Am Sonntag morgen trafen wir uns um 08:10 Uhr in Plön am Bahnhof etwas früher als geplant, da der Zug aufgrund der Bauarbeiten am Bahnübergang bei der Hintersten Wache nicht fahren konnte. Also ging es mit dem Bus bis Kiel. Der Anschlußzug nach Flensburg fuhr leider nur bis Eckernförde. Da der gesamte Fahrplan – aus welchen Gründen auch immer – aus dem Takt geraten war, wurden wir erst einmal auf auf den ZOB geführt, wo wir auf Busse warten mußten. damit ging es dann über Land bis Flensburg. Besonders interessant war, daß wir in Süderbrarup vor der geschlossenen Bahnschranke standen, wo der Zug nach Flensburg, der eine Stunde später von Kiel gestartet ist, an uns vorbeifuhr. Dankenswerterweise brachte uns die Busfahrerin dann direkt zum Restaurantschiff Störtebecker, so daß wir nur 5 Minuten zu spät kamen. An Bord gab es erst einmal ein Getränk und Frikadellen mit Kartoffelsalat. Danach hielt Stefan, einem Mitglied der Flensburger SPD-Fraktion, einen Vortrag, der uns mit der politischen Situation in Flensburg vertraut machte. Dann wurde die Zeit schon fast knapp, und wir eilten zum Schifffahrtmuseum. Unsere Museumsführerin erläuterte uns die Geschichte Flensburgs und die Hintergründe des Rum- und Zuckerhandels.

Danach begaben wir uns auf die Rum- und Zuckermeile. Leider begann es, stark zu regnen, worunter die Führung etwas litt. Die Stimmung blieb bis zum Schluß gut.

Nach dem Rundgang ging es dann zum Bahnhof. Im Zug gab es dann die letzten Frikadellen, Rotwein und Knabberkram. Bis Preetz lief alles planmäßig. Wegen eines verspäteten Gegenzuges hatten wir noch einmal einen 20-minütigen Zwangsaufenthalt, dann waren wir Plön. Trotz aller Widrigkeiten war unsere Fahrt nach Flensburg ein gelungener Ausflug.

ist mein Tip für die heutige Schlagzeile der Bild. Viel habe ich vom Song Constest nicht gesehen, da ich noch die Küche sauber machen mußte, denn heute war Tag des Verpflegungskollektivs. Für den Ausflug nach Flensburg wollte ich eigentlich Frikadellen und Kartoffelsalat aus dem Supermarkt besorgen. “Frikadellen aus dem Supermarkt geht gar nicht”, bekam ich zu hören, “nimm Bockwürste!” Bockwürste mag ich nicht. Also mußten die Frikadellen von Hand gemacht werden. Ebenso verhielt es sich mit dem Kartoffelsalat. Also saßen wir für ein paar Stunden bei guter Musik in der Küche und haben geschnibbelt und gebraten. Und das Aufräumen ging dann auch ganz schnell. Nun bleibt nur noch zu hoffen, daß das Wetter nicht so schlecht wird wie angekündigt. Zu Guter letzt noch eine Änderung im Programm: Wegen der Arbeiten am Bahnübergang Hinterste Wache müssen wir den Schienenersatzverkehr nutzen.
Treffpunkt: 08:10 Uhr am Bahnhof
Abfahrt des Busses: 08:26

Über Pfingsten habe ich eine Ruderwanderfahrt geleitet, von der wir am Dienstag erst spät abends zurück gekommen sind. Hier ein Bild aus dem Teufelsmoor.

Im Teufelsmoor

Daher habe ich leider die letzte Fraktionssitzung verpaßt. Ich bedaure sehr, daß ich nicht teilnehmen konnte, da es auch um die zukünftige Trägerschaft der Versorgungsnetzes in Plön ging. Hier sind verschiedenen Lösungen denkbar, die aufgrund der erheblichen wirtschaftlichen Tragweite der Entscheidung sauber durchdacht werden müssen.

Das letzte – lange – Wochenende war weitgehend politikfrei, wobei ich natürlich verfolge, was sich in Sachen Regierungsbildung in NRW tut.

