Hallenzeiten, ein knappes Gut

In der Einwohnerfragestunde während des gestrigen GA meldete sich die Vorsitzende des Vereins „Plön bewegt“ zu Wort. Sie berichtete, daß der Verein mittlerweile über 200 Mitglieder hat und der sportliche Schwerpunkt auf dem Turnen liegt. Sie erläuterte, daß der Aufbau bestimmter Turngeräte aufgrund der baulichen Gegebenheiten nur in der Schiffstalsporthalle möglich ist und bat darum zu prüfen, ob dies nicht bei der Hallenbelegung berücksichtigt werden könne.
Der Bürgermeister sagte zu, sich des Themas anzunehmen.
Ich hoffe, daß hier eine Lösung gefunden werden kann, die den Sportlerinnen und Sportlern aller Vereine gerecht wird.

Streichungen und Kürzungen unvermeidbar

Gestern tagten der Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA) und der Hauptausschuß (HA) gemeinsam. Das ist seit einigen Jahren immer dann der Fall, wenn über die Förderanträge von Vereinen und Verbänden entschieden wird. Der GA ist inhaltlich zuständig, der HA stellt die Gelder bereit. Daher ist eine gemeinsame, gleichzeitige Abstimmung beider Gremien sinnvoll.
Aufgrund der sich abzeichnenden Haushaltssituation wird es niemanden überraschen, wenn diese freiwilligen Leistungen sehr kritisch betrachtet werden. Kürzungen und Streichungen waren unausweichlich. Um die Antragsteller nach Möglichkeit gleich zu behandeln, wurde im Vorfeld zwischen den Fraktionen ein Kriterienkatalog entwickelt. Alle Anwesenden von Verwaltung und Politik haben sich dann in der Sitzung ernsthaft bemüht, für jeden Einzelfall sachgerechte Lösungen zu finden.
Über die Antragsteller, die Entscheidungen und das Abstimmungsverhalten werde ich aus verständlichen Gründen nicht berichten, auch wenn ich sonst gerne für Transparenz bin.

Umbesetzung nach Fraktionsaustritt

In der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung wurden nach meinem Austritt aus der SPD Fraktion die Ausschüsse für Gesellschaftliche Angelegenheiten sowie für Stadtentwicklung und Umwelt mit Thorsten Pfau bzw. Uschi Soltau neu besetzt.
Auf Bitte der Verwaltung – die in Absprache mit der SPD-Fraktion im Vorfeld an mich herangetreten ist – habe ich meinen Verzicht auf den Sitz als Stellvertreter in der Schulverbandsversammlung erklärt, so dass diese Position ebenfalls neu besetzt werden konnte.
Da ich nicht auf meinen Sitz als Stellvertreter im Planungsverband Seewiesen angesprochen wurde, habe ich den Platz auch nicht zur Verfügung gestellt.
Das hat sich im Rahmen der Sitzung so ergeben, ich war selber ein wenig überrascht.
Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten:
Entweder entzieht mir die Ratsversammlung auf der nächsten Sitzung das Mandat oder ich gebe es zurück, damit es dann neu besetzt werden kann. Das Ergebnis wird das gleiche sein. Daher werde ich meinen Verzicht wohl kurz vor der nächsten Ratsversammlung erklären. Mir geht es um Sachpolitik und darum, möhliche Mißstände aufzuzeigen und Fehlentwicklungen zu vermeiden, nicht um Klamauk.

Ich werde zukünftig als stimmloses Mitglied im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt sitzen. Da ich dort in der jüngeren Vergangenheit überwiegend mit der großen Mehrheit oder in Einzelfällen als einziger gegen Beschlussvorschläge gestimmt habe, wird sich faktisch wenig ändern.
In den anderen Ausschüssen habe ich Anwesenheits- und Rederecht, was im Wesentlichen der Position im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt entspricht.
In der Ratsversammlung bleibe ich stimmberechtigt.
In den Verbandsversammlungen werde ich zukünftig wie jede Bürgerinn und jeder Bürger im öffentlichen Teil anwesend sein dürfen. Zu Wort melden kann ich mich dann lediglich in der Einwohnerfragestunde. Aber auch das ändert faktisch nichts, denn im Planungsverband Seewiesen habe ich noch nie vertreten. Obwohl ich Vertreter war, bekam ich die Sitzungsunterlagen nicht übermittelt, die Teilnahme am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung war mir verwehrt. Nach meiner Einschätzung wäre ohnehin eher die Hölle eingefroren, als dass Bernd Möller es dazu hätte kommen lassen, dass ich ihn dort vertrete. Die Vertretung in der Schulverbandsversammlung habe ich übernommen, weil sie im Rahmen der Aufgabenverteilung übernommen werden mußte. Der Schulverband ist aber nicht mein Interessenschwerpunkt.

Nicht auf halbem Weg stehen bleiben

Den jetzigen Beitrag wollte ich schon lange verfasst haben. Ich wurde darauf angesprochen, unser Ortsvereinsvorsitzender hat es beim Plakatieren zur Bundestagswahl beobachtet. Die Schulbusse halten bei der Regionalschule immer noch an der Haltestelle an der Rodomstorstraße, obwohl für viel Geld eine neue Haltestelle am Schulhof vor der offenen Ganztagesschule eingerichtet wurde.
Ziel der Verlegung der Haltestelle war die Reduzierung des Unfallrisikos.

Für teuer Geld eingerichtet und dennoch nicht genutzt. Die Bushaltestelle im Schiffstal.

Für teuer Geld eingerichtet und dennoch nicht genutzt. Die Bushaltestelle im Schiffstal.

So müssen die Schülerinnen und Schüler nach dem Aussteigen aus dem Schulbus immer noch die Straße überqueren, wo eilige Autofahrerinnen und Autofahrer viel zu schnell entlangfahren, vielleicht, weil sie Ihre Kinder noch schnell direkt vor der Schule absetzen, vielleicht weil sie noch rechtzeitig ins Lehrerzimmer kommen wollen. Oder aus welchen Gründen auch immer.
Anwohner berichten, dass sie schon mehrfach gefährliche Situationen beobachtet haben. So ist es nur eine Frage der Zeit, bis tatsächlich etwas passiert.
Der Bericht unserer Fraktion im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat eine kleine Diskussion ausgelöst. Die Verwaltung bemerkte, dass die Zufahrt nicht für Busse geeignet sei und noch nachgerüstet werden müsse. Wenn das so ist, dann frage ich mich, warum diese Aufgabe noch nicht in Angriff genommen wurde. Spätestens jetzt wäre es an der Zeit zu prüfen, was erforderlich ist, die Haltestelle zu verlegen. Vielleicht kommt bei der Prüfung ja heraus, dass das Problem mit ein paar Verkehrsschildern zu lösen ist.
Ich denke, dass ich eine Anfrage an die Verwaltung stellen werde.

