Ein anstrengendes aber schönes Wochenende

Mein Wochenende war so ausgefüllt, dass ich nicht dazu gekommen bin, etwas zu schreiben.

Kulturnacht am Freitag. Wie immer eine rundum gelungene Veranstaltung. Dank des gelungenen Polizeikonzeptes blieb es ruhig. Alkoholexzesse sind unterblieben und eine offenbar rechtsgerichtete Jugendgruppe wurde daran gehindert, zwei junge Gäste, die sich in die Kirche flüchten konnten, zu verprügeln.

Das Programm war bunt gemischt und es war für jeden Geschmack etwas dabei. Da ich ständig Bekannte traf, habe ich leider nicht so viel mitbekommen, wie ich mir gewünscht hätte. Im Restaurant Schwimmhalle spielte ab 22:00 Uhr die Band Curtain Fall und ließ den Abend rockig ausklingen.

Abends äußerte ich gegenüber einem Genossen noch die Vermutung, dass die neue Plöner Koalition von CDU, FDP und Freien Wählern, die mit Ihrer Entwurf zu einer neuen Richtlinie zur Förderung der Kinder und Jugendarbeit die Beiträge an die Sportvereine fast halbieren wird, vermutlich auch noch die völlig überdimensionierte Wohnanlage in der Hamburger Straße durchwinkt. Am nächsten Tag wurde ich angesprochen, dass ich Recht gehabt hätte, ein entsprechender Beitrag wäre in der KN zu lesen.

Am Samstag habe ich dann am Butenplönerfest teilgenommen. Bei der Opti-Seniorenregatta am Vormittag kam ich als letzter durchs Ziel und es begann kräftig zu regnen. Am Nachmittag wurde das Wetter dann besser. Für das Rennen im Vierer (Rudern) war keine Mannschaft aus ehemaligen Plöner Schülern gemeldet. Es gelang mir aber, noch drei weitere Mitstreiter zu finden, so daß wir gegen die Schülermannschaften des SRSV antreten konnten. Mit einem Altersschnitt von ca. 60 haben wir uns noch ganz achtbar geschlagen, zumindest die B-Note soll nach Aussagen des Trainers gut gewesen sein.

Nach kurzer Verschnaufpause ging es dann abends am Gymnasium gleich mit der Butenplönerparty weiter. Ich habe mich sehr gefreut, hier viele ehemalige Mitschüler und Mitschülerinnen zu treffen, konnte einige interessante Gespräche führen und auch ein wenig schwofen.

Der Sonntag stand dann im Zeichen der Erholung.

Am heutigen Montag tagte wieder einmal die Fraktion. Zur Sitzung kann ich sagen, dass sie lang war, zu den Inhalten möchte ich mich nicht weiter äußern.

Obwohl ich morgen gerne zur kommunalpolitischen Runde nach Kiel gefahren wäre, wird mein nächster politischer Termin am nächsten Donnerstag sein, wenn der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten wieder einmal tagt. Zu seinen Themen werden die Schloßkonzerte, Hundeauslaufplätze in Stadtgebiet und der Entwurf der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sein.

Wieder aufgetaucht

Am Sonntag bin ich von einer achttägigen Auslandsdienstreise zurückgekehrt, Dienstag und Mittwoch war ich auf Dienstreise in Mecklenburg Vorpommern.

Morgen, Donnerstag, ist Seemannssonntag, eine alte Marinetradition. Nachmittags gibt es eine kurze Pause mit Kaffee und Kuchen. Da ich heute Geburtstag habe, werde ich den Kuchen zu diesem Anlass ausgeben. Besonders gerne backe ich Marmorkuchen. Die Zeit zwischen abkühlen und Zuckerguß streichen, will ich nutzen, um mich mal wieder zu Wort zu melden.

Eigentlich wollte ich mich schon lange zu Wort gemeldet haben, aber der Internetzugang im Ausland war überwiegend so schlecht, daß noch nicht einmal EMails mit Anhängen verschickt werden konnten.

Sonst hätte ich mich schon früher zu dem Pressegespräch von FWG, CDU und FDP geäußert. Das OHA und die KN haben am 11. August darüber berichtet. Einige der dort geäußerten Ziele sind absolutes Allgemeingut und keine Erfindung der drei oben genannten Parteien.

Das gilt für den Erhalt der Kreisfeuerwehrzentrale ebenso wie für den Erhalt der Eigenständigkeit der Tourist Info Plön. Positionen, die auch die SPD Fraktion nie in Frage gestellt hat.
Auch über die Aufstellung von Fahrradboxen bestand immer Einigkeit. Hierzu gibt es bereits eindeutige Beschlüsse. Ich persönlich, und ich fahre öfter Fahrrad und habe auch schon Fahrradtouren gemacht, halte lediglich den Standort am Markt oder gegenüber dem Kreisheimatmuseum für günstiger. Mit dieser Auffassung stehe ich aber alleine, daran würde ich aber keine Grundsatzdebatte entfachen.

Die Zielsetzung, 15000,– Euro für die Jugendarbeit bereitzustellen, wird hier eine bereits immer wieder formulierte Forderung der FWG aufgegriffen. Derzeit fördert die Stadt die Jugendarbeiten in den Sportvereinen. Dies ist eine ganz gezielte Förderung, denn neben der sozialen Kompetenz dient Vereinssport auch der Gesundheitsvorsorge.

Der jetzige Vorschlag zielt darauf ab, mit der Gießkanne alle Jugendaktivitäten gleichermaßen nach dem Gießkannenprinzip zu fördern. Im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl ist die Zielrichtung klar. Hier sollen Wohltaten verteilt werden. Da das ganze kreditfinanziert und vermutlich auch zu Kürzungen der Fehlbedarfszuweisungen führen wird, haben wir es hier mit einem Vorschlag zu tun, der im Hinblick auf seine finanziellen Auswirkungen im Verhältnis zu den positiven Effekte auf die Jugendarbeit in Plön noch zu prüfen sein wird. Im Endeffekt könnte der Vorschlag dazu führen, dass es zu einer Umverteilung zu Lasten der Jugendsportförderung kommt.

