In der heutigen Bürgermeisterwahl wurde Herr Jens Paustian mit 88% der Stimmen im Amt bestätigt.
Die Wahlbeteiligung lag bei 31 %.
Ich wünsche Glück und Erfolg für die kommende Amtszeit.
Der Alte ist der Neue
Antworten
Einamtung? Nein Danke
Ich komme noch einmal etwas ausführlicher auf das Thema Einamtung zurück, da es sich hier um eine Entscheidung handelt, die in der Stadtgeschichte einen erheblichen Stellenwert haben wird.
Ganz klar: Die Ratsversammlung lehnt die Einamtung – also die Eingliederung in das Amt Großer Plöner See – ab und setzt eindeutig auf Verwaltungsvereinbarungen, entweder mit dem Amt oder mit den einzelnen Amtsgemeinden.
In der Diskussion wurde betont, dass die kommunale Selbstverwaltung ein durch das Grundgesetz geschütztes Gut sei und die Ratsversammlung nicht bereit ist, sich dem Erlass des Innenministeriums zu beugen. In mehreren Redebeiträgen wurde ganz klar zum Ausdruck gebracht, daß die Stadt gewillt ist, den Klageweg zu gehen.
Dies gilt sicher auch für die Gemeinden Ascheberg und Bösdorf, die mit Plön bereits Verwaltungsvereinbarungen abgeschlossen haben.
Das Landesverfassungsgericht hat zudem entschieden, dass die Amtsorganisation in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig ist und geändert werden muss. Entweder sind Aufgaben an die Gemeinden zurück zu geben oder die demokratische Legitimation der Ämter muss verbessert werden. Derzeit sind die kleinen Gemeinden deutlich überrepräsentiert, eine Einamtung ginge eindeutig zu Lasten der Mitspracherechte der Stadt Plön. Momentan ist noch offen, wie die zukünftigen Regelungen aussehen sollen. Schon aus diesem Grund ist eine Entscheidung für eine Einamtung zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu verantworten.
Weiterhin wurde in mehreren Redebeiträgen darauf hingewiesen, daß bereits 2004 Gespräche über eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Amt geführt wurden. Das Einsparpotential wurde durch ein unabhängiges Gutachten auf 200000,– Euro Pro Jahr beziffert. 2005 lag ein gemeinsam zwischen Stadt und Amt ausgehandelter Vertragsentwurf vor. Die Gespräche wurden dann von Seiten des Amtes ohne Angabe von Gründen nicht mehr fortgesetzt.
Nach der letzten Kommunalwahl ging die Stadt Plön erneut auf das Amt Großer Plöner See zu, um über eine Verwaltungskooperation zu sprechen. Als Antwort kam der Vorschlag, die Stadt in das Amt einzuamten und das Amt unter Leitung eines Amtsdirektors zu führen. Da hatte man schon einmal den Bosauer Bürgermeister ausgeguckt, der das Amt dann auch schnellstmöglich und ganz ohne Ausschreibung übernehmen sollte.
Seither werden immer wieder interne Informationen aus dem Amt an die Presse gegeben. Die offenkundige Stoßrichtung dieser Informationspolitik geht in Richtung Einamtung, ist also interessengeleitet. Darüber hinaus werden – so führte unser Bürgervorsteher aus – die politischen Entscheidungsträger in den Amtsgemeinden durch die Leitung des Amtes mit unrichtigen Behauptungen verunsichert, in den Gemeinden werden so Ängste geschürt.
Das geschieht offenbar mit der Zielsetzung, die Einamtung der Stadt unter einem Amtsdirektor weiter zu betreiben.
Der Bürgermeister verwies auf die mit Ascheberg und Bösdorf geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen und betonte, dass hier partnerschaftlich miteinander umgegangen wird, dass die Gemeinden im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung ihre politische Selbstständigkeit und ihren eigenen Haushalt behalten und dass ihnen Mitsprache und Einspruchsrechte eingeräumt werden, und das zu vertraglich vereinbarten und deutlich geringeren Kosten.
Abschließend, und das ist für die Mitarbeiter in der Amtsverwaltung ganz wichtig, die ihren neuen Arbeitsplatz in der Verwaltung der Stadt Plön finden werden:
Es soll keine betriebsbedingten Kündigungen geben.
Ratsversammlung im Kurzformat
Das Wichtigste: Die Ratsversammlung spricht sich einstimmig und mit klaren Worten gegen eine Einatung in das Amt Großer Plöner See aus und lädt das Amt sowie die einzelnen Amtsgemeinden ein, in eine Verwaltungsgemeinschaft mit Pön einzutreten.
Die entsprechenden Verträge mit den Gemeinden Ascheberg und Bösdorf wurden beschlossen.
Im Einzelnen:
– Der Antrag der FWG, eine Resolution für den Erhalt der MUS zu verabschieden und an den Verteidigungsminister zu schicken, wurde erst einmal zurückgestellt.
– Der Antrag der FWG, keine Parkplätze in der Lübecker Straße einzurichten, wurde zurückgezogen. Nachdem im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt, der für diese Frage zuständig ist, für die Parkplätze entschieden wurde, war jetzt unklar, ob über diese Frage in der Ratsversammlung erneut abgestimmt werden darf. Nach der Klärung der Zulässigkeit soll der Antrag dann wieder eingebracht werden.
