… Sonne Mond und Sterne

2012_09_28_laterne_01

Heute fand der traditionelle Laternenumzug statt, der wie jedes Jahr am letzten Freitag im September vom Jugendausschuß des TSV Plön organisiert wird und ein fester Bestandteil im Veranstaltungskanon der Stadt ist.
Die Spielmannzüge aus Plön und Malente führten die beiden Züge an, die durch Feuerwehr und DLRG abgesichert wurden und dann vereint an der Badewiese am Trammer See eintrafen. Dort spielten die Spielmannszüge noch je zwei Stücke. Bei mondklarer Nacht und im Schein von Fackeln und Laternen empfand ich „Weißt Du wie viel Sternlein stehen“ als besonders schön.
Nach einer kurzen Ansprache von Benjamin brannte die Feuerwehr das vorbereitete Feuerwerk ab. Es gibt mit Sicherheit größere Feuerwerke, aber kaum einen schöneren Platz.

Im Hinblick auf die von FWG, CDU und FDP geplanten Kürzungen der Zuschüsse für die Sportvereine noch ein paar Zusatzinformationen. Die Veranstaltung kostet den TSV über 1000,– Euro. Die Veranstaltung wird zwar durch die Stadt bezuschusst, die Kosten des Vereines werden dadurch aber nicht einmal zur Hälfte abgedeckt. Ob der TSV eine solche Veranstaltung zukünftig noch finanzieren kann, wenn die Zuschüsse für die Jugendarbeit in den Sportvereinen um fast 50 %, gekürzt wird, muß bezweifelt werden. Nachdem die drei oben genannten Parteien erkannt haben, welche  Auswirkungen ihr Beschluss auf die Vereinsarbeit haben wird und die öffentliche Empörung spürbar wurde, versuchten sie nachzusteuern und stellten einen erhöhten Beitrag in Aussicht, er auf eine immerhin noch ca. 25 % ige Kürzung hinausläuft. Ob damit Veranstaltungen wie der Laternenumzug noch finanzierbar sind, dürfte zumindest fraglich sein.

Was ist gerecht?

In der Debatte im Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten fiel von Seiten der FWG, CDU und FDP immer wieder das Wort gerecht. Gleiches Recht für alle war eine andere Forderung, die zu hören war.

Im ersten Moment hört es sich ja auch gerecht an, dass alle Vereine pro Kind das gleiche Geld bekommen sollen. Aber diese Wahrheit ist ein bisschen zu einfach.

Ist es gerecht, die für die Förderung der Kinder und Jugendarbeit vorgesehenen Mittel zu kürzen und umzuverteilen, so dass Vereine wie der TSV, die über Jahre hinaus die Kinder- und Jugendarbeit maßgeblich gestaltet haben, in finanzielle Schwierigkeiten gebracht werden? Die meisten werden sich daran erinnern, dass sich der Verein unter neuer Führung nach einer Phase des Missmanagements wieder aus den roten Zahlen herausgearbeitet hat.

Und wenn es um Gerechtigkeit ginge, dann müsste man auch die Unterstützungsleistungen betrachten, die die Vereine auf andere Weise von der Stadt erhalten und diese in die Betrachtung mit einbeziehen. Eine Aufrechnung dieser Art würde das Miteinander der Vereine nach meiner Einschätzung empfindlich stören und sollte unterbleiben. Daher werde ich hier jetzt auch keine Beispielsrechnung anführen. Und ich hoffe, daß sich auch die Vereine nicht auf eine solche Diskussion einlassen.

Betrachtet man die Vereine und Institutionen, die Kinder- und Jugendarbeit in Plön betreiben einmal näher, so wird man feststellen, dass wir ein gut ausgebautes Angebot haben. Aber man wird auch feststellen, dass die Finanzierungsmöglichkeiten der Vereine sehr unterschiedlich ausgeprägt sind. Feuerwehr und THW werden sicher anders finanziert als die DLRG oder die Pfadfinder, manche Vereine werden durch  Fördervereine unterstützt, andere haben eine großen Anteil von Erwachsenen, aus deren Beiträgen wird die Kinder- und Jugendarbeit finanziell mit unterstützt, andere Vereine haben einen großen Anteil von Jugendlichen und diese Möglichkeit nicht, noch andere können einen Teil die Kosten anders wieder einspielen.

Bei vielen der Angebote hat sich gezeigt, dass sie sich bisher auch ohne finanzielle Unterstützung der Stadt entwickeln konnten. Ist es da gerecht, denen, die auf die Zuschüsse angewiesen sind, die Mittel zu kürzen, um sie auf alle zu verteilen? Oder ist es gerechter – und auch sinnvoller – die zu unterstützen, die wirklich darauf angewiesen sind?

Die Beantwortung dieser Frage hat nichts mit dem Wert – und meiner Wertschätzung – für die in allen Vereinen geleisteten Kinder- und Jugendarbeit zu tun.

In der Debatte wurde auch gefragt, warum gerade die FWG sich so für eine Umstrukturierung der Förderung einsetzt und ob es etwas damit zu tun haben könnte, dass Herr Ewers (FWG) Mitglied bei den Pfadfindern sei. Ich erinnere mich gut, dass er äußerte, nicht bei den Pfadfindern sei. Manche am Tisch wussten, dass diese Aussage nur in so weit richtig ist, als dass er stellvertretender Vorsitzender im Förderverein der Pfadfinder ist.

Wer Herrn Ewers in Pfadfinderuniform erleben möchte, sollte diesem Link folgen und sich den Film bis zum Ende ansehen.
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1715526/Laender-kippen-Schulreform?bc=saz;saz3;kua416&flash=off

Förderung der Jugendarbeit

Nachdem das Dreigestirn aus FWG, CDU und FDP bereits mit dem Antrag für die Einrichtung von Hundefreilaufflächen und Leinenzwang gescheitert ist, kam es in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten zu einer heftigen Auseinandersetzung über die zukünftige Förderung der  Kinder- und Jugendarbeit. Ich hatte unter Murks 2.0 über den Sachstand berichtet, daher gehe ich hier nicht mehr darauf ein.