Für Busse nicht breit genug? Die Zufahrt zum Schiffstal

Für Busse nicht breit genug? Die Zufahrt zum Schiffstal

Nach der Sitzung des letzten Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten hatte ich berichtet, dass ich die „Patenschaft“ für den Spielplatz an der Trammer Furt übernommen habe. Letztens fiel mir auf, dass die Kunststoffüberzüge an den Griffen der Hangelringe und die Seile starke Gebrauchsspuren aufwiesen. Heute wollte ich die Griffe fotografieren, um Frau Springer eine entsprechende Mitteilung zu machen. Dabei stellte ich fest, dass der Balken mit den Hangelringen bereits demontiert wurde. Jetzt bleibt mir nur noch zu fragen, wann der Balken wieder angebaut wird.

Ein anderer Dauerbrenner in meinem Wahlbezirk ist die Bauruine in der Appenrader Straße. Hier gab es die Information, dass der Eigentümer den Abriss selber durchführen wolle, bevor der Kreis die Ersatzvornahme veranlasst. Von der Strasse aus ist nicht erkennbar, dass sich bis jetzt etwas getan hat, die Frist ist allerdings auch noch nicht abgelaufen.

Geburtstagsständchen

Heute tagte der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten. Wieder einmal kam ich zu spät. So lange wie heute stand ich vor der Rader Hochbrücke an einem Wochentag noch nie im Stau. Damit war die eingeplante Reserve nach einer halben Stunde aufgefressen.
Als ich die Tür zum Sitzungssaal öffnete, klang mir ein fröhliches Happy Birthday entgegen. Das war eine echte Überraschung, über die ich mich wirklich sehr gefreut habe.
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung und aus der Selbstverwaltung, vielen herzlichen Dank!

Da meine Digitalkamera auf der letzten Ruderwanderfahrt über Bord gesprungen ist, habe ich eine neue geschenkt bekommem,und gleich ausprobiert. Hier ein Bild von meiner Geburtstagskarte

130822_Ich_Kandidiere_klZurück zum Thema:
Ich traf gerade noch rechtzeitig ein, um die Berichte aus der Verwaltung zu hören.
Wir haben uns in dem vergangene Jahr so an die Großsandkiste auf dem Markt gewöhnt, dass uns der Abbau überrascht hat. Die für das Auf- und Abdecken der Schutzplane veranschlagten Kosten in Höhe von 3700,– Euro haben uns doch sehr überrascht, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die öffentliche Toilettte auf- und abschließen, diese Arbeit, Zeitansatz ca. 10 Minuten, im Vorbeigehen mit erledigen könnten. Hier muss hervorgehoben werden, dass die Vorsitzende des Ausschusses, Frau Henninger (FWG) sich bereit erklärt hat, diese Aufgabe künftig ehrenamtlich zu übernehmen. Ich habe zugesagt, die Patenschaft für den Spielplatz Trammer Furt zu übernehmen und dort gelegentlich nach dem Rechten zu sehen. Frau Lindenau (CDU) übernimmt diese Aufgabe für den Spielplatz Knivsbergring.
Frau Springer berichtete, dass ca. 1/3 der Schülerinnen und Schüler aus den Schulen des Schulverbandes das Angebot der offenen Ganztagesschule annehmen.
Auch das Kinderferienprogramm der Stadt Plön ist ein voller Erfolg. 187 Kinder aus Plön und 151 Kinder aus den Umlandgemeinden haben an den unterschiedlichen Veranstaltungen teilgenommen. Ich kann es mir nicht verkneifen darauf hinzuweisen, dass die Stadt auch in diesem Bereich ihre zentralörtlichen Aufgaben erfüllt.
Der Bericht über die Förderung von Jugendarbeit löste eine Diskussion aus, da die Förderrichtlinie, um die wir in der vergangenen Legislaturperiode so hart gerungen haben, ausdrücklich die Förderung von eingetragenen Vereinen sind, die ebenfalls in den Förderkreis aufgenommenen Pfadfinder diese Anforderung aber nicht erfüllen und auf anderen Wegen erhebliche Zuwendungen erhalten. Die Verwaltung will die Zulässigkeit der Zuwendung noch einmal prüfen.

Der wesentliche öffentliche Tagesordnungspunkt war die Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat.
Die Vertreterinnen der FWG versuchten mit dem Hinweis auf die bevorstehende Wahl des Vorstandes des Sozialverbandes eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf eine der nächsten Sitzungen herbeizuführen. Ich verwies darauf, dass die Wahl eines Vorstandes eines Verbandes und die Änderung einer städtischen Satzung in keinem Zusammenhang stehen, der eine Verschiebung rechtfertigt. In dieser Auffassung wurde ich später auch durch den Bürgermeister bestätigt. In der folgenden Abstimmung wurde mit zwei Gegenstimmen beschlossen, den Tagesordnungspunkt heute zu behandeln.
Der Seniorenbeirat hat nun Mitglieder. Bislang sind fünf Sitze fest an bestimmte Institutionen fest vergeben, vier Sitze werden durch Wahl besetzt. Nun hat der Sozialverband, einer der großen und sehr aktiven Träger der Altenarbeit in Plön, darum gebeten, die Satzung so zu ändern, dass auch ihm einen fester Sitz im Seniorenbeirat zusteht. Diese Forderung ist aufgrund der Bedeutung des Sozialverbandes recht und billig. Die Diskussion entwickelte sich aber in eine andere Richtung. Auch durch Beiträge von Einwohnerinnen und Einwohnern bestimmt wurde der Beschlussvorschlag so abgeändert, dass künftig alle Mitglieder des Seniorenbeirats ihren Sitz durch eine Wahl erhalten sollen. Über diesen Beschlussvorschlag soll in der nächsten Ratsversammlung abgestimmt werden.

Aus dem letzten GA vor der Wahl

Am 7. Mai tagte der Ausschuss für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA) zum letzten Mal vor der Kommunalwahl am 26. Mai.
In der Einwohnerfragestunde fragte Herr Gampert (Kandidat der FWG), warum Kurkarteninhaber in der Schwimmhalle keinen reduzierten Eintritt bekämen. Die Antwort darauf ist einfach. Die SPD Fraktion hatte diese Forderung in ihrem Vorschlag für die Preisgestaltung berücksichtigt, dies wurde aber durch die anderen Fraktionen – auch die FWG – abgelehnt.

Die Frage, ob Besucher – ähnlich wie in der Römertherme in Kassel – gegen Vorlage der Krankenkassenkarte eine Ermäßigung bekommen könnten, wird der Bürgermeister klären. Nach einer ersten Einschätzung handelt es sich dabei um eine Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Betreiber der Römertherme. Ob es möglich ist, diese Regelung auf Plön zu übertragen und welche finanziellen Konsequenzen das haben wird, muss gesondert untersucht werden, bevor ein solcher Weg weiter beschritten wird.

