3 Tage Italien (vom 06. April)
Nach der Ankunft des Autoreisezuges in Alessandrina ging es auf die italienische Autobahn. Tempolimit 130 Km/h, der Verkehr läuft überwiegend entspannt. Anders als in Deutschland hat man nur sehr selten drängelnde Audis oder BMWs an den Hacken, auch keine Alfas und Ferraris. Ca. 800 Kilometer und 48,50 Euro später erreichen wir Neapel. Autobahngebühren sind eigentlich in Ordnung, und der gute Deutsche denkt natürlich europäisch, außer beim Fußball und wenn er in bar bezahlen muss. Der Verkehr in Neapel ist das blechgewordene Chaos. Trotzdem finde ich den Weg auch ohne Navi ganz gut. Die in der Beschreibung als enge Gasse beschriebene Gasse zum Ferienhaus ist tatsächlich sehr eng. Die letzten Kurven lassen sich nur durch Vor- und Zurücksetzten meistern.

Das Ferienhaus ist super. Ein altes Bauernhaus, jedoch nicht gemauert, sondern aus dem Tuffstein geschlagen. Ein netter Garten und Blick auf den Golf von Neapel. Ein kleiner Weg führt 300 Meter hinab an einen Strand, oder was so genannt wird. 10 Meter grober Sand und eine Pieranlage. Direkt angrenzend beginnt ein archäologischer Unterwasserpark. Tauchen ist verboten, Schnorcheln offenbar nicht. Das Wasser hat – gefühlt – 17 C, dafür braucht man kein Neopren, auch wenn die Einheimischen skeptisch gucken. Unter Wasser große Fischschwärme, Seeanemonen und leider auch erste Feuerquallen. Die römische Hafenmauer finde ich nicht, die Grundmauern eines antiken Hauses schon. Später erzählt ein Einnheimischer, daß an dieser Stelle die Schule des Vergil stand und der Strand weltberühmt sei.
Der erste Ausflug in die Stadt geht durch den üblichen Verkehr. Parken ist nicht so preisgünstig wie in Plön. Ein Euro für 30 Minuten am Sonntag. In der Woche scheint es günstiger zu sein. Der Verkehr ist das blechgewordene Chaos. Ich wiederhole mich, aber nur, weil sich der Eindruck absolut verfestigt hat. Mein neues Steckenpferd: Extremcrusing. Besonders eindrucksvoll die mit 3 Personen besetzten Vespas. Vater lenkt, Mutter sitzt hinten, und der Nachwuchs steht vor dem Papa und lenkt mit.
Heute stand der Besuch in Pompei auf dem Program. Der Weg durch die Stadt dauerte 1 ½ Stunden. Der Entschluß, auf dem Rückweg die Tangentiale (Umgehung) zu nehmen, sparte wider Erwarten keine Zeit. Erneut 1 ½ Stunden Fahrzeit. Pompei selbst ist absolut beeindruckend. Ein riesiges Areal. Villen, deren Luxus den Vergleich mit Heute nicht zu scheuen braucht. Die Reste der Wandmalereien und Mosaike geben einen Eindruck vom untergegangenen Glanz. Ich war vor 20 Jahren schon einmal hier. Damals konnte ich mich einer Gruppe von Archäologiestudenten anschließen, die auch in ansonsten verschlossene Hauser geführt wurde. Was dort zu sehen war, rundete den Eindruck einer im Luxus schwelgenden Oberschicht ab. Spätestens der Besuch im Amphitheater lässt aber die Erkenntnis wieder Oberhand gewinnen, dass all dieser Reichtum auf Gewalt, Eroberung, Kolonialismus und Sklaverei gebaut war.

Schritte auf dem Weg in die Krise (05. April 2009)