Die handwerklich wirklich miserable Vorlage führte dann auch zu einer lang anhaltenden Diskussion.

Was mich zum Beispiel gewundert hat ist, daß zum Beispiel die Jugendfeuerwehr nicht gefördert werden soll.

Fast schon perfide fand ich die Aufforderung von Frau Killig an die anwesenden Vorsitzenden der Sportvereine, doch einmal darzulegen, warum die Arbeit in den Sportvereinen gefördert werden soll und die Arbeit in anderen Vereinen nicht. Der Versuch, die anwesenden Vorstände gegeneinander auszuspielen, ging im wesentlichen schief.

Der Vorsitzende des TSV, Altbürgermeister Ulf Demin, fand dann auch klare Worte. Er zeigte sich verwundert, daß er erst am Dienstag aus der Zeitung von den Plänen der FWG, CDU und FDP erfahren mußte und machte klar, daß es fair gewesen wäre, im Vorfeld mit den von den Kürzungen betroffenen Vereinen über die Absichten zu sprechen und gemeinsam nach einer Lösung zu suchen.
Unser Altbürgermeister machte sehr deutlich, dass eine Kürzung der Zuschüsse um 45,8 Prozent durch einen Verein wie den TSV nicht zu verkraften ist und fragte nach, ob das Engagement der Trainerinnen und Trainer auf einen Schlag 45,8 Prozent weniger Wert sei.

Der Leiter des Fanfarenzuges forderte gleiches Recht für alle und äußerte, daß er nicht einsehen könne, warum der Sport gefördert wird und andere Vereine  nicht.

Das Traurige an diesem Vorgang ist nicht so sehr, daß uns hier aus durchsichtigen Gründen ein handwerklich mißlungener Antrag vorgelegt wurde, sondern daß durch das tölpelhafte Vorgehen im Umgang mit den Ehrenamtlern in den Vereinen viel Porzellan zerschlagen wurde.

Wenn man im gestrigen GA etwas gelernt hat, dann, wie man es nicht macht.

Ich rechne der Ausschußvorsitzenden Frau Henninger aber hoch an, daß Sie sich bei Herrn Demin – ich denke mal stellvertretend für alle Ehrenamtler – entschuldigt hat.

Nach einem Vieraugengespräch zwischen unserem Faktionsvorsitzenden und der Ausschußvorsitzenden soll nun gemeinsam mit den Vereinen nach einer Lösung gesucht werden.

Freilaufflächen und Leinenzwang

In der Diskussion um die Freilaufflächen und einen allgemeinen Leinenzwang für  Hunde im gesamten Stadtgebiet wurde schnell klar, daß die Umsetzung der von FWG, CDU und aus rechtlichen, tatsächlichen und finanziellen Gründen nicht möglich ist. Der entsprechende Antrag wurde dann gar nicht mehr zur Abstimmung gestellt.

Stattdessen wurde die Verwaltung gebeten, im Bereich Behler Weg nach einer Fläche zu suchen, die als Freilauffläche geeignet ist und in einem Dreivierteljahr über die Ergebnisse  zu berichten. Der Leinenzwang im gesamten Stadtgebiet ist wohl auch vom Tisch.

Öffentliche Berichte

Zu Beginn der Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten wurde darüber abgestimmt, ob wir mit dem Protokoll der letzten Sitzung „weitgehend einverstanden“ sind. Das waren wir dann weitgehend.

In der nachfolgenden Bürgerfragestunde wurde nach dem Sachstand zum Umbau des Schlossstadions gefragt. Unser Bürgermeister hat dargestellt, daß die Federführung hierfür beim Kreis liege, die Stadt sich aber dafür einsetzt, daß das Umkleidegebäude als erstes renoviert wird.

In den öffentlichen Berichten kamen folgende Punkte zur Sprache:
– Das Kinderferienprogramm war ein voller Erfolg. Ca. 300 Kinder haben an den über 50 Veranstaltungen teilgenommen, ein Drittel dvon aus dem Umland. Höhepunkte waren die Fahrten zu den Karl May Festspielen und nach Berlin.
– Die offene Ganztagesschule betreut zur Zeit 170 Kinder, je zur Hälfte aus dem Umland und aus Plön.
– Die evangelische Kirchengemeinde bedankt sich für einen Zuschuß in Höhe von 2000,– Euro für Baumaßnahmen.
– Unser Plön Bad bleibt vom 1. bis 21. Oktober, also in den Herbstferien, geschlossen. Die Überlegung für diesen im ersten Moment ungünstig erscheinenden Zeitraum ist, dass der Schwimmunterricht der Schulen durch die Schließung nicht beeinträchtigt werden soll.

Murks 2.0

Leider war ich am Montag durch die Fraktionssitzung und in den letzten beiden Tagen durch die Teilnahme an zwei dienstlichen Besprechungen so gebunden, daß ich noch nicht dazu gekommen bin so zu bloggen, wie ich gerne gewollt hätte. Sonst hätte ich mich schon früher mit den Anträgen der FWG, CDU und FDP auseinandergesetzt, die auf der Tagesordnung der unmittelbar bevorstehenden Sitzung des Auschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten  (GA) stehen.

Ein Thema ist die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit. Bislang wurden die Sportvereine mit ca. 10,– Euro pro Kind gefördert. Es war bereits seit langem ein Anliegen der FWG, auch die Pfandfindergruppe Seeschwalben mit in den Kreis der geförderten Vereine aufzunehmen. Dementsprechend hat das Dreiergestirn einen Antrag zur Abstimmung in den GA eingebracht, mit dem
– erstens: eine Kürzung der der für die Jugendarbeit bereitgestellten Mittel und
– zweitens: eine Umverteilung der Mittel
erfolgen soll.
Beide Maßnahmen führen dazu, dass die Förderung der Sportvereine um fast die Hälfte reduziert wird.