– Der B-Plan Appelwarder wird jetzt ausgelegt. Damit besteht für die Bürger und die Träger öffentlicher Belange, Anregungen und Bedenken zu äußern. Die Entscheidung fiel mit zwei Gegenstimmen von der FWG.
– Der B-Plan Vierschillingsberg wurde als Satzung beschlossen, er wird jetzt öffentlich bekannt gemacht und kann eingesehen werden. Die Entscheidung fiel einstimmig.
Fahrradständer
Die Fahrradabstellanlage am Bahnhof wird in Kürze fertiggestellt und soll am 15. November eingeweiht werden. Das Schlüsselsystem wird dann noch gegen ein elektronisches Schlißsystem getauscht. Die gesicherten Stellplätze können dann über die Tourist – Info gemietet werden.
Darüber hinaus wurde im SteU die Anreung eingebracht, Fahrradboxen aufzustellen, in denen Urlauber ihre Fahrräder mit Gepäck sicher abgestellt werden können. Ich finde die Idee gut, halte aber den Standort Bahnhof für ungeeignet. Besser scheinen mir Plätze in unmittelbarer Nähe zur Fußgängerzone geeignet. Geprüft werden sollte der Eingangsbereich zum Markt, wo bereits heute Fahrradbügel aufgestellt sind sowie der Bereich vorm Kreisheimatmuseum.
Gutachten mit Schwächen
Das beherrschende Thema im heutigen SteU war die Alternativenprüfung zum Klinkerteich. Der erste Entwurf wurde Anfang des Monats vorgestellt. Der Ausschuß befand, daß das Ergebnis in Teilen nachgebessert werden muß. Das Ergebnis hat immer noch nicht vollständig überzeugt. Herr Krüger (CDU) zeigte einige Ungereimtheiten auf, andere gebrauchten im Zusammenhang mit dem Gutachten das Wort “Schwammigkeit”. Andererseits wurde auch betont immer wieder betont, daß die Nachbearbeitung der Präzisierung des Ergebnisses gedient haben.
Ich habe mich in meinem Wortbeitrag wie folgt geäußert und gebeten, den Wortbeitrag als Anhang zum Protokoll aufzunehmen:
“Das Ergebnis der Alternativenprüfung, das Anfang Oktober im Ausschuß vorgestellt wurde, war nachbesserungsbedürftig.
In der nun vorliegenden Fassung wurden Anmerkungen aufgenommen, die gegen den Standort Stadtgraben sprechen. Hier geht es vor allem um das Regenrückhaltebecken, die z.Zt noch ungeklärte Frage der möglichen Rückzahlung von Fördermitteln, die Buslinie Twietenbus und die Parkplatzsituation.
Nicht aufgenommen wurden Anregungen, die für den Standort Stadtgraben sprechen. Hier muß noch einmal betont werden, daß dieser Standort der einzige ist, der eine Stärkung der Innenstadt bewirken kann. Damit sind die zum Standort Stadtgrabenstraße aufgeführten Darstellungen nach wie vor sachlich falsch.
In der nun vorliegenden Version der Alternativenprüfung wurde die Bewertung des Standortes Stadtgraben von
„+“ Kriterium erfüllt
auf
„-“ Ausschlusskriterium, ggf. weitergehende Prüfung erforderlich.
herabgestuft
Dies ist eine Herabstufung um 2 Bewertungsstufen.
Begründet wird diese erhebliche Veränderung wie folgt:
sehr hohes Konfliktpotenzial;
sehr hoher Kostenaufwand;
geringe Realisierungschance
Wie es zu dieser Bewertung kommt, die eine solche Herabstufung zuläßt, bleibt leider offen. Es wird zwar dargelegt, welche Kriterien für die abschließende Bewertung herangezogen wurden, aber nach welchen Gesichtspunkten die Kriterien betrachtet wurden und mit welchem Gewicht sie in die Bewertung eingehen, bleibt leider offen.
Damit ist die Alternativenprüfung immer noch nicht transparent, sie ist nicht nachvollziehbar und sie ist damit in der vorliegenden Form nur vage und nicht belastbar.
Abschließend bleibt festzustellen, daß die Form der letzten Version des Gutachtens gefälliger ist. Fehlende Informationen wurden aufgenommen.
Inhaltlich muß das Gutachten mit dem Vorwurf leben, nach der Überarbeitung tendenziös zu Gunsten des Standortes Klinkerteich verändert worden zu sein.”
Der Ausschuß hat beschlossen, das Gutachten in der vorliegenden Form an die Kreisverwaltung weiterzugeben. Ich bin gespannt, wie die Sache weitergeht.
Abschließend möchte ich noch einmal betonen, daß ich den Standort Klinkerteich nicht grundsätzlich ablehne, aber aus Gründen die Stadtentwicklung die Standorte Stadtgrabenstraße, den Altstandort oder den Standort alte Post bevorzugen würde, da hierdurch eine positve Wirkung auf Entwicklung der Innenstadt ausgehen würde, wobei ich den Standort Stadtgrabenstraße trotz der bautechnischen Herausforderungen für am ehesten realisierbar halte. Daher kommt es mir darauf an, daß eine ernsthafte Alternativenprüfung durchgeführt wird, die nicht nur dazu dient, den derzeit in Planung befindlichen Standort zu rechtfertigen. Diese Position entspricht der Auffassung der Landesplanung, die im Protokoll der letzten Kreisbereisung festgehalten wurde.