Bereits die Weltwirtschaftskrise von 1929 hat gezeigt, dass die Kräfte des Marktes nicht sich selbst überlassen werden dürfen. Diese Erkenntnis führte unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg zu Überlegungen, wie derartig katastrophale Wirtschaftseinbrüche zukünftig vermieden werden können. Das Ergebnis dieses Prozesses war ein festes Wechselkurssystems, benannt nach dem Ort, in dem es vereinbart wurde: Bretton Wood. Es wurde wesentlich von den Überlegungen des Ökonomen Sir John Maynard Keynes geprägt, der auch schon für die erfolgreiche Beschäftigungspolitik des New Deals von US Präsident Roosevelt in den dreißiger Jahren Pate stand. Das System der festen Wechselkurse hat sich ein Vierteljahrhundert bewährt und wurde Opfer des Vietnamkrieges.
Der Vietnamkrieg stellte sich für die USA als verlustreich und kostenspielig heraus. Zur Finanzierung wurden Dollars gedruckt, der Wert der Leitwährung geriet zusehens unter Druck, die Arbeitslosenzahlen stiegen, die Preise ebenfalls. Die Garantie, Dollars jederzeit in Gold umtauschen zu können, lässt die Goldvorräte in Fort Knox dahin schmelzen. Am 15. August 1971 verkündete der amerikanische Präsident Richard Nixon das Ende der festen Wechselkurse. „Er will die Macht der Spekulanten brechen, die den Dollar angreifen.“
“Das abrupte Ende von Bretton Woods markiert den Beginn der heutigen Globalisierung“.
Gleichzeitig beginnt eine Ära der Deregulierung und Privatisierung. Der Telefonmonopolist AT&T wird aufgebrochen, der beginnende Wettbewerb macht den Weg frei für den späteren Erfolg der Mobiltelephonie und des Internets. Weiter Branchen werden unterliegen dieser Entwicklung, etwa die Energieversorgung, das Speditionsgewerbe und die Luftfahrt. Marktradikale Gedanken, wie sie die „Chicago Boys“ und ihr Vordenker Milton Friedman vertreten, greifen langsam Raum.
Der Rückzug des Staates wirkt sich ebenfalls auf die Kapitalmärkte aus. Die Regelungs- und Kontrollmöglichkeiten der Staaten werden nach und nach aufgegeben. Die Kontrollen für den Kapitalverkehr werden abgeschafft. Die Devisenbörsen sollen sich zu Spekulationsplätzen entwickeln, an denen täglich 3 Billionen Dollar umgesetzt werden, 90 mal so viel, wie der Welthandel an Waren bewegt. Neue Finanzprodukte wie Derivate dienen Anfangs noch dazu, Handelsgeschäfte gegen schwankende Wechselkurse abzusichern, später verkommen sie zum Teil zu reinen Spekulationspapieren. Neue Technologien, erst Telefon und FAX, später Internet erhöhen die Taktzahl auf dem Börsenparkett. Gleichzeitig entstehen neue Finanzprodukte. Hypotheken, Wertpapiere und Termingeschäfte werden zu Kreditpaketen zusammengeschnürt, die um den Globus wandern. Private Equity-, Pensions- Investment- und Hedgefonds gewinnen an Einfluß und Macht. So besitzen die Pensionsfonds in den USA mehr als die Hälfte aller Anteile der 1000 größten Unternehmen des Landes. Während vor dem 15. August 1971 die großen Unternehmen die wesentliche Rolle in der Wirtschaft spielten, wird diese Rolle mehr und mehr von den Banken und „Finanzdienstleistern“ übernommen.

Magret Thatscher entmachtet die Gewerkschaften
Der Österreicher Friedrich August von Hayek ist der wichtigste Vordenker der „Eisernen Lady“. Der Grundtenor: Subventionen streichen, Sozialausgaben kappen, Zinsen erhöhen und die Inflationsrate auf Null drücken. Der Erzfeind. Athur Scargill, Chef der Bergarbeitergewerkschaft National Union of Mineworkers (NUM). 1974 konnte sie den bis dahin letzten konservativen Premierminister in einem 25 wöchigen Streik aus dem Amt hebeln. Das United Kingkom ist jedoch der kranke Mann Europas. Die Industrie liegt brach, streikende Arbeiter bringen das Land beinahe zum erliegen. Die Müllabfuhr funktioniert nicht mehr, Schulen schließen, Strom wird rationiert. Mit einer Reihe von Gesetzen wird der Aufruf zu Streiks ohne Urabstimmung verboten, ebenso wie Sympathiestreiks solidarischer Gewerkschaften und die Praxis des „closed shop“, die Unternehmen dazu zwingt, ausschließlich Gewerkschaftsmitglieder zu beschäftigen. Sie privatisiert die Gaswerke, die British Airways, den Autobauer British Leyland, die British Rail und die British National Oil Corporation. Die Senkung des Spitzensteuersatzes begünstigt die Besserverdiener, die Erhöhung der Mehrwertsteuer trifft den Normalverdiener. Sie verweigert Subventionen, die Zinsen werden auf ihren Druck hin auf 17 % erhöht, um den Preisanstieg zu drücken.
Der Angriff auf Scargill und die Gewerkschaften beginnt am 6. März 1984. Die Kohlebehörde verkündet die Schließung von 20 der 176 staatlichen Kohlegruben. 20000 Arbeitsplätze sind in Gefahr. Unter Missachtung der Arbeitskampfgesetze ruft Scargill zum Streik auf. Mit Barrikaden werden Streikbrecher am Betreten der Betriebe gehindert. Gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei folgen, mehrere tausend Arbeiter und 1400 Polizisten werden z.T schwer verletzt. Nach 51 Wochen wird der Streik ergebnislos aufgegeben. Die Kumpels haben durch Lohnausfall durchschnittlich 9000 Pfund (16000 Euro) verloren, sich verschulden und z.T. ihre Habe verkaufen müssen. Der Streik kostete 3 mal so viel wie der Falklandkrieg, umgerechnet 5,5 Milliarden Euro, aber die Macht der Gewerkschaft war gebrochen. Die NUM verlor ungefähr ¾ ihrer Mitglieder, von 230 000 Bergarbeitern sind am Ende von Thatchers Amtszeit nur noch 38000 übrig.

