Souveniers sang Bill Ramsey im Jahr 1959. Aber Souveniers sind auch nicht mehr das, was sie mal waren, sie werden immer virtueller. So wie dieses.  Die Vorzüge dieser kleinen Aufmerksamkiet aus Wien: ich habe mich darüber gefreut, sie benötigt keinem Platz im Regal und sie setzt kein Staub an:

Lustig ?

Ja, der wiener Humor hat schon etwas eigenes.

Die Kapriolen um die Bürgermeisterwahl – die keine mehr ist – gehen weiter. Die CDU Fraktion, die sich bislang als schärfste Kritikerin der Amtsführung des Bürgermeisters hervorgetan und die Suche nach einem durch alle Fraktionen getragenen Gegenkandidaten nach meinem persönlichen Eindruck maßgeblich vorangebracht hat, beabsichtigt jetzt, den Amtsinhaber zu unterstützen.
Gestern abend hatte ich noch Gelegenheit, den Entwurf der Presseerklärung querzulesen, mit der SPD, FWG und FDP gemeinsam ihre Verwunderung zum Ausdruck bringen werden.

Kommentar? Überflüssig.

Das Rennen um die Bürgermeisterwahl ist gelaufen, bevor es los ging. Durch eine unzutreffende Information – ob nun gezielt gestreut oder nur unzureichend recherchiert ist egal – hat eine – wie schreibt die KN über Ihren Mitbewerber – in Eutin erscheinende Zeitung vorentscheidend in den Wahlkampf eingegriffen. Der Gegenkandidat sah danach keine Möglichkeit mehr, die Wahl für sich zu entscheiden und ist gar nicht erst angetreten.
An den wilden Spekulationen über weitergehende Absichten und mögliche Hintermänner und Abgründe will ich mich hier nicht beteiligen.
Im Grunde genommen kann das politische Geschehen wieder in seinen normalen Gang zurückkehren.

Am Montag endet um 12:00 die Bewerbungsfrist für Kandidaten, die zur Bürgermeisterwahl antreten wollen.

Der bisherige Amtsinhaber , Herr Paustian, wird kandidieren, ebenso wie Herr Moje aus Lage, der am Samstag und Sonntag in der Fußgängerzone Unterschriften gesammelte. Weil Wahl etwas mit Auswahl zu tun hat, befürworte ich seine Kandidatur. Daher habe seine Liste daher am Samstag unterschrieben, ebenso wie zwei CDU – Mitglieder direkt vor mir.
Der dritte Bewerber ist mir nicht bekannt. Ich bezweifel, daß er seine Kandidatur ernst meint.

Leider haben wir in unseren eigenen Reihen niemanden gefunden, der/die bereit war, bei der Wahl anzutreten. Daher hat unser Fraktionsvorsitzender – wie die FDP und FWG zuvor – erklärt, daß wir keinen der Kandidaten unterstützen werden.

Jetzt bleibt nur abzuwarten, ob die CDU auf Ihrer heutigen Fraktionssitzung noch einen Verlegenheitskandidaten aus dem Hut zaubert oder mit einem taktischen Schwenk von Ihrer bisherigen Linie abweicht.

EUROMIL ist die Dachorganisation der soldatischen Interessensvertretungen in Europa. Die Vereinigung der Carabinieri – PASTRENGO – ist dort mit Beobachterstatus vertreten. Gegen ihren Vorsitzenden, Vincenzo Bonaccorso, läuft derzeit ein Disziplinarverfahren wegen seiner Teilnahme an zwei Sitzungen von EUROMIL. Dies ist eine nicht  hinnehmbare Einschränkung des Rechtes, sich in Berufsverbänden und Gewerkschaften zu organisieren. Der Bundesvorstand des Deutschen Bundeswehrverbandes unterstützt die Bitte des Präsidenten von EUROMIL, eine elektronische Petition mit zu unterzeichnen. Sie finden diese unter dem folgenden Link : PETITION EUROMIL ( http://www.euromil.org/index.php?option=com_joomlapetition&func=viewcategory&catid=1). Nach der Eintragung wird eine Email verschickt, in der ein Link enthalten ist, um die Zeichnung zu bestätigen. Danach wird der Mitzeichner in der Übersicht angezeigt.

Ich habe die Petition unterzeichnet und würde mich freuen, wenn auch Sie sich dazu entschließen könnten.

