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Stellung beziehen

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In der letzen Zeit wurde ich angesprochen, warum ich nicht mehr so viel Blogge und ob ich mich aus der Politik zurückgezogen hätte. Das habe ich nicht, und ich habe es auch nicht vor. Aber zum einen war ich öfter verreist und hatte nach der Rückkehr etliches an Papier aufzuarbeiten, zum anderen lag auch das ein oder andere Private an. Kommunalolitisch habe ich an Sitzungen des AUptausschusses und der Ratsversammlung teilgenommen und einige Hintergrundgespräche geführt. Zudem versuche ich, gelegentlich auf Facebook gegen die Neue Rechte anzuschreiben, die Trump als Vertreter nationaler Interessen feiert und unsere Politiker*innen verunglimpft, so wie auch heute wieder. Ich will niemanden bloßstellen, daher beschränke ich mich auf die Veröffentlichung meiner Antwort:
Wenn ich jetzt Amerikaner wäre, würde ich sagen: Wrong or right, my Kanzlerin.
Kanzlerin Merkel ist demokratisch gewählt, Präsident Trump auch, wenn auch nicht mit der Mehrheit der Wählerstimmen. Aber das ist einem Umstand, der dem anachronistischem US-Wahlsystem geschuldet ist.
Die Rolle der russischen Nachrichtendienste bei der Wahl des amerikanischen Präsidenten bleibt noch aufzuklären, ich würde aber nicht ausschließen, daß die Führung der Russischen Föderation Herrn Trump als nützlichen Idioten instrumentalisiert hat, um die westliche Wertegemeinschaft zu destabilisieren. Das ist in Teilen gelungen, aber Desinformationsoperationen gehörten schon von je her zur Stärke aller russischen Geheimdienste.
Würden die Auswirkungen der US-amerikanischen Politik auf die USA beschränkt blieben, würde mich das so jucken wie die Außenpolitik Lichtensteins. Leider ist es nicht so. Bedauerlicherweise haben Fehlleistungen in der US-amerikanischen Militär- und Außenpolitik auch Auswirkungen auf den Rest der Welt. Die Flüchtlingsbewegungen aus Syrien, Afghanistan, dem Irak, dem Jemen und dem Iran sowie das Erstarken von terrorostischen Vereinigungen wie dem IS sind das Ergebnis einer völlig verfehlten US-geführten Außen- und Militärpolitik in diesem Raum, deren Folgen wir in Europa ausbaden müssen. Daher haben wir das Recht zur Kritik.
Gleiches gilt für die Klimaschutzpolitik. Die Migrationsbewegungen aus dem Nordafrikanischen Raum sind auch das Ergebnis einer Versteppung der nördlich und südlich an die Sahara angrenzenden Gebiete. Der Klimawandel ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf die Verbrennung fossiler Brennstoffe zurückzuführen, durch die in Kohle, Öl und Gas gebundenes CO2 wieder frei gesetzt wird. Verursacher sind in erster Linie die führenden Industrienationen, engeschlossen China. Wer sich hier der eigenen Profilierung und der volkswirtschaftlichen Profitmaximierung wegen aus einer Gesamtverantwortung herauszieht, handelt – mal vorsichtig ausgedrückt – mehr als eigensüchtig,
Da sich auch hieraus Konsequenzen ergeben, die weit über die Grenzen der USA hinauswirken und zu Problemen bei anderen führen (Verlust der Existenzgrundlagen in afrikanischen Ländern und Integrationsprobleme bei uns), ist Kritik am demokratisch gewählten US-Präsidenten zulässig und angebracht.
Demokratische Legitimation schützt nicht vor Kritik.
Und um mal mit den “Schulden der anderen” bei der NATO aufzuräumen. Es gibt bei der NATO kein “Schuldenkonto”. Wer etwas anderes behauptet, hat die NATO nicht verstanden oder er hat die Erklärungen seiner Berater nicht verstanden oder seine Berater haben die NATO nicht verstanden und/oder es ihrem Präsidenten falsch erklärt oder er oder seine Berater stellen Behauptungen wider besseres Wissen auf. Alles irgendwie ein Armutszeignis.
Ein Blick in Pkt 14. der Gipfelerklärung von Wales erleichtert die Faktenfindung:
http://www.nato.diplo.de/…/gipfelerklaerungwales.pdf
Ganz kurz: Die Staaten, die das 2% Ziel nicht erreichen (so wie Deutschland) streben an, dieses Ziel innerhalb der nächsten 10 Jahre zu erreichen.
“Streben an” ist keine verbindliche Erklärung, sonst hätte dort gestanden: “verpflichten sich”. Von “Schulden nachzahlen” steht da gar nichts. Aber den meisten Zeitgenossen fällt das Nachplappern populistischer Behauptungen leichter als das Lesen und Verstehen von Fakten.
(Das ist jetzt allgemein und nicht persönlich gemeint!).
Tatsache ist allerdings, daß es in Ermangelung einer gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik bis heute keine Koordination der europäischen Rüstungs- und Militärplanung gibt. (Verkackt hat das 1954 die französische Nationalversammlung, die die Europäische Verteidigungsgemeinschaft scheitern ließ. In Folge gewann die NATO unter US-amerikanischer Führungsrolle erheblich an Einfluß auf die gesamte Europäische Sicherheitsstruktur.) Da besteht erheblicher Nachbesserungsbedarf, dann gäbe es für die gesamteuropäischen Verteidigungsausgaben auch erheblich mehr “Bang for the Buck”. Nationale Egoismen – und die nehmen zu – verhindern das bis heute. Hier könnte der amerikanische Rückzug tatsächlich dazu führen, daß die europäischen Staaten enger zusammenrücken.
Politik ist die Kunst des Machbaren. Wenn es keine klaren Mehrheiten gibt, dann müssen die Parteien und ihre Vertreter*innen Koalitionen bilden und Kompromisse machen, soll heißen: Abstriche an ihren Wahlprogrammen und deren Versprechen. Das erklärt sich von selber. Wer unsere Politiker als Lügner darstellt, hat das nicht verstanden. Sie sind eher Taktiker, die sich in einem Interessengeflecht bewegen. Insgesamt führt der politische Interessenausgleich zu einem Gesamtergebnis, mit dem die meisten gut leben können und das im internationalen Vergleich seinesgleichen sucht. (Nebenbei, das US-amerikanische System der Checks and Balances funktioniert ja auch noch ganz gut).
So sehr Kritik an einzelnen Politikern im Einzelfall zulässig und berechtigt sein mag, so unzulässig ist es, unser System und seine Politiker als Gruppe zu diskreditieren. Das ist so abwegig, daß ich es auch gar nicht weiter kommentieren will. Ich bleibe dabei: Unsere Politiker*innen sind mir 1000 mal lieber als Herr Trump, dem der Koffer mit dem roten Knopf hinterhergetragen wird.