Der Steuerrevolutionär Ronald Reagan
1981, zwei Jahre nach Beginn des Thatcherismus, wird Ronal Reagan zum US-Präsidenten gewählt. Er sitzt einer Kurve auf, der Laffer Kurve. Sie zeigt die Höhe der Steuereinnahmen im Verhältnis zum Steuersatz auf. Bei einem Steuersatz von Null hat der Staat auch Null Steuereinnahmen. Steigt der Steuersatz, steigen auch die Einnahmen, die Kurve flacht aber später ab und erreicht ihren höchsten Punkt bei einem bestimmten Steuersatz. Steigt der Steuersatz weiter, sinken die Steuereinnahmen, da es sich nicht mehr lohnt zu Arbeiten. Laffer glaubt, dass die meisten Länder rechts des Scheitelpunktes liegen und überzeugt auch Reagan hiervon. Er ist zudem Vertreter einer Radikalen Linie des Neoliberalismus, der Supply Side Economy. Anders als die nachfrageorientierte Auffassung der Keynesianer vertreten sie eine absolut angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, aus der sich der Staat so weit wie möglich zurückzuziehen hat. Leider war wohl nicht so ganz klar, bei welchem Steuersatz der Scheitelpunkt der Laffer-Kurve liegt. Tatsächlich kostet die Steuerreform den Staat 700 Milliarden US-Dollar. Gleichzeitig steigen die Rüstungsausgaben, sowohl für konventionelle Rüstungsvorhaben, wie auch für das umstrittene „Star Wars“ Raketenabwehrprogramm (Stratecic Defence Initiative (SDI)). Seine Zielsetzungen, die Steuerlast um ca. 25 % zu senken, das Haushaltsdefizit auszugleichen, keine neuen Schulden aufzunehmen lassen sich schon auf den ersten Blick nicht miteinander vereinbaren. Um den Preisanstieg zu stoppen werden die Zinsen angehoben. Für eine 30 jährige Hypothek waren Anfang der achtziger Jahre 19 % fällig. Das hohe Zinsniveau bremst die Investitionsfreude der Unternehmen und die Konsumlust der Verbraucher. Die Arbeitslosigkeit steigt zunächst. Zum Ende seiner Amtszeit können sich die Wirtschaftszahlen der USA zwar sehen lassen, 17 Millionen neue Jobs, 3 % Wirtschaftswachstum und eine von 13,5 auf 4,1 % gesenkte Inflationsrate, dafür eine auf 2 Billionen angestiegene Staatsverschuldung. Die USA haben sich vom Kreditgeber zum Schuldner gewandelt. „Erstmals seit Ende des ersten Weltkrieges müssen die Amerikaner Kapital importieren, um ihre Wirtschaft in Gang zu halten.“ Auch wenn es unter der Clinton-Administration gelang, die Schuldenspirale anzuhalten, drehte sie sich unter Bush weiter und führte dann zu der Schuldenblase, die 2007 dann platzte.