Über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), einen anderen und sehr wichtigen Tagesordnungspunkt, werde ich in Kürze berichten.
Besuch in Hamburg
Ich habe gerade Urlaub und bin aus verschiedenen Gründen nicht verreist. Daher nutze ich jetzt die Gelegenheit, Sehenswürdigkeiten in der Region zu besuchen, wo man sonst das ganze Jahr über nicht zu kommt. Gestern war das Internationale Maritime Museum in Hamburg dran. Da es im Vorfeld der Museumseröffnung Kritik an Peter Tamm und den Inhalten der Ausstellung an sich gegeben hat, wollte ich mir hierzu selbst ein Bild machen, zumal mich maritime Inhalte durchaus interessieren.
Vorweg: Der Funke ist nicht übergesprungen, auch wenn die Sammlung selber aufgrund ihres Umfanges und aufgrund einzelner Ausstellungsstücke durchaus beeindruckend ist. Beeindruckend ist auch der Bau selber und seine innenarchitektonische Gestaltung als Rahmen für die Präsentation.
Schön präsentiert
Schon bei der Ankunft kam mir die Ausstellung sehr hanseatisch, also gediegen, aber nicht protzig vor. Die klare Gliederung der Etagen nach einzelnen Themenbereichen ließ die Hoffnung auf eine klare Konzeption bei der Darstellung der Themenbereiche erwarten. Leider wurden meine Erwartungen diesbezüglich nicht erfüllt.
Dies gilt zum Teil für die zivilen Anteile der Ausstellung, aber besonders für die Anteile, in denen militärisch geprägte Inhalte dargestellt werden. So erscheint mir der Raum, den die zahlreichen Hieb- Stich und Schußwaffen, doch deutlich zu groß bemessen und für ein internationales maritimes Museum nur mäßig relevant. Ehrlichgesagt erschließt sich mir nicht, welchen übergeordneten maritimen Bezug die Sturmgewehre G3 oder AK 47 haben, und diese beiden seien nur beispielhaft genannt. Dafür kommt die fachliche Auseinandersetzung etwa mit der Flottenrüstung im Vorfeld des Ersten Weltkrieges oder die Kanonenbootpolitik zur Durchsetzung wirtschaftlicher Ziele zu kurz oder gar nicht vor. Ähnlich – und da diskreditiert sich die Sammlung selbst- verhält es sich auch mit der Ausstellung von Stücken aus der Zeit des Dritten Reiches. Zahlreiche Orden und Ehrenzeichen – mit Hakenkreuz versteht sich – werden an hervorgehobener Stelle präsentiert und laden den interessierten Besucher ein, sich die Nase an der Scheibe plattzudrücken (ehrlich, ich habe mehrere davon gesehen, und so viele Besucher waren gar nicht da). Das gilt auch für den Großadmiralsstab des Großadmiral Dönitz.
Der fragliche Großadmiralsstab
Dafür bleiben wirtschaftspolitische und militärstrategische Aspekte (z.B. die Rolle der Hanse – eine für die Hansestadt Hamburg besonders interessante Thematik – oder maritime strategische Überlegungen während des Zweiten Weltkrieges – z.B. die Unterbrechung des Nachschubs für England über den Atlantik oder die ebenfalls über den Atlantik und das Nordmeer laufende Unterstützung für die Sowjetunion) oder der Seekrieg der Amerikaner und Japaner im Pazifik (Midway war für die Japaner, was Stalingrad für die Deutschen war) – weitgehend unbeachtet. Auch bedeutende oprative Ereignisse wie die Besetzung Norwegens (Operation Weserübung), die Landung der Alliierten in der Normandie oder die Evakuierung der deutschen Flüchtlinge über die Ostsee werden nicht erwähnt oder sind so ausgestellt, daß sie mir bei meinem 4-stündigen Aufenthalt nicht aufgefallen sind. Die seit dem Zweiten Weltkrieg entscheidende Bedeutung des Seekrieges aus der Luft wird ebenfalls nicht thematisiert.
Um hier nicht in eine Kritik zu geraten, ausschließlich militärische Punkte aufzugreifen und in Details abzugleiten, bleibt zu erwähnen, daß die Themen Fischerei / Walfang und wirtschaftliche Nutzung des Meeresboodens sowie die damit verbundenen Probleme – also Themen mit maritimen Bezug – im wesentlichen unberücksichtigt bleiben.
Alles in allem ist die Ausstellung der Sammlerstücke aus meiner Sicht nur im Ansatz geeignet, dem Betrachter einen Eindruck von der Bedeutung der zivilen und militärischen Seefahrt und des Seehandels in der Vergangenheit und der Gegenwart zu vermitteln. Übergreifende Zusammenhänge werden nur teilweise aufgezeigt und nur ansatzweise erklärt. Da ist das Deutsche Schifffahrtmuseum in Bremerhaven – auch ohne die Außenausstellung – oder die Sammlung des Militärgeschichtlichen Ausbildungszentrums an der Marineschule Mürwik informativer. Von der Aufbereitung der Themen haben mir auch das Marinemuseum in Karlskrona und ARQUA in Cartagena besser gefallen, wobei deren Themenschwerpunkte mit denen eines Internationalen Maritimen Museums nur zum Teil deckungsgleich sind.