Im Hintergrund ist vermutlich auch darüber gesprochen worden, die geplante DANA Wohnanlage in der Hamburger Straße durchzusetzen. Für diese Planung dieses völlig überdimensionierten Baukörpers hat sich bisher lediglich die FWG ausgesprochen. Die CDU war in diesem Punkt noch unentschlossen. Dies machte sich in ihrer Haltung im letzten Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt deutlich. Nachdem immer wieder Stimmen zitiert werden, die die neue Bebauung gegenüber der Rodomstorschule, die ich – bis auf die Balkone – für richtig und gelungen halte, als zu groß empfinden, möchte ich mir die öffentliche Reaktion auf diesen Großbau gar nicht erst vorstellen.  Die politische Verantwortung dafür tragen dann die Drei, die jetzt noch einmal so richtig Dampf machen wollen.

Bei fast allen Punkten, die im Pressegespräch thematisiert wurden, ist die Handschrift der FWG sehr deutlich erkennbar. Man könnte den Eindruck gewinnen, sie treibt die CDU/FDP vor sich her. Dieser Eindruck wird auch durch das Bild gestützt, auf dem zwei Mitglieder der FWG, aber nur je ein Mitglied von FDP und CDU zu sehen sind.

20, 40 oder dürfen es ein paar mehr sein?

Wie bereits berichtet, entstand in der letzten Sitzung des SteU eine emotionell aufgeladene Situation, als ich die Frage gestellt habe, wie viele Wohneinheiten die Gemeinde Rathjensdorf mit bzw. ohne das Baugebiet Seewiesen entwickeln darf.

Diese Fragen habe ich an die Verwaltung mit der Bitte um Beantwortung im nächsten SteU gerichtet. Die Antworten liegen nunmehr vor.

Entwicklungspotential Rathjensdorf:
20 Wohneinheiten ohne Planungsverband Seewiesen,
40 Wohneinheiten mit Planungsverband Seewiesen.

Ergänzend möchte ich anmerken, dass es sich hierbei um Wohneinheiten handelt,  die außerhalb des Rathjensdorfer Innenbereiches durch die Erstellung von Bebauungsplänen neu ermöglicht werden. Im Innenbereich können zusätzliche Wohneinheiten entstehen. Diese sind bei der Betrachtung des neu entstehenden Angebotes mit zu berücksichtigen. Um wie viel Wohneinheiten es sich dabei handelt, kann ich im Moment nicht abschätzen. Es wäre aber interessant zu wissen.

Ohne den Planungsverband können im gesamten Gemeindegebiet außerhalb des Innenbereiches noch ca. 20 Wohneinheiten entwickelt werden. Einige davon entfallen dann sicher auch auf den Ortsteil Tramm, der Schwerpunkt der Entwicklung wird sich aber in der Nähe der Ortsmitte konzentrieren.

Mit Planungsverband können 40 Wohneinheiten außerhalb des Innenbereiches entstehen.
Der Planungsverband will insgesamt 120 Wohneinheiten im Bereich Seewiesen ausweisen, ca. 30 % – also ziemlich genau 40 davon – sollen zu Rathjensdorf gehören. Das bedeutet, dass sich das gesamte Entwicklungspotential auf den Ortsteil Tramm konzentrieren wird. Eine Weiterentwicklung des Ortskernes wird nicht mehr bzw. nur innerhalb des Innenbreiches erfolgen können.

Ob dieser Umstand den verantwortlichen Entscheidungsträgern in letzter Konsequenz bekannt war, ist kaum anzunehmen, da in der Vergangenheit sehr unterschiedliche Zahlen genannt wurden. Ob das wirklich so gewollt ist, müssen die Rathjensdorfer selber beurteilen.

Nachbrenner

Heute berichteten die KN und der OHA über die Sitzung des SteU vom Mittwoch. Beide Berichte waren sehr ausgewogen. Zu meinem letzten Beitrag möchte ich noch ergänzen, daß Frau Soltau darauf aufmerksam machte, daß Baugebiete sich nicht in jedem Fall positiv auf die Einnahmesituation einer Stadt oder Gemeinde auswirken, Dabei wies auf die Internetseite „Was-kostet-mein-Baugebiet“ hin. Ich habe dort einmal Schätzwerte durchrechnen lassen, kann mit dem Ergebnis aber wenig anfangen, da ich zum einen keine realistische Aussage zu den Einnahmen treffen kann, die durch das neue Baugebiet erzielt werden, und zum anderen sind Wechselwirkungen auf andere Faktoren wie die Entwicklung des Neubaugebietes Stadtheide oder die Auswirkungen auf die Leerstände in der Stadt nicht berücksichtigt.

In diesem Zusammenhang bedanke ich mich auch für die Übermittlung eines Links auf einen Beitrag des NABU, der sich kritisch mit der Ausweisung von Neubaugebieten auf der grünen Wiese befasst und u.a. auch auf das o.g. Berechnungsverfahren verweist.

Alcatraz in Plön

Im heutigen Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten kam es am Beginn zu einer lebhaften Diskussion des Sommerlagers, das die SOLA – eine der Evangelischen Allianz nahe stehende Gruppe – auf dem Gelände der Heilsarmee unter dem Motto „Alcatraz“ durchgeführt hat.

Nach Augenzeugen- und Presseberichten ergibt sich folgendes Bild:
Die Kinder im Alter von 9 bis 12 Jahren bekamen Nummern und Mützen mit Ihrer Blocknummer verpasst. Die Betreuerinnen und Betreuer trugen dunkle Uniformhemden, Schirmmützen und Schlagstöcke. Die Zelte waren eingezäunt, von einem Wachturm aus wurden per Megaphon Befehle erteilt. Das Erscheinungsbild des Lagers war geeignet, Assoziationen an ein KZ zu wecken.
Die Kinder wurden zu Fluchtversuchen ermutigt, die regelmäßig scheiterten mussten. Anschließend wurden sie für den Fluchtversuch bestraft, um ihnen dann zu vermittelt, dass sie in ihren Sünden gefangen sind, dass sie nicht entkommen können und nur Jesus Erlösung bringen kann.