Kohl, Euro und Privatisierungswelle
In die Ära Kohl fallen 2 Dinge, die zur Entwicklung der heutigen Situation beigetragen haben, die Einführung des Euro und die Privatisierung großer Teile bislang staatseigener Unternehmen. Der Euro ist das größte Wirtschaftsexperiment aller Zeiten. Die Regierungen geben einen Teil ihrer Souveränität ab. Sie können die Währung nicht mehr beeinflussen, um etwa durch eine Abwertung den Export zu beflügeln oder eine Rezession abzufedern. Der Reformdruck steigt, Arbeitsmärkte müssen geöffnet werden, ein Steuersenkungswettlauf kommt in Gang und der staatliche Griff auf die Wirtschaft wird gelockert. In Verbindung mit dem freien Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital entwickelt sich die EU zu einem dynamischen Wirtschaftsraum. Banken können sich innerhalb des Wirtschaftsraumes überall niederlassen und fusionieren. Versicherungs-, Transport-, Energie- und Telekommunikationsmärkte werden liberalisiert. In Deutschland werden bereits Anfang der achtziger Jahre VEBA und VIAG privatisiert, die heute fusioniert sind und als Eon zu den großen Energieversorgern gehören. 1989 wird die Bundespost in die Bereiche Postdienst, Postbank und Telekommunikation aufgeteilt, 1995 werden sie in Aktiengesellschaften umgewandelt und in Folge an die Börse gebracht. Diese Tendenz zieht sich bis in die Gemeinden hinein, wo Ver- und Entsorgungsbetriebe und große Teile des Wohnungsbestandes, der im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus errichtet wurde, in private Hände übergingen. So verkaufte das Land Nordrhein Westfalen 93000 Wohnungen an den amerikanishcen Fond Whitehall, Dresden übertrug im Jahr 2006 47600 Wohnungen an das amerikanische Unternehmen Fortress. Nicht alle Privatisierungen waren so erfolgreich wie die der Telekom. Heute zahlt jeder Telefonkunde nur noch etwa ein Zehntel des alten Postpreises. So wurde die Bundesdruckerei zwischenzeitlich wieder verstaatlicht.

Gerhard Schröder als Genosse der Wirtschaft
Im Rahmen der rot-grünen Steuerreform werden Privatleute und Unternehmen entlastet. Der für die heutige Situation bedeutendste Baustein der Reform ist, dass Kapitalgesellschaften, die Anteile an anderen Kapitalgesellschaften halten, keine Steuern auf Gewinne zahlen müssen, die aus diesen Verkäufen entstehen. So wird einerseits Geld in die Wirtschaft gepumpt und andererseits werden die gegenseitigen Verflechtungen der deutschen Firmen über ihre wechselseitige Vernetzung von Vorständen und Aufsichtsräten aufgebrochen erden können. Das Ende der schwerfällig gewordenen Deutschland AG wird eingeleitet. Der klassische, produktorientierte Manager wird zum Auslaufmodell. Im internationalen Trend liegt das Shareholder Value. Hierbei geht es darum, den Wert der Aktien möglicht schnell zu steigern. Dies liegt zum einen im Interesse von Fondgesellschaften, die mit hohen Renditeversprechen werben und zum anderen im Interesse der Manager selber, die einen großen Teil ihres Gehaltes in Aktien erhalten. Bedauerlicherweise ist der kurzfristige Gewinn über Steigerung der Aktienkurse nicht immer mit langfristig Unternehmenszielen vereinbar.

Die Scheren (04. April 2009)

Natürlich bietet ein Urlaub neben einem umfangreichen Besichtigungsprogramm auch die Möglichkeit, wieder einmal in Ruhe ein Buch zu lesen. Üblicherweise mache ich mir zu Vorträgen und Büchern Notizen, diesmal werde ich sie ins Netz stellen. Hier im Ferienhaus gibt es allerdings keinen Internetzugriff, so dass ich erst einmal Texte als „Konserve“ erstelle.

Das Buch, das ich mir in der ‚Bahnhofsbücherei in Hamburg gekauft habe, ist „Der Crash des Kapitalismus“ von Ulrich Schäfer, erschienen im Campus Verlag. Ulrich Schäfer ist Wirtschaftsredakteur der Süddeutschen Zeitung“.

„Wir haben bereits in der Weltwirtschaftskrise gelernt, dass der Markt allein es nicht richtet. Aber das ist 80 Jahre her. Und irgendwann ist das Bewusstsein dafür verloren gegangen.“ Joseph Stieglitz, Nobelpreisträger 2008.

Beginnend wird dargestellt, dass die Entwicklung der letzten Jahre zum Ausdünnung der Mittelschicht führte, die auch als Träger der demokratischen Kultur angesehen werden kann. Die Ausdünnung wird anhand verschiedener „Scheren“ dargestellt und ist Ausdruck der Ungleichverteilung der erwirtschafteten Werte.

Die Einkommensschere
Die Kaufkraft der Löhne ist seit den neunziger Jahren nicht mehr gestiegen. 2006 hatte, wer zum ärmsten Zehntel gehörte, 13 % weniger im Portmonee, wer zum reichsten Zehntel gehörte, konnte sich über eine Steigerung von 31 % seines Nettoeinkommens freuen. Die 650 Deutschen mit dem höchsten Vermögen verdienten im Durchschnitt 15 Mio. , die 65 Reichsten sogar 48 Mio. Euro im Jahr. Und Deutschland liegt damit noch im moderaten Bereich. In den USA verdiente ein Firmenchef ca. 40 mal so viel wie ein durchschnittlicher Arbeiter. Ende der neunziger Jahre war es ca. 400 mal so viel. Heute gibt es Manager, die das 4000 fache Einkommen eines durchschnittlichen Arbeiters einnehmen. „Die 13000 reichsten Familien des Landes verdienen so viel wie die 20 Mio. ärmsten Familien zusammen“. Dabei muss berücksichtigt werden, dass 2.7 Milliarden, also fast die Hälfte der Weltbevölkerung, mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen muss.

