Sommerfest der SPD

Gestern habe ich die erste Hälfte der Briefe verteilt, mit denen ich mich bei den Wählerinnen und Wählern in meinem Wahlbezirk bedanke und über das Ergebnis der Wahl informiere. Die zwiete Hälfte werde ich entweder heute oder im Laufe der nächsten Woche verteilen.

Heute findet auch das Sommerfest der SPD statt. Politisch wird es in der kommenden Woche interessant. Mittwoch ist die konstituierende Sitzung der Ratsversammlung.

14. Juni, Tag der Marine

1848 kam es im Deutschen Bund zur Märzrevolution. Dänemark nutzte die Zeit des gesellschaftlichen Umbruches für den Versuch, den Landesteil Schleswig vom Landesteil Holstein zu trennen. Am 13. April 1948 kam es zum Krieg. Unter Berufung auf die Bundesverfassung wurde vom Bundestag der militärische Einmarsch von 6 Divisionen des Bundeskorps in Schleswig und Holstein angeordnet. Dänemark antwortete am 14. Mai mit der Aufbringung deutscher Handelsschiffe in Nord- und Ostsee und begann am 1. Mai mit der Blockade deutscher Häfen. Der Deutsche Bund verfügte zu dieser Zeit zwar über 10 Armeekorps, die maritimen Interessen wurden bis dahin durch Großbritannien, die Vereinigten Niederlande, Östereich und Dänemark wahrgenommen. Die Marine bestand aber nur aus 4 Einheiten, davon 2 Kanonenjollen, und war damit der Dänischen Marine, die über 105 Einheiten, davon je 6 Linienschiffe und Fregatten verfügte, hoffnungslos unterlegen. Darüber hinaus besaßen Preussen und Schleswig Holstein über Marinekräfte von untergeordneter Bedeutung.
Bereits am 13. Mai wurde im Bundestag der Antrag zur Aufstellung einer Deutschen Flotte eingebracht, am 18. Mai setzte die Nationalversammlung einen Marine Ausschuß ein. Zusätzlich wurde eine Marinekommission unter dem Vorsitz des Prinzen Adalbert von Preußen gegründet. Mitte Mai veröffentlichte der “Fünfziger Ausschuß” einen “Aufruf zur Gründung einer deutschen Kriegsflotte” und rief zu einer Spendenaktion auf. Auf der 16. Sitzung der Nationalversammlung, am 14. Juni 1848, wurde über die Bewilligung von 6 Mio Talern für die Gründung einer deutschen Flotte beraten und es wurden 3 Mio Taler als Sofortmaßnahme bewilligt. Mit der Veröffentlichung im Reichs-Gesetz-Blatt vom 14. Oktober 1848 wurde das Ministerium der Finanzen mit dem Vollzug der Verordnung beauftragt.

Im März 1850 war der Aufbau der Reichsflotte im wesentlichen abgeschlossen. Sie verfügte zu dem Zeitpunkt über 9 dampfgetriebene Fregatten und Korvetten sowie 27 Kanonenboote. Nach Ablösung des Prinzen Adalbert von Preußen wurde die Führung am 5. April 1849 an Kapitän Karl Rudolf Bromme, später auch als Admiral Brommy bekannt, übertragen. Am 4. Juni 1849 kam es dann im Rahmen einer Erkundungsfahrt mit dänischen Einheiten zu einem Seegefecht bei Helgoland, das auf Grund des Eingreifens der auf der damals englischen Insel stationierten britischen Kräfte abgebrochen werden mußte.

Nach dem Scheitern der Revolution und der Herstellung des alten Bundestages wurde am 2. April 1852 die Auflösung der Reichsflotte beschlossen.

Auch wenn das ganze Verfahren – wie oben beschrieben – kompliziert und bürokratisch klingt, fast schon so wie vieles heute, muß der Aufbau der Reichsflotte – vom Beschluß bis zum ersten Gefecht vergingen weniger als ein Jahr – eine ungeheuer dynamischer Vorgang gewesen sein, der durch klare Vorstellungen und Tatkraft bestimmt wurde und damit auch heute noch ein Beispiel geben kann.

Ausschuß- und Fraktionssitzung

Liebe Leser,

ich habe Sie ein wenig hängen lassen. Bereits in der letzten Woche tagte der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt. Hierbei ging es im wesentlichen um 3 Themen.
1. Den Lärmschutz auf der B 76 im Innenstadtbreich.
2. Die Verschwenkung der B 76 im Zusammenhang mit den Planungen zu den Seewiesen
3. Stadteingangsbereich Höhe Johanniskirche.