Gleichzeitig wird der Fördersatz auf 6,– Euro pro Kind in der Richtlinie  festgeschrieben. Durch die Festschreibung in der Richtlinie wird ein Rechtsanspruch geschaffen, der bisher so nicht bestand. Und das, wo der Kreis der Anspruchsberechtigten nicht klar definiert ist und keine Informationen darüber vorliegen, wie viele Kinder und Jugendliche über die anspruchsberechtigten Vereine überhaupt in den Genuß der Förderung kommen  werden.

Nach meiner Ansicht ist der ganze Antrag wenig durchdacht und handwerklich schlecht gemacht. Die Folgen wurden nicht bedacht. Zumindest Oliver Hagen von der CDU hat auch das politische Konfliktpotential erkannt. Er wird in der KN vom Dienstag zitiert, daß der eine derartige Kürzung der Mittel für die Sportvereine nicht für sinnvoll hält und kündigt Beratungen mit der FWG und CDU an, um den Antrag nachzubessern und den Förderbetrag auf vielleicht 8,– Euro anzuheben. Das hätte man von Anfang an besser machen können.
Murks 1.0.

Ein anderes Thema ist Leinenzwang für Hunde und Freilaufflächen.
Hierzu liegt ein Antrag von FWG, CDU und FDP vor, im gesamten Stadtgebiet Freilaufflächen für Hunde auszuweisen und gleichzeitig außerhalb der Freilaufflächen einen allgemeinen Leinenzwang für Hunde einzuführen. Dieser Vorschlag erscheint mir auf den ersten Blick sinnvoll, da auch ich kein Freund von frei laufenden Hunden bin. Zumindest nicht, wenn sie mich oder andere anknurren. Und auf ältere Mitbürger oder Menschen, die blutverdünnende Medikamente einnehmen müssen, wirken auch Aussagen von Hundehaltern wie „Er will nur spielen“ oder „Er beißt nur ein bisschen“ verängstigend, nicht beruhigend.

Aus der hervorragend aufgearbeiteten Verwaltungsvorlage zu diesem Thema geht hervor, dass bereits vor Jahren nach einer Freilauffläche gesucht, aber keine dauerhafte Lösung gefunden wurde. Die meisten jetzt von der FWG, CDU und FDP vorgeschlagenen Flächen wurden und auf ihre Eignung hin untersucht wurden. Die Vorlage zeigt auf, dass die Flächen aus verschiedenen Gründen (Anwohnerschutz, Naturschutz, …) nicht geeignet sind. Dazu kommen Kosten, die mit 10.000,– Euro noch eher vorsichtig  geschätzt werden können.

Gleichzeitig zeigt die Verwaltungsvorlage auf, dass der Beschluss für die Einführung eines allgemeinen Leinenzwanges aus juristischen Gründen vermutlich nicht haltbar sein wird

Nach meiner Ansicht wäre es ein Fortschritt, wenn Hunde überall dort angeleint geführt würden, wo es ohnehin schon vorgeschrieben ist. Das lässt sich aber schon heute nicht durchsetzen, es wird auch nicht kontrolliert. Sofern seitens der FWG, CDU und FDP keine Bereitschaft besteht, das Anleinen der Hunde auch mit Kontrollpersonal und Bußgeldern zu erzwingen, ist dieser Vorschlag bestenfalls Theaterdonner.

Betrachtet man jetzt die Kosten von mindestens 10.000,– Euro und setzt sie ins Verhältnis zu den fast 500 in der Stadt gemeldeten Hunden, kommt man auf eine Förderquote von 20,– Euro pro Tier. Die Förderquote für die Vereine beträgt heute pro Kind  ca. 10,– Euro und soll auf 8,– oder 6,– Euro abgesenkt werden. Hier wird in falscher Schwerpunkt gesetzt.
Murks 2.0.

Beide Anträge sind Ausdruck eines Aktionismus, mit denen das Dreigestirn ein knappes Jahr vor der Kommunalwahl punkten will. Gut gemeint ist aber nicht gut gemacht.
Das gilt auch für Murks 3.0, die Absicht, den Bau der DANA Wohnanlage in der Hamburger Straße durchzusetzen.

Ein anstrengendes aber schönes Wochenende

Mein Wochenende war so ausgefüllt, dass ich nicht dazu gekommen bin, etwas zu schreiben.

Kulturnacht am Freitag. Wie immer eine rundum gelungene Veranstaltung. Dank des gelungenen Polizeikonzeptes blieb es ruhig. Alkoholexzesse sind unterblieben und eine offenbar rechtsgerichtete Jugendgruppe wurde daran gehindert, zwei junge Gäste, die sich in die Kirche flüchten konnten, zu verprügeln.

Das Programm war bunt gemischt und es war für jeden Geschmack etwas dabei. Da ich ständig Bekannte traf, habe ich leider nicht so viel mitbekommen, wie ich mir gewünscht hätte. Im Restaurant Schwimmhalle spielte ab 22:00 Uhr die Band Curtain Fall und ließ den Abend rockig ausklingen.

Abends äußerte ich gegenüber einem Genossen noch die Vermutung, dass die neue Plöner Koalition von CDU, FDP und Freien Wählern, die mit Ihrer Entwurf zu einer neuen Richtlinie zur Förderung der Kinder und Jugendarbeit die Beiträge an die Sportvereine fast halbieren wird, vermutlich auch noch die völlig überdimensionierte Wohnanlage in der Hamburger Straße durchwinkt. Am nächsten Tag wurde ich angesprochen, dass ich Recht gehabt hätte, ein entsprechender Beitrag wäre in der KN zu lesen.

Am Samstag habe ich dann am Butenplönerfest teilgenommen. Bei der Opti-Seniorenregatta am Vormittag kam ich als letzter durchs Ziel und es begann kräftig zu regnen. Am Nachmittag wurde das Wetter dann besser. Für das Rennen im Vierer (Rudern) war keine Mannschaft aus ehemaligen Plöner Schülern gemeldet. Es gelang mir aber, noch drei weitere Mitstreiter zu finden, so daß wir gegen die Schülermannschaften des SRSV antreten konnten. Mit einem Altersschnitt von ca. 60 haben wir uns noch ganz achtbar geschlagen, zumindest die B-Note soll nach Aussagen des Trainers gut gewesen sein.

