Ein weiteres Thema im SteU (Mittwoch letzter Woche) war die Gestaltung der Lübecker Straße. Zur Erinnerung: Das Ergebnis der Ausschreibung lag mehr als 20 % über dem Kostenansatz der Vorkalkulation. Ursache für die Kostensteigerung war nach Angaben des Planungsbüros die Preiserhöhung für das Material, chinesische Granitplatten.
Alternativ sollte eine neue Ausschreibung erfolgen, die ein günstigeres Pflaster berücksichtigen sollte. Statt Granit wurden Betonsteine, die eine aufgespritzte Granit-Zement Oberfläche haben, in Betracht gezogen.
Dieses Material – es lag einige Tage zur Anschauung auf dem Parkplatz des Rathauses aus – erfüllte aber nicht unsere Erwartungen an die qualitativ hochwertige Gestaltung der Lübecker Straße. Im nachhinein habe ich sogar Zweifel, ob die Förderung durch den Städtebau, der einen wesentlichen Teil der Kosten abdeckt, zum Tragen gekommen wäre, da er an die Hochwertigkeit der Gestaltung gekoppelt ist.
Daher machte sich unser Ausschussvorsitzender im Internet auf die Suche und fand Granitplatten, die mit einem Preis von 40,– bis 60,– Euro so preiswert sind, daß die Einhaltung des anfänglich festgelegten Kostenrahmens von 500 000,– Euro möglich ist.
Diese Platten sollen jetzt durch die Stadt beschafft und durch die Baufirma verlegt werden.

Auf der gestrigen Fraktionssitzung ging es hoch her. Einzelnen Themen gaben Anlaß für angeregte Diskussionen mit Streiten und Lachen.
Wie üblich ging es um die inhaltliche Vorbereitung auf die kommenden Ausschussitzungen bzw. auf die Ratsversammlung. Darüber hinaus ergeben sich natürlich auch aus den absehbaren Veränderungen in der Verwaltungsstruktur die verschiedensten Überlegungen zum weiteren Vorgehen. Mit 2 1/2 Stunden waren wir für unsere Verhältnisse doch relativ schnell durch.

Auch der Rest der Woche ist aufgebucht. Morgen tagt der SteU, Donnerstag werde ich den Ausschußvorsitzenden auf der Bürgerinformation zum Bebauungsplan Appelwarder vertreten müssen, am Freitag wird das 20 – jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft Plön – Plau gefeiert. Und dann sind 2 Wochen Herbstferien.

Am vergangenen Wochenende war ich als Begleiter des Regattateams des SRSV auf der Ruderregatta in Friedrichstadt. Das Bild zeigt die Sportler aus Belau und Plön, die zum Teil in einer Renngemeinschaft starteten.

Die Mannschaften aus Plön und Belau

Sara Winkelmann (Belau) konnte überzeugen und gewann ihre beiden Rennen im Einer. Sie erreichte das Ziel jeweils mit mehreren Längen Vorsprung.

Sara Winkelmann auf dem Weg zum Sieg

Der gemischte Zweier – eine Renngemeinschaft mit Belau, das weiße Boot im Vordergrund – konnte sich auf den letzten Metern noch auf den dritten Platz vorschieben.

Endspurt auf den dritten Platz

Auch für den SRSV gab es einen Sieg. Lena Fritze holte sich Ihre Medallie am Siegersteg ab.

Am Siegersteg

Souveniers sang Bill Ramsey im Jahr 1959. Aber Souveniers sind auch nicht mehr das, was sie mal waren, sie werden immer virtueller. So wie dieses.  Die Vorzüge dieser kleinen Aufmerksamkiet aus Wien: ich habe mich darüber gefreut, sie benötigt keinem Platz im Regal und sie setzt kein Staub an:

Lustig ?

Ja, der wiener Humor hat schon etwas eigenes.

Die Kapriolen um die Bürgermeisterwahl – die keine mehr ist – gehen weiter. Die CDU Fraktion, die sich bislang als schärfste Kritikerin der Amtsführung des Bürgermeisters hervorgetan und die Suche nach einem durch alle Fraktionen getragenen Gegenkandidaten nach meinem persönlichen Eindruck maßgeblich vorangebracht hat, beabsichtigt jetzt, den Amtsinhaber zu unterstützen.
Gestern abend hatte ich noch Gelegenheit, den Entwurf der Presseerklärung querzulesen, mit der SPD, FWG und FDP gemeinsam ihre Verwunderung zum Ausdruck bringen werden.