1. Um negative Einflüsse für das Stadtbild und die Stadtentwicklung abwenden und gleichzeitig einen wirklich effektiven Lärmschutz umsetzen zu können, wurde beschlossen, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, um zu klären, ob die Umgestaltung der B 76 im Stadtbereich von einer “Stadtautobahn” zu einer “innerörtlichen Durchgangstraße” tatsächlich realisierbar ist. Sobald das Ergebnis vorliegt, muß schnellstmöglich Verbindung mit dem Landesbetrieb für Straßenbau aufgenommen werden, um zu einer sinnvollen Lösung zu kommen. Fehlentwicklungen in diesem Bereich wären innerhalb der nächsten 20 bis 30 Jahre nicht mehr korrigierbar.

2. Wie schon früher berichtet, plant der Landesbetrieb für Straßenbau, die B 76 im Bereich von Tramm bis Wittmold nach Norden zu verlegen, da die bisherige Strecke aufgrund des moorigen Bodens stellenweise abgesackt ist und Schäden aufweist. Was die Streckenführung angeht, ist der Landesbetrieb bereits Kompromisse eingegangen, um die Planungen für das Neubaugebiet Seewiesen nicht zu gefährden. Nun versuchen die von der Investorengruppe beauftragten Planer, die bisherige Trassenführung günstiger zu rechnen. Dies wäre bei einer Instandsetzung der bisherigen Trasse mit Biogitter der Fall. Kosten für die Verschwenkung der Trasse in Höhe von ca. 4 Mio ständen bei einer Haltbarkeit von 25 Jahren Kosten für die Instandsetzung von 1.2 Mio gegenüber, wobei bei der Biogitterlösung von einer Haltbarkeit von 10 Jahren auszugehen ist. Über den Zeitraum von 25 Jahren betrachtet würde diese Lösung – die üblichen Kostensteigerungen nicht eingerechnet – also mit 3 Mio zu Buche schlagen. Die Nachteile, die mit dieser Lösung verbunden wären, sind:
- Geschwindigkeitsreduzierung auf diesem Teilstück
- Für den Zeitraum der Bauarbeiten einspurige Verkehrsführung mit den absehbaren Verkehrsbehinderungen und der damit einhergehenden Staubildung.
Vorteil dieser Lösung wäre, eine Lärmreduzierung für die zukünftigen Anwohner. Dazu muß man wissen, daß – trotz Lärmschutzwall – für 14 Grundstücke der zulässige Grenzwert nachts überschritten würde. Sowohl Herr Nautsch von der CDU als auch der Ausschußvorsitzende wiesen daruf hin, daß die Beibehaltung der bisherigen Trasse dem Lärmschutz dienen soll.
Nach wie vor offen ist auch die Gestaltung des Einfahrbereiches. Die Stadt und der Planungsverband wird sich weiterhin für die Einrichtung eines Kreisverkehres einsetzen.

3. Die Aufhebung des Bebauungsplanes für den Bereich Hamburger Straße im Bereich Johanneskirche wurde geschoben, um sicherzustellen, daß bis zur endgültigen Aufhebung Maßnahmen ergriffen werden, die sicherstellen, daß es hier nicht zu städtebaulichen Entwicklungen kommt, die das Ortseingangsbild negativ beeinträchtigen.

Heute fand die Fraktionssitzung statt. Im wesentlichen ging es um die Besetzung der Posten in den Ausschüssen. Bereits im Vorfeld ist es Hans Jürgen Kreuzburg wohl gelungen, mit den anderen Fraktionen eine einvernehmliche Lösung zu finden und einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten. Das ist, was wir im Programm mit ” Politischer Kultur” gemeint haben.

Wer 10 Minuten Zeit hat, um sich einen Animationsfilm anzusehen, der sollte hier klicken:
BIGBUCKBUNNY

Donnerstag, Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt

Die Tagesordnung ist auf der Seite der Stadt Plön unter virtuelles Rathaus einsehbar (hier klicken).
Ein Thema ist die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der innerörtlichen B76.
Nähere Informationen habe ich hierzu bereits am 16. April gegeben.
Das Planfeststellungsverfahren zur B76 zwischen Wittmold und Plön ist auch im Zusammenhang mit dem geplanten Neubaugebiet Seewiesen zu sehen.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde steht es natürlich jedem frei, seine Fragen und Anregungen zu äußern.