Um jetzt nicht an allem rumzunögreln, noch drei Dinge, die mir gefallen haben:
1. Das größte Legoschiff der Welt:
Das größte Schiffsmodell aus Legosteinen
und das DECCA – Gerät, eine Navigationshilfe, die ich noch aus den Anfangstagen meiner Seefahrtzeit kenne:
Seit 10 Jahren abgeschaltet: die DECCA Kette.
Sehr interessant war auch der Film über die Unternehmungen des chinesischen Admirals Zheng He. Seine Entdeckungsfahrten waren mir zwar bekannt, der Umfang seiner Flotte mit einer ausgefeilten Logistik (Schatzschiffe, Vielhransporter, Tankschiffe für Trinkwasser und sogar “Gartenschiffe, auf denen Soja als Mittel gegen den Skorbut angebaut wurde) und die politschen Hintergründe seiner Fahrten waren mir neu.
Der Weg durch zum Maritimen Museum führte durch die Speicherstadt
Speicherstadt Hamburg
und durch die HafenCity
Irgendwie ist auch bei der HafenCity der Funken nicht übergesprungen. Und über die im Bau befindliche Elbphilharmonie im Hintergrund gibt es auch nicht allzuviel Harmonisches zu berichten. Dafür mehr Disharmonisches. Im derzeitigen Bauzustand ist die Großartigkeit der Architektur jedenfalls noch nicht erkennbar. Aber das wird ja vielleicht noch. Soweit ich informiert bin, soll für das Gebäude bis jetzt auch keine abgeschlossene Statik existieren. Sie wird wohl von Stockwerk zu Stockwerk fortgeschrieben.
Seit ich im SteU sitze, gehe ich mit ganz anderen Augen durch Städte.
Krawall
Nein, es geht nicht um Stuttgart 21, oder nur indirekt. Es geht auch nicht um die Verwunderung des Innenministers über die Gewaltbereitschaft der heutigen Demonstranten, oder eben nur indirekt. Es geht um die gleichnamige Ausstellung im Volkskunde Museum Schleswig.
Hier werden die Krawalle in Schleswig Holstein während der letzten 170 Jahre dargestellt.
Nach Pierers Universal-Lexikon von 1860 ist ein Krawall eine „mit Lärmen, Demoliren etc. verbundene politische Demonstration (meistens nur der niedersten Volksschichten) von größerem Umfang.“
Da das Fotografieren offenbar nicht verboten war, habe ich ein paar Bilder gemacht, von denen ich die Besten mit ein paar Randbemerkungen einstellen will. Dabei kann es sich natürlich nicht um eine komplette Beschreibung der Ausstellung handeln.
Der Eingangsraum mit Schlagstöcken und Pflastersteinen
Der Eingangsraum ist mit seinen hängenden Schlagstöcken und Pflastersteinen eindrucksvoll gestaltet und macht neugierig auf mehr. Zuerst geht es in die Ausstellungsräume Husumer Butterkrieg (1848) und Kapp-Putsch (1920) .
Der nächste Raum ist der Landvolkbewegung gewidmet. Die Bewegung bildete sich in den Zwanziger Jahren mit dem Schwerpunkt in Dithmarschen als Folge der Öffnung des deutschen Marktes für ausländische Agrarprodukte, der Zins- und Abgabenlast und der Weltwitschaftskrise, die zahlreiche Bauern in Schleswig Holstein um ihre Existenz brachte oder zumindest an den Rand des Ruins führte. Die Landvolkbewegung war völkisch und antisemitsich orientiert und ging später im Nationalsozialismus auf. Einelne Mitglieder scheuten auch nicht vor Gewaltanwendung zurück. So platzte ab und an in dem ein oder anderen Finanz- oder Landratsamt schon mal eine Bombe.
Ausstellungskasten mit sich spiegelndem Hintergrundbild
Atrappe einer Zeitbombe
Auch die Reichsprogromnacht wird dem Krawall zugerechnet. Was sie von den anderen Krawallen unterscheidet, ist die Deckung bzw. Duldung bzw. die Steuerung durch die Obrigkeit.
Das schreibt der Generalstaatsanwalt am 19. November 1938 seinem Oberstaatsanwalt
Nach dem Krieg ging es dann weiter. In den Fünfziger Jahren sorgten die “Halbstarken” für Aufsehen. Ihr Ansinnen war weniger politisch und mehr Ausdruck des jugendlichen Übermutes in Verbindung mit einem durch Rock ‘n Roll beeinflußten, neuen Lebensgefühl. Der Bruch mit der Generation der Eltern und Großeltern ergab sich dann von selbst.
Halbstark. Mobil dank NSU Quickly und Kreidler Florett
Ungefähr 10 Jahre später, Studentenunruhen auch in Kiel. Jetzt erfolgt der politisch motivierte Bruch mit der Eltern und Großelterngeneration, mit Auswirkungen auf die gesellschaftliche Entwicklung, die bis heute nachwirken. In einem kurzen Schwarz-Weiß Film wird der Polizeieinsatz zur Aufrechterhaltung der Bannmeile um die Kieler Landtag gezeigt. Die Gewalt wirkt ritualisiert.