Im letzten GA wurde von Thorsten Roth (SPD) berichtet, dass Jugendliche zunehmend Probleme haben, zu später Stunde von Veranstaltungen in den umliegenden Gemeinden mit dem Taxi zurück nach Plön zu kommen. Hierzu berichtete die Verwaltung, dass die Kreisverwaltung bzw. die Landrätin für die Vergabe der Taxikonzessionen zuständig ist und dass 15 Konzessionen an drei Unternehmen vergeben seien. Die Unternehmen seinen verpflichtet, die Leistung bereitzustellen, Dienstpläne wie in anderen Städten gäbe es aber nicht.
Damit ist für mich erst einmal klar, dass die Beobachtung meines Fraktionskollegen zutreffend ist und es Lücken in der flächendeckenden Versorgung geben kann. Aufgrund der Zuständigkeit des Kreises gibt es hier nur begrenzte Einflußmöglichkeiten der Stadt.

Darüber hinaus berichtete die Verwaltung, dass sich die Suche nach einer geeigneten Hundeauslauffläche nach wie vor schwierig gestaltet. Frau Soltau (SPD) machte den Vorschlag, diese im Zusammenhang mit dem Neubaugebiet Seewiesen zu realisieren. Durch eine missverständliche Äußerung der Ausschussvorsitzenden Frau Henninger (FWG) entstand der Eindruck, dass die Hundefreilauffläche für eine gewerbliche Hundeschule eingerichtet werden soll. Ich widersprach heftig, da ich es nicht nachvollziehen kann, mit Steuermitteln die Betriebsfläche für einen gewerblichen Anbieter zu finanzieren. Frau Henninger stellte klar, dass dies nicht ihre Absicht sei. Abschließend waren wir uns aber einig, dass es keine Bedenken gegen die Ansiedlung einer gewerblichen Hundeschule in Plön gibt.

Anschließend berichtete die Vorsitzende des Auschusses zu mehreren Themen.
1. Die Veranstaltung des Mehrgenerationenhauses „Altes E-Werk“ am 4. Mai war ein Erfolg. Das kann ich bestätigen, ich habe darüber in einem früheren Beitrag berichtet.
2. Der Seniorenbeirat hat sich gegen eine Zuwegung zur Badestelle Schöseewiese über den Weg zur Osterkirche ausgesprochen. Die Senioren wünschen sich aber einen Handlauf entlang des steilen Weges auf der Badewiese.
3. Sie hatte die Mitgliederversammlung der DLRG besucht und wird Ihre Aufgabe als Strandpatin für den Stand Fegetasche weiter ausüben.
An dieser Stelle muss ich Frau Henninger meine ausdrückliche Anerkennung für die Wahrnehmung dieser Aufgabe aussprechen, so gerne ich die ansonsten häufig desolate politische Arbeit der FWG anprangere. Frau Henninger setzt sich mit persönlichem Einsatz für den Erhalt und die Sauberkeit am Strandbad Fegetasche ein.
4. Das Gespräch mit dem tunesischen Botschafter sei in einer sehr offenen Atmosphäre verlaufen. Die Patenstadt Ksour Essaf ist an der Einrichtung eines dualen Berufsausbildungssystems interessiert. Darüber hinaus wurde auch das Thema Wiederaufnahme des Jugendaustausches thematisiert. Hierzu machte unser Fraktionsvorsitzender Thosten Pfau (SPD) klar, dass hierzu bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssten, etwa die Benennung eines verantwortlichen und entscheidungsbefugten Ansprechpartners. Darüber sind wir uns in unserer Fraktion darüber einig, dass wir für den Austausch die Teilnahme von Jugendlichen, Jungen und Mädchen, aus allen gesellschaftlichen Gruppen wünschen, nicht nur für Kinder aus Kreisen privilegierter Funktionäre.
5. Frau Henninger rief die „Spielplatzpaten“ dazu auf, ihre Spielplätze nach dem Vatertag auf Schäden und Müllablagerungen zu überprüfen.

Im öffentlichen Tagesordnungspunkt ging es um die Schwimmhalle. Nach über einem Jahr Betrieb liegen nunmehr die ersten verlässlichen Zahlen vor. Dabei hat sich herausgestellt, dass der Zuschussbedarf gegenüber der alten Schwimmhalle nicht reduziert hat. Frau Lindenau (CDU) zeigte sich hierüber verwundert und forderte eine Überprüfung des Betriebes.
Mich wundert es nicht. Die Schwimmhalle ist um ein Drittel vergrößert und  zusätzlich mit einer Dampfsauna ausgestattet worden. Trotzdem ist der Gesamtenergieverbrauch gesunken. Die Energetische Sanierung war also erfolgreich. Unsere damalige Erwartung war, dass wir durch die Einsparung von Energie die Kosten für den Betrieb der Schwimmhalle und damit den Zuschussbedarf reduzieren können. Diese Erwartung hat sich nicht erfüllt, da unerwartet hohen Steigerungen bei den Energiepreisen die Einsparungen „aufgefressen“ haben. Festzustellen ist, dass der Zuschussbedarf ohne Sanierung statt bei 370.000,– Euro heute bei fast 600.000,– Euro liegen würde.
Da das Schwimmhallenteam bei der Sanierung anwesend war und die Arbeiten und die Einrüstung der neuen Technik sehr eng begleiten konnte, vertraue ich dem Schwimmmeister und seinem Team, dass die Schwimmhalle so wirtschaftlich wie mögliche betrieben wird. Die von der CDU vorgeschlagene Einsetzung einer externen Beratungsfirma wurde im Ausschuss abgelehnt.
Um zu vermeiden, dass die Betriebskosten durch die Einstellung von zusätzlichem Personal weiter steigen, hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, die Öffnungszeiten am Freitagabend und am Samstagvormittag um eine Stunde zu verkürzen. Über die mögliche Anpassung der Eintrittspreise soll auf einer der nächsten Sitzungen gesprochen werden.

Glückwunsch und weiter so !