Nach kurzer Verschnaufpause ging es dann abends am Gymnasium gleich mit der Butenplönerparty weiter. Ich habe mich sehr gefreut, hier viele ehemalige Mitschüler und Mitschülerinnen zu treffen, konnte einige interessante Gespräche führen und auch ein wenig schwofen.

Der Sonntag stand dann im Zeichen der Erholung.

Am heutigen Montag tagte wieder einmal die Fraktion. Zur Sitzung kann ich sagen, dass sie lang war, zu den Inhalten möchte ich mich nicht weiter äußern.

Obwohl ich morgen gerne zur kommunalpolitischen Runde nach Kiel gefahren wäre, wird mein nächster politischer Termin am nächsten Donnerstag sein, wenn der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten wieder einmal tagt. Zu seinen Themen werden die Schloßkonzerte, Hundeauslaufplätze in Stadtgebiet und der Entwurf der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sein.

Wieder aufgetaucht

Am Sonntag bin ich von einer achttägigen Auslandsdienstreise zurückgekehrt, Dienstag und Mittwoch war ich auf Dienstreise in Mecklenburg Vorpommern.

Morgen, Donnerstag, ist Seemannssonntag, eine alte Marinetradition. Nachmittags gibt es eine kurze Pause mit Kaffee und Kuchen. Da ich heute Geburtstag habe, werde ich den Kuchen zu diesem Anlass ausgeben. Besonders gerne backe ich Marmorkuchen. Die Zeit zwischen abkühlen und Zuckerguß streichen, will ich nutzen, um mich mal wieder zu Wort zu melden.

Eigentlich wollte ich mich schon lange zu Wort gemeldet haben, aber der Internetzugang im Ausland war überwiegend so schlecht, daß noch nicht einmal EMails mit Anhängen verschickt werden konnten.

Sonst hätte ich mich schon früher zu dem Pressegespräch von FWG, CDU und FDP geäußert. Das OHA und die KN haben am 11. August darüber berichtet. Einige der dort geäußerten Ziele sind absolutes Allgemeingut und keine Erfindung der drei oben genannten Parteien.

Das gilt für den Erhalt der Kreisfeuerwehrzentrale ebenso wie für den Erhalt der Eigenständigkeit der Tourist Info Plön. Positionen, die auch die SPD Fraktion nie in Frage gestellt hat.
Auch über die Aufstellung von Fahrradboxen bestand immer Einigkeit. Hierzu gibt es bereits eindeutige Beschlüsse. Ich persönlich, und ich fahre öfter Fahrrad und habe auch schon Fahrradtouren gemacht, halte lediglich den Standort am Markt oder gegenüber dem Kreisheimatmuseum für günstiger. Mit dieser Auffassung stehe ich aber alleine, daran würde ich aber keine Grundsatzdebatte entfachen.

Die Zielsetzung, 15000,– Euro für die Jugendarbeit bereitzustellen, wird hier eine bereits immer wieder formulierte Forderung der FWG aufgegriffen. Derzeit fördert die Stadt die Jugendarbeiten in den Sportvereinen. Dies ist eine ganz gezielte Förderung, denn neben der sozialen Kompetenz dient Vereinssport auch der Gesundheitsvorsorge.

Der jetzige Vorschlag zielt darauf ab, mit der Gießkanne alle Jugendaktivitäten gleichermaßen nach dem Gießkannenprinzip zu fördern. Im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl ist die Zielrichtung klar. Hier sollen Wohltaten verteilt werden. Da das ganze kreditfinanziert und vermutlich auch zu Kürzungen der Fehlbedarfszuweisungen führen wird, haben wir es hier mit einem Vorschlag zu tun, der im Hinblick auf seine finanziellen Auswirkungen im Verhältnis zu den positiven Effekte auf die Jugendarbeit in Plön noch zu prüfen sein wird. Im Endeffekt könnte der Vorschlag dazu führen, dass es zu einer Umverteilung zu Lasten der Jugendsportförderung kommt.

Im Hintergrund ist vermutlich auch darüber gesprochen worden, die geplante DANA Wohnanlage in der Hamburger Straße durchzusetzen. Für diese Planung dieses völlig überdimensionierten Baukörpers hat sich bisher lediglich die FWG ausgesprochen. Die CDU war in diesem Punkt noch unentschlossen. Dies machte sich in ihrer Haltung im letzten Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt deutlich. Nachdem immer wieder Stimmen zitiert werden, die die neue Bebauung gegenüber der Rodomstorschule, die ich – bis auf die Balkone – für richtig und gelungen halte, als zu groß empfinden, möchte ich mir die öffentliche Reaktion auf diesen Großbau gar nicht erst vorstellen.  Die politische Verantwortung dafür tragen dann die Drei, die jetzt noch einmal so richtig Dampf machen wollen.

Bei fast allen Punkten, die im Pressegespräch thematisiert wurden, ist die Handschrift der FWG sehr deutlich erkennbar. Man könnte den Eindruck gewinnen, sie treibt die CDU/FDP vor sich her. Dieser Eindruck wird auch durch das Bild gestützt, auf dem zwei Mitglieder der FWG, aber nur je ein Mitglied von FDP und CDU zu sehen sind.

20, 40 oder dürfen es ein paar mehr sein?

Wie bereits berichtet, entstand in der letzten Sitzung des SteU eine emotionell aufgeladene Situation, als ich die Frage gestellt habe, wie viele Wohneinheiten die Gemeinde Rathjensdorf mit bzw. ohne das Baugebiet Seewiesen entwickeln darf.

Diese Fragen habe ich an die Verwaltung mit der Bitte um Beantwortung im nächsten SteU gerichtet. Die Antworten liegen nunmehr vor.