Der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) brachte in Anlehnung an die damalige Werbund der Bundesbahn ein Plakat von Jürgen Holtfreter und Ulrich Bernhartd heraus,das seinerzeit mindestens so bekannt war wie das Original.
Alle reden vom Wetter, wir nicht
In der Anti-AKW Bewegung der späten Siebziger und der frühen Achtziger Jahre funktioniert die Ritualisierung der Gewalt nicht mehr. Die Auseinandersetzungen zwischen Polzei und gewalttätigen Demonstranten eskalieren.
Der Bauzaun in Brokdorf. Neben Gorleben ein Brennpunkt der gewalttätigen Auseinandersetzungen.
Die Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksgerichteten anläßlich der Wehrmachtsausstellung in Kiel sind ein weiteres Thema, ebenso wie die Randale, die sich am Rande der Fußballspiele unserer Nordclubs abspielt.
Gemeinsam Spaß am Sport? Nicht alle Fans sind sich grün.
Und was gibt es im Museum sonst noch zu sehen?
1. Werner hat es in die Ausstellung “Schleswig Holsteinishce Erinnerungsorte” gebracht.
Wänääää identitätsstiftend?
Metülisator
2. Der C 64 – der Urvater aller Daddelelektronik – ist als Neuzugang in die Haushaltsgerätesammlung aufgenommen worden.
Der C 64 mit Zubehör.
Mein Fazit: ein lohnender Besuch, bei dem man sich auch das Museums – Cafe nicht entgehen lassen sollte.
Neumünster – Ascheberg – Plön
Das Eisenbahnbundesamt hat sich entschieden, die Eisenbahnstrecke Neumünster – Ascheberg (und in Verlängerung auch Plön) nicht zu entwidmen. Damit besteht die Möglichkeit, diese Bahnlinie in Zukunft wieder in Betrieb nehmen zu können. Mit der Rhein Sieg Eisenbahn steht ein kompetenter Partner bereit. Aufgrund der z.T. bereits erfolgten Demontagearbeiten an wichtigen Streckenpunkten, etwa der Entfernung von Brücken, ist davon auszugehen, daß eine Reaktivierung zuerst auf dem Streckenabschnitt Neumünster – Wankendorf möglich sein wird, und zwar mit touristischer Ausrichtung. Dies entspreicht den Aussagen des Gutachtens zur künftigen Nutzung der Strecke. Mittelfristig wäre eine Wiederaufnahme des Personenverkehrs denkbar. Auch wenn noch viele Fragen – wie z.B. Teile der Finanzierung – offen sind, läßt sich in der Entscheidung des Eisnenbahnbundesamtes eine positive Entwicklung erkennen und hält Optionen für die zukunft offen.
20 Jahre Städtepartnerschaft
Am Freitag, dem 8. Oktober wurde die Stadtepartnerschaft Plau am See / Plön am See mit einem Festabend in der Aula am Schiffsthal mit einem Festabend begangen. Die amtierenden Bürgermeister, Herr Reier aus Plau und Herr Paustian führten durch das Programm. Nach einer musikalischen Einstimmung durch die Band der Regionalschule und einführenden Worten berichteten die “Alt-Bürgermeister” über die Zeit direkt nach der friedlichen Revolution und den Beginn der Städtepartnerschaft. Danach stellten sie die städtebauliche Entwicklung der letzten 20 Jahre da. Für Plön waren die Umnutzung des Schlosses und die Errichtung des LIDL-Marktes in Verbindung mit der Tiefgarage unter der Reitbahn und die Entwicklung des Neubaugebietes Stadtheide die hervorzuhebenden Projekte. Für Plau gab es eine Vielzahl von Herausforderungen nach dem Zusammenbruch der DDR. Alte Betriebe brachen weg, neue Vorhaben mußten auf den Weg gebracht werden. Dazu zählt der Ausbau zu einem Klinik- und Rehabilitationsstandort. Hierdurch entstanden zahlreiche neue Arbeitsplätze. Darüber hinaus wurden viele historoische Gebäude renoviert, woduch das historische Stadtbild erhalten werden konnte, was wiederum dem Tourismus zu Gute kam, der mit weiteren Projekten, wie dem Ausbau der Uferpromenade, gefördert wurde.
Hier hat der Aufbau Ost deutlich erkennbare Früchte getragen, so daß Plön und Plau nunmehr auf Augeshöhe stehen. Bürgermeister a.D. Dr. Axel Tohtz bedankte sich ausdrücklich für die finanzielle unterstützung aus dem Westen und vor allem für die tatkräftige Unterstützung durch die Plöner Verwaltung, ohne die diese erfreuliche Entwicklung nicht – oder nicht so reibungslos – ihren Lauf genommen hätte.
Das kulturelle Beiprogramm wurde durch folgende Vereine / Sparten aus den Partnerstädten bestritten:
Aus Plau:
– Plauer Symphonie / Ehepar Swienty
– Line Dancer (Ortsteil Quetzin)
– Mandolinenorchester
Aus Plön:
– Band der Regionalschule
– Karate Sparte (TSV)
– Dörtes Dancing (TSV) und, last but not least,
– Plöner Speeldeel
Allen Beteiligten einen schönen Dank für das kurzweilige Programm.