Landtag und Obama, beide voll daneben

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Gestern hat der Landtag einen Beschlup gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak und für ein UN-Mandat gefaßt, obwohl er weder für das Eine noch für das Andere zuständig ist. Auch wenn ich dem Inhalt des Beschlusses nur in Teilen folge, ist das für mich in Ordnung.

Plön ist auch nicht für  die Genehmigung von Fracking zuständig; und ich würde es trotzdem unterstützen, wenn die nächste Ratsversammlung eine entsprechende Resolution gegen die Erkndung und gegen die Öl- und Gasförderung durch Fracking zur Übergabe an den Kreis- und Landtag beschließen würde.

Zurück zum Thema: Der unvermeidliche Herr Kubicki – so berichtet die KN – hat daran erinnert, daß „Deutschland laut Verfassung die Vorbereitung eines Angriffskrieges verboten ist.“ Das ist natürlich  völlig daneben, wenn er es so gesagt hat.
Erstens bereitet Deutschland keinen Angriffskrieg vor, sondern liefert Waffen in ein Spannungsgebiet, aber das ist ein anderes Thema.
Und zweitens führen auch die Kurden keinen Angriffskrieg, sondern sie wehren sich gegen einen derzeit stattfindenden, gegenwärtigen Angriff, der die Ausmaße eines Völkermordes angenommen hat. Sie befinden sich quasi in einer kollektiven Notwehrsituation, und hier zu helfen, wenn man dies ohne Eigengefährdung tun kann, wäre eine Verpflichtung; zumindest, wenn man den Fall nach unseremStrafrecht bewerten würde. Nun läßt sich natürlich unser Strafrecht nicht auf das Völkerrecht übertragen.

