einstecken und erreiche nur noch 9,06%, Sie ist zukünftig nur noch mit zwei Sitzen in der Ratsversammlung vertreten.

Die FDP konnte sich um 2,33% verbessern und damit 8,36% erreichen. Auch sie wird zwei Sitze erhalten.

Die Linke schaffte es aus dem Stand auf 6,28%. Auch das reicht für zwei Sitze in der Ratsversammlung.

Gemessen an den reinen Prozentzahlen hat die SPD den größten Verlust hinnehmen müssen. Betrachtet man das Verhältnis von prozentualten Verlusten und Ausgangsbasis, dann ist die FWG mit dem Verlust von mehr als einem Drittel ihrer Wähler*innen schwer angeschlagen und die eigentliche Verliererin der Wahl.

Zieht man die Sitze von CDU und FDP zusammen, kommt man auf 10 Sitze. Das ist trotz der geringen Verluste der CDU und der geringen Gewinne der FDP nicht ausreichend, um „durchzuregieren“. Die FWG ist auf zwei Mandate geschrumpft, die zukünftig nicht mehr zwangsautomatisch dem Lager CDU/FDP zugerechnet werden können. Verbleiben 16 Mandate, die gegen eine CDU/FDP Koalition von 10 Mandaten stehen könnten.

Im Moment werden alle Akteure vermutlich ihre Fühler ausstrecken und die übrigen Fraktionen „abtasten“. Da mir zur Zeit noch keine Kenntnisse zu möglichen Koalitionsverhandlungen vorliegen, kann ich ganz unvoreingenommen und ohne Rücksichtnahme auf mir sonst üblicherweise bekannte Interna meine Einschätzung vornehmen.

Für mich ist nur schwer vorstellbar, dass die FDP sich in einer Koalitionsvereinbarung mit der CDU binden und sich aufgrund des guten Wahlergebnisses von einem eigenständigen Akteur zu einem Anhängsel degradieren lässt.
Ich rechne auch nicht damit, dass sich SPD, B90/DG und Die Linke sich zu einer Koalition zusammenschließen. B90/DG haben bisher eine sehr eigenständige Politik betrieben und werden es aus der gestärkten Position heraus weiter tun. Das schließt die Bereitschaft zu Gesprächen mit allen Seiten ein. Die Linke wird sich erst einmal in den Alltag und die Verfahren von Verwaltung und Selbstverwaltung einfinden müssen. Das wird mit Sicherheit einige Zeit dauern. Das hat Die Linke vermutlich mit dem neuen Team der CDU, das bis auf zwei Ausnahmen niemanden in der Fraktion haben, der schon eine volle Wahlperiode in der Ratsversammlung hinter sich bringen konnte. Gestandene Lokalpolitiker wie Oliver Hagen, Dirk Krüger und Stefan Plischka sind entweder im Streit aus Partei und Fraktion aus- oder nicht erneut zur Wahl angetreten. Sie sind vermutlich auch durch einen gewieften Taktiker wie Andre Jagusch nicht zu ersetzen.
Nach meiner Einschätzung werden strittige Entscheidungen bis auf weiteres mit wechselnden Mehrheiten getroffen.

Bei militärischer Betrachtungsweise – man kommt ja nicht ganz aus seiner Haut hinaus – würde ich die neue Stimmverteilung so bewerten:
Taktisch kann die CDU zufrieden sein, mit dem weitgehend unerfahrenen und zum Teil unbekannten „Neuen Team“ Terrain gehalten zu haben.
Strategisch hat sich die Situation deutlich zu ihren Ungunsten verschoben.