Gestern feierte das Mehrgenerationenhaus „Altes E-Werk“, das auch unter dem Namen „Soziales Dienstleistungszentrum“ bekannt ist, sein 15-jähriges Bestehen. Der Fanfarenzug eröffnete die Veranstaltung mit flotten Tönen, bevor der Bürgermeister eine kurze Ansprache hielt.
Dabei betonte er, dass das „Alte E-Werk“ „aus dem sozialen Leben der Stadt nicht wegzudenken“ ist. Er begründete diese Feststellung mit einigen Zahlen, von denen ich mir die folgenden notiert habe:
22 Vereine und Verbände sind im „Alten E-Werk“ tätig. Allein die Arbeiterwohlfahrt hat in den vergangenen Jahren 1500 Veranstaltungen durchgeführt, 750 Mal wurde Seniorengymnastik durch das Rote Kreuz angeboten. Über die Familienbildungsstätte werden pro Jahr ca. 4000 Angebote an Interessenten vermittelt. Das „Alte E-Werk“ zählt wöchentlich 500 bis 600 Besucher. Der Betrieb einer Cafeteria rundet das Angebot ab. Die Stadt beteiligt sich mit 50.000,– Euro an den Kosten
Sein – und unser – Dank richtete sich an alle Beteiligten, Verbände, Vereine und Ehrenamtler. Frau Fischer von der Verwaltung bekam als kleine Anerkennung für Ihre hervorragende Arbeit einen Blumenstrauß überreicht.

Wieder on

Nachdem ein Freund und ich den Versuch unternommen hatten, eine erforderliche technische Umstellung an der Datenbank, auf die meine Hompage zurückgreift, vorzunehmen, werden die älteren Beiträge nicht mehr angezeigt und das Erscheinungsbild ist auch nicht mehr das, was es mal war. Nach weiteren Wartungsarbeiten wurde es nicht besser, sondern schlimmer. Die Seite war ganz vom Netz. Immerhin, jetzt sind wir wieder so weit, das ich schreiben kann.

In der bloggfreien Zeit hat sich nicht viel Spektakuläres getan.

Mit einer Anfrage an die Verwaltung habe ich mich nach dem Sachstand zur Bauruine in der Apenrader Straße erkundigt. Dort gammelt seit Jahrzehnten ein Rohbau vor sich hin, für den es – wie mein Genosse Heinz Jürgen Kreuzburg richtig sagte – nie eine Genehmigung hätte geben dürfen. Bislang konnten die wechselnden Eigentümer die Erzwingung des Abrisses durch zahlreiche Rechtsmittel verhindern. Sofern gegen das letzte Urteil keine Revision eingelegt wurde, müsste die Abrissverfügung jetzt rechtskräftig geworden sein.

Darüber hinaus hatte ich einen Anruf, in dem ein Bürger seine Kritik an der Schwimmhallenbelegung äußerte. Sein Unmut richtete sich gegen die Absperrung von Bahnen im großen Schwimmbecken sowie die teilweise oder ganze Sperrung des Lehrschwimmbeckens. Die Problematik ist mir durchaus bekannt, da ich mit meinen Kindern früher bereits sehr häufig in der Schwimmhalle zu Gast war.
Es gibt einen natürlichen Nutzungskonflikt zwischen älteren Schwimmerinnen und Schwimmer, die in kleinen Gruppen vor sich hinschwimmen und sich unterhalten, Schwimmerinnen und Schwimmern, die eher sportlich orientiert sind und gerne ein paar Bahnen ziehen wollen und Familien mit Kindern, die lieber toben und gerne einmal von den Startblöcken, aber auch von der Seite ins Wasser springen. Durch die Sperrung von Bahnen für den Sport oder des Lehrschwimmbeckens  für Krankengymnastik verengt sich der Raum für die übrigen Gäste, der Nutzungskonflikt verschärft sich.
Da es nicht immer ausreicht, an den guten Willen zu appellieren und gegenseitige Rücksichtnahme einzufordern, habe ich mir von der Verwaltung die Informationen über die Sperrungen geben lassen.
Nachfolgend das Ergebnis meines Versuches, die Belegung graphisch darzustellen.

130329_Schwimmhalle_jpg

Die Spalten stellen die Tageszeiten dar, wobei der Mittagsbereich zusammengerafft ist.
In den Zeilen werden die Tage von Montag bis Sonntag dargestellt. Die Balken in den Zeilen sind dreigeteilt. Die oberen beiden Anteile stehen für das große Schwimmbecken, der unterste Anteil steht für das Lehrschwimmbecken.
Die blauen und roten Balken stehen für eine uneingeschränkte Nutzung, die gelben Balken zeigen die Zeiten, in denen Einschränkungen bestehen. Fette Zahlen in den gelben Balken stehen für zwei gesperrte bahnen oder das vollständig gesperrte Lehrschwimmbecken, normale zahlen stehen für eine gesperrte Bahn bzw. für ein halb gesperrtes Lehrschwimmbecken.

Nutzungskonflikte sind unvermeidlich. Es kommt also darauf an, die Interessen der verschiedenen Nutzer  gerecht miteinander abzuwägen. Die Schwimmhalle ist ein Angebot, dass nicht alleine den Plöner Bürgerinnen und Bürgern vorbehalten ist, sondern eine Versorgungsfunktion für die ganze Region hat. Daher ist die Nutzung durch die DLRG Hutzfeld völlig in Ordnung. Auch die Nutzung durch unsere Plöner DLRG und durch den TSV ist vom Zeitansatz her nicht zu beanstanden. Dass diese Nutzung überwiegend abends stattfindet, ergibt sich aus der Tatsache, dass Trainer und Betreuer in der Regel berufstätig oder schulpflichtig sind und nur am Abend Zeit haben. Die Termine für die Rheumakranken und die Krankengymnastik liegen früher. An den Wochenendtagen gibt es keine Einschränkungen. Für mich sieht es so aus, dass die berechtigten Interessen aller Nutzer im Rahmen des Möglichen berücksichtigt sind und keine unvertretbaren Benachteiligungen einzelner Gruppen vorliegen. Ich sehe daher keine Veranlassung, mich für eine Änderung der  bestehenden Regelungen einzusetzen.

Ansonsten wirf der anstehende Kommunalwahlkamf seine Schatten voraus. Die Bilder für die Plakate wurden bereits gemacht, der Termin für ein Gruppenbild steht noch aus. Das zweite Paket mit Wahlkampfmaterial steht auf dem Flur und wartet darauf, in Kreisbüro verfrachtet zu werden.  Leider gestaltet sich die Beschaffung der Kugelschreiber problematischer. Nicht nur, dass es mit unseren bislang bewährten Modellen  neuerdings ein Qualitätsproblem geben soll, im Rahmen des Produktsicherheitsgesetztes muss auch die Anschrift des Herstellers aufgedruckt werden.

Volles Haus

Der gestrige Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten war gut besucht. Der Grund dafür war die Absicht der ambulanten Jugendhilfe Plön, in dem Stadtgebiet eine stationäre Einrichtung zur Jugendpflege, also ein Jugendheim, zu bauen.