Das Bild lässt ein Erziehungsmuster zu erkennen, die denen von so genannten Boot Camps oder den Erziehungsmethoden in vergleichbaren Einrichtungen für schwer kriminelle Jugendliche nicht unähnlich ist.
Der Diskussionsstream bei WIKO gibt ein z.T. abweichendes Bild wider.

Offenbar hat sich unser Bürgermeister bereits mit einem kritischen Brief an die Heilsarmee gewandt. Leider kam lediglich eine lapidare Antwort mit dem Hinweis auf die PR Abteilung zurück. Es war klar, dass die Stadt keine wirksamen Rechtsmittel hat, eine derart fragwürdige Erlebnispädagogik zu unterbinden. Der GA zeigte jedoch einvernehmlich den Willen, künftige Sommerlager genauer unter die Lupe zu nehmen.

Priorisieren

Ich wurde bereits darauf angesprochen, daß ich in letzter Zeit nur wenige Beiträge geliefert habe. Stimmt, aber ich habe momentan wieder einmal viele Bälle in der Luft. Da fällt das Bloggen denn schon mal hinten runter, zumal sich abzeichnet, daß ich es in diesem Jahr vermutlich nicht einmal für einen Abend auf die Kieler Woche schaffen werde.
Priorisieren ist das vornehmere Wort für streichen.

Mittwoch fand die letzte Ratsversammlung vor den Sommerferien statt. Der Schwerpunkt im öffentlichen Teil der Veranstaltung war der Bericht der Gleichstellungsbeauftragten, Frau Torges. Sie stellte ihr Aufgabengebiet ausgesprochen ausführlich dar und betonte, daß die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben im Rahmen der ehrenamtlichen Tätigkeit als „Pflicht“ abarbeiten kann und darüber hinausgehende Aktivitäten als „Kür“ anzusehen sind. Sie verwies dabei auf die Aktivitäten wie z.B. die Veranstaltung mit Amnesty International zum Thema Kinderhandel oder den Unternehmerinnenstammtisch. Sie betonte, daß die Zusammenarbeit mit der Verwaltungsführung hervorragend funktionieren würde, stellte aber gleichzeitig fest, daß in den Führungspositionen keine Frauen vertreten sind, obwohl sie mittlerweile mehr als die Hälfte der in der Verwaltung beschäftigten Personen ausmachen.
Hier hebt sich unsere Verwaltung nicht vom  deutschen Alltag ab.
Frau Torges konnte sich einen Seitenhieb auf die Zusammensetzung der Ratsversammlung nicht verkneifen. Wie sieht es bei den Fraktionen aus?
SPD: Wir sind acht Personen, davon zwei Frauen. Durch das Ausscheiden von zwei Ratsfrauen und das Nachrücken von zwei Ratsherren hat sich das ursprünglich ausgeglichene Verhältnis zuungunsten der Frauen verschoben.
FWG. Zwei von fünf Sitzen sind mit Frauen besetzt, die als Nachrückerinnen die Plätze von zwei Männern besetzt haben.
FDP: Zwei Sitze, je mit einer Frau (Fraktionsvorsitzende) und einem Mann besetzt.
CDU: Acht Sitze, davon eine Frau
Ich fand, wie auch Herr Dr. Lorenzen (FWG), daß der Bericht zu „frauenlastig“ war. Die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten ist zwar mit einer Frau zu besetzen, sie ist aber für die Belange von Männern und Frauen zuständig. Dazu gehören u.a. Themen wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch für allein erziehender Männer.

Ein zweites, z.T. emotionell besetztes Thema war die Entgeltordnung für die Schwimmhalle. Die Allianz aus CDU, FWG und FDP hatte sich mit ihrer Gruppenkarte gegen unseren Vorschlag einer Familienkarte durchgesetzt. Jetzt zahlen vier Ratsherren genau so viel wie eine Mutter oder ein Vater mit drei Kindern. Das vierte Kind zahlt dann wieder den vollen Preis. Es wurde von Seiten der übrigen Fraktionen argumentiert, daß man eine einfache Lösung haben wollte. Ich finde sie einfach dämlich.
Wir hatten uns in der Beratung im GA dazu entschlossen, unseren Vorschlag für den Kinderpreis von zwei Euro aufzugeben und uns auf den FWG-Vorschlag von zwei Euro fünfzig einzulassen, da sich im Hinblick auf die Familienkarte ein Kompromiss abzeichnete. Bei der Stimmengleichheit von vier zu vier galt die Kompromisslösung als abgelehnt.
Unser Vorschlag, den Kinderpreis dann zumindest wieder auf zwei Euro festzusetzen, wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Ich finde das ebenso bedauerlich wie den Umstand, daß es für Kurkarteninhaber – denen ansonsten nicht so viel für Ihre Kurkarte geboten wird – keine Ermäßigung geben wird, eine Maßnahme, die im Rahmen der Tourismusförderung geboten wäre.
Ich bin hierzu ans Rednerpult getreten, es hat aber erwartungsgemäß nichts genutzt.

Im nichtöffentlichen Teil stand der Abschluss neuer Wegenutzungsverträge für Strom und Gas auf der Tagesordnung. Dies ist nach meiner Einschätzung eine der wohl wichtigsten Entscheidungen mit Langzeitwirkung, die in dieser „Legislaturperiode“ zu treffen ist. In anderen Städten ist die damit verbundene Grundsatzfrage Gegenstand der öffentlichen Diskussion, wie die Initiative „Unser Hamburg, unser Netz“ zeigt. Mehr kann ich hierzu im Moment mit Rücksicht auf das laufende Vergabeverfahren leider nicht sagen.

Der Zen des Dienstreisens

Wenn ich mich richtig erinnere, habe ich vor etlichen Jahren bei Jack Kerouac einmal gelesen: „Der Zen des Reisens ist das Unterwegssein“. Was der Zen des Dienstreisens ist, weiß ich nicht, da mit die fernöstliche Lehre nicht wirklich liegt. Vorletzte Woche war ich dann wieder einmal dienstlich unterwegs,  und es gibt immer wieder interessante Aspekte.
Das beginnt auf dem Bahnhof in Plön.
Ich begrüße die Errichtung des neuen Fahrradständers sehr. Leider hat man dabei die vorhandenen Verkehrswege der Fußgänger überbaut.

