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Wie nudelig !

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Eigentlich wollte ich heute etwas über Straßenlaternen schreiben, aber in der Ukermark tobt ein merkwürdig anmutender Streit mit höherem Unterhaltungswert. Die BBC hat bereits etwas dazu gebracht und selbst im fernen China soll darüber berichtet worden sein.
Es geht um 4 Hinweisschilder, mit denen die Kirche des fliegenden Spagettimonsters auf ihre freitägliche Nudelmesse hinweist.

In den USA gab es – und es gibt sie immer noch – in konservativ-klerikalen Kreisen Bestrebungen, die biblische Schöpfungslehre im Biologieunterricht als Intelligent Design gleichberechtigt neben der Evolutionstheorie zu unterrichten. Der Physiker Bobby Henderson hat daher die Kirche des fliegenden Spagettimonsters gegründet und gefordert, die Lehre vom Fliegenden Spagettimonster gleichberechtigt neben dem Kreationismus bzw. dem intelligent Design im Biologieunterricht zu vermitteln, weil beide mit dem gleichen Recht behaupten können, wissenschatlich nachweisbar zu sein.

Der Ansatz von Henderson richtet sich allerdings nicht gegen den Glauben an sich, sondern dagegen, daß Glaubensangelegenheiten durch die Behandlung als Naturwissenschaft die Prädikatsstempel “Wissenschaftlich”, Glaubwürdig” und “Nachweisbar” erhalten.

Mittlerweile hat sich die brandenburgische Kulturministerin in die Sache hineingehängt, obwohl der Vorgang nicht in ihre Zuständigkeit fällt.
Bei aller Liebe zum Spaß hat der Streit in der Ukermark auch etwas damit zu tun, in welchem Verhältnis Staat und Weltanschauungen und Religionen zueinander stehen und welchen Einfluß man ihnen zubilligt, welchen Schutz und welche Unterstützung man organisierten Gläubigen gewährt und welchen Schutz und welche Unterstützung man den nicht organisierten Gottlos Glücklichen gewährt oder vorenthält.

Die Vernachlässigung der Atheisten und Agnostiker und die völlige  Zuspitzung der Berichterstattung auf die drei großen monotheistischen Religionsgemeinschaften in der ganzen Diskussion um die Fragen “hat der Islam etwas mit islamistischem Terror zu tun” oder ob “der Islam nun zu Deutschland gehört oder eben auch nicht”, ist jeden Tag in der Zeitung zu beobachten. Mir ist nur ein Fall erinnerlich, in dem von Christen, Muslimen, Juden und Atheisten die Rede war.

Besonders stören mich in dem Zusammenhang mit der Diskussion zwei Dinge:

1. Die ständig wiederholte Behauptung, die europäische Gesellschaftsordnung hätte christlich-jüdische Wurzeln ist nur zum Teil richtig, also falsch. Die Aufklärung und das römische Rechtssystem haben einen mindestens ebenso großen Einfluß auf unser heutiges Gesellschatfs- und Wertesystem wie die vielbeschworenen christlich-jüdischen Wurzeln.

2. In der gesamten Berichterstattung wird fast ausschließlich von den begrüßenswerten Aufrufen der großen monotheistischen Religionen berichtet, die gemeinsam gegen den Terror stehen. Die größte, aber nicht organisierte, Glaubensgemeinschaft, die der Agnostiker und Atheisten, wird regelmäßig außer Acht gelassen.

Liebe Leute, auch der Atheismus gehört zu Deutschland.

Landtag und Obama, beide voll daneben

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Gestern hat der Landtag einen Beschlup gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak und für ein UN-Mandat gefaßt, obwohl er weder für das Eine noch für das Andere zuständig ist. Auch wenn ich dem Inhalt des Beschlusses nur in Teilen folge, ist das für mich in Ordnung.

Plön ist auch nicht für  die Genehmigung von Fracking zuständig; und ich würde es trotzdem unterstützen, wenn die nächste Ratsversammlung eine entsprechende Resolution gegen die Erkndung und gegen die Öl- und Gasförderung durch Fracking zur Übergabe an den Kreis- und Landtag beschließen würde.