Weshalb schreibe ich oben: „wenn er es so gesagt hat“? Gestern wurde im Radio berichtet, daß der CDU Abgeordnete Wellmann gefordert hätte, deutsche AWACS Flugzeuge einzusetzten. Das wäre natürlich auch völlig daneben, da die AWACS Flugzeuge der NATO unterstehen. Sie sind lediglich in Deutschland stationiert und die Besatzungen bestehen zu größeren Teilen aus deutschen Soldaten und Soldatinnen, aber eben nur zu einem Teil. Es hat es aber gar nicht so gesagt, wenn man dem Handelsblatt Glauben schenken darf.

Ebenfalls völlig daneben ist auch die Position der amerikanischen Regierung. Grundsätzlich sind Luftangriffe gegen die IS im Irak nach meiner Auffassung völlig in Ordnung und – vermutlich nach amerikanischer Rechtsauffassung – ohnehin durch die bestehenden UN-Resolutionen gedeckt (siehe unten, Anmerkung 1).
Luftangriffe gegen die IS in Syrien sind anders zu beurteilen.
+ Erfolgen sie mit Zustimmung der Syrer, bestehen m.E. keine Bedenken. Die Syrer hatten den USA diesbezüglich bereits ihre Zusammenarbeit angeboten.
Das dieses Angebot aufrechterhalten wird, wo die USA im selben Atemzug ankündigen, die Freie Syrische Armee zu unterstützen, darf bezweifelt werden, weil die Freie Syrische Armee von der Syrischen Regierung als Terroristengruppe betrachtet wird.
+ Erfolgen die Luftangriffe gegen die IS in Syrien ohne Zustimmung der syrischen Regierung, stellt dies aus meiner Sicht eine erhebliche Verletzung der syrischen Souveränität dar, die sich das dortige Regime nicht gefallen lassen wird. Syrien hätte das Recht, sich gegen diese Angriffe zu wehren und würde Rußland ein gutes Argument an die Hand geben, Syrien Flugabwehrraktensysteme vom Typ S300 zu liefern. Der Verkauf des S300 Systems nach Syrien war in der Vergangenheit mehrfach Gegenstand der Diskussion, zu russischen Waffenlieferungen kam es aber nicht.
Für Rußland hat Syrien eine enorm wichtige Bedeutung. Es ist der einzige Mittelmeeranrainer, zu dem gesicherte Beziehungen bestehen. Tartus ist der einzige Hafen am Mittelmeer, in dem die Russische Marine ihre Schiffe versorgen kann, die im Mittelmeer eingesetzt werden oder die über den Suez-Kanal in den Indischen Ozean verlegen sollen.
Da Rußland bereits seinen Marinestützpunkt Sewastopol auf der Krim mit militärischer Gewalt gesichert hat, ist davon auszugehen, daß Rußland die syrische Regierung mit allen Mitteln stützen wird, um den Abstützpunkt Tartus zu halten. Ich wünsche, daß ich mich irre, aber ich sehe die große Gefahr, daß sie Spannungen zwischen der NATO und den USA auf der einen und Rußland auf der anderen Seite weiter steigen werden.

Anmerkung 1: (Die Resolution, mit der der erste Golfkrieg geführt wurde, berechtigt die Staaten der Staatengemeinschaft dazu, die Sicherheit in der Region wieder herzusellen. Der Begriff Region ist räumlich nicht definiert, die Resolution ist zeitlich nicht begrenzt und auch nicht aufgehoben. Sie ist  also gültig, obwohl die meisten damit eigentlich ursprünglich etwas ganz anderes gemeint und gewollt haben. Gut gemeint ist nicht immer auch gut gemacht).

Der Kalte Krieg in Norddeutschland.

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Am gestrigen Montag fand in der Dänischen Zentralbibliothek in Flensburg eine Podiumsdiskussion zum Thema: „Militärische Konfrontation, Dänemark, die Bundesrepublik und die DDR im Kalten Krieg“ statt. Podiumsteilnehmer waren Prof. Dr. Thomas Wegener Friis von der Syddansk Universitet, Prof. Dr. Robert Bohn von der Universität Flensburg, Doktorant Jesper T. Henriksen und Dr. Dieter Kollmer vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Veranstalter war die Akademie Scheersberg.