Ein weiterer konservativer Markenkern ist nach der Präsidiumssitzung der CDU/CSU dem Rotstift oder der Einsicht in die Notwendigkeit zum Opfer gefallen.

Die Wehrpflicht.

Da die politische Diskussion am 23 August durch den Verteidigungsminister eröffnet wurde, gehe ich davon aus, daß ich mich als Bürger in Uniform dazu äußern kann.
Ich bin für die Beibehaltung der Wehrpflicht, der Musterung und der Einberufung, beziehe damit aber auch in der SPD eine Minderheitsposition.

Durch die Wehrpflicht besteht eine enge Verzahnung von Streitkräften und Gesellschaft. Dieser gesellschaftspolitische Wert hat nach meiner Auffassung eine so hohe Bedeutung, daß er eine im Moment nicht unmittelbar erkennbare sicherheitspolitische Notwendigkeit als Begründung für die Beibehaltung der Wehrpflicht ersetzt.

Die Beibehaltung der Einberufungspraxis gewährleistet, daß die Streitkräfte innerhalb kurzer Zeit wieder aufwachsen können. Auch wenn wir gegenwärtig von Freunden umzingelt sind, keine noch so gründliche Sicherheitsanalyse kann mit Sicherheit vorhersagen, daß dies in 20 Jahren auch noch so ist.
Keine mir bekannte Sicherheitsanalyse hat 1987 die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedervereinigung als Möglichkeit in Betracht gezogen.

Auch das immer wieder bemühte Argument, daß von 28 NATO Staaten nur noch fünf an der Wehrpflicht festhalten, ist inhaltlich völlig substanzlos. Hinterfragt man die Zufriedenheit mit der Aussetzung bzw. Abschaffung der Wehrpflicht in den Streitkräften, die davon betroffen sind, wird man ein sehr differenziertes Bild erhalten. Soweit ich mich erinnere, habe ich vor einiger Zeit gelesen, daß Spanien junge Soldaten in Südamerika anwirbt und als Gegenleistung für eine längere Verpflichtung am Ende der Dienstzeit die Einbürgerung anbietet. Leider habe ich den Artikel nicht mehr zur Hand. Auch andere Staaten müssen erhebliche Mittel aufbringen, um geeignetes Personal zu rekrutieren.

Das Argument Wehrgerechtigkeit ist auch nur teilweise stichhaltig, wenn argumentiert wird, daß nur 15 % eines Jahrganges tatsächlich einberufen werden.  Diese Argumentation suggeriert, daß 85 % des Jahrganges keinen Dienst leisten. Rechnet man die Untauglichen und aus anderen Gründen Zurückgestellten (Polizei, Feuerwehr, THW ect.) sowie die Zivildienstleistenden mit ein, gibt es einen wesentlich geringeren Anteil an jungen Männern, die keinen – wie auch immer gearteten – Dienst leisten. Die demografische Entwicklung würde ohnehin schon in den kommenden Jahren für mehr Wehrgerechtigkeit sorgen.

Sofern die bei Bundeswehr-monitoring.de, einer sehr streitkräftekritischen und damit sicher mit Vorsicht zu lesenden Seite, veröffentlichten Version des Berichtes des Generalinspekteurs zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 07. Juni 2010  authentisch ist, besteht eine Wahl zwischen den Modellen 4 (das vom Minister bevorzugte Modell mit einer Stärke von 163 500, davon 7500 Freiwillig Längerdienende) und dem gleich effizienten Modell 5 (Stärke 210 000 , davon 30 000 Grundwehrdienstleistende).
Bei Modell 5 ist allerdings auffällig, daß ausschließlich 30 000 Grundwehrdienstleistenden vorgesehen sind.
Wenn man den Bericht als Diskussionsgrundlage versteht – und es werden ja bereits von verschiedenen Seiten unterschiedliche Zahlen genannt, ist es m.E. zulässig, hier mit weiteren Zahlenmodellen zu arbeiten, die die bereits heute bestehende Möglichkeit, sich über die 6 Monate Grundwehrdienst hinaus bis zu 23 Monaten verpflichten zu können, im Modell 5 (Beibehaltung der Wehrpflicht)  mit berücksichtigt. Diese Freiwillig Längerdienenden nehmen auch heute schon an Auslandseinsätzen teil und würden die Stärke der verfügbaren Einsatzkräfte erkennbar erhöhen. Will man auf eine mit Modell 4 vergleichbare Personalstärke für Einsatzkräfte kommen, kann man an der Zahl der Berufs/Zeitsoldaten  sowie der Grundwehrdienstleistenden und Freiwillig Längerdienenden noch ein wenig feilen und käme auf  eine Gesamtstärke, die in etwa der von der FDP ins Gespräch gebrachten Forderung nach ca. 190 000 Soldaten/-innen entspricht.
Die hierfür erforderlichen Kosten werden dann irgendwo zwischen denen für das Modell 4 und denen für das Modell 5 liegen.