Zurück zum Thema: Der unvermeidliche Herr Kubicki – so berichtet die KN – hat daran erinnert, daß „Deutschland laut Verfassung die Vorbereitung eines Angriffskrieges verboten ist.“ Das ist natürlich  völlig daneben, wenn er es so gesagt hat.
Erstens bereitet Deutschland keinen Angriffskrieg vor, sondern liefert Waffen in ein Spannungsgebiet, aber das ist ein anderes Thema.
Und zweitens führen auch die Kurden keinen Angriffskrieg, sondern sie wehren sich gegen einen derzeit stattfindenden, gegenwärtigen Angriff, der die Ausmaße eines Völkermordes angenommen hat. Sie befinden sich quasi in einer kollektiven Notwehrsituation, und hier zu helfen, wenn man dies ohne Eigengefährdung tun kann, wäre eine Verpflichtung; zumindest, wenn man den Fall nach unseremStrafrecht bewerten würde. Nun läßt sich natürlich unser Strafrecht nicht auf das Völkerrecht übertragen.

Weshalb schreibe ich oben: „wenn er es so gesagt hat“? Gestern wurde im Radio berichtet, daß der CDU Abgeordnete Wellmann gefordert hätte, deutsche AWACS Flugzeuge einzusetzten. Das wäre natürlich auch völlig daneben, da die AWACS Flugzeuge der NATO unterstehen. Sie sind lediglich in Deutschland stationiert und die Besatzungen bestehen zu größeren Teilen aus deutschen Soldaten und Soldatinnen, aber eben nur zu einem Teil. Es hat es aber gar nicht so gesagt, wenn man dem Handelsblatt Glauben schenken darf.

Ebenfalls völlig daneben ist auch die Position der amerikanischen Regierung. Grundsätzlich sind Luftangriffe gegen die IS im Irak nach meiner Auffassung völlig in Ordnung und – vermutlich nach amerikanischer Rechtsauffassung – ohnehin durch die bestehenden UN-Resolutionen gedeckt (siehe unten, Anmerkung 1).
Luftangriffe gegen die IS in Syrien sind anders zu beurteilen.
+ Erfolgen sie mit Zustimmung der Syrer, bestehen m.E. keine Bedenken. Die Syrer hatten den USA diesbezüglich bereits ihre Zusammenarbeit angeboten.
Das dieses Angebot aufrechterhalten wird, wo die USA im selben Atemzug ankündigen, die Freie Syrische Armee zu unterstützen, darf bezweifelt werden, weil die Freie Syrische Armee von der Syrischen Regierung als Terroristengruppe betrachtet wird.
+ Erfolgen die Luftangriffe gegen die IS in Syrien ohne Zustimmung der syrischen Regierung, stellt dies aus meiner Sicht eine erhebliche Verletzung der syrischen Souveränität dar, die sich das dortige Regime nicht gefallen lassen wird. Syrien hätte das Recht, sich gegen diese Angriffe zu wehren und würde Rußland ein gutes Argument an die Hand geben, Syrien Flugabwehrraktensysteme vom Typ S300 zu liefern. Der Verkauf des S300 Systems nach Syrien war in der Vergangenheit mehrfach Gegenstand der Diskussion, zu russischen Waffenlieferungen kam es aber nicht.
Für Rußland hat Syrien eine enorm wichtige Bedeutung. Es ist der einzige Mittelmeeranrainer, zu dem gesicherte Beziehungen bestehen. Tartus ist der einzige Hafen am Mittelmeer, in dem die Russische Marine ihre Schiffe versorgen kann, die im Mittelmeer eingesetzt werden oder die über den Suez-Kanal in den Indischen Ozean verlegen sollen.
Da Rußland bereits seinen Marinestützpunkt Sewastopol auf der Krim mit militärischer Gewalt gesichert hat, ist davon auszugehen, daß Rußland die syrische Regierung mit allen Mitteln stützen wird, um den Abstützpunkt Tartus zu halten. Ich wünsche, daß ich mich irre, aber ich sehe die große Gefahr, daß sie Spannungen zwischen der NATO und den USA auf der einen und Rußland auf der anderen Seite weiter steigen werden.

Anmerkung 1: (Die Resolution, mit der der erste Golfkrieg geführt wurde, berechtigt die Staaten der Staatengemeinschaft dazu, die Sicherheit in der Region wieder herzusellen. Der Begriff Region ist räumlich nicht definiert, die Resolution ist zeitlich nicht begrenzt und auch nicht aufgehoben. Sie ist  also gültig, obwohl die meisten damit eigentlich ursprünglich etwas ganz anderes gemeint und gewollt haben. Gut gemeint ist nicht immer auch gut gemacht).