“Der Staat sind wir, also ich

und meine Mitarbeiter.” So Landrat Dr. Gebel am 29. Mai auf der Informationsveranstaltung zur Verwaltungsstrukturreform in Preetz.
Auch wenn “L’Etat, c’est moi!” nach Wikipedia fälschlicherweise Ludwig VIX zugeschrieben wird, war ich nicht alleine alleine mit dem Eindruck, daß hier ein Unterton von Absolutismus mitgeschwungen hat.
Auch seine Wahrnehmung, im Kreis Plön gäbe es keinen Widerstand der Bürger zur Kreisfusion, also müßten die Bürger mit der Amtsführung Ihres Landrates und des Kreistages zufrieden seien, scheint nach meiner Erfahrung von der Wirklichkeit ungestört zu sein. Wie sonst erklärt sich die katastrophal geringe Wahlbeteiligung. Und wieso mußte ich im Wahlkampf so oft hören: “Ach, die da oben machen doch sowieso, was sie wollen.” Ich hatte nicht den Eindruck, daß hier nach Bund, Land, Kreis und Stadt differenziert wurde.
Hiermit Ende der Polemik, insgesamt verlief die Diskussion sehr fair und lieferte einige Fakten, die z.T. noch näher zu prüfen sind.
Hervorzuheben ist auch der Einsatz von Herrn Paustian, unserem Bürgermeister, der die Plöner Interessen sehr entschieden vertrat.

Zu den Fakten:
Bereits im Dezember 2006 gab des vom Kreistag erste Weichenstellungen zu Gesprächen mit Ostholstein (Aussage Kreispräsident)
Aus dem Jahr 2006 stammt auch der Auftrag des Kreistages an die Verwaltung, Verhandlungen mit allen Kreisen zu führen. (Landrat Dr. Gebel)

Trotz der bestehenden Kooperation mit OH (Tourismus, Bekämpfung Schwarzarbeit), RD/ECK (Abfallbeseitigung) und KI (Rettungsleitstelle) zeigte außer OH keiner der Nachbarn ein Interesse an einer engeren Kooperation oder Fusion mit Plön. Infolge wurde vom Kreis ein Gutachten an einen unabhängigen Gutachter (Korthals- Gutachten) in Auftrag gegeben. Hierbei wurden die Einsparungen im Fall einer weitgehenden Kooperation ( 1.355 Mio in 10 Jahren) bzw. Fusion (3,47 Mio in 10 Jahren) der beiden Kreise gegenüber gestellt. Dies verdeutlicht die wirtschaftlichen Vorzüge der Fusionslösung. Folglich gab es im Aprl des Jahres einen Tendenzbeschluß des Keistages, der zur Vertiefung der Gespräche mit OH auffordert. Der Landrat hat nach eigener Aussage mit seinem Kollegen aus OH bereits Vorgespräche zu einem Gebietsveränderungsvertrag geführt.
Der Landtag wird sich im August 2008 zur Verwaltungsstrukturreform äußern und im Jahr 2009 Entscheidungen hierzu herbeiführen. Die Gefahr, die gesehen wird, ist, daß in diesem Fall Vorgaben durch das Land gemacht werden, die zu Lösungen führen, die nicht im Interesse des Kreises sind.
Kreispräsident und Landrat untermauern ihr Votum für eine Fusion zusätzlich mit folgenden Argumenten:
- Zukunftsfähigkeit
- Stärkung der Stellung der Region zwischen Kiel und Lübeck bzw. zwischen Dänemark und Hamburg
- Stärkung der Verwaltungskraft durch Spezialisierung
- Stärkeres politisches Gewicht durch einheitlich strukturierten großen Kreis
- Reibungsverluste / Schwerfälligkeit im Fall einer Kooperationslösung

Auf jeden Fall verliert Plön den Kreissitz, es würde aber Verwaltungssitz bleiben, so der Landrat.

Nachfolgend eine kurze Kritik, die später noch näher zu begründen ist:

1. Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse, daß eine Verwaltungsreform tatsächlich Kosten spart. Die Folgen der Kreisreform Anfang der siebziger Jahre wurden nicht ausgewertet, auch der Hinweis, daß es unter Rot-Grün zu einer Aufgabenausweitung kam, kann nicht zählen, da man die Kosten für die zusätzlichen Aufgaben herausrechnen könnte, und im Land kam Rot bzw. Rot-Grün ohnehin erst Mitte der achtziger Jahre an die Regierung.
2. Es läßt sich angeblich nicht aufschlüsseln, welche Anteile der Kostenersparnisse dem Kreis Plön bzw. Ostholstein zuzurechnen sind. Gem. Aussage des Landrates liegen die Einsparungen für den Kreistag ca. zu gleichen Teilen bei beiden Kreisen. Das ist sicher richtig, wenn man ausschließlich die beiden Kreistage betrachtet, vorausgesetzt, man reduziert nach der Fusion die Zahl der Kreistagsabgeordneten. Für eine solche Reduzierung braucht man aber m.E. keine Fusion. Nach der Veranstaltung gab mir ein sehr sachkundiger Besucher den Hinweis, einmal die im Korthals-Gutachten dargestellten Stellenpläne anzusehen, dann würde ich feststellen, daß die Stelleneinsparung in Plön bei unter Eins liegen würde, die Stelleneinsparungen in OH lägen deutlich darüber. Ich werde dies in Kürze nachlesen.
3. Langfristig – also in 20 bis 30 Jahren – ist damit zu rechnen, daß die Verwaltung komplett nach Eutin abwandern wird. Spricht man mit den “Arbeitsbienen” in Bonn oder Berlin, findet man schnell heraus, daß zwei Verwaltungssitze trotz elektronischer Datenübermittlung und Telefon nicht vorteilhaft sind. Außerdem werden zusätzliche Dienstreisen anfallen, bzw. die Wege für Kreismitarbeiter im Außendienst werden deutlich länger. Von Plön nach Marienleuchte wäre man schon mal 1 1/2 Stunden unterwegs.
4. Tatsächlich ist es wohl so, daß die Verwaltung im Kreis ÜPlön sehr effektiv arbeitet. Von daher sind weitere Einsparungen nur in sehr geringem Umfang realisierbar. Somit sind die Vorgaben des Landes, was Einsparungen für Kreise angeht, die ihre Selbstständigkeit erhalten wollen, völlig unrealistisch oder nur von Kreisen zu realisieren, die zur Zeit noch unwirtschaftlich arbeiten. Allerdings sind derartige Vorgaben nicht in Stein gemeißelt, sondern im demokratischen Abstimmungsprozeß verhandelbar. Was fehlt, ist der deutlich erkennbare Bürgerwille. Hier wurde oftmals Dithmarschen als Beispiel genannt. Dort gibt es allerdings ein geschichtlich gewachsenes Selbstbewußtsein, das sicher auch den Kampf um die eigene Unabhängigkeit beinhaltet. Erbitterter Widerstand hat hier lange Tradition.

Ich will hier natürlich nicht zu Schlacht am Landratsamt aufrufen, aber es gibt nur 2 Möglichkeiten:
Entweder, der Kreis Plön geht sang- und klanglos unter
oder
die Einwohner müssen sich aufraffen und deutlich sichtbar für Ihren Kreis einsetzen. Die nächste Gelegenheit hierfür ist die Informationsveranstaltung zum selben Thema in Plön!

Erster Start eines Flugkörpers von einem deutschen Uboot

Heute wurde erstmals ein Flugkörper von einem getauchten deutschen Uboot aus geschossen. Unterseeboot U 33 startete den “IDAS” kurz nach 12:00 Uhr. Der Flugkörper legte nach dem Ausstoß aus dem Torpedorohr eine kurze Strecke unter Wasser zurück. Anschließend durchbrach er die Wasseroberfläche und stieg auf Marschflughöhe. Nach dem Übergang in die Marschphase wurde der Flugkörper abgeschaltet und kontrolliert in das Wasser gelenkt. Über die gesamte Flugzeit war der IDAS über einen Lichtwellenleiter mit den Uboot verbunden und hat die Daten der Kamera im Lenkkopf übermittelt. Der Flug – der als voller Erfolg zu werten ist – wurde von hochrangigen Beobachtern aus dem In- und Ausland verfolgt. (Bilder von einem früheren Start unter diesem Link). Ich konnte den Schuß von Bord des Minenjagdbootes Kulmbach aus verfolgen.
Das alles hat mehr mit Außenpolitik und sehr wenig mit Kommunalpolitik zu tun, aber ich begleite dieses Projekt – an dem u.a. HDW, Kongsberg und Bodenseegerätetechnik beteiligt sind – bereits seit Jahren und freue mich über den positiven Verlaif des Tests, daß ich es hier einmal mitteilen will.
Ich habe aber festgestellt, daß die Finanznachrichten mit Ihrer Meldung etwas schneller waren als ich.

Mehr als 1000 Besuche! Und ein neues Gutachten zur Verwaltungsstrukturreform?

Da ich vor einer halben Stunde erst vom Dienst nach Hause gekommen bin, gab es keinerlei Raum für politische Betätigung. Allerdings hatte ich beim Mittagessen ein sehr interessantes Gespräch mit einem Kameraden, der erwähnte, daß es ein Gutachten geben soll, aus dem hervorgeht, daß die Kreise in Schleswig Holstein eine optimale Größe haben. Ich werde dem in Kürze nachgehen.

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei den Freiwilligen, die heute meine Plakate abgenommen haben.

Mit 38 Lesern ist gestern ein neuer Besucherrekord zu verzeichnen, außerdem wurde meine Seite zum tausendsten mal aufgerufen.