Stadtheide ist als Stadtteil noch gut in Erinnerung, da einzelne Einwohner dort in der Vergangenheit schon mehrfach das Recht in die eigene Hand nahmen und zur Säge greifen, um sich im Naturschutzgebiet Sichtschneisen auf den Suhrer See freizuschneiden.

Jetzt regte sich Unruhe über die mögliche Errichtung eines Jugendheimes. Als Sprecher der Bürger hat sich Herr Seligmann von der FWG geoutet, der unter anderem äußerte, dass als Gäste nur der leistungsstarke Mittelstand vor Ort wäre, die Hektiker und Choleriker wären auf seine Veranlassung hin zu Hause geblieben.
Herr Seligmann ist Kandidat der FWG im Wahlkreis 12 / Stadtheide und hat in seiner Präsentation auf der Homepage als einen seiner Programmpunkte besonders hervorgehoben: „Kritische und konstruktive Begleitung des Bauvorhabens einer Jugendeinrichtung in Stadtheide“. Da zu diesem Vorhaben bis heute noch keine weiteren Informationen vorlagen außer, dass der Betrieb eines Jugendheimes in dem Gebiet nach Baurecht zulässig ist und ein Bau genehmigt werden muss, wenn er den Festsetzungen entspricht, kann man sich fragen: „Wird die FWG in der kommenden Wahlperiode ihren populistischen Politikstil fortsetzen und vorwiegend Einzelinteressen bedienen?“

Andererseits kann ich die Bürger – bis auf die von Herrn Seligmann erwähnten Hektiker und Choleriker – bis zu einem gewissen Grad verstehen, denn man möchte natürlich wissen, was in seiner unmittelbaren Nachbarschaft geplant ist.

Diese Informationen sollten den Bürgern in einer gesonderten Informationsveranstaltung bekannt gegeben werden, aufgrund der entstandenen Unruhe wurde das auf den heutigen GA vorgezogen.

Der Abteilungsleiter des Amtes für Jugend und Sport des Kreises führte grundsätzlich zur Kinder- und Jugendpflege aus. Im vergangenen Jahr mussten 114 Kinder, 12 davon aus Plön, in Pflegefamilien oder Pflegeeinrichtungen untergebracht werden. Vorrangiges Ziel ist es, die Kinder und Jugendlichen in den Familien zu belassen. Dazu werden die Familien auch durch die ambulante Jugendhilfe Plön betreut und unterstützt. Unter Umständen ist es aber erforderlich, die Kinder und Jugendlichen zu Ihrem Wohl aus den Familien herauszuholen. Sofern die Unterbringung in einer Pflegefamilie nicht angeraten ist oder sich keine Pflegefamilie findet, müssen die Kinder und Jugendlichen in einer Pflegeeinrichtung untergebracht werden. Dabei wird angestrebt, den räumlichen Abstand zum Elternhaus nicht zu groß werden zu lassen, damit der Kontakt nicht abreißt, um eine spätere Zusammenführung zu begünstigen.
Bislang werden die Kinder und Jugendlichen in Einrichtungen im Bereich Schleswig, Flensburg und Nordfriesland untergebracht. Den weiteren Ausführungen des Abteilungsleiters Jugend und Sport war zu entnehmen, daß es eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, die eigenen Kinder im eigenen Kreis zu betreuen.

Anschließend erläuterte der Regionalleiter der ambulanten Jugendhilfe Plön die Prinzipien der Arbeit seiner Organisation. Ziel der ambulanten Hilfe ist, die Familien zu stärken, damit es den Kindern besser geht. Zusätzlich und ergänzend sollte jetzt ein stationäres Angebot geschaffen werden. Dabei sei eine Stadt besonders geeignet, da hier das Angebot der Schulen und Vereine gute Voraussetzung für eine Betreuung und Integration der jugendlichen bieten würde.
Vorgesehen war eine Einrichtung für 10 bis 12 Kinder und Jugendliche im Alter ab 12 Jahren, wobei der Altersdurchschnitt bei 14 – 16 Jahren gelegen hätte.
Letztendlich hätte sich aber gezeigt, dass die Einrichtung unter Berücksichtigung der Kosten mit 10 bis 12 Plätzen nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Daher würde die ambulante Jugendhilfe jetzt voraussichtlich versuchen, das Grundstück wieder zu verkaufen.

Herr Seligmann bedankte sich beim Regionalleiter der ambulanten Jugendhilfe für die wichtige Arbeit und appellierte, die Bürger zukünftig frühzeitiger am Informationsfluss zu beteiligen. Der Vertreter der ambulanten Jugendhilfe versicherte glaubhaft, dass er die Bedenken der Anwohner kenne und ernst nähme. Es sei üblich, dass die ambulante Jugendhilfe frühzeitig den Kontakt mit den Anwohnern suchen würde, um zu informieren und Ungewissheiten aus dem Weg zu räumen.

Ein anderer Anwohner fragte, wir sicher die Aussage ist, dass das Grundstück verkauft würde. Der Regionalleiter der ambulanten Jugendhilfe nannte 90 % und verwies darauf, dass dies die derzeitige Absicht sei, daß es aber sein könnte, dass ein anderer Träger die Fläche erwirbt.

Eine Anwohnerin fragte, was denn an Stadtheide so schön sei, dass man dort eine solche Einrichtung bauen wolle. Mit dem Haus sei das Grundstück so klein, dass man es nicht nutzen könnte, der benachbarte Spielplatz wäre nur für Kleinkinder geeignet, es sei doch auch viel schöner, wenn es ein paar Tiere gäbe und mit dem Fahrrad käme man auch nicht zur Schule.
Hierauf wurde erwidert, dass es keinen idealen Standort gäbe. Die Abgeschiedenheit auf dem flachen Land sei für die zu betreuenden Kinder und Jugendlichen nicht optimal, und ein Standort in der Stadtmitte hätte auch erhebliche Nachteile, da sich dort eine Szene aufhält, aus der man die Kinder und Jugendlichen heraushalten will.

Die Presse verschwand schon während der Sitzung, da die Feuerwehr mit mehreren Wagen und Blaulicht auf dem Marktplatz vor der Johanniskirche anrückte. Hier hatte sich die Dämmung der neuen Heizung entzündet, wobei der Brand gelöscht werden konnte.

Volles Haus

Nach der Einwohnerfragestunde verschwanden auch die Einwohner. Das von Frau Henninger (FWG) eingangs gelobte große politische Interesse schien erloschen, als das Thema, das persönliche Betroffenheit erzeugten, abgehandelt war. Frau Henninger äußerte Ihr Verständnis. Lediglich der FWG Kandidat nahm nach einer kurzen Abwesenheit wieder an der Sitzung teil.