Entwicklungspotential Rathjensdorf:
20 Wohneinheiten ohne Planungsverband Seewiesen,
40 Wohneinheiten mit Planungsverband Seewiesen.

Ergänzend möchte ich anmerken, dass es sich hierbei um Wohneinheiten handelt,  die außerhalb des Rathjensdorfer Innenbereiches durch die Erstellung von Bebauungsplänen neu ermöglicht werden. Im Innenbereich können zusätzliche Wohneinheiten entstehen. Diese sind bei der Betrachtung des neu entstehenden Angebotes mit zu berücksichtigen. Um wie viel Wohneinheiten es sich dabei handelt, kann ich im Moment nicht abschätzen. Es wäre aber interessant zu wissen.

Ohne den Planungsverband können im gesamten Gemeindegebiet außerhalb des Innenbereiches noch ca. 20 Wohneinheiten entwickelt werden. Einige davon entfallen dann sicher auch auf den Ortsteil Tramm, der Schwerpunkt der Entwicklung wird sich aber in der Nähe der Ortsmitte konzentrieren.

Mit Planungsverband können 40 Wohneinheiten außerhalb des Innenbereiches entstehen.
Der Planungsverband will insgesamt 120 Wohneinheiten im Bereich Seewiesen ausweisen, ca. 30 % – also ziemlich genau 40 davon – sollen zu Rathjensdorf gehören. Das bedeutet, dass sich das gesamte Entwicklungspotential auf den Ortsteil Tramm konzentrieren wird. Eine Weiterentwicklung des Ortskernes wird nicht mehr bzw. nur innerhalb des Innenbreiches erfolgen können.

Ob dieser Umstand den verantwortlichen Entscheidungsträgern in letzter Konsequenz bekannt war, ist kaum anzunehmen, da in der Vergangenheit sehr unterschiedliche Zahlen genannt wurden. Ob das wirklich so gewollt ist, müssen die Rathjensdorfer selber beurteilen.

Nachbrenner

Heute berichteten die KN und der OHA über die Sitzung des SteU vom Mittwoch. Beide Berichte waren sehr ausgewogen. Zu meinem letzten Beitrag möchte ich noch ergänzen, daß Frau Soltau darauf aufmerksam machte, daß Baugebiete sich nicht in jedem Fall positiv auf die Einnahmesituation einer Stadt oder Gemeinde auswirken, Dabei wies auf die Internetseite „Was-kostet-mein-Baugebiet“ hin. Ich habe dort einmal Schätzwerte durchrechnen lassen, kann mit dem Ergebnis aber wenig anfangen, da ich zum einen keine realistische Aussage zu den Einnahmen treffen kann, die durch das neue Baugebiet erzielt werden, und zum anderen sind Wechselwirkungen auf andere Faktoren wie die Entwicklung des Neubaugebietes Stadtheide oder die Auswirkungen auf die Leerstände in der Stadt nicht berücksichtigt.

In diesem Zusammenhang bedanke ich mich auch für die Übermittlung eines Links auf einen Beitrag des NABU, der sich kritisch mit der Ausweisung von Neubaugebieten auf der grünen Wiese befasst und u.a. auch auf das o.g. Berechnungsverfahren verweist.

Alcatraz in Plön

Im heutigen Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten kam es am Beginn zu einer lebhaften Diskussion des Sommerlagers, das die SOLA – eine der Evangelischen Allianz nahe stehende Gruppe – auf dem Gelände der Heilsarmee unter dem Motto „Alcatraz“ durchgeführt hat.

Nach Augenzeugen- und Presseberichten ergibt sich folgendes Bild:
Die Kinder im Alter von 9 bis 12 Jahren bekamen Nummern und Mützen mit Ihrer Blocknummer verpasst. Die Betreuerinnen und Betreuer trugen dunkle Uniformhemden, Schirmmützen und Schlagstöcke. Die Zelte waren eingezäunt, von einem Wachturm aus wurden per Megaphon Befehle erteilt. Das Erscheinungsbild des Lagers war geeignet, Assoziationen an ein KZ zu wecken.
Die Kinder wurden zu Fluchtversuchen ermutigt, die regelmäßig scheiterten mussten. Anschließend wurden sie für den Fluchtversuch bestraft, um ihnen dann zu vermittelt, dass sie in ihren Sünden gefangen sind, dass sie nicht entkommen können und nur Jesus Erlösung bringen kann.

Das Bild lässt ein Erziehungsmuster zu erkennen, die denen von so genannten Boot Camps oder den Erziehungsmethoden in vergleichbaren Einrichtungen für schwer kriminelle Jugendliche nicht unähnlich ist.
Der Diskussionsstream bei WIKO gibt ein z.T. abweichendes Bild wider.

Offenbar hat sich unser Bürgermeister bereits mit einem kritischen Brief an die Heilsarmee gewandt. Leider kam lediglich eine lapidare Antwort mit dem Hinweis auf die PR Abteilung zurück. Es war klar, dass die Stadt keine wirksamen Rechtsmittel hat, eine derart fragwürdige Erlebnispädagogik zu unterbinden. Der GA zeigte jedoch einvernehmlich den Willen, künftige Sommerlager genauer unter die Lupe zu nehmen.

Priorisieren

Ich wurde bereits darauf angesprochen, daß ich in letzter Zeit nur wenige Beiträge geliefert habe. Stimmt, aber ich habe momentan wieder einmal viele Bälle in der Luft. Da fällt das Bloggen denn schon mal hinten runter, zumal sich abzeichnet, daß ich es in diesem Jahr vermutlich nicht einmal für einen Abend auf die Kieler Woche schaffen werde.
Priorisieren ist das vornehmere Wort für streichen.