Da ich jetzt noch eine Verabredung habe, werde ich auf die einzelnen Programmpunkte nicht näher eingehen, auch wenn sei es wert gewesen wären.
B-Plan – Entwurf für den Appelwarder
Am Donnerstag fand eine Informationsveranstaltung zum B-Plan für den Appelwarder statt. Sie ist nicht Bestandteil des Planverfahrens, wurde den Anwohnern aber nach der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zugesagt, da damals besonders hinsichtlich der Frage: „Innen- oder Außenisolierung?“ viele Fragen unbeantwortet blieben.
Da der Ausschussvorsitzende und die erste Vertreterin verhindert waren, übernahm ich die Leitung der Veranstaltung.
Zuerst einmal stellte der Leiter des Planungsbüros den aktuellen Sachstand der Planung dar. Nachdem letzte Änderungen – nur noch ein Feinschliff – eingebracht werden, soll die Ratsversammlung am 3 November den Entwurf beschließen. Danach wird der Plan öffentlich ausgelegt, damit Betroffenen und Träger öffentlicher Belange (TöB) ihre Anregungen und Bedenken äußern können. Kommt es zu wesentlichen Änderungen, wird eine erneute Auslegung erforderlich, wenn nicht, dann wird die Ratsversammlung den Plan im ersten Halbjahr des kommenden Jahres den B-Plan beschließen.
Im Rahmen der Diskussion kam es zu der unausweichlichen Diskussion, ob ein B-Plan für das bereits bebaute Gebiet überhaupt erforderlich ist. Dabei äußerte ein Anwohner, daß er das Grundstück teuer bezahlt hatte und nun nicht nach seinen Vorstellungen bauen könne, obwohl der Nachbar das bereits getan hat.
Im Verlauf der späteren Diskussion war aber auch erkennbar, daß andere Anwohner der Erstellung des B-Planes durchaus positiv gegenüber stehen.
Meines Erachtens existiert ein öffentliches Interesse, nämlich, einen noch erkennbaren charakteristischen Straßenzug wenigstens in seinen Grundzügen zu erhalten, auch wenn er durch einige Bauten aus früheren Jahren bereits teilweise verloren gegangen ist.
Nach meiner Überzeugung kann durch den jetzt vorliegenden Entwurf des P-Planes der noch erhaltene Charakter des Straßenbildes bewahrt werden. Erweiterungen der Gebäude in der Breite und in der Tiefe sind möglich, sie orientieren sich am Rahmen der rechtlichen Vorgaben (z.B. Grenzabstände) und unterliegen vertretbaren Vorgaben an die Gestaltung, z.B. die Gebäudehöhe und die Farbe der Dächer und der Fassaden.
Auch wenn derzeit bestehende Bauten und Nutzungen Bestandsschutz haben – das gilt auch für nicht störendes Gewerbe, die Vermietung von Ferienwohnungen und Fremdenzimmer und für Stellplätze und Carports – werden sich künftige Neu- und Umbauten am historischen Straßenbild orientieren müssen, so daß dieser Plan nicht nur eine bewahrende, sondern auch eine gestaltende Wirkung entfalten wird.
Im Rahmen der Diskussion kam die Frage auf, ob der Entwurf des P-Planes im jetzigen Bearbeitungsstand als PDF – Datei weiter gegeben oder als Download auf der Homepage der Stadt bereitgestellt werden kann. Hier befand ich mich in einer Zwickmühle. Denn grundsätzlich bin ich dafür, auch dem kritischen Publikum frühzeitig vollen Einblick in Planungsunterlagen zu gewähren, andererseits gibt es hierzu keine abgestimmte Position im SteU. Dies wird einen Frage sein, um deren Klärung ich mich in absehbarer Zeit kümmern werde.
Der eigentliche Sinn der Informationsveranstaltung war, die im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung aufgeworfenen Fragen zu energetischen Sanierung der Häuser durch Fachleute beantworten zu lassen. Damals ging es vorrangig um die Frage, ob eine Außenisolierung im Rahmen des B-Planes zulässig und ob die Innenisolierung überhaupt möglich ist. Zur Beantwortung dieser Fragen hatte das Planungsbüro vier Handwerker / Anbieter von Innen- und Außenisolierungen eingeladen, die die Vor- und Nachteile der einzelner Systeme und Verfahren erläutern und Fragen beantworten konnten. Das Ergebnis in aller Kürze: Innenisolierung ist machbar, Außenisolierung ist vorzuziehen, da wirksamer und einfacher zu installieren. Verblendmauerwerk ist auch in der geforderten Farbe und Struktur verfügbar. Nach meiner Einschätzung sind die hierfür aufzuwendenden Mehrkosten von ca. 50,– Euro zumutbar, da die Fassaden nicht übermäßig groß sind und die Zusatzkosen damit beschränkt bleiben.
Da der B-Plan mittlerweile auch die Außenisolierung zulässt, ist dieser Streitpunkt eigentlich geklärt, dennoch war die Veranstaltung durchaus informativ.