Anschließend wurde die Zuschußrichtlinie für die Kinder- und Jugendarbeit beschlossen. Wir erinnern uns, dass der Anlauf von FWG, CDU und FDP, vor der Wahl noch einmal richtig Dampf zu machen, an der Wand endete. Die Absicht, Freilaufflächen für Hunde zu schaffen, wurde aus Kostengründen aufgegeben. Die Förderquote hätte 40,– pro Tier betragen. Die von FWG, CDU und FDP vorgeschlagene Änderung der Zuschußrichtline für die Förderung der Kinder- und JJugendarbeit hätte zu einer Kürzung der Zuschüsse auf 6,– Euro pro Kind geführt. Diese für einige Vereine existenzbedrohende Streichung konnte durch den vehementen Widerstand der SPD Fraktion verhindert werden. Die Fraktionsvorsitzenden haben sich danach zusammengesetzt und unter maßgeblicher Mitwirkung von Thorsten Pfau (SPD) den nun gemeinsam verabschiedeten Entwurf erarbeitet. Darin wird ein Fördersatz von 10,– Euro pro Kind festgelegt, Vereine, die sich am Kinderferienprogramm beteiligen, erhalten 100,– Euro. Damit besteht für die Vereine nun Planungssicherheit.
Ich habe in der Diskussion noch meine Zufriedenheit geäußert, dass für die Vereine keine Kürzungen mehr zu befürchten sind, Frau Killig (FDP) brachte Ihre Zufriedenheit zum Ausdruck, dass nun auch die Kinder gefördert werden, die, wortwörtlich: „Flöte spielen oder tanzen.“

Die heutige Sitzung hat mir gezeigt, wie wichtig es ist, die Bürger frühzeitig zu informieren. So lässt sich vermutlich die Gefahr reduzieren, dass Ungewissheit und Angst entstehen. Leider stellt sich hier die Frage: „Wurden hier Kinder und Jugendliche stigmatisiert, um politische Ziele zu erreichen?“

Alles in geordneten Bahnen

Donnerstag tagte der Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten. (GA). Zur letzten Vorabstimmung wollten wir, das heißt die GA Mitglieder der SPD Fraktion, uns um 18:00 im Marktcafe treffen. Als wir dort eintrafen, wurde gerade geschlossen. Also haben wir uns noch kurz in der Eisenpfanne zusammengesetzt.

Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für unseren ehemaligen Ersten Stadtrat, Herrn Winter, der vor kurzem verstorben ist.

Anschließend entschuldigte sich die Ausschußvorsitzende Frau Henniger (FWG) für den ungeordneten Ablauf der letzten Sitzung, auf der es ja ziemlich turbulent zuging. Dazu habe ich zwei Anmerkungen.

Zum Einen war diese Entschuldigung – und ich bin eigentlich kein Freund von der um sich greifenden Entschuldigungskultur – wirklich ehrlich gemeint. Und das ist Frau Henninger hoch anzurechnen und verdient Respekt.

Zum Anderen war die Leitung der letzten Sitzung kein Zuckerschlecken, den das Thema „Förderung der Jugendarbeit“ war aufgrund der Vorgeschichte und der ungeschickten Vorbereitung durch FWG, CDU und FDP emotional hoch belastet.

Donnerstag bemerkte man das Bemühen aller Fraktionen, die Ausschußarbeit wieder in geordnetet Bahnen zu lenken.

Im Berichtsteil wurde aus unserer Fraktion auf die Tatsache hingewiesen, daß weiter Regionalschulen im Kreis in Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden sollen. Die Umwandlung der Plöner Regionalschule ist offenbar für 2014/15 geplant, in Antrag wurde aber noch nicht gestellt.
In dem Zusammenhang bemerkte der Bürgermeister als Vorsitzender des Schulverbandes an, daß die Nachbesetzung des vakant werdenden Schulleiterpostens offen ist, da die Ausschreibung dieser Stelle noch nicht erfolgt ist.

Schwerpunktthema der gestrigen Sitzung war der Haushaltsentwurf mit den Teilen, die im Zuständigkeitsbereich des GA liegen. Die Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte – die Bezeichnung entstammt der Systematik des Haushaltssystems nach Doppik – wurden im einzelnen besprochen, insbesondere Abweichungen der Haushaltsansätze im Vergleich zum vergangenen Jahr oder für die kommenden Jahre führten zu Rückfragen, die durch die Verwaltung in bis auf einem fall sofort erläutert werden konnte. Der einzige unbeantwortete Punkt wird geklärt und in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses, der letztendlich für den Haushalt zuständig ist, erläutert werden. Beschlossen wird der Haushalt dann in der Ratsversammlung.

Die Entscheidung der neunen Landesregierung, die Betriebskosten für die U3 Betreuung zu bezuschussen wird zu einer Entlastung des Haushaltes führen.  Über die Höhe der Zuschüsse liegen noch keine genauen Infromationen vor.

Letztendlich wurden im GA alle Entscheidungeneinstimmig getroffen, wobei es in Einzelfällen jeweils eine Enthaltung gab. Den allgemeinen Regeln nach zählt aber auch eine solche Entscheidung mit Enthaltungen als einstimmig, solange es keine Gegenstimme gibt.

Wer Interesse hat, sich mit den Zahlen zu beschäftigen, kann das Produktbuch im Bürgerinformationssystem der Stadt (Virtuelles Rathaus – Ratsversammlungen / Ausschüsse – Jahressitzungskalender – Monat Februar – 7. Februar – TO – TOP Ö5 – Anlage 1) einsehen. Leider funktionieren die Verlinkungen auf das Bürgerinformationssystem nicht immer, daher noch einmal die genaue Adresse, die man kopieren und in das Adressfeld des Browsers einfügen kann:http://www.sitzungsdienst-ploen.de/bi/___tmp/tmp/45081036675929867/675929867/00016347/47-Anlagen/01/Produktbuch_GA_2013.pdf
Zu guter letzt noch ein paar Termine:
04. März: Sprotlerehrung
21. März: Nächste Sitzung des GA
04. Mai: Sommerfest Mehrgenerationenhaus „Alts E-Werk“ anläßlich des 15-jährigen Bestehens.

Sieg der Vernunft

Wer nach dem Lesen der Überschrift glaubt, die Planungen für die Seewiesen wären eingestellt, den muß ich enttäuschen.

Eigentlich wollte ich heute von Flensburg nach Plön fahren, um an der Fraktionssitzung teilzunehmen. Normalerweise nehme ich die Fahrerei gerne auf mich. Auf der Autobahn kurz hinter Flensburg schlich ich im nach kurzer Zeit durch das Schneegestöber. Ich hätte es nie pünktlich geschafft. Dann hörte ich, dass der Verkehr in Kiel aufgrund der Witterung auch sehr zäh sein soll. Daher habe ich mich dann schweren Herzens entschlossen, vernünftig zu sein, kein unnötiges und unverhältnismäßiges Risiko einzugehen und wieder umzudrehen. Ich werde daher heute Abend ein bisschen Zeit haben, Papierkram abzuarbeiten, den ich schon seit Wochen abarbeiten wollte. Und vielleicht komme ich dann in dem Buch „Das Dogma der Vernichtungsschlacht: Die Lehren von Clausewitz und Schlieffen und ihre Wirkungen in zwei Weltkriegen“ (Jehuda Wallach) noch ein paar Seiten weiter.

