10 Tage ohne neuen Beitrag. Aber es lag halt so viel an, daß ich keine richtige Muße fand, etwas zu schreiben. Zuerst einmal türmten sich die Akten auf meinem Schreibtisch. Das ist nicht nur bildlich gesprochen, bezieht sich aber vor allem auf den EMaileingang. Dann war ich am letzten Freitag anlässlich der Kieler Woche (KiWo) auf einem Empfang. Eine sehr stimmungsvolle Veranstaltung. Ich hatte die Gelegenheit, mich mit einem amerikanischen Staatsrechtler und Politologen zu unterhalten. Hochinteressant. Samstag und Sonntag standen einige private Dinge an. Am Montag tagte der Vorstand. Es ging unter anderem um die verschiedenen “Baustellen” im Zusammenhang mit stadtplanerischen Entwicklungen sowie der Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit. Dienstag war ich dann länger im Büro, Mittwoch war Fußball, soweit ich mich erinnern kann. Donnerstag waren wir dienstlich im Landtag. Im Rahmen der Polischen Bildung haben wir den Plenarsaal besichtigt und anschließen mit Abgeordneten der SPD und FDP diskutiert. Die Dame und der Herr von CDU, Der Linken und den Grünen sind nicht erschienen. Im Kern ging es bei der Diskussion um maritime Sicherheit und die maritime Industrie in Schleswig Holstein. Mit von der Partie war auch der Landtagsabgeordnete und unser Plöner Fraktionsmitglied Henning Höppner. Anschließend war ich noch bei einer Verabschiedungsfeier, bevor ich einen Pulk Kinder, eines davon meins, von der Kieler Woche abgeholt habe. Freitag hatte ich frei genommen, da sich kurzfristig die Gelegenheit geboten hat, im Team der Butenplöner an der Kutterregatta teilzunehmen. Ich habe in der Vergangenheit schon öfter an der Regatta teilgenommen, hatte aber noch nie die Gelegenheit, mit auf Treppchen zu steigen und erkenne an, andere können besser segeln als ich.
Nach der Siegerehrung fuhr ich dann nach Hause, weil ich noch ein bisschen für das Seeschwimmen der DLRG am kommenden Wochenende trainieren wollte. Samstag ist es mir dann gelungen, einen Kieler-Woche-Bummel zu machen. Um 1900 spielte Cocker Illusion auf der Reventlou Wiese, anschließend war ich beim Offenen Kanal und habe mir Celtic Ring angehört. Bei bestem Wetter war derWeg zurück ein echtes Vergnügen, dessen Höhepunkt ein kurzer Stopp am Brasilianischen Stand war. Heute stand wieder einmal Fußball auf dem Programm.
Mittlerweile habe ich ein schlechtes Gewissen, da ich einem Kollegen von der CDU schon seit einer Woche eine Zuarbeit schulde. Da werde ich mich nach dem Bloggen sofort ran machen.
An dieser Stelle möchte ich auf die Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten hinweisen, die am Donnerstag, dem 8. Juli um 1830 im Evangelischen Kindergarten in der Ulmenstraße 15 stattfindet. In dem Zusammenhang wird unsere Anfrage zur Situation der Jugendlichen in Plön durch die Verwaltung beantwortet. Vielleicht wäre es ja für die eine oder den anderen interessant, sich diese Sitzung anzuhören. Die Tagesordnung ist zwar noch nicht veröffentlicht, aber es wird auch eine Einwohnerfragestunde geben.

Nach einer Woche Dienstreise türmt sich im Büro immer noch die Arbeit, so daß ich erst vor 1 1/2 Stunden Schluß gemacht habe. Und da ich immer noch nicht mit der Einladung zum 30-Jährigen ABI rausgekommen bin, muß ich da auch gleich noch ran. Daher nur ganz kurz aus dem SteU von gestern:
– Lärmschutz B 76. Herr Becker teilte uns mit, daß das Landesamt für Straßenbau das Planfeststellungsverfahren auf Weisung des Innenministeriums jetzt auf Grundlage der vorhandenen Unterlagen einleiten will. Die Umplanung für den Bereich Eutiner Straße, August Thinemannstraße bliebe damit unberücksichtigt. Allerdings wäre es möglich, diese Planung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens noch einzubringen.
Die ganze Angelegenheit ist wichtig, da mit den Lärmschutzwänden eine erhebliche Beeinträchtigung des Ortsbildes einhergeht. Wenn die Planung für den Bereich Eutiner Straße / August Thienemann Straße nicht umgesetzt wird, ist die Verantwortung hierfür zum Einen beim Landesamt für Straßenbau zu suchen, das den Vorschlägen der Stadt nur sehr zögerlich nachgekommen ist, und zum Anderen und vor allem bei Dr. Lorenzen von der FWG, der ständig bemüht war, das Verfahren zu beschleunigen und an der Erstellung einer entsprechenden Petition maßgeblich mitgewirkt hat. Eine weitere städtebauliche Fehlentwicklung, für die er persönliche Verantwortung trägt.
– Außerdem wurde das Büro für die Durchführung der Alternativenprüfung und der Erstellung des Einzelhandelsgutachtens ausgewählt. Dabei führte der Ausschußvorsitzende noch einen Seitenhieb auf die Presse, die das Verfahren als Architektencasting bezeichnet hatte. Tatsächlich haben wir es uns nicht leicht gemacht. Es kam aus meiner Sicht besonders darauf an, für die Auswahl ein öffentliches und transparentes Verfahren durchzuführen, um jedem Verdacht entgegenzutreten, daß hier längst gefallene Entscheidungen im nachherein durch Gefälligkeitsgutachten abgesichert werden sollen.
– Darüber hinaus wurde beschlossen, den B-Plan 17 einscannen zu lassen und dem Kreis zur Verfügung zu stellen, da dessen Version keinen Ausfertigungsvermerk aufweist und damit nicht rechtswirksam ist. Hier scheint der Amtsschimmel zu wiehern, aber wir sollten uns um rechtlich einwandfreie Planungsgrundlagen bemühen. Insbesondere bei der Beantragung der Umbaumaßnahmen an der Schwimmhalle hätte es hier Schwierigkeiten geben können, wenn die Kreisverwaltung hier nicht so kooperativ gewesen wäre.
– Zu guter Letzt wurde noch zum Thema Vorkaufsrecht und Enteignung vorgetragen. Dazu vielleicht später.

