Drei Ausschüsse in vier Tagen

Montag Hautausschuß, Mittwoch Stadtentwicklung und Umwelt, heute Gesellschaftliche Angelegenheiten. Morgen nachmittag geht es mit dem Workshop Stadtentwicklung weiter.
Danach habe ich dann für diese Woche genug Kommunalpolitik gehabt.

Zitat des Tages: „Wer einverstanden ist oder eine Frage hat, bitte die Hand heben.“

Zu folgenden Themen wurde berichtet:
– Heute gab es einen Großalarm an der Gemeinschaftsschule, der durch ein Reizgas ausgelöst wurde. Es waren mindestens 10 Krankenwagen im Einsatz. Die Verursacher/Verursacherinnen sind bekannt.
– Das Gebäude für die Unterbringung von Flüchtlinge in der Rautenbergstraße wurde am 13. Januar an den Kreis übergeben. Der Betrieb wird vermutlich nicht vor Ende März augenommen.
– Der Neubürgerempfang findet am 31. Januar um 1100 im Alten EWerk statt.
– Die Sportlerehrung wird am 2. März um 1800 Uhr im Alten EWerk durchgeführt.
– Das Gespräch mit Menschen mit Handicap ist ür den 24. März um 1500 im alten EWerk vorgesehen.
– Die Schwimmhalle soll in diesem Jahr für Instandsetzungs- und Reinigungsarbeiten zwei Wochen geschlossen werden. Aufgrund der zahlreichen Einwendungen wird die Schließung in diesem Jahr nicht mehr in den Hebstferien erfolgen sondern wieder in die Sommerferien zurückverlegt. In Abstimmung mit der Schwimmhalle in Preetz (Schließung letzte Schul- und erste Ferienwoche) wird das PlönBad in der zweiten und dritten Ferienwoche schließen. Das Eutiner Bad stellt den Betrieb im gesamten Ferienzeitraum ein.
– Der TSV Plön und der Sportverein Plön bewegt werden in Kürze zu einem Gespräch unter Beteiligung des Herrn Bürgermeister zusammenkommen, um die Frage der Vergabe von Sporthallenzeiten zu klären.

Im Rahmen der Besprechung des Haushaltsplanes wurde die Frage aufgeworfen, ob die Patnerschaft mit der tunesischen Stadt Ksour Essaf weiter aufrecht erhalten werden soll. Diese Frage wird voraussichtlich während der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten beraten.

Die Frage Spielplatz Apelwarder wurde auch kurz angerissen. Ich habe angemerkt, daß ich das Einsparpotential nicht erkenne, weil erstens das leergeräumte Grundstück weiter geplegt werden muß und zweitens auch die Spielgeräte weiter gepflegt werden müssen, wenn sie an anderer Stelle wieder aufgebaut werden. Ich bin gespannt, ob meine Anmerkung im Protokoll aufgenommen wird.

In meinem nächsten Beitrag werde ich dann weiter vom gestrigen SteU berichten.

Leicht daneben

In meinem Artikel „Nicht auf halbem Wege Stehen bleiben“ vom 13. Oktober habe ich auf das Problem hingewiesen, dass die neu eingerichtete Haltestelle für Schulbusse im Schiffstal immer noch nicht genutzt wird. Im gleichen Artikel habe ich angekündigt, diesbezüglich eine Anfrage an die Verwaltung stellen zu wollen. Das war nicht mehr nötig, nachdem sich auch die KN mit diesem Thema befasst hat. Im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) wurde nochmals und sehr ausführlich berichtet, dass die Strassendecke der Zu- und Abfahrt für die schweren Busse nicht tragfähig genug ist und die Kurven für die großen Busse zu eng seien. Darüber hinaus wird die Schädigung der alten, unter der Strasse liegenden Leitungen befürchtet, die möglicherweise nicht mehr im besten Zustand sind.
Im Weiteren wurde geäußert, dass Busfahrer mit Kindern zu Fuß noch keine gefährlichen Situationen beobachtet hätten, aus ihrer Sicht stellen die Radfahrer ein Problem dar. Diese Darstellung weicht von den Beobachtungen der Anwohner ab.
In der Diskussion wurde deutlich, dass sowohl der Vorsitzende des SteU als auch die  Verwaltung eine andere Vorstellung über den zeitlichen Ansatz für die Umsetzung der Maßnahme haben als der Schulverband.
Dr. Henning Höppner berichtete, dass man dort von einer zügigen Umsetzung der Verlegung ausgegangen sei.
Die alten Protokolle des SteU sprechen gegen die Erwartungshaltung des Schulverbandes und für die Position der Verwaltung. Es wäre interessant zu wissen, was die Protokolle des Schulverbandes dazu hergeben, auch wenn es in der Sache nicht weiter hilft.
Darüber hinaus wurde die Frage gestellt, ob der Schulverband die Verlegung überhaupt noch verfolgen würde, nachdem es an der Spitze der künftigen Gemeinschaftsschule einen Führungswechsel gegeben hat.

Ich muß zugeben, dass ich in meiner Erwartungshaltung auch von einer schnellen Verlegung ausgegangen bin. Das kommt auch im Tenor meines alten Beitrages zum Ausdruck. Hier lag ich etwas daneben. Die Verlegung der Bushaltestelle halte ich aber nach wie vor für richtig.

Da fast alle Mitglieder des Ausschusses nach der Wahl gewechselt haben wurde beschlossen, das Thema im nächsten SteU noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen. Das ist eine aus meiner Sicht gute Vorgehensweise. Vielleicht rückt die Verlegung der Haltestelle damit ein Stück näher.