Amtsführung des Bürgermeisters

Gestern tagte der Hauptausschuß. Nach dem Vorgang „aus irgendeinem Grund sind die Straßenreinigungsgebühren jahrelang nicht an die Kostenentwicklung angepaßt worden und dadurch ist nun ein Vermögensschaden entstanden“ – um das Wort Skandal zu vermeiden – hatten die Fraktionen das Thema Amtsführung des Bürgermeisters auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt.

An das eigentliche Thema: „Hier ist ein Vermögensschaden entstanden, kann man den Verantwortlichen dafür haftbar machen?“ scheint sich niemand heranzutrauen.

Der Herr Bürgermeister führte aus, daß verwaltungsintern Maßnahmen getroffen werden, einen solchen Vorgang zukünftig auszuschließen und warb bei den Mitgliedern des Ausschusses um Vertrauen. Er regte einen verstärkten Informationsaustasch zwischen ihm und den Fraktionen an. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Thorsten Pfau, betonte noch einmal, dass es offenbar Verbesserungspotential bei der Zusammenarbeit gäbe. Sofern es aber verwaltungsinterne Probleme gäbe sei es Sache des Bürgermeisters, diese zu lösen.

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