Wahlanalyse Wahlbezirk 9

Heute haben sich die alte und die neue Fraktion getroffen. Thema war natürlich unser im Vergleich zum Land verhältnismäßig gutes Abschneiden. Außerdem wurde natürlich darüber gesprochen, wer welche Aufgaben übernimmt. Hierzu kann ich im Moment an dieser Stelle aus verständlichen Gründen noch keine Aussagen machen.

Dafür versuche ich mich einmal mit einer Wahlanalyse der Kommunalwahl 2003 (KW03) und 2008 (KW08) für den Wahlbezirk 9 anhand der Stimmverteilung.

Partei / KW03 / KW08
SPD / 105 / 108
CDU / 187 / 112
FWG / 42 / 62
FDP / 13 / 23

Die CDU hat 75 Stimmen verloren. Dafür haben FWG 20 und FDP 10 Stimmen hinzugewonnen, ich konnte das Ergebnis meines Vorgängers um 3 Stimmen nur unwesentlich verbessern. Darüber hinaus wurden 41 Stimmen weniger abgegeben als vor 5 Jahren. So wie es aussieht, ergeben sich die Verluste der großen Parteien (CDU/SPD) zu einen durch die Abwanderung zu den kleineren Parteien und zum anderen durch die Nichtwähler.
Wirklich bedenklich finde ich die Wahlbeteiligung in Plön, die unter 50 % gelegen hat.

SPD gewinnt einen Sitz im Stadtrat dazu, ich habe den Einzug knapp verpaßt.

Mit dem heutigen Wahlergebnis in Plön kann die SPD sehr zufrieden sein. Die absolute CDU Mehrheit wurde gebrochen. Die eigentliche Gewinnerin ist allerdings die FWG, die jetzt auf 5 Sitze kommt. Die neue Sitzverteilung im Stadtrat sieht so aus:

SPD: 8
CDU: 8
FWG: 5
FDP: 2

In meinem Wahlbezirk habe ich 108 Stimmen erhalten. Mein Gegenkandidat, Herr Plischka konnte das Direktmandat mit einen Vorsprung von 4 Stimmen erringen. Herzlichen Glückwunsch!
Da wir mit 5 Direktkandidaten vertreten sein werden, bin ich auch über meinen Listenplatz nicht in den Stadtrat eingezogen. Daher werde ich als bürgerliches Mitglied aktiv bleiben.

Auf jeden Fall bedanke ich mich bei meinen Wählerinnen und Wählern. Ich bin natürlich auch weiterhin für Sie ansprechbar. Sie können ihre Anregeungen und Meinungen auch zukünftig auf dieser Seite in den Kommentaren eintragen oder über ingobuth(at)gmx.de direkt mit mir in Kontakt treten.

Infostand mit Ralf Stegner

Heute nachmittag hatten wir unseren Infostand in der Fußgängerzone am Markt aufgebaut. Wie erwartet erschien unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Ralf Stegner um ca. 17 Uhr. Das Wetter war mindestens ebenso gut wie die Stimmung. Insgesamt sehen wir dem Ergebnis der Wahl am Sonntag mit Zuversicht entgegen.

Morgen früh werden wir unseren von 08:30 Uhr bis 10:00 Uhr vor Markant stehen, ab 10:00 sind wir vor EDEKA und in der Fußgängerzone ansprechbar. Ich würde mich freuen, wenn wir vor Markant oder EDEKA ins Gespräch kommen könnten.

Ansonsten wünsche ich allen Lesern ein schönes Wochenende!

Hans-Jürgen Kreuzburg ist Sieger nach Punkten

Heute fand die Podiumsdiskussion des Stadtmarketing Plön am See (SPaS) im Restaurant Prinzen statt. Vertreten waren Herr Krüger von der CDU, Frau Killig von der FDP, Herr Dr. Lorenzen von der FWG und Hans-Jürgen Kreuzburg als Fraktionsvorsitzender der SPD. Moderiert wurde die Diskussion von den Redakteuren Kuhr und Shekahn vom OHZ bzw. von den KN.

Die Fragen wurden den Teilnehmern bereits im Vorfeld übermittelt:

1. Derzeit wird über eine Zusammenlegung der Kreise Plön und Ostholstein diskutiert. Welche Auswirkungen hätte eine Fusion dieser beiden Kreise Ihres Erachtens für die Stadt Plön ?

Mit diesem Thema habe ich mich bereits im Blogbeitrag vom 4. Mai befaßt. Mittlerweile sieht es so aus, daß alle im Stadtrat vertretenen Parteien einer Fusion mit OH skeptisch oder ablehnend gegenüber stehen. Am 29. April scheint es hierzu eine Infoveranstaltung in Preetz zu geben. Ich habe noch 4 Plätze im Auto frei!