Mittwoch fand die letzte Ratsversammlung vor den Sommerferien statt. Der Schwerpunkt im öffentlichen Teil der Veranstaltung war der Bericht der Gleichstellungsbeauftragten, Frau Torges. Sie stellte ihr Aufgabengebiet ausgesprochen ausführlich dar und betonte, daß die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben im Rahmen der ehrenamtlichen Tätigkeit als „Pflicht“ abarbeiten kann und darüber hinausgehende Aktivitäten als „Kür“ anzusehen sind. Sie verwies dabei auf die Aktivitäten wie z.B. die Veranstaltung mit Amnesty International zum Thema Kinderhandel oder den Unternehmerinnenstammtisch. Sie betonte, daß die Zusammenarbeit mit der Verwaltungsführung hervorragend funktionieren würde, stellte aber gleichzeitig fest, daß in den Führungspositionen keine Frauen vertreten sind, obwohl sie mittlerweile mehr als die Hälfte der in der Verwaltung beschäftigten Personen ausmachen.
Hier hebt sich unsere Verwaltung nicht vom  deutschen Alltag ab.
Frau Torges konnte sich einen Seitenhieb auf die Zusammensetzung der Ratsversammlung nicht verkneifen. Wie sieht es bei den Fraktionen aus?
SPD: Wir sind acht Personen, davon zwei Frauen. Durch das Ausscheiden von zwei Ratsfrauen und das Nachrücken von zwei Ratsherren hat sich das ursprünglich ausgeglichene Verhältnis zuungunsten der Frauen verschoben.
FWG. Zwei von fünf Sitzen sind mit Frauen besetzt, die als Nachrückerinnen die Plätze von zwei Männern besetzt haben.
FDP: Zwei Sitze, je mit einer Frau (Fraktionsvorsitzende) und einem Mann besetzt.
CDU: Acht Sitze, davon eine Frau
Ich fand, wie auch Herr Dr. Lorenzen (FWG), daß der Bericht zu „frauenlastig“ war. Die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten ist zwar mit einer Frau zu besetzen, sie ist aber für die Belange von Männern und Frauen zuständig. Dazu gehören u.a. Themen wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch für allein erziehender Männer.

Ein zweites, z.T. emotionell besetztes Thema war die Entgeltordnung für die Schwimmhalle. Die Allianz aus CDU, FWG und FDP hatte sich mit ihrer Gruppenkarte gegen unseren Vorschlag einer Familienkarte durchgesetzt. Jetzt zahlen vier Ratsherren genau so viel wie eine Mutter oder ein Vater mit drei Kindern. Das vierte Kind zahlt dann wieder den vollen Preis. Es wurde von Seiten der übrigen Fraktionen argumentiert, daß man eine einfache Lösung haben wollte. Ich finde sie einfach dämlich.
Wir hatten uns in der Beratung im GA dazu entschlossen, unseren Vorschlag für den Kinderpreis von zwei Euro aufzugeben und uns auf den FWG-Vorschlag von zwei Euro fünfzig einzulassen, da sich im Hinblick auf die Familienkarte ein Kompromiss abzeichnete. Bei der Stimmengleichheit von vier zu vier galt die Kompromisslösung als abgelehnt.
Unser Vorschlag, den Kinderpreis dann zumindest wieder auf zwei Euro festzusetzen, wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Ich finde das ebenso bedauerlich wie den Umstand, daß es für Kurkarteninhaber – denen ansonsten nicht so viel für Ihre Kurkarte geboten wird – keine Ermäßigung geben wird, eine Maßnahme, die im Rahmen der Tourismusförderung geboten wäre.
Ich bin hierzu ans Rednerpult getreten, es hat aber erwartungsgemäß nichts genutzt.

Im nichtöffentlichen Teil stand der Abschluss neuer Wegenutzungsverträge für Strom und Gas auf der Tagesordnung. Dies ist nach meiner Einschätzung eine der wohl wichtigsten Entscheidungen mit Langzeitwirkung, die in dieser „Legislaturperiode“ zu treffen ist. In anderen Städten ist die damit verbundene Grundsatzfrage Gegenstand der öffentlichen Diskussion, wie die Initiative „Unser Hamburg, unser Netz“ zeigt. Mehr kann ich hierzu im Moment mit Rücksicht auf das laufende Vergabeverfahren leider nicht sagen.

Der Zen des Dienstreisens

Wenn ich mich richtig erinnere, habe ich vor etlichen Jahren bei Jack Kerouac einmal gelesen: „Der Zen des Reisens ist das Unterwegssein“. Was der Zen des Dienstreisens ist, weiß ich nicht, da mit die fernöstliche Lehre nicht wirklich liegt. Vorletzte Woche war ich dann wieder einmal dienstlich unterwegs,  und es gibt immer wieder interessante Aspekte.
Das beginnt auf dem Bahnhof in Plön.
Ich begrüße die Errichtung des neuen Fahrradständers sehr. Leider hat man dabei die vorhandenen Verkehrswege der Fußgänger überbaut.

Der direkte Weg soll wieder nutzbar werden

Der direkte Weg soll wieder nutzbar werden

Das ist sicher keine Absicht der Planer der Bahn gewesen, zeigt aber wie so oft, daß die Bedürfnisse der Fußgänger einfach nicht berücksichtigt werden. Da hilft es dann auch nicht weiter, wenn ein Mitarbeiter der Verwaltung im Protokoll der letzten Sitzung des SteU nachrechnet, daß der Fußgänger für den Umweg nur 9 Sekunden länger benötigt.

Ein weiteres Beispiel findet sich am Ende des Bahnsteiges. Der bislang vorhandene Jägerzaun wurde durch eine Stahlgitterkonstruktion ersetzt, um dem Fußgänger, der sein Auto auf dem Tagesparkplatz abgestellt hat, den direkten Zugang zum Bahnsteig zu verwehren.

Verkehrsweg verbaut

Verkehrsweg verbaut

Ich habe bereits im letzen Jahr darüber geschrieben. Möglicherweise sprechen Sicherheitsgründe dagegen, aber letztens habe ich gehört, dass Gründe immer nur genannt werden, um etwas zu verhindern, statt Wege aufzuzeigen.