Morgen sollen die Umgestaltungspläne für das Schloßparkstadion vorgestellt werden. Den Ort und die genaue Zeit kann ich leider nicht nennen, da die Einladung auf meinem Nachttisch in Plön liegt.
Ich persönlich halte den Verzicht auf die Umzäunung für einen Fehler, weil die dort oft frei laufenden Hunde nun die Gelegenheit haben, auf das Spielfeld zu scheißen, wo später unsere Kinder spielen. Die Verhandlungen mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz sollen aber nicht einfach gewesen sein, so daß am Ergebnis vermutlich keine Nachbesserung möglich sein werden. Da vermutlich auch kein Widerspruch von den Nutzern zu erwarten ist, werde ich nicht versuchen, ein totes Pferd zu reiten und die Veranstaltung einfach  schwänzen und Handball gucken.

Mittwoch wäre dann die erste Sitzung des SteU in diesem Jahr gewesen. Sie wurde auf den 6. Februar verschoben. Am 29. Januar steht dann die Sizung des Planungsverbandes Seewiesen auf der Terminkalender, Dort soll vermutlich die Aufstellung des B-Planes beschlossen werden. Am darauf folgenden Tag is eine Ratsversammlung vorgesehen. Möglicherweise gibt es hier noch eine Verschiebung. Am 7. Februar tagt der GA.

Am kommenden Samstag findet um 15:00 Uhr im Restaurant Fegetasche eine Mitgliederversammlung statt, auf der wir unseren Mitgliedern das Wahlprogramm für die kommende Kommunalwahl vorstellen wollen.

Heute war in der Zeitung zu lesen, daß die Parteien in vielen Gemeinden Probleme haben, Kandidaten zu finden. An dieser Stelle möchte ich noch einmal dafür werben, sich – jetzt einmal unabhängig von allen Parteigrenzen – in der Kommunalpolitik zu engagieren. Die Gelegenheit ist günstig. Wer etwas bewegen will, muß mitmachen. Die Möglichkeit, Kandidatin oder Kandidat zu werden, war nie so groß.
Wer noch überlegt und Fragen hat, kann sich gerne an mich wenden.

Am Anfang war es wüst und wirr

Nachdem ich am Mittwoch drei Stunden in der Arbeitsgruppe Innenstadtgestaltung und heute vier-ein halb Stunden in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Hauptausschusses gesessen habe, fällte es mir schwer, mich jetzt noch zu der Causa Jugendförderung zu äußern. Da ich morgen früh zur Arbeit muß und um 1800 auf dem Schloßberg zum „Anleuchten“ sein will, bemühe ich mich jetzt um eine kurze Darstellung, auch wenn die Zeit knapp ist. Bismark soll dem Kaiser einmal sinngemäß geschrieben haben: „Ich hatte keine Zeit, mich kürzer zu  fassen.“

Wir erinnern uns daran, daß das Dreigestirn aus FWG, CDU und FDP vor einiger Zeit einen Antrag auf den Weg gebracht hat, die Zuschüsse für die Jugendarbeit in den Sportvereinen auf 6,– Euro festzulegen, dafür aber den Kreis der Empfänger auch auf andere Vereine und Organisationen auszuweiten. Das hätte für die Sportvereine eine Kürzung von fast 50 % bedeutet. Der Vorsitzende der CDU Fraktion, der den Antrag selber unterzeichnet hatte, wurde kurz darauf in der Zeitung zitiert, daß das nicht sinnvoll sei.
An dieser Stelle kann ich mir leider den Seitenhieb nicht verkneifen, daß er das hätte besser wissen müssen, da er schließlich selber 3 Jahre Vorsitzender des TSV war, auch wenn das nicht die wirtschaftlich erfolgreichsten Jahre des Vereins waren.
Die drei anderen Fraktionen haben ihren Antrag dann schnell auf acht, nun auf zehn Euro nachgebessert. Damit war die schlimmste Auswirkung vom Tisch. Die schweren handwerklichen Fehler des Antrages waren dennoch nicht behoben.

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten geriet unter der Leitung der Vorsitzenden zum Tohuwabohu. Zuerst einmal wurde nicht darüber abgestimmt, welche Teile der Tagesordnung öffentlich und welche nicht-öffentlich behandelt werden sollen. Als der Tagesordnungspunkt 5, Richtlinie Kinder- und Jugendarbeit II“ zur Behandlung aufgerufen wurde, kam es zu einer Diskussion, ob Herr Evers von der FWG an der Beratung und dem Beschuß teilnehmen sollte, weil er als Zweiter Vorsitzender des Fördervereins der Pfadfinder in einer engen Verbindung mit einer Gruppierung steht, die von dem Beschluß profitieren würde. Es ist natürlich klar, daß keine Befangenheit im Sinne der Gemeindeordnung vorliegt. Andererseits bestände bei einer Teilnahme die Gefahr, daß der Eindruck entsteht, die politischen Vertreter würden sich selber bedienen. Herr Evers tat das einzig Richtige und verließ die Sitzung.

Anschließend verlas die Vorsitzende einen Antrag, der von dem Antrag abwich, der mit den Sitzungsunterlagen verschickt wurde. Die Erklärung dafür war einfach, der ursprüngliche Antrag war noch einmal nachgebessert worden. Der neue Antrag wurde aber erst auf Nachfrage verteilt. Der Antrag der SPD-Fraktion wäre vermutlich gar nicht zur Sprache gekommen, wenn unser Fraktionsvorsitzender nicht ausdrücklich darauf hingewiesen hätte.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD wies darauf hin, daß er nach der ersten Sitzung des GA im September angeboten hat, die Förderrichtlinien gemeinsam mit den anderen Fraktionen, den Vereinen und der Verwaltung zu überarbeiten. Die ziemlich verunglückte Veranstaltung in der Tourist-Info vom 23 Oktober, für die übrigens bis heute kein Protokoll vorliegt, soll dann diese Abstimmung gesehen sein.

Der Antrag der SPD erhielt in der Abstimmung vier Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Da ein Antrag bei Stimmengleichheit als abgelehnt gilt, kam der Antrag der FWG, CDU und FDP zur Abstimmung und wurde mit fünf Ja und vier Gegenstimmen angenommen.