Professor Wegener Friis führte im ersten Vortrag aus, daß es dem Warschauer Pakt darauf ankam, der sowjetischen Doktrin folgend den Krieg möglichst schnell auf gegnerischem Territorium auszutragen. Der „Küstenfront“ (eine militärische Organisationsstruktur, die Land, Luft und sofern sinnvoll auch Seestreitkräfte umfaßt) kam unter polnischer Führung die Aufgabe zu, zum Einen durch die Norddeutsche Tiefebene in Richtung Niederlande/Belgien vorzustoßen und zum anderen durch einem Schwenk nach Norden das dänische Festland (Jütland) zu besetzen. Gleichzeitig mit dem Vorstoß nach Jütland waren eine große amphibische Landungen südlich Kopenhagens aus Sjaelland und eine kleinere amphibische Landung auf Lolland geplant.
Um den Widerstand der NATO zu brechen, war der Einsatz strategischer Atomwaffen etwa gegen Hamburg, Kopenhagen und Amsterdam ebenso fest eingeplant wie der Einsatz taktischer Nuklearwaffen gegen militärische Ziele im südlichen Schleswig Holstein. Insgesamt kann man von dem geplanten Einsatz von 30 bis 40 Nuklearwaffen pro Tag ausgehen.
Im Gegenzug wurde erwartet, daß die NATO in ähnlichem Umfang Nuklearwaffen nutzt.

Dem stellte Dr. Kollmer die Planungen der NATO gegenüber. In den fünfziger Jahren gingen die Planungen davon aus, daß ein Angriff des Warschauer Paktes erst am Rhein abgefangen werden konnte. Diese Planung war insbesondere für die BRD politisch schwer akzeptabel. Daher wurde in den sechziger Jahren geplant, die Verteidigung auf der Linie Hamburg, Hannover, München zu organisieren. In den Siebzigern wurde die Verteidigungslinie direkt an die innerdeutschen Grenze vorgeschoben. In den achtziger Jahren wurde eine Verteidigung so weit wie möglich an der innerdeutschen Grenze angestrebt, wobei die Bekämpfung der zweiten und dritten Welle der Warschauer Pakt-Kräfte – also der Kräfte, die den Durchbruch erzwingen sollten – bereits auf dem Gebiet der DDR bzw. Polens erfolgen sollte.
Den in Schleswig Holstein und Dänemark stehenden Kräften (ca. 200.000 Soldatinnen und Soldaten, zuzüglich Verstärkung aus Großbritannien und den USA) fiel dabei die Aufgabe zu, die Ostseezugänge zu sichern und die Flanke der in Richtung Niederlande/Belgien vorstoßenden Warschauer Pakt Kräfte zu bedrohen. Allein in Schleswig Holstein standen 86.000 deutsche Soldaten von Heer, Luftwaffe und Marine, auf zehn Einwohner kam ein Soldat.