Diese Einschätzung verändert sich auch nicht, wenn man die Besetzung der Ausschüsse betrachtet.
Es war im Gespräch, aufgrund der Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder die Anzahl der Ausschussmitglieder von neun auf sieben abzusenken. Das dürfte aufgrund der Vergrößerung der Ratsversammlung vom Tisch sein.
Betrachten wir einmal die Besetzung der Ausschüsse, wenn sie weiterhin 9 Mitglieder hätten oder alternativ 11 oder 13 besetzt wären.
Bei 9 Mitgliedern hätten CDU, SPD und Grüne jeweils zwei, FWG, FDP und Die Linke jeweils ein Mitglieder in den Ausschüssen.
Bei 11 Mitgliedern hätten CDU und SPD jeweils drei sowie B90/DG zwei Mitglieder. FDP, FWG und die Linke hätten jeweils ein Mitglied in den Ausschüssen.
Bei 13 Mitgliedern wären die CDU mit vier, SPD sowie B90/DG mit je drei Mitglieder in den Ausschüssen, FDP, FWG und die Linke wären mit je einem Mitglied in den Ausschüssen vertreten.
Hier wird es vermutlich hinter den Kulissen zwischen den Beteiligten zu schwierigen Abstimmungsprozessen kommen.
Wie stark die Ausschüsse auch immer sein mögen, auch hier wird es für die CDU vermutlich schwieriger, Mehrheiten zu organisieren oder Blockaden durchzusetzen, wie zuletzt bei der Abstimmung über den Bebauungsplan Rodomstorstraße/Vogelberg.
Ich persönlich würde die Ausschussgröße bei neun Mitgliedern belassen, um den politisch/administrativen Apparat nicht weiter aufzublähen, auch wenn B90/DG dann leicht überrepräsentiert wäre. An Stelle der CDU würde ich natürlich auf 13 Mitglieder drängen,

Ob die CDU, die als stärkste Fraktion den Erstzugriff hat, dann tatsächlich den Vorsitz über den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt übernehmen wird, wie in den letzten Wochen von verschiedener Seite gemutmaßt wurde, bleibt abzuwarten. Der Vorsitz über den Hauptausschuss würde in dem Fall vermutlich von der SPD in Anspruch genommen. Kommt es dazu, dass ein Finanzausschuss eingerichtet wird, ginge der vermutlich an B90/DG, zumindest, wenn er ein Tiger mit Zähnen wäre und kein reines Buchhaltungsbüro. Dann bliebe für die FWG vermutlich der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten.
Ob die CDU unter diesen Umständen überhaupt noch Interesse an einem Finanzausschuss hat oder sich unter hinhaltendem Widerstand von dieser zentralen Wahlkampfforderung zurückziehen wird, bleibt abzuwarten. In fünf Jahren wird sich niemand mehr daran erinnern. Ferner bleibt abzuwarten, ob die CDU unter diesen Umständen nicht doch noch den Vorsitz über den Hauptausschuss übernimmt und behauptet, sie hätte nie mit der Übernahme des Vorsitzes des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geliebäugelt.

Ich kandidiere und vor allem, warum.

Am Montag letzter Woche habe ich gemeinsam mit meinem Co-Kandidaten Bernd Möller (in jedem Wahlkreis treten jeweils 2 Kandidaten einer Partei an) unsere Wahlplakate aufgehängt, am Samstag waren wir am Info-Stand am Markt vertreten. Der Wahlkampf ist eröffnet.

Zu Recht wurde ich mit der Frage konfrontiert, warum ich noch einmal für die SPD antrete und dann ausgerechnet gemeinsam mit Bernd Möller in einem Wahlbezirk, wo jeder weiß, daß wir uns in der Vergangenheit gekabbelt haben. Ich habe mir diese Frage auch gestellt und mich letztendlich aus folgenden Gründen für eine Kandidatur entschieden:

Auch wenn ich die SPD Fraktion seinerzeit verlassen habe, habe ich in den vergangenen Jahren so gut wie immer gemeinsam mit der Plöner SPD abgestimmt. Ich habe die kommunalpolitischen Ansätze der Plöner SPD-Fraktion weitgehend unterstützt, da ich sie ganz überwiegend für richtig und zukunftsorientiert halte. Von daher unterscheidet sich mein Abstimmungsverhalten vom dem einiger Kollegen aus der CDU, die nach ihrem Austritt grundsätzlich gegen ihre ehemalige Fraktion gestimmt haben.