2. Bei einem Gang durch die Innenstadt Plöns fallen einige leere Geschäfte auf, die die Attraktivität der Innenstadt beeinträchtigen. Ebenso ist die Verlängerung der Fußgängerzone wieder Thema. Welche Möglichkeiten sehen Sie, Ladenleerstände zu reduzieren bzw. diesem vorzubeugen? Und an die SPD: ….wie möchten Sie die Erschließung der Klosterstrasse sicher stellen? An die übrigen Parteien: …wie stehen Sie zu der Verlängerung der Fußgängerzone?

Hier geht es uns darum, den Bereich bis zum Gänsemarkt attraktiver umzugestalten, und Ihn stärker in den Innenstadtbereich mit einzubeziehen. dies ist auch im Interesse der dort ansässigen Geschäftsleute. Um den Parksuchverkehr aus diesem Bereich herauszuhalten, überlegen wir, die Parkplätze auf dem Markt in Anwohnerparkplätzen umzuwandeln. Dies käme auch den Interessen der Anwohner im Innenstadtbereich entgegen. Die Erschließung würde auf den gewohnten Verkehrswegen erfolgen, da Alternativen (Straße am Bootshafen, über den Parkplatz Fördesparkasse und Pastorstieg) bei realistischer Einschätzung nicht umsetzbar sind.
Durch Gestaltung und Pflege der Innenstadt kann die Politik günstige Rahmenbedingungen schaffen.
Sie kann aber keine Ansiedlungen erzwingen oder Vermieter zwingen, Interessenten bei der Miete entgegen zu kommen. Hier gilt die Gewerbefreiheit.
Frau Killig von der FDP ist in vollem Umfang zuzustimmen, wenn sie die Bedeutung eines Lebensmittelfachhandels (Vollversorgers) im Innenstadtbereich hervorhebt.
Im Rahmen dieser Diskussion kam auch der “Dauerbrenner” Parkplatzgebühren hoch. Dazu muß man wissen, daß die Stadt Plön aus diesen Gebühren ca. 100 000,– Euro pro Jahr als Einnahmen erzielt.
Alle Parteien waren sich darüber einig, daß die Parkplatzgebühren auch weiterhin notwendig sind, um Dauerparker auszuschließen und um sicherzustellen, daß Einkäufer einen stadtnahen Parkplatz finden.
An dieser Stelle muß ich dem Kommentar eines Bürgers zustimmen, der hervorhob, daß Plön eine sehr angenehme Einkaufstadt ist, was von vielen Einheimischen nicht richtig erkannt wird, während es Fremde immer wieder lobend erwähnen. Ich schließe mich dem an und gebe noch zu bedenken, daß ich lieber 60 Cent in die Plöner Parkuhr stecke als für 3,– Euro Sprit zu verfahren, um in Raisdorf einen kostenlosen Parkplatz zu ergattern.

Wichtig erscheint mir auch, daß für die Wirtschaftsförderung künftig eine Vollzeitkraft eingestellt wird, aber auch dies scheint bei den Parteien unumstritten, auch wenn es sich um eine alte SPD Forderung handelt.

3. Im Rahmen eines breiten Prozesses hat SPaS unter Einbeziehung der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen in Plön, einschließlich Vertreter der politischen Parteien ein Leitbild als Vision für die Stadt Plön formuliert. Wie beurteilen Sie die Sinnhaftigkeit eines Leitbildes für unsere Stadt und wie sollte Ihres Erachtens mit den Arbeitsergebnissen weiter verfahren werden?

Leider habe ich das Leitbild auf der Seite des SPaS nicht gefunden. Es wurde betont, daß das Leitbild eine wertvolle Anregung ist, die auch in Zukunft weiter beachtet und beraten werden soll, die aber im Detail und in Formulierungen noch nchgebessert werden muß. Ich schließe mich der Meinung an, daß es aber für das politische Handeln nicht verpflichtend sein kann, denn dies liegt in der Verantwortung der gewählten Vertreter.

4. Die mehr als schleppende Entwicklung des Gewerbegebietes Behler Weg bereitet uns Sorgen. Welche Möglichkeiten der Verbesserung sehen Sie und in diesem Zusammenhang, wie stehen Sie zu der Forderung einiger Gewerbebetriebe des Behler Weges die Sackgassenregelung wieder aufzuheben?

