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Ratsversammlung, Springerpresse, Tourismus und TSV

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Vor kurzem wurde ich darauf aufmerksam gemacht, daß der Link in meinem Beitrag vom 4. April „ALDI geht auch anders“ auf einen Artikel im Hamburger Abendblatt führt, für dessen Ansicht bezahlt werden muss. Das tut mir leid, so ist sie, die Springer Presse. Was soll ich mehr sagen.
Vielleicht doch ein Link auf meinen Beitrag vom 18. Dezember des letzten Jahres, als sich die so genannte „Bild-Zeitung“ zur neuen APO erklärte. Hat jemand das schon bemerkt.

Heute Abend findet im Bahnhof eine Veranstaltung der Tourismusanbieter statt. Wenn ich es schaffe, rechtzeitig nach Plön zu kommen, werde ich daran teilnehmen.

Am Mittwoch findet die nächste Ratsversammlung statt. Hauptthema ist die Haushaltsdebatte, Anlaß für einen ritualisierten Schlagabtausch. Dieses Mal vermutlich unter Einsatz von Wattebäuschchen.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU wird sicher eröffnen und betonen, daß die Einnahmesituation nach dem Mikrozensus dramatisch ist und starke Einschnitte erforderte. Gleichzeitig wird er betonen, daß die Zusammenarbeit der Gruppe Haushaltskonsolidierung und der Verwaltung Einsparungspotential in Höhe von einer halben Million Euro realisieren konnte. Der Fraktionsvorsitzende der SPD wird dann die gute Zusammenarbeit in der Gruppe Haushaltskonsolidierung betonen und anmerken, daß Streichungen im Bereich Soziales auf ein noch vertretbares Maß beschränkt bleiben konnten. Der FWG bleibt dann nur noch zu betonen, wie gut die Zusammenarbeit in der Gruppe mit dem langen Namen war und widerzukäuen, was die Vorredner gesagt haben. Eventuell wird es ein oder zwei Bemerkungen zu Projekten geben, die von der FWG angeregt und dann doch gestrichen wurden.
Auf den Beitrag der Grünen bin ich gespannt. Vermutlich wird sich auch Frau Killig (Fraktions- aber nicht parteilos (FDP)) mit einem kurzen Beitrag zu Wort melden.
Ich überlege noch, ob ich mich überhaupt zu Wort melden soll, und wenn ja, was ich dann sagen werde. Auf jeden Fall werde ich nicht die gute Zusammenarbeit in der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung loben, denn dort arbeiten nur Mitglieder der im Hauptausschuß vertretenen Parteien mit. Dazu gehöre ich nicht, und deshalb kann ich das auch nicht beurteilen. Das ermöglicht natürlich den Verzicht auf Eigenlobhudelei.

Am Donnerstag spielt die Handballmanschaft des TSV (Panther) im Rahmen der Feierlichkeiten zum 150 jährigen Bestehen gegen den THW Kiel (Zebras). Da wünsch ich den Plöner Handballern viel Glück und drücke die Daumen! Und allen Zuschauern wünsche ich einen spannenden Abend. Das Spiel in der Schiffstal-Sporthalle ist ausverkauft. Ich habe keine Karte, aber auch keine Zeit, obwohl ich sie mir gerne genommen hätte.

Am Samstag gehen die Veranstaltungen im Rahmen des TSV-Jubiläums weiter. Auch hier die alte Leider, ein Termin, den ich nicht schieben kann. Das ist bedauerlich, denn der Verein hat ein sehr abwechslungsreiches Programm – auch zum Mitmachen – auf die Beine gestellt. Vielleicht schaffe ich es ja doch, auf einen Sprung vorbeizukommen.

Umbesetzung nach Fraktionsaustritt

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In der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung wurden nach meinem Austritt aus der SPD Fraktion die Ausschüsse für Gesellschaftliche Angelegenheiten sowie für Stadtentwicklung und Umwelt mit Thorsten Pfau bzw. Uschi Soltau neu besetzt.
Auf Bitte der Verwaltung – die in Absprache mit der SPD-Fraktion im Vorfeld an mich herangetreten ist – habe ich meinen Verzicht auf den Sitz als Stellvertreter in der Schulverbandsversammlung erklärt, so dass diese Position ebenfalls neu besetzt werden konnte.
Da ich nicht auf meinen Sitz als Stellvertreter im Planungsverband Seewiesen angesprochen wurde, habe ich den Platz auch nicht zur Verfügung gestellt.
Das hat sich im Rahmen der Sitzung so ergeben, ich war selber ein wenig überrascht.
Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten:
Entweder entzieht mir die Ratsversammlung auf der nächsten Sitzung das Mandat oder ich gebe es zurück, damit es dann neu besetzt werden kann. Das Ergebnis wird das gleiche sein. Daher werde ich meinen Verzicht wohl kurz vor der nächsten Ratsversammlung erklären. Mir geht es um Sachpolitik und darum, möhliche Mißstände aufzuzeigen und Fehlentwicklungen zu vermeiden, nicht um Klamauk.