Die klassische Vatertagstour hat uns um den Trammer See geführt. Schönes Wetter, eine landschaftlich traumhafte Strecke und dieses Stillleben am Wegesrand:

Am Wegesrand

Am nächten Tag wollte ich dann nach Holland, um die 11-Steden-Tocht, einer Langsteckenregatta für Ruderer, mitzufahren. Leider gab es in unserem Team mehrere Ausfälle, so dass die Teilnahme abgesagt werden mußte. Als Alternative sind wir dann am Samstag bei der Tidenrallye auf der Weser an den Start gegangen. Bei bestem Wetter, mit Wind und Strom von achtern, war die 44 km lange Strecke von Nordenham nach Bremen Lesum kein Problem.

Am Sonntag hatte ich dann die Gelegenheit, einmal in Ruhe die Lokalzeitung zu lesen. Besonders interessant fand ich den Artikel über Howacht, wo ein Investor schon einmal ein Filetstück im Naturschutzgebiet als Bauerwartungsland gekauft hat. Während die Wählergemeinschaft Howacht den Standort ursprünglich touristisch für ein Hotel nutzen und die Entstehung von Zweitwohnungen verhindern wollte, scheint  sie sich nun mit der CDU auf ein Modell zu einigen, das die Entstehung von gewerblich geführten Ferienwohnungen und Appartements zuläßt und deren Umwandlung in Eigentumswohnungen durch ein vertraglich abgesichertes Nutzungs- und Betreiberkonzept verhindern soll. Entscheidungshilfe leistet hier womöglich die Ankündigung des Investors, der – so die KN – die Begleichung seines bereits entstandenen Schadens in Höhe von 1,25 Mio  notfalls auch gerichtlich erreichen will.
Vermutlich hat hier ein unklares oder wenig konkretes planerisches Konzept, verbunden mit dem difusen Wunsch, daß sich irgend etwas in der Gemeinde tun muß, zu dieser unbefriedigenden Situation beigetragen. Ich werde versuchen, hier noch ein paar Hintergrundinformationen zu erhalten.

Politisch geht es morgen um 18:30 mit einer Vorstandssitzung weiter. Ein Thema wird sicher auch die zukünftige Entwicklung der Stadtwerke GmbH sein.

Was gab es in der letzten Woche sonst noch?

Montag abend tagte die Fraktion im Rathaus.

Am selben Tag erschien in der KN ein Artikel mit der Überschrift: “Ausamtung: Land bittet um Geduld”.

In einem Brief an die Bürgermeister von Ascheberg und Bösdorf  soll Staatssekretär Dornquast darum gebeten haben, daß die Gemeinden ihre Anträge auf Ausamtung so lange ruhen lassen mögen, bis die Schleswig Holsteinische Ämterordnung der neuen Rechtslage angepaßt ist.
Was soll das bringen? Um der Rechtsprechung genüge zu leisten, müssen zukünftig entweder die Amtsausschüsse demokratisch gewählt werden, oder die Gemeinden müssen Aufgaben, die sie an die Ämter abgegeben haben, wieder selber erfüllen.
Im Fall Ascheberg würde das bedeuten, daß ein weiteres Abwarten bis 2014 die Gemeinde ca. 300.000,– Euro kosten wird, um dann vor einer Situation zu stehen, die heute im Detail – und da stecket der Teufel bekanntlich drin – noch gar nicht absehbar ist.
Das Ansinnen der Gemeinde Ascheberg, jetzt eine kostengünstigere Lösung als die Amtsmitgliedschaft umzusetzen und dabei Risiken, die für die Gemeinde mit der Neufassung der Ämterordnung verbunden sein könnten, zu reduzieren, ist nur alzu verständlich.
Das gilt auch für Bösdorf, wobei hier über das laufende Verfahren nur wenig an die Öffentlichkeit gelangt ist.

Wie an jedem 1. Mai spielte in Rixdorf wieder einmal die Musike. Das einzige, was nicht richtig mitspielte, war das Wetter. Ein paar Regentropfen und ein kalter Wind trieben das Publikum in den Reitstall oder gleich nach Hause. Die Stimmung bei denen, die geblieben sind, sank dennoch nicht, und die Schlangen vor dem Grill waren so kurz wie nie. Trotz alledem eine sehr schöne Veranstaltung.