Und weiter
Ein weiteres Thema im SteU (Mittwoch letzter Woche) war die Gestaltung der Lübecker Straße. Zur Erinnerung: Das Ergebnis der Ausschreibung lag mehr als 20 % über dem Kostenansatz der Vorkalkulation. Ursache für die Kostensteigerung war nach Angaben des Planungsbüros die Preiserhöhung für das Material, chinesische Granitplatten.
Alternativ sollte eine neue Ausschreibung erfolgen, die ein günstigeres Pflaster berücksichtigen sollte. Statt Granit wurden Betonsteine, die eine aufgespritzte Granit-Zement Oberfläche haben, in Betracht gezogen.
Dieses Material – es lag einige Tage zur Anschauung auf dem Parkplatz des Rathauses aus – erfüllte aber nicht unsere Erwartungen an die qualitativ hochwertige Gestaltung der Lübecker Straße. Im nachhinein habe ich sogar Zweifel, ob die Förderung durch den Städtebau, der einen wesentlichen Teil der Kosten abdeckt, zum Tragen gekommen wäre, da er an die Hochwertigkeit der Gestaltung gekoppelt ist.
Daher machte sich unser Ausschussvorsitzender im Internet auf die Suche und fand Granitplatten, die mit einem Preis von 40,– bis 60,– Euro so preiswert sind, daß die Einhaltung des anfänglich festgelegten Kostenrahmens von 500 000,– Euro möglich ist.
Diese Platten sollen jetzt durch die Stadt beschafft und durch die Baufirma verlegt werden.
Keine richtige Überraschung
Der Ausschussvorsitzende frage die Gutachterin: „Gibt es eine Alternative?“
Gegenfrage: “Wollen sie eine kurze oder eine ausführliche Antwort?”
Der Ausschussvorsitzende: „Eine kurze.“
Die Gutachterin: „Ja“
Das beherrschende Thema auf der gestrigen Sitzung des SteU war das Ergebnis der Alternativenprüfung zur Bebauung des Gebietes Klinkerteich.
Tagesordnungspunkt fünf sah die Vorstellung und Beratung dieses Themas vor. Die Gutachterin, Frau Kopischke vom Büro Junker und Kruse hatte die Gelegenheit, Ihre Untersuchung ausführlich vorzustellen. Zuerst ging sie auf die Methode und Systematik ein, anschließend erläuterte sie das Ergebnis.
Demnach sind alle Standorte nördlich der B 76 / B 430 ungeeignet.
Für eine Bebauung mit der vom Investor bevorzugten Lösung: ALDI und SKY sind die Flächen Stadtgrabenstraße und Klinkerteich bedingt geeignet.
Diese Flächen sind, ebenso wie die Flächen Altstandort SKY, Altstandort ALDI, und Alte Post/Lübsches Tor für die Errichtung eines einzelnen Marktes geeignet.
Im Anschluss wurden die Ergebnisse der Untersuchung kontrovers und z.T. emotional diskutiert. Als Hauptkritikpunkt wurde herausgestellt, daß das Ergebnis der tabellarischen Gegenüberstellung und das Ergebnis des geschriebenen Fazits nicht übereinstimmten. Frau Kosischke erklärte diesen scheinbaren Widerspruch damit, daß die einzelnen Kriterien unterschiedlich gewichtet wurden. (Anm.: was man unter Pkt 2 / Methode der Untersuchung hätte erwähnen sollen.)
Im Vergleich der tabellarischen Gegenüberstellung schneidet der Standort Stadtgrabenstraße deutlich besser ab als der Klinkerteich, in der geschriebenen Bewertung wird der Klinkerteich aufgrund des geringeren Konfliktpotentials empfohlen. Mein Hinweis, daß das Konfliktpotential nicht das Kriterium für die Auswahl eines Standortes sein kann, wurde später auch von den Herrn Plischka und Krüger (beide CDU) aufgegriffen.
Darüber hinaus wurden noch einzelne Bewertungen zu den einzelnen Kriterien diskutiert, u.a.:
– Erhöhter bautechnischer Aufwand bei der Stadtgrabenstraße. Hierzu meine ich, daß auch am Klinkerteich ein erhöhter bautechnischer Aufwand betrieben werden muß. Dies wurde im Ausschuß nicht bestritten.
– Naturschutzrechtliche Belange sind bei der Stadtgrabenstraße betroffen: Dies ist beim Klinkerteich aber ebenso der Fall. Hierzu gab ich zu Bedenken, daß Änderungen im Naturschutzrecht insbesondere in städtischen Kernbereichen Ausnahmen zulassen, und daß die Uferzone durch den vorhandenen Parkplatz ohnehin schon berührt ist.
– Im Übrigen merkte ich noch an, daß das Kriterium innerstädtische Integration für die Stadtgrabenstraße deutlich zu negativ bewertet ist und ein Alleinstellungsmerkmal für diesen Standort darstellt.
Als weitere Argumente gegen die Richtigkeit der im Gutachten festgestellten Eignung der Fläche Stadtgrabenstraße wurden u.a. angeführt:
– Unter dem Wendehammer liegt ein Regenwasserrückhaltebecken. Ich äußerte die Einschätzung, daß der Aufwand für die Verlegung nicht größer ist als der für die Entsorgung der Altlasten am Klinkerteich.