Ich werde zukünftig als stimmloses Mitglied im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt sitzen. Da ich dort in der jüngeren Vergangenheit überwiegend mit der großen Mehrheit oder in Einzelfällen als einziger gegen Beschlussvorschläge gestimmt habe, wird sich faktisch wenig ändern.
In den anderen Ausschüssen habe ich Anwesenheits- und Rederecht, was im Wesentlichen der Position im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt entspricht.
In der Ratsversammlung bleibe ich stimmberechtigt.
In den Verbandsversammlungen werde ich zukünftig wie jede Bürgerinn und jeder Bürger im öffentlichen Teil anwesend sein dürfen. Zu Wort melden kann ich mich dann lediglich in der Einwohnerfragestunde. Aber auch das ändert faktisch nichts, denn im Planungsverband Seewiesen habe ich noch nie vertreten. Obwohl ich Vertreter war, bekam ich die Sitzungsunterlagen nicht übermittelt, die Teilnahme am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung war mir verwehrt. Nach meiner Einschätzung wäre ohnehin eher die Hölle eingefroren, als dass Bernd Möller es dazu hätte kommen lassen, dass ich ihn dort vertrete. Die Vertretung in der Schulverbandsversammlung habe ich übernommen, weil sie im Rahmen der Aufgabenverteilung übernommen werden mußte. Der Schulverband ist aber nicht mein Interessenschwerpunkt.

Letzte Ratsversammlung vor den Kommunalwahlen

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In den letzten Tagen kam ich leider nicht zum bloggen, da ich neben der Leitung einer Besprechung mit internationaler Beteiligung, einer Vorsorgeuntersuchung, einer weiteren ganztägigen Besprechung, dem Wechsel von Winter auf Sommerreifen sowie einer Fraktions- und einer Vorstandssitzung noch das ganz normale Alltagsgeschäft und eine Ratsversammlung auf dem Zettel hatte.

Die Hauptthemen in der Ratsversammlung wurden in nicht-öffentlicher Beratung behandelt.

Hierbei ging es zum Einen um die personellen Aspekte der Übernahme von Beschäftigten der Verwaltung des Amtes Großer Plöner See. Diese Übernahme wurde erforderlich, nachdem die Gemeinden Ascheberg und Bösdorf aus Kostengründen entschieden haben, aus dem Amt Großer Plöner See auszuscheiden und eine Verwaltungsgemeinschaft mit Plön einzugehen.

Zum Anderen gab es einen Bericht zu den Stadtwerken (Anstalt öffentlichen Rechts).

Wesentlicher Punkt der öffentlichen Tagesordnungspunkte war die Genehmigung Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Plön. Dieses Thema war im Vorfeld erheblich konfliktbehaftet. Nach meinem Eindruck wurde die Änderung der Zuschußrichtlinie durch die FWG auf den Weg gebracht, um nicht nur die Sportvereine zu fördern, sondern auch die Pfadfinder zu begünstigen. Leider entstand dadurch der Eindruck der Klientelpolitik, denn Herr Evers von der FWG ist bei den Pfandfindern aktiv. Das bei der Diskussion immer wieder in Feld geführte Argument der Gerechtigkeit ist leider auch nicht zutreffend, da die Pfadfinder – die übrigens kein eingetragener Verein sind – über andere finanzielle Quellen verfügen als die meisten Vereine.

Ungeachtet dessen wurde das Vorhaben von FWG, CDU und FDP weiter betrieben. Der ursprünglich – gegen den ausdrücklichen Rat der Verwaltung – eingebrachte Antrag dieser drei Parteien war so schlecht gemacht, dass er zu einer Kürzung des Zuschusses von ca. 10,– auf dann 3,– Euro pro Kind geführt hätte, was selbst von den Antragstellern so nicht gewollt war. Dieser Antrag ist am entschiedenen Widerstand der SPD – Fraktion gescheitert. Die jetzige Lösung wurde dann von allen Fraktionen gemeinsam erarbeitet und garantiert den Vereinen, die Jugendarbeit betreiben, pro Kind einen Zuschuss von 10,– Euro. Wie Oliver Hagen als Vorsitzender des HAuptausschusses in seiner Begründung betonte, wird dieser Zuschuss nur an eingetragene Vereine gezahlt. Darüber hinaus werden die Vereine, die sich mit Veranstaltungen am Programm des Kinderferienpasses beteiligen, einmalig mit 100,– Euro unterstützt.
Dies durch unsere Fraktion erzwungene Überarbeitung hat zwei Vorteile: Sie garantiert den Vereinen eine verlässliche und kalkulierbare Unterstützung in der vorher gewohnten Höhe und wurde über die Sportvereine hinaus auf alle Vereine ausgedehnt. Damit haben CDU und FDP die von Ihnen gewünschte Ausdehnung des Empfängerkreises erreicht, während wir die massiven Kürzungen bei den Sportvereinen verhindern konnten.
Aufgrund des gemeinsam erarbeiteten Lösungsvorschlages gab es trotz des bevorstehenden Wahlkampfes kein Rededuell. Es waren ohnehin kaum Wähler anwesend.

Darüber hinaus wurde die neue Behindertenbeauftragte, Frau Wacks, in Ihrem Amt bestätigt. Sie löst Herrn Schulz ab, der für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung stand. Die Ratsversammlung bedankte sich zum Abschluss bei Herrn Schulz mit einem kräftigen Applaus.

Ein letzter öffentlicher Tagesordnungspunkt war die Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2012 für Schulkostenbeiträge. Die Genehmigung war ohne Alternative.

Ich selber habe noch zwei Fragen an die Verwaltung gestellt, die im Zusammenhang den Seewiesen zu betrachten sind. Doch dazu in einem späteren Beitrag.

Jetzt muss ich mich sputen, damit ich rechtzeitig zum Einlass in der Aula am Schiffstal bin, um noch einen guten Platz zu bekommen, wenn es bei der Plöner Speeldeel heißt: „Wi könnt jümmer“

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