Da ich mich von der Sache her weiterhin mit den Zielsetzungen der Plöner SPD identifizieren kann, war es durchaus naheliegend, erneut für die SPD „in den Ring“ zu steigen. Nach einem Abstimmungsgespräch und etwas Bedenkzeit habe ich dann zugesagt, nicht nur, weil Zeit viele Wunden heilt, sondern auch, weil nicht nur ich persönliche Befindlichkeiten hinten anstellen oder auch ausräumen kann.

Ich kann natürlich auch verstehen, daß der Eindruck erweckt wird, ich würde an meinem Sessel kleben. Das ist nicht der Fall.
Als Einzelkandidat hat man aufgrund des Wahlrechtes kaum eine Chance. Meine Stimmen wären zu Lasten der SPD gegangen. Das hätte nicht weitergeholfen.
Überlegungen, mit einer eigenen Liste anzutreten habe ich verworfen, da der Aufwand sehr groß gewesen wäre.
Überlegungen, durch einen Beitritt in „Die Partei“ alle Spaßvögel der Stadt hinter mir zu sammeln habe ich verworfen, da ich Politik für eine ernsthafte Angelegenheit halte.
Überlegungen, mich um einen von anderer Seite in Aussicht gestellten Listenplatz zu bemühen, habe ich verworfen, weil meine politischen Überzeugungen dem entgegenstanden.
Zudem habe ich ausdrücklich auf einen vorderen Listenplatz verzichtet. Entweder ich werde direkt gewählt oder ich bis draußen, vielleicht mit der Einschränkung, daß ich auch als bürgerliches Mitglied in einen Ausschuß gehen würde.

Damit kommen wir zu der Frage, welche Ziele mich bewegen, mich die nächsten 5 Jahre noch einmal mit Kommunalpolitik zu befassen, statt meine Freiheit als Ruheständler zu nutzen und durch die Welt zu reisen, was ich zugegebenermaßen auch gerne tue.

1. Ich habe mit angestoßen, daß Plön in den Kreis der Städte aufgenommen wurde, die in den Genuss der Städtebauförderungsmittel kommen können. Ziel ist die städtebauliche Entwicklung des Bereiches um den Bahnhof herum. Nachdem der Bereich der Lübecker Straße vor einigen Jahren aufgewertet wurde – ein Prozess, den ich mit angestoßen und konstruktiv begleitet habe – wäre das eine konsequente Fortsetzung meiner bisherigen politischen Arbeit.

2. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, daß das kleinstädtische Stadtbild Plöns erhalten bleibt. Es ist mir in der Vergangenheit gelungen, Überzeugungsarbeit zu leisten und überdimensionierte Bauvorhaben zu verhindern sowie Einfluß auf die Gestaltung von Neubauten zu nehmen. Ich rechne es mir als Verdienst an, daß der alte, nunmehr abgerissene „Gerberhof“ nicht durch ein modern gestaltetes Gebäude ersetzt wurde. Der Neubau wird sich optisch in das Straßenbild der Lübecker Straße einfügen.

3. Die wirtschaftliche und touristische Entwicklung ist ein weiteres Kernthema für mich. Die Bereiche Fegetasche und Spitzenort haben hierfür ein erhebliches Potential. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, hier eine angebotsbezogene Planung aufzustellen, mit der man zielgerichtet auf Investoren zugehen kann.
Zudem muß die Innenstadt gefördert und attraktiv erhalten werden. Ein zeitgemäßer Frischemarkt als Kundenmagnet auch für die anderen Geschäfte gehört für mich dazu. Hier ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