Die Vermögensschere
13 % der Deutschen gelten als arm. Ohne Sozialleistungen wären es doppelt so viele. Und das, obwohl die Deutschen 5.4 Billionen Euro besitzen, also ca. 81000 Euro pro Person. Allerdings ist es so, dass die reichsten 10 % hiervon 60 %, also 3,24 Billionen in Händen hält. (Die Berechnung passt bei ca. 67 Mio. Deutschen. Mangels Zugriff auf das Internet kann ich Zahlen nicht überprüfen, glaube aber, es gibt ca. 75 Mio. Deutsche). Addiert man das Vermögen der 1125 Milliardäre der Welt, so besitzen die Superreichen 4.4 Billionen US-Dollar, „ungefähr so viel wie die gut 3 Milliarden Einwohner von Indien, Pakistan, Bangladesh, Indonesien, Thailand, Malaysia, Vietnam, den Philipinen und Afrika zusammen in einem Jahr erwirtschaften.“

Die Risikoschere
Es ist ein gern wiedergekäutes Argument, dass das Risiko die Kehrseite der Gewinnmöglichkeit ist. Das gilt in vielen Fällen sicher für den kleinen Handwerker oder Selbstständigen und sicher auch für die allermeisten Mittelständler. Die Manager großer Konzerne wiederum sind über Abfindungsregelungen und Haftpflichtversicherungen abgesichert. Beim Verschieben von Unternehmensanteilen oder ganzen Unternehmen tragen die Beschäftigten das Risiko. 3000 Siemensmitarbeiter verloren ihren Arbeitsplatz nach dem Verkauf der Handysparte an BenQ. Hat eine Bank erst einmal den Status „Systemisch“ erreicht, haften die Steuerzahler für die Fehler der Manager, wenn der Staat mit Steuermilliarden einspringt.

Die Bildungsschere
Nach wie vor ist es so, dass in Deutschland Kinder aus einkommensstärkeren Familien bessere Bildungschancen haben als Kinder aus ärmeren Verhältnissen. Nachhilfe ist so teuer, dass sie für ärmere nicht erschwinglich ist. Schon das schreckt viele einkommensschwache Eltern ab, ihre Kinder auf Gymnasium zu schicken. Für Privatschulen sind schon einmal 15000 Euro pro Jahr fällig, für Eliteuniversitäten in Frankreich, Großbritannien und den USA sind schell 50000 Euro fällig.

Die Wachstumsschere
Russland, China, Indien und die anderen Schwellenländer verzeichnen ein deutlich höheres Wirtschaftswachstum als die traditionellen Industriestaaten. Ihre Schlüsselindustrien sind entweder in staatlichen oder quasistaatlichen Händen. Viele dieser Länder nutzen dabei die Offenheit der internationale Märkte, schotten ihre eigenen Volkswirtschaften aber ab. Diese autoritär geführte Form des Kapitalismus stellt einen Gegenentwurf zur liberalen Wirtschaftsordnung des Westens dar.

Nachdem ich heute von einer Dienstreise zurückgekehrt bin, fand ich leider schon wieder keine Zeit zum Bloggen. Außerdem muß ich mich erst informieren, ob und was es Neues gibt. Auch in den nächsten Tagen werde ich aller Voraussicht nach keine Gelegenheit haben, etwas zu berichten. Daher wünsche ich meinen Lesern schon jetzt ein frohes Osterfest.

In den letzten Tagen hat sich dienstlich und kommunalpolitisch einiges getan, so daß ich nicht zum Bloggen gekommen bin.

Montag war Vorstandssitzung des Ortsvereins und anschließend gemeinsame Sitzung des Ortsverein und der Fraktion. Am Freitag war ich auf der Wahlkreisdeligiertenkonferenz, wo Henning Höppner zum Kandidaten für die nächsten Landtagswahl gewählt wurde.