Vor 100 Jahren II

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Ich hatte bereits Anfang Juli, 100 Jahre nach den Attentat auf den österreichischen Thronfolger, über die diplomatischen Vorgänge geschrieben, die letztendlich zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges führen sollten. Heute vor 100 Jahren erklärte Österreich – Ungarn Serbien den Krieg und setzte damit eine verhängnisvolle Spirale in Gang.

Die weiteren österreichisch-ungarischen Überlegungen wurden durch das bevorstehende französisch-russische Gipfeltreffen in St.Petersburg (später Leningrad) bestimmt. Der österreichisch-ungarische Außenminister Berchtold wollte auf jeden Fall vermeiden, daß das Ultimatum bekannt gemacht wird, wenn sich der französische Präsident Poincare in der russischen Hauptstadt aufhält. So sollte vermieden werden, daß die beiden Verbündeten auf höchster Ebene schnell zu einer gemeinsamen und abgestimmten Position kommen.

Eine Seereise von der französischen Kanalküste nach St. Petersburg nahm seinerzeit ca. fünf Tage in Anspruch. Das Eintreffen der französischen Delegation war für den 20. Juli vorgesehen. Ein österreichisch-ungarisches Ultimatum mit einer 48-stündigen Laufzeit hätte also bereits am 18. Juli abgegeben werden müssen, um eine russisch-französische Abstimmung unmöglich zu machen.
In Anbetracht der Tatsache, daß sich noch Teile der österreichisch-ungarischen Truppen im Ernteurlaub befanden und die Zeit für die Mobilmachung auch noch hinzukommen würde, wurde dieser Zeitplan verworfen.

Berchtold ging weiterhin davon aus, daß die französische Delegation St. Petersburg am 25. Juli wieder verlassen wird. Daher wurde beschlossen, daß Ultimatum an Serbien erst abzugeben, wenn die französische Delegation wieder an Bord und auf der Seereise nach Frankreich ist. Dieser Plan hatte zudem den Vorteil, daß Frankreich und Rußland so keine Zeit und noch weniger Gelegenheit hätten, sich abzustimmen. Voraussetzung für das Funktionieren des Planes war eine strikte Geheimhaltung.
Weiterhin ging man auf deutscher und österreichisch-ungarischer Seite davon aus, den Krieg auf Österreich-Ungarn und Serbien begrenzen zu können.

Es war Berchthold selber, der die Geheimhaltung brach. Er hatte Graf Heinrich von Lützow eingeladen, am Montag, dem 13. Juli an einem Gespräch mit dem deutschen Botschafter Tschirschky und dem östereichisch-ungarischen Unterstaatssekretär Graf Johan von Forgach teilzunehmen. Lützow war von 1904 bis 1910 österreichisch-ungarischer Botschafter in Italien und wurde anschließend in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Er war ein enger Freund Berchtholds. Der Grund, Lützow hinzuzuziehen war vermutlich, sich einen unabhängigen Rat von ihm einzuholen.
Lützow warnte, daß die Vorstellung, einen Konflikt mit Serbien „lokalisieren“, also örtlich begrenzen zu können, ein reines Phantasieprodukt sei.

Es ist nicht klar, ob Berchthold Lützow zu Stillschweigen verpflichtet hat. Lützow kehrte auf seinen Landsitz zurück. Auf einem benachbarten Landsitz residierte der britische Botschafter in Wien, Sir Maurice de Bunsen, mit dem Lützow freundschaftlich verbunden war. Am 15. Juli trafen sich beide zu einem gemeinsamen Mittagessen. Lützow erläuterte, daß man Serbiens Unverschämtheiten nicht länger dulden werde und nach Abschluß von Untersuchungen eine Note übergeben werde. Sollte Serbien nicht nachgeben, würde man Gewalt anwenden, um es zu zwingen.

Über die Motivation Lützows, diese Informationen an die Briten zu geben, kann nur spekuliert werden.

Der britische Botschafter informierte am Folgetag seinen Außenminister Sir Edward Grey, daß eine Art Anklageschrift gegen die serbische Regierung vorbereitet würde wegen der Beteiligung an einer Verschwörung, die zur Ermordung des Erzherzogs geführt habe. Deutschland hätte den österreichisch-ungarischen Absichten bereits zugestimmt.