Der direkte Weg soll wieder nutzbar werden

Der direkte Weg soll wieder nutzbar werden

Das ist sicher keine Absicht der Planer der Bahn gewesen, zeigt aber wie so oft, daß die Bedürfnisse der Fußgänger einfach nicht berücksichtigt werden. Da hilft es dann auch nicht weiter, wenn ein Mitarbeiter der Verwaltung im Protokoll der letzten Sitzung des SteU nachrechnet, daß der Fußgänger für den Umweg nur 9 Sekunden länger benötigt.

Ein weiteres Beispiel findet sich am Ende des Bahnsteiges. Der bislang vorhandene Jägerzaun wurde durch eine Stahlgitterkonstruktion ersetzt, um dem Fußgänger, der sein Auto auf dem Tagesparkplatz abgestellt hat, den direkten Zugang zum Bahnsteig zu verwehren.

Verkehrsweg verbaut

Verkehrsweg verbaut

Ich habe bereits im letzen Jahr darüber geschrieben. Möglicherweise sprechen Sicherheitsgründe dagegen, aber letztens habe ich gehört, dass Gründe immer nur genannt werden, um etwas zu verhindern, statt Wege aufzuzeigen.

In der letzten Sitzung des GA ging es um die Gebührenordnung für die Schwimmhalle. Während CDU, FWG und FDP bei der Gruppenkarte zwei doppelverdienende Pärchen genauso behandeln wie das Elternpaar mit zwei Kindern wurde von Frau Lindenau (CDU) argumentiert, die 10,– Euro Pauschale sei sicher richtig, weil ja auch die Bahn mit dem Schleswig Holstein Ticket bis zu 5 Personen zum einem einheitlichen Preis befördern würde.
Und die wüssten, wie man kalkuliert. In der S-Bahn auf dem Weg zum Flughafen sah ich dann die Werbung für das Quer-durchs-Land Ticket, ein Angebot für eine Person zu 42,– Euro, jede weitere Person zahlt 6,– Euro. Eine Kalkulation, die auch dem neuen Schleswig Holstein Ticket zu Grunde liegt (26 Euro für die erste Person, jeder weitere Mitfahrer 3,– Euro).

Scharf kalkuliert

Scharf kalkuliert

Auf der nächsten Sitzung des Hauptausschusses hätten die drei Fraktionen die Möglichkeit, noch einmal über eine kinderfreundlichere Lösung zu entscheiden.

Da einer der Staatssekretäre im BMVg entschieden hat, daß nur noch sehr hochrangige Offiziere von Wohnort abgeholt werden, bin ich bereits am Sonntag und mit der Bahn gefahren. Am Sonntagabend traf ich dann in der Unterkunft in Brest einige Kameraden aus anderen NATO-Nationen, denen ich mich anschloss, um zum Abendessen zu gehen. Auf dem Weg zur „Kartoffelrestaurant“ kamen wir am Rathaus vorbei, dem letzten Prachtbau des des Sozialismus in Europa, wie mein französischer Kamerad spottete.

Prachtbau des Sozialismus

Prachtbau des Sozialismus

Da die Besprechung erst um 13:00 Uhr begann, blieb mir der Vormittag für einen Besuch im Oceanopolis. Ein sehr sehenswertes Aquarium.
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Leider war die Zeit viel zu kurz, um sich alles in Ruhe anzusehen.  Daher noch zwei Aufnahmen, die ich auf abendlichen Spaziergängen gemacht habe.Dieser Gartenzwerg ist offenbar nach Frankreich immigriert.

Balkon mit Gartenzwerg

Balkon mit Gartenzwerg

Und besonders nett fand ich auch diesen Sandwichstand.

Die Sandwicherie

Die Sandwicherie

Einfach, einfach dämlich

Einfach, sie sollte einfach sein, die neue Gebührenordnung für die Schwimmhalle, so die Forderung von FWG, CDU und FDP. Wir, die SPD-Fraktion, haben bereits vor Wochen einen Antrag eingebracht, der auch Aspekte wie Familienfreundlichkeit und Tourismusförderung mit berücksichtigt.

Danach hat auch die FWG noch einen Antrag eingeeicht, der ein bisschen einfacher gestrickt war, aber leider als Grundlage für die durch die Verwaltung vorbereitete Unterlage genutzt wurde. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Eine lange und sehr heftige Diskussion entbrannte in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenhieten, als es um die Gebühren für die Familien- bzw. Gruppenkarte ging. Der FWG  – Vorschlag, eine Familien- und Gruppenkarte für vier Personen zu 10,– Euro anzubieten, stieß auf unsere Widerstand, da er zwei Pärchen, Doppelverdiener ohne Kinder, genau so behandelt wie die alleinerziehende Mutter mit drei Kindern. Während der Beratung haben wir unseren ursprünglichen Vorschlag abgeändert und den Nachfolgenden Kompromissvorschlag zur Abstimmung gestellt:
Gruppenkarte, (Zwei Erwachsene, ein Kind) 8,– Euro, jedes weitere Kind 1,50 und
Kleingruppenkarte (Ein Erwachsene, ein Kind) 5,– Euro, jedes weitere Kind 1,50.
Aber erst noch zur vorhergehenden Diskussion:
Diese an sich nachvollziehbare Regel erschien dem einen oder anderen Ausschussmitglied nicht einfach genug. Das dann noch vorgebrachte Argument, Kinder könnten gerne ein bisschen mehr bezahlen, da sie mehr Dreck und Arbeit machen würden, will ich nicht weiter kommentieren. Solidarität ist etwas anderes.
Nachdem die FWG offenbar auch noch ein Problem mit dem Ausdruck Familienkarte hatte, haben wir uns auf die Bezeichnung Gruppenkarte geeinigt. Da die Familienverhältnisse durch das Kassenpersonal kaum zu kontrollieren sind, konnten wir uns auf den Ausdruck Erwachsene verständigen. Damit wären verheiratete Paare ebenso behandelt worden wie unverheiratete. Auch Großeltern, Onkels und Tanten oder andere Verwandte wären auch mit erfasst gewesen. Das ist für mich in Ordnung. „Familie ist, wo Kinder leben“, hat die Kanzlerin wohl mal gesagt. Um doch noch zu einem Kompromiss zu kommen, haben wir uns auf den Vorschlag von Herrn Evers (FWG) eingelassen, den Beitrag für zusätzliche Kinder von ursprünglich geplantem einem Euro auf 1,50 Euro anzuheben. Wir wurden auch noch gefragt, ob wir mit diesem Kompromiss leben können. Ja, das hätten wir mitgemacht. Daß dann aber ein Mitglied der FWG gegen diesen Vorschlag stimmt, so daß er mit vier zu vier Stimmen als abgelehnt gilt, ist kaum nachvollziehbar. Noch weniger nachvollziehbar ist, daß Frau Henninger, die eben noch für den ausgehandelten Kompromissvorschlag gestimmt hat, gleich darauf für die 10,– Euro Gruppenkarte stimmte, so daß dieser Vorschlag mit 5 zu 3 Stimmen angenommen wurde. Es bestätigt sich, daß die FWG nach dem Ausstieg ihrer zuverlässigsten Mitglieder ein völlig unberechenbarer Haufen geworden ist.