Die Vorsitzende schloß dann die Sitzung, ohne über die Aufhebung der bestehenden Förderungsmaßnahmen abstimmen zu lassen.

In der Sitzung des nachfolgenden Hauptausschusses stand das Thema dann erneut auf der Tagesordnung. Der Vorschlag des Vorsitzenden, über diesen Tagesordnungspunkt ohne weitere Aussprache abzustimmen, wurde abgelehnt. Die hitzige Diskussion wurde erneut aufgenommen. Hier beklagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, daß die Verwaltung ihnen nicht geholfen hätte, den Antrag der FWG-CDU-FDP zu überarbeiten. Der Bürgermeister stellte klar, daß das nicht die Aufgabe der Verwaltung sei. Etwas anderes wäre es gewesen, wenn der Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten die Verwaltung beauftragt hätte, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten. In einer Sitzungsunterbrechung einigten sich die Fraktionen denn darauf, dieser Anregung zu folgen, eine Arbeitsgruppe mit Beteiligung der Verwaltung zu bilden und einen entsprechenden, auch handwerklich einwandfreien und gerichtsfesten Beschlußvorschlag zu erarbeiten.

Das hätten wir auch früher und einfacher haben können, wenn sich FWG, CDU und FDP in ihrem kollektiven Profilierungsversuch verrannt hätten.

Die gute Nachricht

Wegen der Teilnahme an der AG Gestaltungssatzung konnte ich leider nicht zu der Infoveranstaltung zum Thema Sport- und Jugendförderung teilnehmen. Soweit ich gehört habe, ist der gemeinsame Antrag von FWG, CDU und FWG vom Tisch.

Das Thema selber wird aber mittel- bis langfristig wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Aus glaubwürdigen Gesprächen mit einzelnen Vertretern der CDU-Fraktion war herauszunehmen, dass eine Kürzung der Beiträge nicht beabsichtigt war. Die Absicht sei vielmehr gewesen, eine verläßliche Finanzierung der Vereine bzw. der Jugendarbeit in den Vereinen sicherzustellen. Das ist eine Basis, auf der man gemeinsam nach sachgerechten und auch verwaltungsrechtlich sauberen Lösungsansätzen suchen kann, wenn es dann so weit ist.

Denn sie wissen nicht, was sie tun.

Morgen liegen gleich zwei Termine an. Um 18:00 tagt die Arbeitsgruppe Gestaltungssatzung im Rathaus. Der Termin wurde bereits einmal wegen Terminschwierigkeiten verschoben. Wie bereits angemerkt, wird es Zeit, daß dieses Thema zum Abschluß gebracht wird, damit sich das Team 30 / Bau – Planen –Umwelt wieder verstärkt mit den Kernaufgaben befassen kann. Dazu würde zum Beispiel zählen, die Empfehlungen des Einzelhandelskonzeptes umzusetzen, etwa im Bezug auf die Entwicklung des bestehenden Standortes Sky. Nach meiner Einschätzung würde es weiterführen, das Gespräch mit Sky zu suchen, um festzustellen, welches Entwicklungspotential seitens des Betreibers gesehen wird und wie dieses mit den Zielvorstellungen der Stadt abgestimmt werden kann.

Gleich anschließend, um 19:30 führt die Vorsitzende des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten im Bahnhof eine Informationsveranstaltung über die von neuen Dreigestirn FWG, CDU und FDP geplanten Änderungen bei der Förderung der Jugendarbeit durch. Aus der Einladung von Frau Henninger (FWG) ging leider nicht hervor, welche Vereine eingeladen wurden und ob die Veranstaltung öffentlich ist.
Das passt natürlich zu dem aus handwerklicher Sicht völlig verpfuschten Antrag der glorreichen Drei und den in der letzten Sitzung versuchten Verschlimmbesserungen am Antrag selber.
Wir erinnern uns gerne, daß der Fraktionsvorsitzende der CDU, der diesen Antrag unterschreiben hat, mit dem die Jugendförderung auf 6,– Euro gekürzt werden sollte, in den Kieler Nachrichten zitiert wurde, daß diese Kürzung nicht sinnvoll sei. An dieser Stelle muß natürlich die Frage erlaubt sein, wie er als ehemaliger Vorsitzender des TSV einen solchen Antrag überhaupt unterschreiben kann. Ihm hätte doch bewußt sein müssen, welche Auswirkungen das auf die Finanzierung eines Vereines haben wird, der über 800 Jugendliche zu seinen Mitgliedern zählt. Aber gehässige Zungen munkeln, daß die Entwicklung der Finanzen des TSV während der Zeit seines Vorsitzes ein Thema für sich wäre. Mit dem Antrag von FWG, CDU und FDP sollte die bisherige, gezielte Förderung durch eine Gießkannenförderung ersetzt werden, damit jeder noch einen Strahl abbekommt. Dieser unter dem Scheinargument der Gerechtigkeit geführte Ansatz dient nach meiner Einschätzung ausschließlich dazu, eine ganz bestimmte Klientel im Vorfeld der kommenden Kommunalwahlen zu bedienen.

Würde durch den Ansatz von FWG, CDU und FDP nicht nur ein lange bestehendes und gut funktionierendes, über Jahre vom allgemeinen politischen Konsens getragenes Fördermodell zerschlagen werden, und wäre nicht gerade von Frau Killig (FDP) der Ansatz gemacht worden, die Vereine gegeneinander auszuspielen, und wäre das alles nicht zu ernst, weil es hier um den Umgang mit ehrenamtlich tätigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern gehen würde, könnte ich empfehlen, die Veranstaltung wegen ihres zu erwartenden hohen Unterhaltungswertes zu besuchen. Schade auch, daß der Bürgermeister vermutlich nicht teilnehmen kann. Von ihm wäre eine mäßigende Moderation zu erwarten gewesen.

Ich bedaure Frau Henninger (FWG) und möchte morgen nicht in ihrer Haut stecken. Bevor noch mehr Porzellan zerschlagen wird, wäre die beste Lösung, den Antrag einfach zurückzuziehen und das Thema dann auf sich beruhen zu lassen. Noch ist Zeit, diese unselige Debatte zu beenden, und morgen wäre eine gute Gelegenheit dazu.

Pressemitteilung zum Thema Sportförderung

Heute wurde die gemeinsame Presseerklärung des Vorstands des Ortsvereins und der SPD Fraktion zu den von FWG, CDU und FDP geplanten Kürzungen im Bereich Sportförderung an die zuständigen Lokalredakteure verschickt.

Üblicherweise gibt man der Presse die Möglichkeit, die Information zu nutzen und zu verarbeiten, bevor der Inhalt öffentlich gemacht wird. Daher werde ich mich dazu erst einmal nicht äußern. Dennoch bin ich auf die Berichterstattung gespannt.

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