Am Folgetag machte Bunsen einen Termin mit Berchthold, um weitere Informationen einzuholen bzw. um die vorhandenen Informationen zu verifizieren. Berchthold ist auf das Thema aber nicht eingegangen.

In einem Gespräch mit dem italienischen Botschafter soll dieser gegenüber Bunsen geäußert haben, daß er sich nicht vorstellen könne, daß man Serbien unzumutbare Forderungen stellen würde, da weder der furchtsame Berchthold nach der vorsichtige Kaiser Franz Joseph eine solch unkluge Vorgehensweise gutheißen würde. Mit der Information der Italiener sollte das Thema bald ein offenes Geheimnis sein.

Am 16. Juli 1914 sprach der britische Botschafter mit dem russischen Botschafter in Wien, Nikolei Schebeko. Dabei erfuhr Schebeko, daß es im österreichisch-ungarischen Außenministerium ein Gespräch zwischen Berchthold und Forgach gegeben habe, bei dem es um die Formulierung einer scharfen Note an Serbien ging. Diese Note sollte drastische Forderungen enthalten, die für einen souveränen Staat nicht akzeptabel sind.
Schebeko informierte umgehend den russischen Außenminister Sergei Sasonow mit der Bitte, dem Wiener Kabinett klar zu machen, wie Russland auf die Tatsache reagieren würde, wenn Österreich-Ungarn Forderungen an Serbien stellen würde, die mit der Würde des Staates nicht annehmbar sind.

Zudem war es den Russen gelungen, die Verschlüsselung der österreichisch-ungarischen Diplomatenpost zu brechen. Aus zwei abgefangenen Telegrammen, die den Termin der Abreise der französischen Delegation behandelten, ließen sich Rückschlüsse auf die Absichten Berchthold’s ziehen.

Der Stabschef des russischen Außenminister, Baron Moritz Schilling war von seiner Stellung her mit Hoyos in Wien und Zimmermann in Berlin vergleichbar. Er hatte bereits vor Eingang der Informationen von Schebeko eigene Überlegungen zum möglichen österreichisch-ungarischen Vorgehen angestellt, nachdem er ein Gespräch mit Maquis Andrea Carlotti di Riparbella, dem italienischen Botschafter in St. Petersburg, geführt hatte. In diesem Gespräch brachte Schillig seine Überzeugung zum Ausdruck, daß die Überzeugung Österreich-Ungarns, den Konflikt lokalisieren zu können, abwegig sei und Russland nach seiner Einschätzung nicht gewillt sei, eine Demütigung Serbiens hinzunehmen. Er vertrat gegenüber Carlotti die Auffassung, daß eine russische Warnung an Wien als Provokation oder Ultimatum aufgefaßt werden könne und zu einer weiteren Verschärfung der Situation beitragen könne. Seine Empfehlung war, daß eine der mit Österreich-Ungarn verbündeten Nationen, also Deutschland oder Italien, eine entsprechende Warnung an Wien übermittel sollte.

Am 18. Juli 1914 kehrte der russische Außenminister von einer Reise auf das Land zurück und wurde von seinem Stabschef über das Telegramm von Schebeko und das Gespräch mit Carlotti informiert. Dies geschah in Vorbereitung auf ein für 11:00 Uhr festgesetzten Gesprächstermin, der auf Wunsch des österreichisch-ungarischen Botschafters in St. Petersburg, Graf Friedrich Szapary zustande kam.
Dabei versuchte Szapary herauszufinden, ob die Russen etwas von den österreichisch-ungarischen Absichten wissen und wenn ja was, während der russische Außenminister das Thema umging und jede Andeutung vermied, daß er über die Wiener Absichten bereits im Bilde war.
Nur acht Stunden nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub und ca. 24. Stunden vor dem Gipfeltreffen der russisch-französischen Allinanz mit dem französischen Präsidenten Poincare und den Premieminister Rene Viviani zog der russische Außenminister bereits militärische Maßnahmen als Antwort an ein österreichisch-ungarisches Ultimatum an Serbien in Betracht.
Am folgenden Tag informierte er den Zar Nikolaus II.
Der Plan Berchthold’s war zu diesem Zeitpunkt bereits hinfällig.