Donnerstag und Freitag überschlug sich das ein oder andere im Dienst, da wir für Freitag eine ausländische Besuchergruppe erwarteten. Leider habe ich erst am Donnerstagnachmittag erfahren, daß ich die Gesprächsführung übernehmen soll, und aus der Tagesordnung – die mir auch erst zu dem Zeitpunkt zuging –  konnte ich dann noch ersehen, daß ich auf dem Meeting Vorträge zu halten habe. Da ich mit der Vorbereitung bis nach Mitternacht beschäftigt war, kam ich nicht mehr dazu, irgend etwas anderes zu machen. Eigentlich wollte ich noch an den städtebaulichen Forderungen für das geplante Gewerbegebiet Klinker Teich arbeiten, um diese in die Diskussion einzubringen. Ihre Festlegung sind m.E. eine zwingende Voraussetzung, um die Planung an dem Projekt weiter zu führen. Eigentlich müßten die Ergebnisse der Entwicklungsplanung für die östliche Innenstadt abgewartet werden. Sollte man das nicht tun, ist die Stadt gut beraten, genau zu formulieren, was sie städtebaulich eigentlich will. Und der Investor muß wissen, wo der dran ist. Für mich zeichnen sich nur zwei Lösungen ab: Entweder der Klotz verschwindet in der Senke, oder es entsteht zur Straße hin ein Fassade, die dem Gebiet zur B 76 hin ein Gesicht gibt. Wenn es schon unabwendbar scheint, daß auf der anderen Straßenseite ein Lärmschutzwall entsteht, ohne daß die von der Stadt und dem beauftragten Planungsbüro erarbeiteten Lösungsvorschläge umgesetzt werden, darf diesem Desaer zur Stadt hin nicht noch der Anblick eines Hinter- oder Betriebshofes hinzu gefügt werden.

Von Montag an bin ich in für ein paar Tage auf Dienstreise im Ausland. Daher kann ich leider auch nicht an der Ratsversammlung am 1. April teilnehmen. Leider wurde die Sitzung des SteU  vom 2. auf den 6. April verschoben. Aufgrund der am 4. April beginnenden Osterferien werde ich diesen Termin auch nicht wahrnehmen können. Es zeichnet sich aber ab, daß ich ab Oktober mehr Zeit haben werde.

In wie weit ich in der Urlaubszeit zum Schreiben komme, kann ich noch nicht absehen, obwohl es mehrere interessante Themen gibt, die es anzugehen gilt. Zu nennen ist u.a. die Zukunft der Schwimmhalle. Ich befürchte fast, daß der Betrieb erst deutlich später als gehofft wieder aufgenommen werden kann.

Auch die Bahnstrecke Lübeck – Ascheberg – Neumünster steht leider immer noch auf der Kippe, und es sieht nicht gut aus. Hierzu gibt es am 06. April um 19:00 eine Informationsveranstaltung in der Tourist-Info am Bahnhof. Leider liegt dieser Termin in den Ferien und überschneidet sich mit den Sitzungen des SteU und des Hauptausschusses.
Soweit ich gehört habe, wird bereits über den Verkauf der Grundstücke verhandelt, einige Interessenten sollen sehr fordernd auftreten. Es würde mich nicht wundern, wenn die Quadratmeter zum symbolischen Preis von einem Euro verschleudert werden, und damit das Wiederbeleben der Strecke faktisch unmöglich gemacht wird.

Der Unternehmensverband Ostholstein-Plön feierte am Wochenende sein 20-jähriges Bestehen, so vermeldete die KN am Montag. Als Überschrift wurde zitiert: “Wir brauchen mehr Politiker mit praktischer Berufserfahrung.” Das stimmt sicher, also Hintern hoch und eintreten!
Weiter wird zitiert: “Wenn wir 20 Jahre nach dem Zusammenbruch des Kommunismus offen von Volkseigenen Betrieben reden, …”. Ich weiß nicht recht, was ich davon nun wieder halten soll. Entweder wurde hier ganz tief ins Schubfach Agitation und Propaganda gegriffen oder diese Äußerung ist Zeugnis einer veritablen Wahrnehmungsstörung. Die einzige “Verstaatlichung”, die mit einem speziellen, auf einen Einzelfall zugeschnittenen Gesetz abgesichert wird, betrifft ein Finanzinstitut, das ohne Unterstützung zusammenbrechen und damit einen erheblichen gesamtwirtschaftlichen Schaden anrichten würde. Wenn der Staat so ein Unternehmen zeitlich befristet übernimmt und dabei ein erhebliches finanzielles Risiko eingeht, muß er die Möglichkeit haben, dort für diesen Zeitraum auch die Führung zu übernehmen. Hier das Schreckgespenst des Kommunismus an die Wand zu malen, ist so dämlich wie dieses Lied.