Auf dem Weg nach Rixdorf konnte man sehen, daß die Rapsblüte unmittelbar bevorsteht.

Heute ist Bauerndemo, aber darüber hat die Presse schon hinreichend berichtet. Ich möchte an dieser Stelle nur auf den “Brückentag” aufmerksam machen, den die keine Nachbarschaft an der Schwentinebrücke morgen zwischen 13 und 17 Uhr in der Innenstadt bei der Brücke über die Stadtschwentine veranstalten will. Ein Höhepunkt ist sicher der Auftritt von “Rock the Street”. Ich kenne die Gruppe nicht, aber falls ich es schaffen sollte, vorbeizukommen, lasse ich mich überraschen. Dann bleibt nur noch zu hoffen, daß das Wetter mitspielt.

Nach den ganzen Terminen in der letzten Woche, und denen, die in Kürze kommen, habe ich heute die Gelegenheit genutzt, etwas länger im Büro zu bleiben, um abzuarbeiten, was abzuarbeiten ist. Es wurde etwas später, und daher bin ich dann direkt in das Konzert von Magnus Fraa Garden, das von der KKI (Künstler und Kultur Initiative?) in der “Neuen Deutschen Bank” veranstaltet wurde. Zum Ende der Veranstaltung bedankte sich die Band mit “Danke fürs kommen, danke fürs bleiben.” Eine ganz realistische Einschatzung der Wirkung der Musik auf die Gäste. Die Musiker beherrschten zwar ihre Instrumente, aber das ein oder andere Stück war schon gewöhnungsbedürftig, zu anderen fiel der Zugang schwer. Alles in allem muß ich aber sagen, daß der Besuch kein völliger Reinfall war.

Eigentlich wollte ich heute etwas zum Thema Seewiesen schreiben, denn ich habe eine Mail erhalten, die auf die Thematik “Veröffentlichung des Sitzungstermins im allris” eingeht. Aber das Thema wird ein Dauerbrenner bleiben, und dazu ist immer noch Zeit.

Ein anderes Thema wäre die Entwicklung von Gewerbeflächen. Dazu habe ich einen Artikel in den Flensburger Nachrichten gelesen. Von den Dimensionen her ist das natürlich kein Vergleich mit Plön und dem ALDI/SKY Komplex, aber auch in Flensburg macht man sich Gedanken, wie sich die Ausweitung von Gewerbeflächen auf die Entwicklung des Gewerbes in der Innenstadt auswirken wird. Immerhin wird hier ein Einzelhandelsgutachten  erstellt, bevor die B-Planung angestoßen wird. Dieser Link führt zum Artikel.

Heute fand die öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Hans Peter Bartels zum Thema Afghanistan statt, bei der ich die Moderation übernommen habe. Eine interessante Veranstaltung, die relativ gut besucht war. Ich habe versucht, den Inhalt in einem Artikel auf der Homepage der SPD Plön-Bösdorf im SPD-Net Schleswig Holstein zu veröffentlichen, hatte dabei aber Schwierigkeiten. Daher stelle ich ihn erst einmal hier ein:

Auf Einladung des Kreisverbandes fand heute eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Afghanistan statt. In der ersten halben Stunde hat der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans Peter Bartels zur Situation im Land vorgetragen. Während der nachfolgenden Diskussion wurden zahlreiche Fragen gestellt und Standpunkte ausgetauscht.