Kommentar? Überflüssig.

Das Rennen um die Bürgermeisterwahl ist gelaufen, bevor es los ging. Durch eine unzutreffende Information – ob nun gezielt gestreut oder nur unzureichend recherchiert ist egal – hat eine – wie schreibt die KN über Ihren Mitbewerber – in Eutin erscheinende Zeitung vorentscheidend in den Wahlkampf eingegriffen. Der Gegenkandidat sah danach keine Möglichkeit mehr, die Wahl für sich zu entscheiden und ist gar nicht erst angetreten.
An den wilden Spekulationen über weitergehende Absichten und mögliche Hintermänner und Abgründe will ich mich hier nicht beteiligen.
Im Grunde genommen kann das politische Geschehen wieder in seinen normalen Gang zurückkehren.

Am Montag endet um 12:00 die Bewerbungsfrist für Kandidaten, die zur Bürgermeisterwahl antreten wollen.

Der bisherige Amtsinhaber , Herr Paustian, wird kandidieren, ebenso wie Herr Moje aus Lage, der am Samstag und Sonntag in der Fußgängerzone Unterschriften gesammelte. Weil Wahl etwas mit Auswahl zu tun hat, befürworte ich seine Kandidatur. Daher habe seine Liste daher am Samstag unterschrieben, ebenso wie zwei CDU – Mitglieder direkt vor mir.
Der dritte Bewerber ist mir nicht bekannt. Ich bezweifel, daß er seine Kandidatur ernst meint.

Leider haben wir in unseren eigenen Reihen niemanden gefunden, der/die bereit war, bei der Wahl anzutreten. Daher hat unser Fraktionsvorsitzender – wie die FDP und FWG zuvor – erklärt, daß wir keinen der Kandidaten unterstützen werden.

Jetzt bleibt nur abzuwarten, ob die CDU auf Ihrer heutigen Fraktionssitzung noch einen Verlegenheitskandidaten aus dem Hut zaubert oder mit einem taktischen Schwenk von Ihrer bisherigen Linie abweicht.

EUROMIL ist die Dachorganisation der soldatischen Interessensvertretungen in Europa. Die Vereinigung der Carabinieri – PASTRENGO – ist dort mit Beobachterstatus vertreten. Gegen ihren Vorsitzenden, Vincenzo Bonaccorso, läuft derzeit ein Disziplinarverfahren wegen seiner Teilnahme an zwei Sitzungen von EUROMIL. Dies ist eine nicht  hinnehmbare Einschränkung des Rechtes, sich in Berufsverbänden und Gewerkschaften zu organisieren. Der Bundesvorstand des Deutschen Bundeswehrverbandes unterstützt die Bitte des Präsidenten von EUROMIL, eine elektronische Petition mit zu unterzeichnen. Sie finden diese unter dem folgenden Link : PETITION EUROMIL ( http://www.euromil.org/index.php?option=com_joomlapetition&func=viewcategory&catid=1). Nach der Eintragung wird eine Email verschickt, in der ein Link enthalten ist, um die Zeichnung zu bestätigen. Danach wird der Mitzeichner in der Übersicht angezeigt.

Ich habe die Petition unterzeichnet und würde mich freuen, wenn auch Sie sich dazu entschließen könnten.

Ein weiterer konservativer Markenkern ist nach der Präsidiumssitzung der CDU/CSU dem Rotstift oder der Einsicht in die Notwendigkeit zum Opfer gefallen.

Die Wehrpflicht.

Da die politische Diskussion am 23 August durch den Verteidigungsminister eröffnet wurde, gehe ich davon aus, daß ich mich als Bürger in Uniform dazu äußern kann.
Ich bin für die Beibehaltung der Wehrpflicht, der Musterung und der Einberufung, beziehe damit aber auch in der SPD eine Minderheitsposition.

Durch die Wehrpflicht besteht eine enge Verzahnung von Streitkräften und Gesellschaft. Dieser gesellschaftspolitische Wert hat nach meiner Auffassung eine so hohe Bedeutung, daß er eine im Moment nicht unmittelbar erkennbare sicherheitspolitische Notwendigkeit als Begründung für die Beibehaltung der Wehrpflicht ersetzt.