Doktorand Henriksen führte aus, daß Dänemark der NATO bereits als Gründungsmitglied angehörte. Dänemark trägt bereits 1950 die grundsätzliche Absicht der NATO mit, eine deutsche Wiederbewaffnung im Rahmen der NATO zu realisieren, obwohl es starke Vorbehalte in der dänischen Bevölkerung gab. Der Koreakrieg überdeckte diese Vorbehaltedann  teilweise. In dem Zusammenhang mit den Beitrittsabsichten der BRD zur NATO  sind die Bonn – Kopenhagener Erklärungen zu sehen, die noch heute als Musterbeispiel für den gegenseitigen Minderheitenschutz gelten und z.B. den SSW von der 5% Hürde befreit. Mit diesen Erklärungen sollten weitere dänische Vorbehalte entkräftet werden. Um diese Erklärungen durchzusetzen, drohte die dänische Regierung seinerzeit auf diplomatischem Parkett, den NATO-Beitritt der BRD mit ihrem Veto zu blockieren. Diese Möglichkeit hätte durchaus bestanden, da bei der NATO das Prinzip der Einstimmigkeit gilt. Tatsächlich hätte die dänische Regierung den Beitritt aber nicht blockiert.
Bereits 1959 gibt es eine enge militärische Zusammenarbeit zwischen der BRD und Dänemark, die aber nicht öffentlich gemacht wird, um das Thema aus dem dänischen Wahlkampf herauszuhalten. Man befürchtete, durch die Thematisierung der kommunistischen Partei in die Hände zu spielen. (Offenbar hatte die kommunistische Partei durch die Arbeit im Widerstand während der deutschen Besetzung im Zweiten Weltkrieg im Nachkriegsdänemark einen Vertrauensüberschuß. Dieser Überschuß ist aber spätestens 1960 aufgebraucht, die Partei erleidet eine empfindliche Wahlniederlage. Allerdings wechseln etliche Mitglieder in die sozialistische Partei und behalten politischen Einfluß. Bis in die siebziger Jahre hinein bestanden bei ca. einem Drittel der dänischen Bevölkerung anti-deutsche Ressentiments. Dazu kommt, daß viele Dänen bis dahin die DDR für das bessere Deutschland halten.
– aus einem Randgespräch nach der Veranstaltung – .)
1961 macht die NATO diese Zusammenarbeit öffentlich und zwingt damit das dänische Parlament zu seiner Zustimmung, womit das „danish political problem“ gelöst ist.
Betont wurde auch, daß es bereits Ende der vierziger Jahre deutsch-dänische Beziehungen auf geheimdienstlicher Ebene gab, obwohl der dänische Geheimdienst eher durch die Arbeit im und Personal aus dem Wiederstand geprägt war, während die Geheimdienste der jungen BRD überwiegend auf Personal aus der NS-Struktur zurückgriffen.
In dem Zusammenhang wurde auch der British Baltic Fishery Protection Service genannt, eine Tarnorganisation, die mit deutschem Personal unter britischer Führung Geheimdienstaufträge im Bereich Ostsee durchgeführt hat, etwa das Absetzen von Agenten in den baltischen Staaten. Ein interessanter Aspekt, der mit bisher so nicht bekannt war.

In der nachfolgenden Diskussion habe ich die Frage gestellt, ob und wie Schweden in die Verteidigungsplanung der NATO eingebunden war und ob es eine – wie auch immer geartete – besondere Beziehung zwischen Kopenhagen und Stockholm gab, um die Einbindung Schwedens zu koordinieren.
In der Antwort ging es dann um die gescheiterte skandinavische Verteidigungsgemeinschaft. Vor dem NATO-Beitritt Dänemarks gab es den offenbar den Versuch, eine dänisch, norwegisch, schwedische Verteidigungsunion zu bilden. Dieser Versuch scheiterte den Aussagen zu Folge an zwei Faktoren: Schweden wollte für diese Organisation zum Einen die Neutralität festschreiben und zum Anderen eine Fokussierung auf seinen eigenen Waffenmarkt. Dänemark und Norwegen wiederum strebten die Beschaffung von Waffen – altbeständen aus dem Zweiten Weltkrieg – aus Großbritannien an. In diesem Zusammenhang fielen zwei bemerkenswerte Äußerungen:
„In den meisten Fällen findet Rüstung nicht aus militärischen Gründen statt. Es gibt viele Politikfelder, die Einfluß darauf nehmen.“
und
„Schweden ist ein einziger militärisch-industrieller Komplex“. Der schwedische Sozialstaat basiert auf dessen Gewinnen (sinngemäß).
Vielleicht war meine Fragestellung nicht präzise genug, die Antwort hatten wenig mit ihr zu tun.
(Auf Nachfrage im anschließenden Randgespräch: Eine geheime dänisch-schwedische Sonderbeziehung wäre plausibel, es sind aber keine Unterlagen bekannt.)

Im Wesentlichen übernahmen aber die gefürchteten Zeitzeugen die Hoheit über die Diskussionsinhalte. „Der Kalte Krieg wurde auch heiß geführt“ (Beschuß Tender Neckar durch eine polnische Einheit im Jahr 1987 mit drei Verletzten.)  „War 1962 Fallschirmjäger, da gab es schwedische Ausbilder auf dem Truppenübungsplatz“, „NATO hat den Krieg ohne Krieg gewonnen“, „Gibt es Beweise für die Verwicklung von Barschel in den Waffenhandel?“

Eine informative und unterhaltsame Veranstaltung.