In der letzten Sitzung des GA ging es um die Gebührenordnung für die Schwimmhalle. Während CDU, FWG und FDP bei der Gruppenkarte zwei doppelverdienende Pärchen genauso behandeln wie das Elternpaar mit zwei Kindern wurde von Frau Lindenau (CDU) argumentiert, die 10,– Euro Pauschale sei sicher richtig, weil ja auch die Bahn mit dem Schleswig Holstein Ticket bis zu 5 Personen zum einem einheitlichen Preis befördern würde.
Und die wüssten, wie man kalkuliert. In der S-Bahn auf dem Weg zum Flughafen sah ich dann die Werbung für das Quer-durchs-Land Ticket, ein Angebot für eine Person zu 42,– Euro, jede weitere Person zahlt 6,– Euro. Eine Kalkulation, die auch dem neuen Schleswig Holstein Ticket zu Grunde liegt (26 Euro für die erste Person, jeder weitere Mitfahrer 3,– Euro).

Scharf kalkuliert

Scharf kalkuliert

Auf der nächsten Sitzung des Hauptausschusses hätten die drei Fraktionen die Möglichkeit, noch einmal über eine kinderfreundlichere Lösung zu entscheiden.

Da einer der Staatssekretäre im BMVg entschieden hat, daß nur noch sehr hochrangige Offiziere von Wohnort abgeholt werden, bin ich bereits am Sonntag und mit der Bahn gefahren. Am Sonntagabend traf ich dann in der Unterkunft in Brest einige Kameraden aus anderen NATO-Nationen, denen ich mich anschloss, um zum Abendessen zu gehen. Auf dem Weg zur „Kartoffelrestaurant“ kamen wir am Rathaus vorbei, dem letzten Prachtbau des des Sozialismus in Europa, wie mein französischer Kamerad spottete.

Prachtbau des Sozialismus

Prachtbau des Sozialismus

Da die Besprechung erst um 13:00 Uhr begann, blieb mir der Vormittag für einen Besuch im Oceanopolis. Ein sehr sehenswertes Aquarium.
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Leider war die Zeit viel zu kurz, um sich alles in Ruhe anzusehen.  Daher noch zwei Aufnahmen, die ich auf abendlichen Spaziergängen gemacht habe.Dieser Gartenzwerg ist offenbar nach Frankreich immigriert.

Balkon mit Gartenzwerg

Balkon mit Gartenzwerg

Und besonders nett fand ich auch diesen Sandwichstand.

Die Sandwicherie

Die Sandwicherie

Einfach, einfach dämlich

Einfach, sie sollte einfach sein, die neue Gebührenordnung für die Schwimmhalle, so die Forderung von FWG, CDU und FDP. Wir, die SPD-Fraktion, haben bereits vor Wochen einen Antrag eingebracht, der auch Aspekte wie Familienfreundlichkeit und Tourismusförderung mit berücksichtigt.

Danach hat auch die FWG noch einen Antrag eingeeicht, der ein bisschen einfacher gestrickt war, aber leider als Grundlage für die durch die Verwaltung vorbereitete Unterlage genutzt wurde. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Eine lange und sehr heftige Diskussion entbrannte in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenhieten, als es um die Gebühren für die Familien- bzw. Gruppenkarte ging. Der FWG  – Vorschlag, eine Familien- und Gruppenkarte für vier Personen zu 10,– Euro anzubieten, stieß auf unsere Widerstand, da er zwei Pärchen, Doppelverdiener ohne Kinder, genau so behandelt wie die alleinerziehende Mutter mit drei Kindern. Während der Beratung haben wir unseren ursprünglichen Vorschlag abgeändert und den Nachfolgenden Kompromissvorschlag zur Abstimmung gestellt:
Gruppenkarte, (Zwei Erwachsene, ein Kind) 8,– Euro, jedes weitere Kind 1,50 und
Kleingruppenkarte (Ein Erwachsene, ein Kind) 5,– Euro, jedes weitere Kind 1,50.
Aber erst noch zur vorhergehenden Diskussion:
Diese an sich nachvollziehbare Regel erschien dem einen oder anderen Ausschussmitglied nicht einfach genug. Das dann noch vorgebrachte Argument, Kinder könnten gerne ein bisschen mehr bezahlen, da sie mehr Dreck und Arbeit machen würden, will ich nicht weiter kommentieren. Solidarität ist etwas anderes.
Nachdem die FWG offenbar auch noch ein Problem mit dem Ausdruck Familienkarte hatte, haben wir uns auf die Bezeichnung Gruppenkarte geeinigt. Da die Familienverhältnisse durch das Kassenpersonal kaum zu kontrollieren sind, konnten wir uns auf den Ausdruck Erwachsene verständigen. Damit wären verheiratete Paare ebenso behandelt worden wie unverheiratete. Auch Großeltern, Onkels und Tanten oder andere Verwandte wären auch mit erfasst gewesen. Das ist für mich in Ordnung. „Familie ist, wo Kinder leben“, hat die Kanzlerin wohl mal gesagt. Um doch noch zu einem Kompromiss zu kommen, haben wir uns auf den Vorschlag von Herrn Evers (FWG) eingelassen, den Beitrag für zusätzliche Kinder von ursprünglich geplantem einem Euro auf 1,50 Euro anzuheben. Wir wurden auch noch gefragt, ob wir mit diesem Kompromiss leben können. Ja, das hätten wir mitgemacht. Daß dann aber ein Mitglied der FWG gegen diesen Vorschlag stimmt, so daß er mit vier zu vier Stimmen als abgelehnt gilt, ist kaum nachvollziehbar. Noch weniger nachvollziehbar ist, daß Frau Henninger, die eben noch für den ausgehandelten Kompromissvorschlag gestimmt hat, gleich darauf für die 10,– Euro Gruppenkarte stimmte, so daß dieser Vorschlag mit 5 zu 3 Stimmen angenommen wurde. Es bestätigt sich, daß die FWG nach dem Ausstieg ihrer zuverlässigsten Mitglieder ein völlig unberechenbarer Haufen geworden ist.