Offensichtlich geht es hier nur noch um die Vermarktung von ein oder zwei Gebieten. Die Problematik der erneuten Öffnung des Behler Wegs wird nicht gesehen, da alle Gewerbebetriebe von der B 430 erschlossen sind oder erschlossen werden können bzw. diesen Bedarf nicht sehen (Autolakiererei, Fischzucht, …) Um die Anwohner vor Lärm zu schützen und auch, um die “Rennstrecke” nach Behl/Grebien nicht neu zu beleben, beabsichtig keine Partei, die seinerzeit maßgeblich von der SPD betriebene Sperrung wieder aufzuheben. Dies wurde von den Anwohnern mit Aplaus quittiert.

Die Frage 5. “Die Schwimmhalle in Plön benötigt Jahr für Jahr einen größeren 6- stelligen finanziellen Zuschuß, um dieses Angebot für die Plöner Bevölkerung und die Touristen aufrecht zu erhalten. Ist diese fianzielle Belastung des städtischen Haushaltes angesichts jährlicher Defezite noch zu verantworten bzw. welche Gründe sprechen für die Fortführung des Schwimmhallenbetriebes? Sehen Sie eine Möglichkeit der Zuschussreduzierung?” wurde nicht zur Diskussion gestellt, weil am Montag offensichtlich ein Zwangsversteigerungstermin ansteht.

Dafür wurde zu Bürgerfragen übergeleitet. Hier gabe es eine Frage zum Thema Seewiesen. Alle Parteien befürworten das Baugebiet, Hanz-Jürgen Kreuzburg betonte jedoch, daß die Umsetzung nur erfolgt, wenn die im Konzept festgeschriebenen Anforderungen an die gehobene Qualität tatsächlich erreicht wird. Die von Herrn Krüger getroffene Aussage, daß der F-Plan fertig sei, kann ich so nicht nachvollziehen, da er meines Wissens noch nicht ausgelegen hat und die Bürgerbeteiligung damit noch nicht abgeschlossen ist. Auch die Aussage, daß für die Aussage, daß für die Stadt keine Risiken entstehen, da die Inverstorengruppe (Raiffeisenbank, Fördesparkasse, Tim Barnstedt) das Risiko tragen würde, stimmt so nicht. Die Investorengruppe hat sich als GmbH und Co KG organisiert udn es würde mich wundern, wenn deren Hafung über 25.000,– Euro hinaus ginge. Bei derart potenten Investoren handelt es sich um “Peanuts”. Außerdem wird die Stadt irgendwann die Erschließungsanlagen (Straßen, Beleuchtung, ect) übernehmen müssen, und damit auch die anteiligen Kosten für die nicht verkauften Grundstücke. Über die Höhe der Kosten konnte bislang noch niemand eine qualifizierte Aussage machen.

Der Fanfarenzug sprach an, daß Ihm mit dem Umzug des Jugendzentrums und den Umbau in Bücherei bzw. Volkshochschule Proben- und Lagerräume für Musikinstrumente abhanden kommen werden. Die Arbeit diese Vereines wurde u.a. auch mit dem Jörg Steinbach Preis ausgezeichnet. Alle Parteien versprachen, sich um eine schnelle Lösung zu kümmern. Hierbei wurden als Lösungen Schulräume ins Gespräch gebracht. Im Rahmen dieses Diskussionspunktes äußerte eine jugendliche Musikerin, was den passieren würde, wenn die Schülerzahlen wieder steigen würden. Hierauf entgegnete Frau Killig von der FDP später, daß diese jungen Leute in der Pflicht wären, die Schülerzahlen zu steigern. In der FDP scheint man so emanzipiert zu sein, daß dort auch die Frauen schon Herrenwitze reißen.

Zu guter Letzt wurde ein weiterer Dauerbrenner angesprochen, der kollektive Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit, etwa in den Parkanlagen bei der Schwentine oder auf der Badewiese am Trammer See. Diesbezügliche Versuche blieben in der Vergangenheit erfolglos. Möglicherweise eröffnet sich der Weg, hier über Satzungen zu einer Lösung zu kommen. Tatsächlich doktert man hier aber an den Symptomen, ohne die Ursachen zu bekämpfen.

Kommunalwahlkampf

Gestern begann für mich die heisse Phase des Kommunalwahlkampfes mit der Teilnahme am Infostand vor Markant.