Wieder einmal hatte ich ein ausgefülltes Wochenende. Der Freitagabend war durch eine Besprechung der Ruderabteilung des SRSV ausgebucht. Samstag nachmittags war ich mit einem Freund auf der Prinzeninsel zum Waldlauf. Wie habe ich es in meiner Schulzeit gehaßt. Heute freue ich mich über eine der schönsten Laufstrecken, die ich kenne.
Abends spielten dann die Zeitgeister das Stück Sweeney Todd. Der Besuch hat sich gelohnt. Die herausragende schauspielerische Leistung von Matthias Bull tröstete voll über den nicht ganz stringenten Handlungsablauf hinweg. Die Leistung des gesamten Ensembles einschließlich der Technik und Regie ist beeindruckend, wenn man bedenkt, daß hier ausschließlich Hobby-Theatermacher am Werke sind.  Heute vormittag war ich rudern. Wir konnten immerhin einen Vierer besetzen. Aufgrund des starken Windes war es aber nicht möglich, den Windschatten der Prinzeninsel zu verlassen. Daher gab es noch eine kleine Runde durch die Stadbucht als Tourenerweiterung. Für den Nachmittag ließ ich mich dann zu einem weiteren Waldlauf überreden, vorsorglich, da wir für den Abend zum Essen in der Eisenpfanne verabredet waren.
Mittlerweile ist durchaus bekannt, daß ich Mitglied im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt bin, und ich werde auch auf die verschiedenen Themen angesprochen. Zum Dauerbrenner entwickelt sich das Thema Schloßstadion.
Morgen werde ich zu einer Dienstreise nach Bonn aufbrechen. Vorher habe ich noch Gelegenheit, ein Gespräch mit der Verwaltung zu führen. Der nächste kommunalpolitische Termin ist die Vorstandssitzung am Dienstag, die ausnahmsweise nicht parteiöffentlich ist.

Von mir unbemerkt hat sich der fünftausendste Besucher bereits am Mittwoch auf meiner Seite eingeklickt. Ich freue mich über das nach wie  vor hohe Interesse, das für mich ein Ansporn ist, weiter zu bloggen.

Das Kulturprogramm des Plöner Kinos wird fortgesetzt. Sonntag um 20:00 Uhr läuft “La Boheme“,  ein Opernfilm, den ich mir vermutlich nicht ansehen werde. Sobald das neue Programm veröffentlicht wird, werde ich wieder einmal einen Ausblick geben.
Die Alternative für den morgigen Kinoabend ist voraussichtlich “39,90“.
Mein nächster Filmtip für Plön ist Frost / Nixon am Montag um 20:00. Leider läuft fast zeitgleich die nächste Fraktionssitzung, so daß sich mein nächster Kinobesuch in Plön noch ein wenig herauszögern wird.
Dienstag soll um 20:00 Uhr “The International” laufen. Der Film bekommt von mir 4 von 6 Sternen. Ein interessantes Thema, aber leider wird die Spannung nicht so packend aufgebaut wie bei anderen Verschwörungsklassikern wie “Die drei Tage des Condors“.

Der Artikel vom 06. März 2009 berichtet die KN unter der Überschrift “Nein zum Parkgroschen, nein zum Waldstadion” über die ehrgeizigen Zukunftspläne der Plöner CDU-Fraktion. Beim Lesen fragte ich mich, hat der Journalist hier einiges durcheinandergebracht, und wenn nicht, was macht die CDU hier?

Daß Sky beabsichtigt, das Geschäft in der Innenstadt weiterzubetreiben, wurde mir aus dem Umkreis der Sky Leitung bereits vor einiger Zeit mitgeteilt, und es war bereits im letzten Jahr Gegenstand der nicht öffentlichen Beratungen im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU). Da ich als bürgerliches Mitglied ein eher kleines Licht bin und meine Beziehungen zur Plöner Geschäftswelt doch sehr überschaubar sind, steht zu vermuten, daß die CDU bereits viel früher Kenntnis von diesem Sachstand gehabt haben wird. Wenn nicht, so müßte er spätestens aus den letzten Sitzungen des SteU bekannt gewesen sein, wo das Thema in den nicht-öffentlichen Sitzungen behandelt wurde. Also wird hier entweder alter Wein in neuen Schläuchen verkauft, oder die Ausschußmitglieder informieren ihren Fraktionsvorsitzenden nicht. Beides überzeugt nicht.

Die Anbindung des in der Diskussion befindlichen Gewerbegebietes Klinkerteich ist bereits Gegenstand des innerstädtischen Entwicklungskonzeptes, daß von der SPD als Antrag in den SteU eingebracht wurde, und dem dort auch die Mitglieder der CDU zugestimmt haben. Es ist – ernsthaft – erfreulich, daß die Parteien sich in dieser Sachfrage einig sind, nur ein CDU Projekt ist es ursprünglich nicht. Aber es berechtigt zu der Hoffnung, daß die CDU in der Ratsversammlung für dieses wirklich wichtige Konzept stimmen wird.