– Der Twietenbus muß weiter über die Stadtgrabenstraße fahren, damit die Stadt keine finanziellen Nachteile durch die mögliche Rückforderung von Zuschüssen erfährt. Dazu bin ich der Ansicht, daß die Frage mit den zuständigen Behörden abzuklären ist. Sofern mit der Errichtung eines Marktes in unmittelbarer Innenstadtnähe eine städtebauliche Verbesserung erreicht wird, wird es dort sicher eine entgegenkommende Diskussionsbereitschaft geben. (Nebenbei, das Beispiel Lübecker Straße zeigt, daß Fördermittel, die zurück gezahlt werden müssen, durchaus auch wieder an die Stadt fließen können.)
– Es seien viel zu viele Eigentümer betroffen. Ich glaube, daß die meisten Flächen städtisch sind. Darüber hinaus soll ein Grundstück der Kreissparkasse gehören. In wie weit andere Eigentümer betroffen sind, konnte niemand verbindlich sagen. Ich regte an, das zu prüfen und im nichtöffentlichen Teil des nächsten SteU zu berichten, damit man sich einmal über Fakten unterhalten kann.
Es wurde vereinbart, die Untersuchung nachzuarbeiten und in der nächsten Sitzung erneut vorzustellen. Gleichzeitig wurde aber festgestellt, daß sich hierdurch am Ergebnis vermutlich nichts ändern wird.
Unabhängig davon wurde in der Sitzung berichtet, daß eine Projektentwicklungsfirma gegenüber der Verwaltung Interesse an der Entwicklung des Standortes Stadtgrabenstraße angezeigt hat. Es wurde vereinbart, die Firma zur Präsentation ihres Konzeptes zur nächsten Sitzung des SteU am 28. Oktober einzuladen. Möglicherweise eröffnen sich hierdurch ganz neue Perspektiven für die Entwicklung des Wirtschaftstandortes Plön.
Über die restlichen Punkte des SteU und die heutige Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan Appelwarder berichte ich in den kommenden Tagen, sobald ich etwas Zeit finde.
K 21
Wie der T’agesordnung für den morgigen SteU zu entnehmen ist, soll die Alternativenprüfung für den Standort des ALDI/SKY Komplex am Klinkerteich vorgestellt werden. Das Untersuchungsergebnis wurde bereits an die Mitglieder der Ratsversammlung verteilt. Somit haben wir die Gelegenheit, uns im Vorfeld mit den Inhalten auseinanderzusetzen, um in der vorgesehenen Besprechung nicht wie die Blinden über die Farbe reden zu müssen. Ich will der Vorstellung der Ergebnisse hier nicht vorgreifen, aber leider bleiben einige Fragen offen.
Heute bekam ich hierzu einen Anruf. Mein Gesprächspartner äußerte im Verlauf der Unterhaltung die Befürchtung, daß sich dieses Projekt noch zu einem Plöner K21 entwickeln wird. Diese Gefahr sehe ich grundsätzlich auch, allerdings nur bezogen auf den politischen Flurschaden. Ich glaube nicht, das es bei zu Demonstrationen mit gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen wird.
Aus meiner Sicht ist es jetzt wichtig, alle Fakten noch einmal zusammenzutragen und fachlich zu bewerten.
Ziel muß es sein, die Lösung zu finden, die für die Stadt und ihre Wirtschaft am besten ist.
Fraktionssitzung
Auf der gestrigen Fraktionssitzung ging es hoch her. Einzelnen Themen gaben Anlaß für angeregte Diskussionen mit Streiten und Lachen.
Wie üblich ging es um die inhaltliche Vorbereitung auf die kommenden Ausschussitzungen bzw. auf die Ratsversammlung. Darüber hinaus ergeben sich natürlich auch aus den absehbaren Veränderungen in der Verwaltungsstruktur die verschiedensten Überlegungen zum weiteren Vorgehen. Mit 2 1/2 Stunden waren wir für unsere Verhältnisse doch relativ schnell durch.
Auch der Rest der Woche ist aufgebucht. Morgen tagt der SteU, Donnerstag werde ich den Ausschußvorsitzenden auf der Bürgerinformation zum Bebauungsplan Appelwarder vertreten müssen, am Freitag wird das 20 – jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft Plön – Plau gefeiert. Und dann sind 2 Wochen Herbstferien.
Friedrichstadt
Am vergangenen Wochenende war ich als Begleiter des Regattateams des SRSV auf der Ruderregatta in Friedrichstadt. Das Bild zeigt die Sportler aus Belau und Plön, die zum Teil in einer Renngemeinschaft starteten.
Die Mannschaften aus Plön und Belau
Sara Winkelmann (Belau) konnte überzeugen und gewann ihre beiden Rennen im Einer. Sie erreichte das Ziel jeweils mit mehreren Längen Vorsprung.
Sara Winkelmann auf dem Weg zum Sieg
Der gemischte Zweier – eine Renngemeinschaft mit Belau, das weiße Boot im Vordergrund – konnte sich auf den letzten Metern noch auf den dritten Platz vorschieben.
Endspurt auf den dritten Platz
Auch für den SRSV gab es einen Sieg. Lena Fritze holte sich Ihre Medallie am Siegersteg ab.
Am Siegersteg