In Davos haben alle gespannt oder gebannt der ausschweifenden Rede des PROTUS (President of the United States) geachtet. Eigentlich überflüssig, weil das „heute Hüh, morgen Hot“ das Kalkül des mittelmäßig erfolgreichen Immobilieninvestors ist und für niemanden eine Überraschung darstellen dürfte.
Weniger beachtet, dafür sehr vielzukunftsweisender war die Rede des kanadischen Premierministers Mark Carney.
Seine Kernaussage lautet: die Weltordnung befindet sich in einem Bruch, nicht in einem Übergang.
Aus seiner Analyse leitet er Handlungsempfehlungen für die „Mittelmächte“ ab, wenn sie ihre Positionen und ihre Werte (Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Solidarität, Souveränität und territoriale Integrität) in der neuen Weltordnung behaupten wollen.
Eine Option wäre, sich anzupassen, um Ärger zu vermeiden. Hinter dem Gedankengang steckt die Idee, sich durch Gefügigkeit Sicherheit zu erkaufen. Das wird seiner Ansicht nach aber nicht funktionieren.
Die Vorstellung, dass sich die wirtschaftlichen Verflechtungen, abgesichert durch eine regelbasierte Wirtschaftsordnung und durch nationenübergreifende politische Gremien zum Nutzen aller beitragen funktioniert nur so lange, wie wirtschaftliche Verflechtungen nicht als Waffe, Zölle nicht als Hebel, Finanzstruktur nicht als Zwangsmittel und Lieferketten nicht als wunde Punkte ausgenutzt werden.
Als Gegenmaßnahme ziehen bereits jetzt viele Nationen de gleichen Schluss, nämlich eine größere Autonomie in strategischen Bereichen zu erzielen, um die Erpressbarkeit zu reduzieren.
Wenn Regeln Dich nicht mehr schützen, mußt Du Dich selber schützen.
Premierminister Carney geht von der Annahme aus, dass Hegemonialmächte ihre Wirtschaftsmacht nicht dauerhaft gegen verbündete durchsetzen können, wenn diese sich in Ihren Wirtschaftsbeziehungen „diversifizieren“, um Unsicherheiten zu reduzieren.
Die hegemonie besteht aber nur so lange, wie daran geglaubt wird.
Wenn die Bereitschaft einzelner besteht, die Allmacht der Hegemonialmächte in ihrem Herrschaftsbereich in Frage zu stellen, dann wird diese Macht anfangen zu bröckeln. Das Beispiel dazu ist der Zusammenbruch des Ostblocks, als einzelne Staaten ausgeschert sind und die anderen folgten.
Es muss aber auch zur Kenntnis genommen werden, dass wir (Anm.: als „globaler Norden“) es uns bisher in der regelbasierten Ordnung bequem gemacht haben. Wir haben davon profitiert, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich bei der Sicherung offener Seewege, der Etablierung eines stabilen Finanzsystems, der kollektiven Sicherheit und der Unterstützung für Rahmen zur Streitbeilegung stark engagiert haben.
Dafür haben wir hingenommen, dass das Völkerrecht je nach Identität des Beschuldigten oder des Opfers mit unterschiedlicher Strenge angewandt wurde.
Die alten Gewissheiten gelten nicht mehr. Wenn man seine eigene Souveränität sichern will, muss man die Fähigkeit erlangen, Druck standzuhalten. Risikomanagement hat seinen Preis, aber die Kosten für strategische Autonomie und Souveränität kann man teilen.
Die Kosten für Resilienz (der Begriff kommt aus der Psychologie und wird seit über 10 Jahren auch für Felder der Sicherheitspolitik verwendet. Er bedeutet im gründe genommen so viel wie: „Widerstands- und Regenerationsfähigkeit“ beziehungsweise „Krisenfestigkeit“) sind hoch, aber sie können sich reduzieren, wenn man sich gemeinsam auf Standards einigt. Das wäre ein Positivsummenspiel.
Premierminister Carney bezieht sich in seinen Lösungsansatz auf den finnischen Präsidenten Stubb, der den Begriff des „wartebasierten Realismus“ verwendet. Das bedeutet in letzter Konsequenz, dass man zu seinen Prinzipien wir Souveränität und Menschenrechten steht, gleichzeitig aber anerkennt, dass Fortschritt oft schrittweise erfolgt, dass Interessen auseinandergehen und nicht jeder Partner immer alle unsere Werte teilt.
Um diesen Ansatz zu realisiere, verfolgt Kanada verschiedene Handlungslinien. Seine Verteidigungsausgaben werden bis zum Ende des Jahrzehnts verdoppelt. Dabei wird auf die Stärkung der heimische Rüstungsindustrie geachtet. .Gemeinsame Beschaffungen sollen zukünftig verstärkt mit europäischen Staaten und deren Rüstungsargentur SAFE erfolgen. Handelsbeziehungen werden ausgebaut. In den letzten Monaten wurden 12 Handelsabkommen mit Staaten auf vier Kontinenten abgeschlossen. Weitere Verhandlungen laufen.
Strategische Industrie- und Forschungszweige werden im eigenen Land gefördert.
In der Außenpolitik wird Kanada sich in unterschiedlichen Koalitionen auf Basis gemeinsamer Interessen und Werte engagieren.
Gleichwohl betont er Premierminister Carney die Bindung seinen Landes an die NATO und bekannt sich zum Artikel 5 der NATO.
Mit einer verstärkten Zusammenarbeit im atlantischen Raum (Schwerpunkt EU) und dem Pazifischen Raum (Astralien, Neuseeland, Japan, Südkorea) kann ein Handelsblock mit 1,5 Milliarden Menschen entstehen.
Um nicht abhängig von Hegemonien und „Hyperscalern“ (IT-Firmen mit globaler Marktmacht) zu werden, müssen eigene Kapazitäten im Bereich künstliche Intelligenz geschaffen werden.
Premierminister Carney betont, dass die „Mittelmächte“ sich gemeinsam an einen Tisch setzen müssen, um erfolgreich zu sein und bestehen zu können. Verhandeln sie bilateral, dann verhandeln sie aus einer Position der Schwäche heraus und müssen nehmen, was geboten wird.
Einzelstaaten werden darum konkurrieren, am gefälligsten zu sein.
Kanada hat einer Koalition der Mittelmächte viel zu bieten: Rohstoffe, finanzielle Handlungsfähigkeit, eine Bevölkerung mit hohem Bildungsstand und eine funktionierende pluralistische Gesellschaft. Kanada ist ein verläßlcher Partner mit einem Interesse an langfristigen Beziehungen.
Sein Land erkennt an, dass die alte Ordnung zerbrochen ist und auch nicht wiederhergestellt werden kann. Der Bruch der alten Weltordnung erfordert entschlossenes Handeln.
Kanada wird seine Weg gehen und bietet allen, die dazu bereit sind an, ihn gemeinsam zu gehen.