Da ich in der letzten Woche auf einer NATO-Konferrenz in Tarent war, hat ein Freund meine Flyer abgeholt. So vorbereitet zogen wir in der Ölmühle vor Markant auf, wo wir die Genosssen trafen. FWG und CDU waren bereits vor Ort. Dort traf ich auch auf den Gegenkandidaten von der CDU, mit dem ich mich sehr nett unterhalten habe. Themenschwerpunkt im Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern war die Rente bzw. die letzte Rentenerhöhung, und dies im Zusammenhang mit den Diätenerhöhungen. Dazu kamen die Klagen über “die da oben”. Daß sich die schleswig holsteinischen Abgeordneten gegen die Diätenerhöhung ausgesprochen haben, war mir zu dem Zeitpunkt noch nicht bekannt, hätte die Diskussion aber vielleicht vereinfacht. Eine Trennung von bundes- und kommunalpolitischen Themen war insgesamt schwer möglich, allein die Empörung über die von der CDU eingeführte und mittlerweile wieder abgeschaffte Ansiedlungsprämie für Bauherren hatte einen kommunalpolitischen Bezug.
Um 10:00 Uhr wurden die Stände allgemein abgebaut. Ich zog weiter in die Stadt, wo am Markt ein weiterer Infostand aufgebaut war. Hier erhielten wir Unterstützung von den Genossen aus Berlin – Spandau, die Berliner mitgebracht haben und diese verteilten. Vielen Dank. Bei den Kindern waren die Gasluftballons sehr beliebt.
Neben der Diätendiskussion kamen hier insbesondere Fragen zur Verwaltungsreform auf. So wurden mehrfach Zweifel geäußert, ob die versprochenen Einsparungen tatsächlich realisiert werden können. Ein weiteres Thema war die Entscheidung für Gemeinschafts- bzw. Regionalschule, wobei die Tendenz eindeutig in Richtung der auch von der SPD favorisierten Gemeinschaftsschule ging.

Natürlich habe ich auch die Information der CDU, die am Vortag im Briefkasten lag, sorgfältig gelesen. Es ist interessant zu sehen, daß sich zumindest die Plöner CDU neuerdings dafür einsetzten will, daß Plön Kreisstadt bleibt. Kann dies als Absage an die Kreisfusion mit Ostholstein verstanden werden?

Gruesse aus Italien

Ueber Pfingsten habe ich mit einigen Jugendlichen eine seit letztem Jahr geplante Ruderwanderfahrt auf dem Main durchgefuehrt, die uns von Wuerzburg nach Marktheidenfeld gefuehrt hat. Ich habe mich ueber das gute Wetter gefreut, aber es war auch klasse zu sehen, wie gut die Jugendlichen mitgezogen haben.  Ausserdem habe ich festgestellt, dass es auch in Deutschland immer noch sehr viele schoene Ecken gibt, die ich noch nicht kenne.

Die Zeit zu Hause reichte eigentlich nur, um die Waesche zu wechseln und die Sachen fuer eine Dienstreise zu einer NATO Konferrenz nach Tarent zu packen. Montag morgen ging es los. Ich habe mir natuerlich einige Dinge mitgenommen, u.a. auch unser Parteiprogramm fuer die Kommunalwahl, um am Samstag auf dem Info-Stand gut vorbereitet zu sein.  

Ich bin immer wieder begeistert, welche Moeglichkeiten die moderne Kommunikationselektronik bietet. Eigentlich halte ich den Begriff “Global Village” fuer einen Modeausdruck, aber es ist wohl doch mehr. EMails lassen sich mehr oder weniger verzugslos austauschen, man bleibt auf dem Laufenden, was sich zu Hause tut. In der Pause kurz ein Beitrag fuer den Blog geschieben. Obwohl das eigentlich alles Altag ist, bin ich doch immer wieder beeindruckt. Das einzige was nervt ist, dass die Tastaturen im Ausland keine Umlaute und kein Eszet kennen und das Y und Z anders als auf der heimischen Tastatur angeordnet sind.

Plakate aufgestellt.

Heute kam ich erst am späten Nachmitag von einer Dienstreise aus Bremerhaven zurück, um gleich darauf am Bootshaus des SRSV mit einigen Jugendlichen Boote zu verladen. Morgen wollen wir über Pfingsten zu einer lange geplante Ruderwanderfahrt aufbrechen.

Anschließend war ich in meinem Wahlbezirk und habe gemeinsam mit einem Freund Plakate aufgestellt. Zu zweit war das schnell erledig.

Wie gesagt, ich bin ab morgen mit einer Jugendgruppe unterwegs. Daher kann ich am Samstag auch nicht am Infostand sein, aber ich denke, die Genossinnen und Genossen werden die Fragen beantworten und alle Anregungen aufnehmen können. Am übernächsten Wochenende werde ich definitv dabei sein.

Aus dem selben Grund wird auch die Freischaltung von Kommentaren ein wenig länger dauern als üblich. Ich bitte um Verständnis und wünsche allen Leserinnen und Lesern ein frohes Pfingstfest.

Seiten: vorherige 1 2 3 ... 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 nächste