Ein wenig sprachlos war ich, als ein Kollege von der CDU nach der Abstimmung meinte, er hätte gerne die Mutter mit Kind berücksichtigt gesehen. Das hätte er haben können, wenn er mit uns gestimmt hätte. Na ja, womöglich hat er es nicht verstanden, es war vielleicht doch nicht einfach genug.

Da fällt es kaum noch ins Gewicht, daß auch der touristische Aspekt unseres Vorschlags abgelehnt wurde. Sommergäste, die immerhin eine Fremdenverkehrsabgabe – oder umgangssprachlich Kurtaxe – zahlen, bekommen dafür in Plön kaum eine Gegenleistung. Für unsere Gäste wollten wir daher im Rahmen der Tourismusförderung ein Zeichen setzen und für sie den Eintritt in die Schwimmhalle um einen Euro ermäßigen. Dies wäre auch für Sommergäste mit Kindern wichtig, damit sie ein Ausflugsziel haben, wenn das Wetter schlecht oder das Baden im See wegen der Zeckarien gerade einmal kein Vergnügen mehr ist. Mit dem Argument: „Warum sollen Plöner mehr bezahlen als die Gäste“ wurde dieser Vorschlag von CDU, FDP und FWG abgelehnt. Das ist gelebte Wirtschaftsförderung.

Da die Entgeltordnung auch noch in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses behandelt und erst in der nächsten Ratsversammlung beschlossen werden soll, besteht noch die Möglichkeit, hier nachzubessern.

Zu guter letzt bedaure ich die z.T. nicht ganz sachlichen Formulierungen, weise auf die Eröffnung der Kunstausstellung anläßlich des 50-jährigen Bestehens von Amnesty International hin, die heute um 18:00 Uhr eröffnet wird und grüße meinen Leser, der mich gestern darauf aufmerksam gemacht hat, daß ich seit dem 30. April nichts mehr geschrieben habe.

Klöterkram

Die vergangenen Tage waren – was meine politische Arbeit angeht – durch allerlei Klöterkram bestimmt. Klöterkram bedeutet in diesem Zusammenhang nicht unwichtig. Vielmehr möchte ich einmal einen Eindruck vermitteln, wie viele kleine Dinge, die normalerweise nicht nach außen hin sichtbar werden, mit politischem Engagement verbunden sind. Dabei hoffe ich, möglicherweise das Interesse meiner Leserinnen und Leser zu wecken, bei uns einzusteigen, auch wenn das Ganze erste einmal abschreckend wirkt.

Im Hinblick auf den Standort Stadtgrabenstraße wird häufig mit Behauptungen oder Annahmen gearbeitet. Um hier auf Basis von Fakten weiter diskutiern zu können, habe ich im EMailverkehr mit der Stadtverwaltung um Klärung gebeten, wie viele Stellplätze der Grundstückseigentümers am Rondell tatsächlich nachweisen muß und ob es für die Grundstücke, die seinerzeit für den Bau des Stadtgrabenparkplatzes an die Stadt verkauft wurden, Rückabwicklungsklauseln gibt. Die Beantwortung der ersten Frage wurde mir bereits für den nicht-öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des SteU zugesagt. Ich gehe auch davon aus, daß die zweite Frage dann ebenfalls beantwortet werden kann.

Darüber bemühe ich mich um die Klärung der Frage, ob es im Rahmen denkmalschutzrechtlicher Bestimmungen formelle oder nicht-formelle Gründe gibt, die einer Bebauung des Stadtgrabenparkplatzes ernsthaft entgegenstehen. Auch hierzu ging eine Mail raus, auf deren Beantwortung ich noch warte.

In einem Randgespräch mit einem ehemaligen Mitarbeiter von SKY/COOP habe ich mich über die Chancen der Entwicklung des Altstandortes SKY bzw. Lübsches Tor/Alte Post unterhalten. Da ich nicht nachgefragt habe, ob ich die Inhalte öffentlich machen kann, lasse ich es sein.

Nach dem Gespräch mit dem Vorsitzenden Marine des Bundeswehrverbandes sah ich mich veranlaßt, mit einem Brief an der Wehrbeauftragten und an unseren Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels heranzutreten. Dabei ging es um die Zahlung von Zulagen an die Ubootbesatzungen nach Einführung des Mehrbesatzungskonzeptes.

Nach einem Gespräch mit der Kommunalaufsicht bin ich zu dem Ergebnis gekommen, daß es das Beste sein wird, wenn ich mich in der Angelegenheit Badestelle Osterterp für befangen zu erklären.

Mit großem Vergnügen habe ich einen Schriftwechsel mit einer Bürgerin geführt. Die kritische Auseinandersetzung mit den eigenen Positionen kann nicht schaden.

Die Sitzung des Hauptausschusses am letzten Montag konnte ich aus familiären Gründen leider nicht besuchen. Über die Plön – up Veranstaltung habe ich berichtet. Mittwoch war ich durch ein Vorstandtreffen des SRSV gebunden.