Am Mittwoch tagte der SteU, am Donnerstag der GA, am Freitag war Jahreshauptversammlung des SRSV und am Samstag stand eine private Verpflichtung auf dem Plan.

Aus dem GA:

Der Neubürgerempfang war ein voller Erfolg. Der Bürgermeister konnte eine sehr positive Rückmeldung geben. Leider lag der Termin in den Zeugnisferien, so daß ich nicht teilnehmen konnte.

Die Förderung des Mehrgenerationenhauses ist auch 2010 gesichert, sie muß 2011 neu beantragt werden. Um die Finanzierung langfristig abzusichern, soll zusätzlich ein Förderverein gegründet werden.

Die Betreuung von Grundschülern in der Offenen Ganztagesshule” ist auf einem guten Weg. Der Schulverbandsversammlung soll empfohlen werden, das Konzept umzusetzen.

Die mit zu Ohren gekommenen Gerüchte bezüglich des Bestandes der Grundschulen in Plön scheinen nicht zu stimmen. Die Grundschulplanung sieht den Erhalt beider Standorte vor.

Wir haben uns lange um den Erhalt des Tartarnfeldes als Spielplatz ausgesprochen, fanden dafür aber keine Mehrheit. Die Umgestaltung des Bereiches am Ksour Essaf Sportplatz geht mittlerweile voran. Die Kinder des Stadtteiles wurden beteiligt und konnten Vorstellungen entwickeln, wie ihr Spielplatz zukünftig gestaltet werden soll. Wann es mit der umgestaltung losgehen soll, ist noch offen.

Für die “Mountainbiker”, die den als Spielplatz ausgewiesenen Bereich der alten Schießbahnen genutzt haben und von dort vertrieben wurden, zeichnet sich eine Lösung auf dem Abenteuerspielplatz an der Ölmühle ab.

Ein Termin noch:
Fundsachenversteigerung am 16. Juni in der Rodomstorschule.

Zum SteU werde ich bereichten, sobald ich wieder etwas Zeit finde.

Heute tagte der Ausschuss für Gesellschaftliche Angelegenheiten im Gebäude des Jugendzentrums bzw. der offenen Ganztagesschule.

Die ersten Tagesordnungspunkte einschließlich der Einwohnerfragestunde waren schnell abgearbeitet, dann kamen die Berichte aus Verwaltung und Selbstverwaltung.

In der Stadt wurden Bänke aufgestellt. Ein Plöner Geschäftsmann war so begeistert, daß er die Kosten für eine Bank übernommen hat. Danke!

Neubürgerempfang ist am 30. Januar um 11:00 Uhr. Leider werde ich nicht teilnehmen können, da ich an dem Tag voraussichtlich zum Skilaufen bin.

Die offenen Ganztagesschule bietet am 21., 22. und 23. Dezember von 07:30 bis 16:30 Uhr kostenlos eine verläßliche Betreuung für Schulkinder an.
Darüber hinaus wird das Jugendzentrum ab dem 21. Dezember täglich ab 16:00 Uhr ein Weihnachtsprogramm mit Geschenkeeinpackstation, Plätzchen backen, … anbieten.
Am Freitag, dem 18. können Jugendliche ab 12 Jahren mit auf Einkaufsfahrt für Unentschlossene zum Lübecker Weihnachtsmarkt. Kostenbeteiligung ist 2,– Euro, Anmeldung erforderlich.
Zu guter Letzt gibt es am 23. Dezember von 18 – 20:00 Uhr eine Kinderdisco im Jugendzentrum.
Für Rückfragen steht das Team des JZ unter 3695 oder 50520 zur Verfügung.