Nebenbei: das politisch vorgegebene Sparziel wird mit beiden Modellen nicht erreicht. Bleibt es bei den Vorgaben, werden Einschnitte bei Großvorhaben unumgänglich sein.

Um die Ernsthaftigkeit dieses Beitrages nicht zu beeinträchtigen, werde ich die im Netz kursierenden Informationen zu einem Modell 6 in einem gesonderten Beitrag zur Kenntnis bringen.

In der letzen Woche war ich auf Dienstreise. In der letzten Zeit bemühe ich mich, längere Stecken nach Möglichkeit mit der Bahn zu fahren. Also bin ich mit dem Auto zum Tagesparkplatz (unter der Eisenbahnbrücke an der Kreuzung B 76 / Lütjenburger Straße) und von dort zu Fuß zum Bahnhof.
Der Tagesparkplatz war gut besucht und ich machte mich mit meinem Koffer auf den Weg.

Vom Tagesparkplatz kommend, kein Fußweg, aber ein Trampelpfad

Einen Fußweg gab es nicht, dafür aber einen abzweigenden Trampelpfad, der kurz darauf an der Bahnhofstraße einmündet. Dieser Trampelpfad ist offensichtlich gewollt, der Zaun an der Bahnhofstraße  ist hierfür extra geöffnet.

Einmündung des Trampelpfades an der Bahnhofstraße

Dann führte der nächste Trampelpfad direkt auf den Bahnsteig. Das Wort Trampelpfad ist hier besonders richtig gewählt, denn der Zaun und die provisorische Absperrung waren niedergetrampelt. Mittlerweile ist der Jägerzaun– allerdings recht lieblos – wieder hergestellt.

Die geschlossene Lücke im Zaun.

Vom Bahnsteig aus gesehen zeigt ein Schild, daß der Durchgang hier verboten ist.

Ende des Bahnsteiges. Von hier sind es nur wenige Meter bis zum Bürgersteig

Sehr häufig zeigen Trampelpfade an, daß es einen Verbindungsbedarf gibt, der so groß ist, daß er trotz alternativ vorhandener Wege genutzt wird. Von daher wäre zu wünschen, den Bahnsteig an seinem Ende an den vorhandenen Bürgersteig am der Bahnhofstraße anzubinden. Ich werde in der nächsten Zeit mal sehen, was sich da machen lässt.

Letztes Wochenende traf sich mein Jahrgang anläßlich des 30 – jährigen Abiturs. Ich war hier vor Ort ein mit der Organisation beschäftigt und hatte daher wenig Zeit für andere Dinge. Freitag abend trafen wir uns im Restaurant Alte Schwimmhalle und machten  noch einen Abstecher auf die Kulturnacht. Samstag nachmittags kamen wir am Bootshaus beim SRSV (die Butenplöner haben das Bootshaus seinerzeit erworben und an den SRSV verpachtet) zusammen, wo einige die Gelegenheit zum Wassersport nutzten,  während andere bei Kaffee und Kuchen beisammen saßen und Erinnerungen austauschten.  Dabei wurden auch Bilder gezeigt. Eines möchte ich hier veröffentlichen:

Es zeigt die Internatsfeuerwehr vor dem Prinzenhaus (1976).

Abends wurde dann im Gymnasium gemeinsam mit den Schülern die Butenplönerpartie gefeiert, morgens trafen wir uns noch in der Stadt, wo wir das Treffen am Frühstücksbuffet im “Prinzen” auklingen ließen.

Eine von ehemaligen Internatlern immer wieder gestellte Frage war, wie die Stadt mit dem neuen Nutzer auskommt.

