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Daumen hoch für Turnhallenübernachtungen!

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Der Fanfarenzug wird im kommenden Jahr die Deutsche Meisterschaft der Spielmannzüge in Plön ausrichten. In meinem letzten Beitrag habe ich mein Unverständnis darüber geäußert, dass der Hauptausschuß des Schulverbandes in dem Zusammenhang keine Genehmigung für eine “Turnhallenübernachtung” der teilnehmenden Musiker*innen erteilen wollte. Ich hatte eher zufällig über Facebook von dem Vorgang erfahren.

Die Arbeit des Fanfarenzuges halte ich für sehr wichtig, und daher hatte ich mich umgehend per EMail und telefonisch mit unserem stellvertretenden Bürgermeister in Verbindung gesetzt, um ihn zu bewegen darauf hinzuwirken, die Übernachtung doch wie beantragt zu genehmigen. Dabei ging ich davon aus, dass Herr Dr Henning Höppner (SPD) den Plöner Bürgermeister,  Herrn Jens Paustian, als Vorsitzenden der Schulverbandsversammlung vertritt. Diese Annahme war falsch, da die Vertretungsregelung nur innerhalb des Schulverbandes durch andere Mitglieder aus der Verbandsversammlung erfolgen kann. (Ich muß zugeben, daß ich das schon mal wußte und vergessen hatte). Dennoch hat Herr Dr. Höppner sich der Sache angenommen und konnte offenbar erreichen, daß der Schulverband seine Position noch einmal überdacht hat. Der öffentliche Druck hat mit Sicherheit auch dazu beigetragen. Allein daß der Tagesordnungspunkt in der Versammlung dann nicht wie angekündigt öffentlich, sondern nicht-öffentlich verhandelt wurde, finde ich grundsätzlich nicht gut. Es war aber vermutlich der richtige Weg, hier zu einem sachgerechten Ergebnis zu kommen, ohne daß jemand öffentlich bloßgestellt wird.

Heute hat die KN darüber berichtet und ich habe mich gerade sehr gefreut, daß der Hauptausschuß des Schulverbandes letztendlich doch eine positive Entscheidung getroffen hat. Der Berichterstattung zu Folge beabsichtigt der Schulverband jetzt, seine Satzung oder Benutzungs-/Gebührenordnung zu überarbeiten, damit derartige Irritationen zukünftig ausgeschlossen sind.

Irgendwie kommt unser System am Ende doch zu ganz vernünftigen Ergebnissen.

Umbesetzung nach Fraktionsaustritt

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In der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung wurden nach meinem Austritt aus der SPD Fraktion die Ausschüsse für Gesellschaftliche Angelegenheiten sowie für Stadtentwicklung und Umwelt mit Thorsten Pfau bzw. Uschi Soltau neu besetzt.
Auf Bitte der Verwaltung – die in Absprache mit der SPD-Fraktion im Vorfeld an mich herangetreten ist – habe ich meinen Verzicht auf den Sitz als Stellvertreter in der Schulverbandsversammlung erklärt, so dass diese Position ebenfalls neu besetzt werden konnte.
Da ich nicht auf meinen Sitz als Stellvertreter im Planungsverband Seewiesen angesprochen wurde, habe ich den Platz auch nicht zur Verfügung gestellt.
Das hat sich im Rahmen der Sitzung so ergeben, ich war selber ein wenig überrascht.
Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten:
Entweder entzieht mir die Ratsversammlung auf der nächsten Sitzung das Mandat oder ich gebe es zurück, damit es dann neu besetzt werden kann. Das Ergebnis wird das gleiche sein. Daher werde ich meinen Verzicht wohl kurz vor der nächsten Ratsversammlung erklären. Mir geht es um Sachpolitik und darum, möhliche Mißstände aufzuzeigen und Fehlentwicklungen zu vermeiden, nicht um Klamauk.

Ich werde zukünftig als stimmloses Mitglied im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt sitzen. Da ich dort in der jüngeren Vergangenheit überwiegend mit der großen Mehrheit oder in Einzelfällen als einziger gegen Beschlussvorschläge gestimmt habe, wird sich faktisch wenig ändern.
In den anderen Ausschüssen habe ich Anwesenheits- und Rederecht, was im Wesentlichen der Position im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt entspricht.
In der Ratsversammlung bleibe ich stimmberechtigt.
In den Verbandsversammlungen werde ich zukünftig wie jede Bürgerinn und jeder Bürger im öffentlichen Teil anwesend sein dürfen. Zu Wort melden kann ich mich dann lediglich in der Einwohnerfragestunde. Aber auch das ändert faktisch nichts, denn im Planungsverband Seewiesen habe ich noch nie vertreten. Obwohl ich Vertreter war, bekam ich die Sitzungsunterlagen nicht übermittelt, die Teilnahme am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung war mir verwehrt. Nach meiner Einschätzung wäre ohnehin eher die Hölle eingefroren, als dass Bernd Möller es dazu hätte kommen lassen, dass ich ihn dort vertrete. Die Vertretung in der Schulverbandsversammlung habe ich übernommen, weil sie im Rahmen der Aufgabenverteilung übernommen werden mußte. Der Schulverband ist aber nicht mein Interessenschwerpunkt.