Wie bereits früher berichtet, ist die Betreuung von Grundschulkindern ein wichtiges Thema. Bei der Befragung der Eltern an Rodomstor- und Breitenauschule kamen von 246 von 430 Fragebögen zurück. Dabei wurde Bedarf für die tägiche Betreuung von über 40 Kindern angezeigt, für ca. 70 Kinder wurde die Betreuung an einem, zwei oder drei Tagen gewünscht. 20 der Interessenten kommen aus den Umlandgemeinden. In einem nächsten Schritt wird sich die Verwaltung an den Schulverband wenden, um zu einer Lösung zu kommen. Gut Ding will Weile haben, aber es geht voran.

Darüber hinaus wurde die Mappe “Zukunft (plus)” vorgestellt. Hier können sich die Schüler auf ansprechnenden Formularen freiwilliges Engagement, Leistungen und Zusatzqualifikationen bescheinigen lassen, die dann als Anlagen zu Bewerbungsunterlagen genutzt werden können. Die Mappe wurde in Zusammenarbeit mit einer 9. Klasse der Realschule entwickelt.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde dann über die Zuschußanträge verschiedener Antragsteller beraten und entschieden, wobei es durchaus zu kontroversen Diskussionen kam. Auf Details kann ich hier nicht eingehen.

In der 7-Minuten Pause bestand dann die Möglichkeit, ein wenig zu kickern. Mein Gegner hatte eine unerwartet schwache Phase, so daß ich ein paar Tore Vorsprung herausarbeiten konnte.

Zuletzt wurde der Haushaltsentwurf  für die Ausgaben, die im Zuständigkeitsbereich des GA liegen, besprochen und beschlossen. Besondere Streitpunkte gab es nicht. Hervorzuheben ist hier ein Zuschuß von 87.000,– Euro für die Errichtung eines Anbaues an einen Kindergarten, um die räumlichen Voraussetzungen für die Betreuung der Kinder unter 3 zu schaffen.
Die Forderung nach Betreuung von U3 Kindern wurde von der SPD-Fraktion schon früh nach der Kommunalwahl gestellt und fand breite Unterstützung bei den übrigen Fraktionen und in der Verwaltung. Zusammen mit der Schaffung eines Betreuungsangebotes von Grundschulkindern, für das ich mich in der letzten Sitzung des GA eingesetzt habe, wurden die wesentlichen Akzente auf diesem wichtigen Gebiet von unserer Fraktion gesetzt.

Heute tagte der Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA). Natürlich brachte Frau Killig  wieder einmal das Thema Tartarnfeld auf, und zwar während der Besprechung des Protokolls, wo es inhaltlich nichts zu suchen hat. Derzeit wird geklärt, welcher Ausschuß für die Entscheidung über den Abriß zuständig ist. Das Ergebnis der Prüfung wird vermutlich in der Sitzung des Ältestenrates am 12. Oktober bekannt gegeben. Sollte der GA tatsächlich zuständig sein, ist der Beschluß, der mit den Stimmen der CDU, der FDP und der FWG gefaßt wurde, gültig. Vor dem Abriß sollen die Kinder zur zukünftigen Gestaltung des Spielplatzes gefragt werden. Hier wäre es natürlich möglich, sich für den Erhalt des Tartarnfeldes einzusetzen. Obwohl von uns in der letzten Sitzung des GA gefordert, wurde das Ergebnis der Befragung bislang nicht vorgelegt. Ich vermute, die Befragung wurde auch noch gar nicht durchgeführt. Wenn die Nutzer großes Interesse am Erhalt des Feldes haben, besteht natürlich die Möglichkeit, selber initiativ zu werden und schnellstmöglich ein entsprechendes Spielplatzkonzept vorzulegen. Meine Möglichkeiten zur politischen Einflußnahme sind jedenfalls – leider – weitgehend erschöpft.

In der Bürgerfragestunde wurde von das Thema Kinderbetreuung angesprochen.
5 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Als alleinerziehende und voll berufstätige Eltern haben sie das Problem, ihre Kinder über den vollen Zeitraum ihrer beruflich bedingten Abwesenheit zu betreuen und fragten nach, welche Maßnahmen die Stadt bietet oder ergreifen will, um die Betreuungssituation zu verbessern. Frau Springer wies darauf hin, daß die Stadt bereits Maßnahmen zur Kinderbetreuung umsetzt, zu denen sie gesetzlich nicht verpflichtet ist und auch private Initiativen wie die betreute Grundschule fördert. Und sie führte aus, daß bereits eine Bedarfsermittlung angelaufen ist. Nach der Bürgerfragestunde, leider waren die Interessenten schon gegangen, berichtet sie über die Situation der offenen Ganztagesschule. Hier werden bereits über 80 Kinder der Förderschule, der Heinrich Harms Schule und der Realschule betreut. Sofern die Bedarfermittlung abgeschlossen ist, kann das Angelegenheit über die Aufnahme der Grundschulen in das Programm offene Ganztagesschule über die städtischen Gremien in den Schulausschuß gebracht werden, wo dann darüber entschieden wird. Ich werde mich in unserer Fraktion dafür einsetzen, dieses Thema weiter voranzutreiben.