Aufgrund einer beruflichen Verpflichtungen werde ich nicht an der Fraktionssitzung am kommenden Montag teilnehmen können. Aus dem selben Grund werde ich zu meinem Bedauern die Informationsveranstaltung mit dem Verteidigungsminister in Flensburg verpassen. Ich finde es aber anerkennenswert, daß Herr Guttenberg sich angesichts der aktuellen Umstände (Umstrukturierung Bundeswehr / Gorch Fock) die Zeit nimmt, um vor Marineoffizieren vorzutragen und anschließend beabsichtigt, eine volle Stunde Rede und Antwort zu stehen.

Am Mittwoch stehen mit dem SteU und am Donnerstag mit dem GA zwei kommunalpolitische Termine im Kalender. Bis dahin werde ich mich auch in die Unterlagen eingelesen haben. Außerdem hoffe ich, daß wir uns unter uns SPD-Ausschußmitgliedern noch abstimmen können.

Den Rest des jetzt anstehenden Wochenendes versuche ich ab jetzt politikfrei zu halten.

Gestern

Gestern tagte der Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten. Viel gibt es nicht zu berichten, da die wesentlichen Punkte nicht öffentlich behandelt wurden. Dabei ging es zum einen um die Mitfinanzierung eines Anbaus am Regenbogenhaus, zum anderen ging es um die Zuschüsse für Veranstaltungen im kommenden Jahr.

Wir – die SPD Fraktion – haben vor ca. zwei Jahren den Entwurf für eine neue Zuschußsatzung eingebracht, um sicherzustellen, daß künftig nur Veranstaltungen mit positiver Wirkung auf das gesellschaftliche Leben in der Stadt, aber keine investiven Maßnahmen zu Gunsten ausgesuchter Empfänger gefördert werden. Diese Satzung wurde, mit einigen Änderungen im Detail, beschlossen. Im letzten Jahr lagen uns im GA noch einige Anträge mit investivem Charakter vor, sie wurden zuständigkeitshalber an den Hauptausschuß überwiesen und dort auch positiv beschieden. In diesem Jahr hatten wir  fast ausschließlich über Veranstaltungen zu entscheiden. Da die Beratungen zu den einzelnen Anträgen aus gutem Grund nicht-öffentlich sind, kann ich hier nicht auf Einzelheiten eingehen. Nur so viel: Die Anträge wurden zum Teil sehr kontrovers diskutiert und in einigen Fällen nur mit deutlichen Abstrichen genehmigt. Dabei zeichneten sich zwei Problemfelder ab:

1. Unterstützungsleistungen wie das Bereitstellen und Aufbauen der Bühne, was früher vom Bauhof geleistet wurde, wird nach der Ausgliederung des Bauhofes in die Stadtwerke in Rechnung gestellt und kostet die Stadt damit Geld.

2. Die 30%-igen Kürzungen der scharz-gelben Landesregierung im Sozialbereich schlagen voll auf die kommunale Ebene durch und belasten unsere sozialen Einrichtungen vor Ort in einem Ausmaß, daß ihr Angebot, und langfristig möglicherweise sogar ihre Existenz in Frage gestellt ist.
(Anm.: Die derzeitige Diskussion in der Bundesregierung über die Abschaffung oder Reduzierung der Gewerbesteuer wird ein weiterer Schlag ins Kontor der Städte und Gemeinden, da die Gewerbesteuer für sie eine wichtige Einnahmequelle ist. Bislang habe ich noch keine ernsthaften Alternativen für den Ausgleich dieser drohenden Einnahmeverluste gehört. )

Vielleicht sollte ich noch auf die Großsandkiste eingehen. Neuland hat angeboten, eine Großsandkiste zu bauen, die in den Somemrmonaten in der Stadt aufgestellt werden soll. Der Antrag wurde in den SteU eingebracht und es wurden zwei Standorte vorgeschlagen:
Direkt am Gehweg oder dierekt an der Kirche gegenüber der Eisdiele.
Der erste Vorschlag wurde abgelehnt, weil der Ausschuß nicht bereit war, einen Baum für dieses Experiment zu opfern, der zweite Vorschlag wurde verworfen, weil der Standort als zu schattig und zu zugig bewertet wurde. Es wurde vorgeschlagen, einen Standort in der Nähe der Marktbäume oder am Ostende der Kirche zu ermittteln, darüber hinaus wurde der Antrag zuständigkeitshalber an den GA übergeben, da es sich um keine dauerhafte Baumaßnahme, sondern um eine Spielplatzfrage handelt.

Ein wenig geärgert habe ich mich schon, daß nun als mögliche Standorte der Platz am Lübschen Tor und – erneut – die zugige Ecke an der Kirche vorgeschlagen wurden. Letztendlich haben wir uns darauf geeinigt, vor dem nächsten GA eine Ortsbegehung mit dem Marktmeister und Neuland zu machen, um zu ermitteln, wie die Interessen der Eltern und Kinder und die Interessen der Markthändler miteinander abgestimmt werden können.

Was sich so getan hat und noch tun wird.

Letzten Sonntag waren wir beim Ortsverein in Ascheberg zu Kaffee und Kuchen eingeladen. Dabei haben wir uns nicht nur nett unterhalten, sondern auch über die Frage Einamtung oder Verwaltungsgemeinschaft diskutiert. Die Meinungen hierzu gingen schon auseinander. Das Erfreuliche war, dass nicht nur unterschiedliche Positionen vorgetragen wurden, sondern dass man sich auch gegenseitig zugehört hat. Unser Treffen wurde von allen Beteiligten als Erfolg gewertet, und wir kamen überein, dass wir im kommenden Frühjahr erneut zusammenkommen wollen, dann aber in Plön.

Am Montag tagte der Vorstand, um das Grünkohlessen vorzubereiten.

Das Grünkohlessen selber fand dann gestern in Rathjensdorf statt. Es war mit ca. 80 Gästen gut besucht. Neben Grünkohl satt (sowie Ente und einem vegetarischen Gericht als Alternative) gab es ein kleines Rahmenprogramm mit Musik. Nach dem Essen wurden mehrere Mitglieder für ihre lanjährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt.