4. Ich habe mich immer dafür stark gemacht, daß Lärmschutz und städtebauliche Zielsetzungen unter einen Hut gebracht werden. Lärmschutz muss es auch für die Anwohnerinnen und Anwohner geben, die nicht an der „innerörtlichen Umgehungsstraße“ wohnen. Für mich sind ein Rückbau der Umgehungsstraße auf den Stand einer innerörtlichen Durchgangsstraße, Geschwindigkeitsbegrenzungen und deren Durchsetzung sowie die Einführung der LKW-Maut auf der B 76 der bessere Weg als die Errichtung von überdimensionierten Schallschutzwänden, die die Stadt weiter zerteilen werden. Der Landesbetrieb hat sich im Planfeststellungsverfahren auf überkommene Konzepte konzentriert, aber wenn die Fraktionen in Plön sich einig sind, kann über politische Einflußnahme bei der Landesregierung möglicherweise auch beim Landesbetrieb noch ein Umdenkungsprozess eingeleitet werden. Nichts ist zu spät, bevor nicht der erste Spatenstich gemacht wurde.

5. Ich habe mich in der Vergangenheit auch erfolgreich verkehrspolitisch engagiert. So habe ich mich öffentlich, aber auch in zahlreichen Hintergrundgesprächen für den Erhalt des 30-Minuten Taktes der Bahn und die Beibehaltung des Plöner Bahnhofes als Knotenpunkt (die Züge in beide Richtungen halten auch zukünftig gleichzeitig. Damit kann man auch den Busverkehr gut darauf abstimmen) eingesetzt. Mit Sicherheit hat hier die gemeinsame Initiative der Bürgermeister aus Plön, Preetz und Ascheberg die entscheidende Rolle gespielt, aber einen kleine Anteil an dem Erfolg rechne ich mir auch persönlich an.
Ich habe mich auch für die Reaktivierung der Bahnstrecke Plön – Ascheberg – Neumünster eingesetzt. Das ist immer noch ein dickes Brett, an dem ich gerne weiter bohren würde. Eine schnellere Anbindung an die Metropolregion Hamburg ist auch für Plön vorteilhaft, eine zeitgemäße Anbindung des ländlichen Umfeldes hätte Vorteile für Stadt und Umland.
Nicht zuletzt habe ich die AG „Plön fährt Rad“ mit aus der Taufe gehoben. Diese AG-Arbeit wird im Moment maßgeblich von Bündnis 90/Die Grünen in Zusammenarbeit mit dem ADFC vorangebracht, sie wird aber parteiübergreifend unterstützt. Auch hier möchte ich mich weiter engagieren.

6. Diejenigen, die es betrifft, wissen, daß ich in Hintergrundgesprächen bei Bedarf Probleme Plöner Vereine direkt an die Entscheidungsträger*innen in Politik und Verwaltung herantrage. Unter anderem habe ich mich mit den Themen Turnhallenübernachtung oder Sporthallenzeiten beschäftigt.
Die Jugendarbeit der Vereine liegt mir am Herzen. So habe ich mich in der Vergangenheit immer gegen die Halbierung der Zuschüsse für die Vereinsjugend ausgesprochen. Diese Fehlentscheidung wurde mittlerweile durch den Bürgermeister und die übrigen Fraktionen korrigiert.

7. Natürlich werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, daß das so genannte Neubaugebiet „Trammer See Plön/Rathjensdorf“, besser bekannt als Seewiesen, nicht realisiert wird. Im Innenbereich gibt es ausreichend Potential, um den langfristigen Bedarf zu decken. Die Bevölkerungszahlen werden ab Mitte des nächstens Jahrzehntes sinken, und mit etwas Verzögerung wird auch der Wohnraumbedarf sinken. Der Neubau von heute ist der Leerstand von morgen. Mit allen Folgen. Es soll sogar schon erste Überlegungen geben, in dem Zusammenhang mit dem Neubaugebiet die Entwicklung eines Gewerbegebiets am Ortsausgang nach Kiel zu prüfen.
Wer so mit seiner Heimat umgeht, hat sie nicht verdient.