“Nichts ist einfach in Afghanistan”. Mit diesen Worten – in Anlehnung an die Äußerung von Bischöfin Käßmann, leitete Hans Peter seinen Vortrag ein.
Im ersten Teil seines Vortrages ging er auf die Frage ein, was die richtige Zukunft für Afghanistan sei. Es wurde dargestellt, daß die Menschenrechte, besonders das Recht auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit und auf freie Entfaltung der Persönlichkeit weltweit und uneingeschränkt gültig und auch in der afghanischen Verfassung festgeschrieben sind. Gleichzeitig sei das Land regional sehr unterschiedlich entwickelt, wobei moderne, vormoderne und auch mittelalterliche Strukturen nebeneinander existieren würden. Darüber hinaus wies er auf den zentralistischen Staatsaufbau hin. Alles in Allem lassen sich seine Ausführungen so zusammenfassen, daß es eine Bundesrepublik Afghanistan nicht geben wird und man andererseits nicht zulassen dürfe, daß das Land in einen Zustand zurück fällt, wie er während der Taliban-Herrschaft bestand.
Im zweiten Teil ging es dann um die schwierige geostrategische Lage des Landes. Mit Grenzen zu China, Pakistan, Iran und den ehemaligen GUS-Staaten liegt das Land in einer Krisenregion. Darüber hinaus würden Indien und die USA ihren Einfluß in der Region geltend machen. Nach dem Niederringen des Talibanregimes hätte auch niemand damit gerechnet, daß die Taliban sich neu organisieren würden. Hierbei wurde auch die Rolle des pakistanischen Geheimdienstes kritisch hinterfragt.
Anschließend ging es um den Begriff Krieg, der seit kurzem die Diskussion bestimmt, wenn von Afghanistan die Rede ist. Es wurde klargestellt, daß es sich auf jeden Fall nicht um einen klassischen Krieg mit klaren Fronten handelt und das es verschiedene Gruppen gibt, die kein Interesse an einer friedlichen Entwicklung hätten, wobei die größte Gruppe eben die Taliban seien. Darüber hinaus wäre die Sicherheitslage im Land sehr unterschiedlich, sie würde sich in Kunduz eben ganz anders darstellen als z.B. in Herat. Die Frage, was sich für die Soldaten im Einsatz durch die neue Begrifflichkeit geändert hätte, wurde klar mit Nichts beantwortet.
Abschließend ging es um die Frage: “Was ist gut in Afghanistan?” Richtig gut wie in Deutschland, wo man, wie Bild titelte, “Angst vor den neuen Postleitzahlen” hätte, ist nichts. Aber es habe erhebliche Fortschritte bei dem Aufbau der Infrastruktur, von Straßen, Energieversorgung, Telefonnetz und Schulen gegeben. Jetzt ginge es darum, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, eigenständig für Sicherheit zu sorgen. Angestrebt würde eine Armee mit 170 000 Soldaten sowie eine Polizei mit 130 000 Beamten. Dies sei die Voraussetzung, daß bereits 2011 mit der Reduzierung der Truppen begonnen werden könne, um sie 2014 abzuschließen.
Als Kernpunkte der neuen Strategie wurden genannt:
– Der Schutz der Zivilbevölkerung hat höchste Priorität
– Gemeinsame Operationen mit den afghanischen Sicherheitskräften (Partnering) und Präsenz in der Fläche.
Mit dem Helmut Schmidt Zitat (sinngemäß): “Wir hätten es nicht anfangen sollen, aber wir müssen es anständig zu Ende bringen.” wurde aufgezeigt, daß der sofortige Abzug keine vernünftige Alternative ist.

In der nachfolgenden Diskussion wurden viele Details kritisch hinterfragt und kontrovers diskutiert.

In der letzten Woche hätte ich eigentlich noch verreist sein wollen, war es aber nicht. Aufgrund der Beschränkungen im Flugverkehr war das dann auch gut so. Damit hatte ich die Gelegenheit, am Dienstag und Donnerstag noch zwei dienstliche Termine wahrnehmen zu können. Darüber hinaus konnte ich den letzte Veranstaltung im Rahmen der Wintervorträge an der Marineunteroffizierschule besuchen. Der ehemalige Inspekteur der Marine, Admiral Feldt, sprach über den Wandel der Aufgaben der Deutschen Marine in den letzten 30 Jahren.
Vieles davon kam mir sehr bekannt vor, schließlich habe ich die letzten 30 Jahre – wenn auch zum Teil aus der Froschperspektive – selber mitgemacht.

Heute war Fraktions-, morgen ist Vorstandsitzung. Mittwoch tagt dann der SteU. Treffpunkt ist um 18 Uhr am Bahnhof zu einem Ortstermin, bei dem es um die Gestaltung der Spundwand entlag des Bahndammes gehen wird. Ab 18:30 soll es im Rathaus weitergehen. Die Themen sind unter anderem: Bebauung Klinkerteich, Schwimmhalle und Ausbau der Lübecker- und der Bahnhofstraße.