Die Beibehaltung der Einberufungspraxis gewährleistet, daß die Streitkräfte innerhalb kurzer Zeit wieder aufwachsen können. Auch wenn wir gegenwärtig von Freunden umzingelt sind, keine noch so gründliche Sicherheitsanalyse kann mit Sicherheit vorhersagen, daß dies in 20 Jahren auch noch so ist.
Keine mir bekannte Sicherheitsanalyse hat 1987 die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedervereinigung als Möglichkeit in Betracht gezogen.

Auch das immer wieder bemühte Argument, daß von 28 NATO Staaten nur noch fünf an der Wehrpflicht festhalten, ist inhaltlich völlig substanzlos. Hinterfragt man die Zufriedenheit mit der Aussetzung bzw. Abschaffung der Wehrpflicht in den Streitkräften, die davon betroffen sind, wird man ein sehr differenziertes Bild erhalten. Soweit ich mich erinnere, habe ich vor einiger Zeit gelesen, daß Spanien junge Soldaten in Südamerika anwirbt und als Gegenleistung für eine längere Verpflichtung am Ende der Dienstzeit die Einbürgerung anbietet. Leider habe ich den Artikel nicht mehr zur Hand. Auch andere Staaten müssen erhebliche Mittel aufbringen, um geeignetes Personal zu rekrutieren.

Das Argument Wehrgerechtigkeit ist auch nur teilweise stichhaltig, wenn argumentiert wird, daß nur 15 % eines Jahrganges tatsächlich einberufen werden.  Diese Argumentation suggeriert, daß 85 % des Jahrganges keinen Dienst leisten. Rechnet man die Untauglichen und aus anderen Gründen Zurückgestellten (Polizei, Feuerwehr, THW ect.) sowie die Zivildienstleistenden mit ein, gibt es einen wesentlich geringeren Anteil an jungen Männern, die keinen – wie auch immer gearteten – Dienst leisten. Die demografische Entwicklung würde ohnehin schon in den kommenden Jahren für mehr Wehrgerechtigkeit sorgen.

Sofern die bei Bundeswehr-monitoring.de, einer sehr streitkräftekritischen und damit sicher mit Vorsicht zu lesenden Seite, veröffentlichten Version des Berichtes des Generalinspekteurs zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 07. Juni 2010  authentisch ist, besteht eine Wahl zwischen den Modellen 4 (das vom Minister bevorzugte Modell mit einer Stärke von 163 500, davon 7500 Freiwillig Längerdienende) und dem gleich effizienten Modell 5 (Stärke 210 000 , davon 30 000 Grundwehrdienstleistende).
Bei Modell 5 ist allerdings auffällig, daß ausschließlich 30 000 Grundwehrdienstleistenden vorgesehen sind.
Wenn man den Bericht als Diskussionsgrundlage versteht – und es werden ja bereits von verschiedenen Seiten unterschiedliche Zahlen genannt, ist es m.E. zulässig, hier mit weiteren Zahlenmodellen zu arbeiten, die die bereits heute bestehende Möglichkeit, sich über die 6 Monate Grundwehrdienst hinaus bis zu 23 Monaten verpflichten zu können, im Modell 5 (Beibehaltung der Wehrpflicht)  mit berücksichtigt. Diese Freiwillig Längerdienenden nehmen auch heute schon an Auslandseinsätzen teil und würden die Stärke der verfügbaren Einsatzkräfte erkennbar erhöhen. Will man auf eine mit Modell 4 vergleichbare Personalstärke für Einsatzkräfte kommen, kann man an der Zahl der Berufs/Zeitsoldaten  sowie der Grundwehrdienstleistenden und Freiwillig Längerdienenden noch ein wenig feilen und käme auf  eine Gesamtstärke, die in etwa der von der FDP ins Gespräch gebrachten Forderung nach ca. 190 000 Soldaten/-innen entspricht.
Die hierfür erforderlichen Kosten werden dann irgendwo zwischen denen für das Modell 4 und denen für das Modell 5 liegen.

Nebenbei: das politisch vorgegebene Sparziel wird mit beiden Modellen nicht erreicht. Bleibt es bei den Vorgaben, werden Einschnitte bei Großvorhaben unumgänglich sein.

Um die Ernsthaftigkeit dieses Beitrages nicht zu beeinträchtigen, werde ich die im Netz kursierenden Informationen zu einem Modell 6 in einem gesonderten Beitrag zur Kenntnis bringen.