Ein wenig sprachlos war ich, als ein Kollege von der CDU nach der Abstimmung meinte, er hätte gerne die Mutter mit Kind berücksichtigt gesehen. Das hätte er haben können, wenn er mit uns gestimmt hätte. Na ja, womöglich hat er es nicht verstanden, es war vielleicht doch nicht einfach genug.

Da fällt es kaum noch ins Gewicht, daß auch der touristische Aspekt unseres Vorschlags abgelehnt wurde. Sommergäste, die immerhin eine Fremdenverkehrsabgabe – oder umgangssprachlich Kurtaxe – zahlen, bekommen dafür in Plön kaum eine Gegenleistung. Für unsere Gäste wollten wir daher im Rahmen der Tourismusförderung ein Zeichen setzen und für sie den Eintritt in die Schwimmhalle um einen Euro ermäßigen. Dies wäre auch für Sommergäste mit Kindern wichtig, damit sie ein Ausflugsziel haben, wenn das Wetter schlecht oder das Baden im See wegen der Zeckarien gerade einmal kein Vergnügen mehr ist. Mit dem Argument: „Warum sollen Plöner mehr bezahlen als die Gäste“ wurde dieser Vorschlag von CDU, FDP und FWG abgelehnt. Das ist gelebte Wirtschaftsförderung.

Da die Entgeltordnung auch noch in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses behandelt und erst in der nächsten Ratsversammlung beschlossen werden soll, besteht noch die Möglichkeit, hier nachzubessern.

Zu guter letzt bedaure ich die z.T. nicht ganz sachlichen Formulierungen, weise auf die Eröffnung der Kunstausstellung anläßlich des 50-jährigen Bestehens von Amnesty International hin, die heute um 18:00 Uhr eröffnet wird und grüße meinen Leser, der mich gestern darauf aufmerksam gemacht hat, daß ich seit dem 30. April nichts mehr geschrieben habe.

Klöterkram

Die vergangenen Tage waren – was meine politische Arbeit angeht – durch allerlei Klöterkram bestimmt. Klöterkram bedeutet in diesem Zusammenhang nicht unwichtig. Vielmehr möchte ich einmal einen Eindruck vermitteln, wie viele kleine Dinge, die normalerweise nicht nach außen hin sichtbar werden, mit politischem Engagement verbunden sind. Dabei hoffe ich, möglicherweise das Interesse meiner Leserinnen und Leser zu wecken, bei uns einzusteigen, auch wenn das Ganze erste einmal abschreckend wirkt.

Im Hinblick auf den Standort Stadtgrabenstraße wird häufig mit Behauptungen oder Annahmen gearbeitet. Um hier auf Basis von Fakten weiter diskutiern zu können, habe ich im EMailverkehr mit der Stadtverwaltung um Klärung gebeten, wie viele Stellplätze der Grundstückseigentümers am Rondell tatsächlich nachweisen muß und ob es für die Grundstücke, die seinerzeit für den Bau des Stadtgrabenparkplatzes an die Stadt verkauft wurden, Rückabwicklungsklauseln gibt. Die Beantwortung der ersten Frage wurde mir bereits für den nicht-öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des SteU zugesagt. Ich gehe auch davon aus, daß die zweite Frage dann ebenfalls beantwortet werden kann.

Darüber bemühe ich mich um die Klärung der Frage, ob es im Rahmen denkmalschutzrechtlicher Bestimmungen formelle oder nicht-formelle Gründe gibt, die einer Bebauung des Stadtgrabenparkplatzes ernsthaft entgegenstehen. Auch hierzu ging eine Mail raus, auf deren Beantwortung ich noch warte.

In einem Randgespräch mit einem ehemaligen Mitarbeiter von SKY/COOP habe ich mich über die Chancen der Entwicklung des Altstandortes SKY bzw. Lübsches Tor/Alte Post unterhalten. Da ich nicht nachgefragt habe, ob ich die Inhalte öffentlich machen kann, lasse ich es sein.

Nach dem Gespräch mit dem Vorsitzenden Marine des Bundeswehrverbandes sah ich mich veranlaßt, mit einem Brief an der Wehrbeauftragten und an unseren Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels heranzutreten. Dabei ging es um die Zahlung von Zulagen an die Ubootbesatzungen nach Einführung des Mehrbesatzungskonzeptes.

Nach einem Gespräch mit der Kommunalaufsicht bin ich zu dem Ergebnis gekommen, daß es das Beste sein wird, wenn ich mich in der Angelegenheit Badestelle Osterterp für befangen zu erklären.

Mit großem Vergnügen habe ich einen Schriftwechsel mit einer Bürgerin geführt. Die kritische Auseinandersetzung mit den eigenen Positionen kann nicht schaden.

Die Sitzung des Hauptausschusses am letzten Montag konnte ich aus familiären Gründen leider nicht besuchen. Über die Plön – up Veranstaltung habe ich berichtet. Mittwoch war ich durch ein Vorstandtreffen des SRSV gebunden.

Aufgrund einer beruflichen Verpflichtungen werde ich nicht an der Fraktionssitzung am kommenden Montag teilnehmen können. Aus dem selben Grund werde ich zu meinem Bedauern die Informationsveranstaltung mit dem Verteidigungsminister in Flensburg verpassen. Ich finde es aber anerkennenswert, daß Herr Guttenberg sich angesichts der aktuellen Umstände (Umstrukturierung Bundeswehr / Gorch Fock) die Zeit nimmt, um vor Marineoffizieren vorzutragen und anschließend beabsichtigt, eine volle Stunde Rede und Antwort zu stehen.

Am Mittwoch stehen mit dem SteU und am Donnerstag mit dem GA zwei kommunalpolitische Termine im Kalender. Bis dahin werde ich mich auch in die Unterlagen eingelesen haben. Außerdem hoffe ich, daß wir uns unter uns SPD-Ausschußmitgliedern noch abstimmen können.

Den Rest des jetzt anstehenden Wochenendes versuche ich ab jetzt politikfrei zu halten.

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