Am Infostand am Samstag habe ich – mit einer einzigen Ausnahme – nur positive Rückmeldungen zu meiner erneuten Kandidatur erhalten. Von daher sehe ich mich in meiner Entscheidung, doch noch einmal anzutreten, voll bestätigt.

Ob ich mich – wenn ich gewählt werde – innerhalb der Fraktion mit meinen Überzeugungen durchsetzen kann, wird sich zeigen. Ich kann also nichts versprechen, sondern nur aufzeigen, wofür ich mich einsetzen werde. Ob ich meine Zielvorstellungen durchsetzen kann, hängt natürlich vor allem davon ab, ob sich die Kolleginnen und Kollegen, auch fraktionsübergreifend, überzeugen lassen.
Ein starkes Wahlergebnis würde mir dabei helfen.

Wahlergebnisse im Wahlbezirk 1 und in der Stadt

Heute habe ich mich mit 129 Stimmen gegenüber 101 Stimmen für den zweitplatzierten Kandidaten der CDU im Wahlbezirk 1 deutlich durchsetzten können. Die FWG erzielte 44 Stimmen, die Grünen 43 und die FDP belegte mit nur 24 Stimmen abgeschlagen den letzten Platz. Die Wahlbeteiligung in unserem Wahlbezirk lag mit fast 60 % deutlich über dem Durchschnitt in der Stadt, der mit etwas unter 50 % wohl immer noch höher als der Landesdurchschnitt war.
Ich danke allen meinen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen.

Die Ergebnisse in der Stadt lassen sich aus dieser Grafik ablesen:
130526_Ergebnis
Obwohl wir in der SPD mit 7 direkt gewonnenen Wahlbezirken so gut abschnitten haben wie nie zuvor, konnte die CDU mit 1191 Stimmen (33,09 %) 12 Stimmen mehr erringen als wir mit 1179 Stimmen (32,76 %). Im Vergleich zur letzten Wahl hat die CDU noch einmal 130 Stimmen verloren, wir mussten 33 Wähler weniger verzeichnen. Dennoch kann die CDU als stärkste Fraktion mit 8 Sitzen in die Ratsversammlung einziehen, die SPD ist mit 7 Sitzen vertreten. Für die FWG wurden  555 Stimmen (15,42 %) abgegeben, sie konnte damit als drittstärkste Kraft 4 Mandate erringen. Die Grünen erreichen aus dem Stand – und ohne erkennbaren Wahlkampf – 457 Stimmen (12,7 %), woraus sich 3 Sitze in der neuen Ratsversammlung ergeben. Die FDP verliert ihren Fraktionsstatus. Mit 217 Stimmen (6.03 %) wird sie nur mit ihrer Spitzenkandidatin in der Ratsversammlung vertreten sein.

Häufig wird behauptet, dass das neue Rechenverfahren für die kleineren Parteien von Vorteil ist. Soweit wir nachgerechnet haben, wäre die Sitzverteilung auch nach dem alten Rechenverfahren nicht anders ausgegangen.

Berechnet man, wie viele Stimmen eine Partei benötigt hat, um mit einem Mandat in die Ratsversammlung einzuziehen, kommt man zu folgendem Ergebnissen:
Die FWG brauchte lediglich 138 Stimmen pro Mandat, die CDU 149 Stimmen und die Grünen 152 Stimmen. Die SPD musste 168 Stimmen für einen Kandidaten aufbringen. Für die FDP ist die Berechnung am einfachsten. 217 Stimmen, eine Kandidatin.

Nach dem Ende der Auszählungen traf sich unsere Fraktion in der Fegetasche, um den Ausgang der Wahl in aller Ausgiebigkeit zu beraten. Wir freuen uns über ein hervorragendes Ergebnis, auch wenn es nicht ausgereicht hat, stärkste Fraktion zu werden.