Die Energiewende der schwarz-gelben Regierung – also die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke um durchschnittlich 12 Jahre – ist weder eine Revolution noch eine Rolle rückwärts, sondern eine energiepolitische Konterrevolution, mit der ein mühsam errungener und von der breiten Öffentlichkeit getragenen Kompromiss zum Einstieg in den Ausstieg aufgekündigt wird.
Sollte die Entscheidung die Überprüfung durch das Verfassungsgericht übersteht, wird sie zu Lasten innovativer, technologiebasierter Mittelstandsbetriebe gehen und Arbeits- und Ausbildungsplätze in diesem Bereich gefährden. Begünstigt werden die großen vier Energieversorger, die offenbar erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung genommen haben.
Die scharfen Reaktionen der SPD und der Grünen sind daher nur zu verständlich.

In meinem Artikel vom 16. Januar habe ich über den Kreisparteitag berichtet und dabei erwähnt, daß ich es für falsch halte, eine/-n Kandidaten/-in für das Amt des Partei- oder Fraktionsvorsitzes und von vorn herein über Verfahrenswege auszuschließen.
Mit Thorsten Albig hat sich nun jemand gefunden, der als Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl gegen Ralf Stegner antreten wird, und der als ernst zu nehmender Konkurrent anzusehen ist. Das halte ich für gut, denn jetzt hat die Parteibasis die Wahl, wer für die SPD ins Rennen gehen soll.

In meinem gestrigen Beitrag habe ich ein paar Fotos von der letzten Geschwaderfahrt der Uboote Klasse 206a veröffentlicht. Ihre bevorstehende Außerdienststellung kann natürlich als Vorbote für die Veränderungen in der Bundeswehr gesehen werden, die noch bevorstehen.

Leider konnte ich am Samstag aus privaten Gründen nicht an den Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Marineunteroffizierschule teilnehmen. Die KN vom Montag hat hierzu ausführlich berichtet.

Bei jeder Veröffentlichung zu Themen, die die Bundeswehr oder Sicherheitspolitik betreffen, muß ich natürlich überlegen, wie weit ich Meinungen im Spannungsfeld der Zurückhaltung, die ich bei politischen Äußerungen zu beachten habe, der Verschwiegenheit in dienstlichen Angelegenheiten und dem Verständnis als Bürger in Uniform vertreten kann.

Dennoch möchte ich hier auf drei Punkte der Berichterstattung der KN eingehen:

1.   Der Ministerpräsident hat sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen, nicht für eine Abschaffung, nicht für eine Aussetzung. Ich teile diese Position und hoffe, daß es zu dieser wichtigen Frage eine breite gesellschaftliche Diskussion gibt, bevor eine politische Entscheidung getroffen wird.

2.   Der Inspekteur der Marine, Admiral Schimpf, hat sich deutlich dafür ausgesprochen, an einer marineinternen Unteroffizierausbildung festzuhalten.

In der KN werden eindeutige Vorzüge des Standortes Plön genannt, zum Abschluss aber als Denkmodell noch Parow und Mürwik als mögliche Standorte für die Unteroffizierausbildung angedeutet.

3.   Der Hinweis des Bürgermeisters, dass Plön eine 246-jährige Tradition als Garnisonsstadt und der Bürgervorsteher als Fregattenkapitän an der MUS gedient hat, ist aus meiner Sicht kein Argument, mit dem sich der Standort begründen lässt.

Abschließend bleibt anzumerken, dass der Landeshauptstadt und der Standortfrage bereits die Seiten zwei und drei der KN gewidmet wurden, daß auch Lütjenburg mit einer Informationsveranstaltung fast eine halbe Seite im Lokalteil füllen konnte und daß der CDU Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, Ingo Gädechens, der Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, sich bereits für die Standorte in seinem Wahlkreis in Stellung gebracht hat.
Das sollte in Plön aufmerksam registriert werden.
Und so viel auch für Plön spricht, die Erfahrung zeigt, daß Standortkonzepte in den Mühlen kommunalpolitischer Einflussnahme zerrieben werden können. Ich erinnere an die Proteste in Kappeln und Eckernförde, als die Stützpunkt Olpenitz und Kranzfelder Hafen vor einigen Jahren geschlossen werden sollte. Die Schließung von Olpenitz wurde verzögert, Eckernförde ist heute noch Stützpunkt.