Am Montag findet die nächste Fraktionssitzung statt. Ein Thema wird die Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftlichen Angelegenheiten sein, der am Donnerstag zusammentritt.

Kommenden Mittwoch treffen sich die Eisenbahnfreunde, um die Ablehnung der Entwidmung der Strecke Neumünster – Ascheberg als Anfangserfolg zu feiern. Der schwierigere Teil, nämlich die Wiederaufnahme des Betriebes, steht aber noch bevor.

Samstag nachmittag findet die nächste Mitgliederversammlung statt. Bei Kaffee und Kuchen wollen wir über die laufende politische Arbeit informieren.

10 Jahre Betreute Grundschule

Heute feierte die “Betreute Grundschule” ihr 10-jähriges Bestehen. Ich habe den Gründungsprozess damals verfolgt. Von daher war es ein persönliches Anliegen, an der Jubiläumsveranstaltung mit teilzunehmen. Und als Mitglied des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten halte ich es für sinnvoll, mir ein aktuelles Bild von den sozialen Einrichtungen der Stadt zu machen. Der Bürgermeister war ebenso vor Ort wie Thorsten Rot aus unserer Fraktion, der nebenbei auch zu den Gründungsmitgliedern gehört.

Die „Betreute“ wurde vor 10 Jahren als Verein von mehreren engagierten Eltern ins Leben gerufen. Damals boomten im gesamten Kreis bereits Betreute Grundschulen, nur in der Kreisstadt nicht. Im Jahr 2000 deckte der Hort die Ganztagsbetreuung in Plön ab, aber es gab kein Angebot für eine Halbtagsbetreuung. Anfänglich geäußerte Zweifel an der Notwendigkeit einer solchen Einrichtung waren nach der ersten Informationsveranstaltung in der Aula der Rodomstorschule schnell zerstreut. 90 Interessenten quetschten sich in in dem kleinen Raum zusammen. Besser hätte der Bedarf nicht betont werden können. Die “Betreute Grundschule” wurde dann – mit Unterstützung der Stadt und des Schulverbandes – in der Aula der Rodomstorschule eingerichtet und war im ersten Jahr mit 20 Anmeldungen bereits voll ausgelastet. Ein Zuschuß der Arbeiterwohlfahrt ermöglichte eine Sozialstaffel für Geringverdiener. Nicht viel später stand der Umzug in die ehemalige Hausmeisterwohnung an, wo die Einrichtung auch heute noch ihr Zuhause hat.

Die Betreute Grundschule ist nach wie vor als eingetragener Verein organisiert. Aktuell wird sie von 30 Kindern besucht. Die Öffnungszeiten wurden nach und nach ausgedehnt, sie gehen heute bis in den Nachmittag hinein. Zum Angebot gehört auch ein gemeinsames Mittagessen. Montags bis Donnerstags werden die Kinder im „Alten E-Werk“ (Soziales Dienstleistungszentrum bzw. Mehrgenerationenhaus) verpflegt. Die Mahlzeit kostet einen Euro.Freitags kochen die Kinder mit den Betreuerinnen selber.

Im Gespräch stellten wir fest, daß sich das Angebot für die Kinderbetreuung in den vergangenen 10 Jahren deutlich verbessert hat. Dennoch zeigen die Anmeldungszahlen, daß trotz „Offener Ganztagesschule“ im Jugendzentrum und des erweiterten Hortangebotes nach wie vor ein Betreuungsbedarf besteht. Der Verein wird von der Stadt mit jährlich ca. 5000,– Euro unterstützt. Geld, das für die Betreuung von 30 Kindern und die Beschäftigung von 3 Angestellten gut angelegt ist.

Das hat es noch nicht gegeben!

10 Tage ohne neuen Beitrag. Aber es lag halt so viel an, daß ich keine richtige Muße fand, etwas zu schreiben. Zuerst einmal türmten sich die Akten auf meinem Schreibtisch. Das ist nicht nur bildlich gesprochen, bezieht sich aber vor allem auf den EMaileingang. Dann war ich am letzten Freitag anlässlich der Kieler Woche (KiWo) auf einem Empfang. Eine sehr stimmungsvolle Veranstaltung. Ich hatte die Gelegenheit, mich mit einem amerikanischen Staatsrechtler und Politologen zu unterhalten. Hochinteressant. Samstag und Sonntag standen einige private Dinge an. Am Montag tagte der Vorstand. Es ging unter anderem um die verschiedenen “Baustellen” im Zusammenhang mit stadtplanerischen Entwicklungen sowie der Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit. Dienstag war ich dann länger im Büro, Mittwoch war Fußball, soweit ich mich erinnern kann. Donnerstag waren wir dienstlich im Landtag. Im Rahmen der Polischen Bildung haben wir den Plenarsaal besichtigt und anschließen mit Abgeordneten der SPD und FDP diskutiert. Die Dame und der Herr von CDU, Der Linken und den Grünen sind nicht erschienen. Im Kern ging es bei der Diskussion um maritime Sicherheit und die maritime Industrie in Schleswig Holstein. Mit von der Partie war auch der Landtagsabgeordnete und unser Plöner Fraktionsmitglied Henning Höppner. Anschließend war ich noch bei einer Verabschiedungsfeier, bevor ich einen Pulk Kinder, eines davon meins, von der Kieler Woche abgeholt habe. Freitag hatte ich frei genommen, da sich kurzfristig die Gelegenheit geboten hat, im Team der Butenplöner an der Kutterregatta teilzunehmen. Ich habe in der Vergangenheit schon öfter an der Regatta teilgenommen, hatte aber noch nie die Gelegenheit, mit auf Treppchen zu steigen und erkenne an, andere können besser segeln als ich.
Nach der Siegerehrung fuhr ich dann nach Hause, weil ich noch ein bisschen für das Seeschwimmen der DLRG am kommenden Wochenende trainieren wollte. Samstag ist es mir dann gelungen, einen Kieler-Woche-Bummel zu machen. Um 1900 spielte Cocker Illusion auf der Reventlou Wiese, anschließend war ich beim Offenen Kanal und habe mir Celtic Ring angehört. Bei bestem Wetter war derWeg zurück ein echtes Vergnügen, dessen Höhepunkt ein kurzer Stopp am Brasilianischen Stand war. Heute stand wieder einmal Fußball auf dem Programm.
Mittlerweile habe ich ein schlechtes Gewissen, da ich einem Kollegen von der CDU schon seit einer Woche eine Zuarbeit schulde. Da werde ich mich nach dem Bloggen sofort ran machen.
An dieser Stelle möchte ich auf die Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten hinweisen, die am Donnerstag, dem 8. Juli um 1830 im Evangelischen Kindergarten in der Ulmenstraße 15 stattfindet. In dem Zusammenhang wird unsere Anfrage zur Situation der Jugendlichen in Plön durch die Verwaltung beantwortet. Vielleicht wäre es ja für die eine oder den anderen interessant, sich diese Sitzung anzuhören. Die Tagesordnung ist zwar noch nicht veröffentlicht, aber es wird auch eine Einwohnerfragestunde geben.

Auslastung 100 %

Nach einer Woche Dienstreise türmt sich im Büro immer noch die Arbeit, so daß ich erst vor 1 1/2 Stunden Schluß gemacht habe. Und da ich immer noch nicht mit der Einladung zum 30-Jährigen ABI rausgekommen bin, muß ich da auch gleich noch ran. Daher nur ganz kurz aus dem SteU von gestern:
– Lärmschutz B 76. Herr Becker teilte uns mit, daß das Landesamt für Straßenbau das Planfeststellungsverfahren auf Weisung des Innenministeriums jetzt auf Grundlage der vorhandenen Unterlagen einleiten will. Die Umplanung für den Bereich Eutiner Straße, August Thinemannstraße bliebe damit unberücksichtigt. Allerdings wäre es möglich, diese Planung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens noch einzubringen.
Die ganze Angelegenheit ist wichtig, da mit den Lärmschutzwänden eine erhebliche Beeinträchtigung des Ortsbildes einhergeht. Wenn die Planung für den Bereich Eutiner Straße / August Thienemann Straße nicht umgesetzt wird, ist die Verantwortung hierfür zum Einen beim Landesamt für Straßenbau zu suchen, das den Vorschlägen der Stadt nur sehr zögerlich nachgekommen ist, und zum Anderen und vor allem bei Dr. Lorenzen von der FWG, der ständig bemüht war, das Verfahren zu beschleunigen und an der Erstellung einer entsprechenden Petition maßgeblich mitgewirkt hat. Eine weitere städtebauliche Fehlentwicklung, für die er persönliche Verantwortung trägt.
– Außerdem wurde das Büro für die Durchführung der Alternativenprüfung und der Erstellung des Einzelhandelsgutachtens ausgewählt. Dabei führte der Ausschußvorsitzende noch einen Seitenhieb auf die Presse, die das Verfahren als Architektencasting bezeichnet hatte. Tatsächlich haben wir es uns nicht leicht gemacht. Es kam aus meiner Sicht besonders darauf an, für die Auswahl ein öffentliches und transparentes Verfahren durchzuführen, um jedem Verdacht entgegenzutreten, daß hier längst gefallene Entscheidungen im nachherein durch Gefälligkeitsgutachten abgesichert werden sollen.
– Darüber hinaus wurde beschlossen, den B-Plan 17 einscannen zu lassen und dem Kreis zur Verfügung zu stellen, da dessen Version keinen Ausfertigungsvermerk aufweist und damit nicht rechtswirksam ist. Hier scheint der Amtsschimmel zu wiehern, aber wir sollten uns um rechtlich einwandfreie Planungsgrundlagen bemühen. Insbesondere bei der Beantragung der Umbaumaßnahmen an der Schwimmhalle hätte es hier Schwierigkeiten geben können, wenn die Kreisverwaltung hier nicht so kooperativ gewesen wäre.
– Zu guter Letzt wurde noch zum Thema Vorkaufsrecht und Enteignung vorgetragen. Dazu vielleicht später.

Volles Programm

Am Mittwoch tagte der SteU, am Donnerstag der GA, am Freitag war Jahreshauptversammlung des SRSV und am Samstag stand eine private Verpflichtung auf dem Plan.

Aus dem GA:

Der Neubürgerempfang war ein voller Erfolg. Der Bürgermeister konnte eine sehr positive Rückmeldung geben. Leider lag der Termin in den Zeugnisferien, so daß ich nicht teilnehmen konnte.

Die Förderung des Mehrgenerationenhauses ist auch 2010 gesichert, sie muß 2011 neu beantragt werden. Um die Finanzierung langfristig abzusichern, soll zusätzlich ein Förderverein gegründet werden.

Die Betreuung von Grundschülern in der Offenen Ganztagesshule” ist auf einem guten Weg. Der Schulverbandsversammlung soll empfohlen werden, das Konzept umzusetzen.

Die mit zu Ohren gekommenen Gerüchte bezüglich des Bestandes der Grundschulen in Plön scheinen nicht zu stimmen. Die Grundschulplanung sieht den Erhalt beider Standorte vor.

Wir haben uns lange um den Erhalt des Tartarnfeldes als Spielplatz ausgesprochen, fanden dafür aber keine Mehrheit. Die Umgestaltung des Bereiches am Ksour Essaf Sportplatz geht mittlerweile voran. Die Kinder des Stadtteiles wurden beteiligt und konnten Vorstellungen entwickeln, wie ihr Spielplatz zukünftig gestaltet werden soll. Wann es mit der umgestaltung losgehen soll, ist noch offen.

Für die “Mountainbiker”, die den als Spielplatz ausgewiesenen Bereich der alten Schießbahnen genutzt haben und von dort vertrieben wurden, zeichnet sich eine Lösung auf dem Abenteuerspielplatz an der Ölmühle ab.

Ein Termin noch:
Fundsachenversteigerung am 16. Juni in der Rodomstorschule.

Zum SteU werde ich bereichten, sobald ich wieder etwas Zeit finde.

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