Die Parkplatzsituation ist ein Dauerbrenner. Die Gebührenfreiheit ist ein Anliegen der CDU, die Begrenzung der Parkzeit auf 2 Stunden ist auf jeden Fall erforderlich, um für einen Wechsel auf den Plätzen zu sorgen und allen Kunden die Möglichkeit zum innenstadtnahen Parken zu bieten. In wie weit die Kosten für den Unterhalt der Parkautomaten die Verminderung der Einnahmen aus den Parkgebühren kompensieren, wird die Verwaltung sicher errechnen können und müssen, bevor hierüber weiter diskutiert wird.

Das klare “Nein!” der CDU zum Schloßstadion habe ich bereits in meinen letzten Beiträgen thematisiert. Die Renovierung der Umkleidehäuser, wie die SPD sie fordert, ist natürlich nur eine Fehlinvestition, wenn man diesen Sportplatz aufgeben will. Hierzu gibt es noch keine öffentliche Meinung der Fraktion, aber ich kann mir nicht vorstellen, daß die Plöner SPD das möchte.

Freilaufflächen für Hunde? In Ordnung, ein diskussionswürdiges Thema. Ob es der gesamte Steinbergwald sein muß, wird sicher noch zu besprechen sein, und auch  Jagdpächter und Forstamt werden hier sicher noch ein Wort mitsprechen wollen.

Wohnmobilstellplätze? Diesbezüglich waren wir uns schon in der letzten Sitzung des SteU einig. Der Antrag kam tatsächlich von der CDU. Die Bedeutung von Wohnmobilgästen für die Tourismuswirtschaft ist unbestritten, aber sie können auch heute schon auf allen städtischen Parkplätzen stehen. Die offenen Frage ist, ob die Parkplätze gesondert ausgewiesen werden, und in welchem Umfang Entsorgungseinrichtungen bereitgestellt werden müssen.

Soweit ich mich erinnere, ist die Beschilderung an der B 76 ein Thema, daß schon lange von der Verwaltung bearbeitet wird. Ein wenig Nachdruck ist sicher nicht schlecht, aber ob er auf den zuständigen Landesbetrieb für Straßenbau wirkt, kann bezweifelt werden.

Und die fußgängerfreundliche Gestaltung des Bereiches Lübecker Straße bis Lübsches Tor ist nun wirklich ein Thema, daß von der SPD seit langem verfolgt wird. Der betreffende Antrag wurde von uns im SteU eingebracht und, soweit ich mich erinnere, von allen CDU Mitgliedern im Ausschuß mit getragen. Auch hier ist es erfreulich zu sehen, daß wir in den wichtigen Sachfragen mittlerweile nicht mehr weit auseinander sind.

Die Nutzung des Sportplatzes im Schloßgarten ist seit langer Zeit in der Diskussion.
Insbesondere die “Gartenlust am Plöner See” hat sich in der Vergangenheit für die Erweiterung der bereits bestehenden Gartenanlage eingesetzt, die mit der Vernichtung des bestehenden Sportplatzes im Schloßgarten einhergehen würde. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz scheint hier sehr viel mehr Verständnis für die Belange des Sportes zu haben, wie aus dieser Tafel der Dauerausstellung im Prinzenhaus hervorgeht.

Aus der Dauersausstellung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz im Prinzenhaus

Daraus geht eigentlich hervor, daß die DSD in der Wiederhersellung der historischen Parkanlage keinen besonderen Aufgabenschwerpunkt sieht. Allein bei der Betrachtung der Seite Denkmale in Not muß klar werden, daß es Projekte mit deutlich höherem Handlungsbedarf gibt.

Soweit ich weiß, läuft der Pachtvertrag zwischen DSD und dem Kreis im Jahr 2012 aus. Sofern der Vertrag nicht verlängert oder neu geschlossen wird, werden die Plöner Vereine und das Gymnasium Schloß Plön eine Sportstätte verlieren, obwohl die vorhandenen Sportplätze weitgehend ausgelastet und Erweiterungen, wie etwa am Ksour Essaf Sportplatz in Stadtheide, nicht durchsetzbar sind. Aufgrund des schwebenden Zustandes sind Investitionen in den nicht mehr zeitgemäßen Umkleideraum am Schloßparkstadion nicht zu vertreten. Daher ist bis auf weiteres auch nicht abzusehen, daß die desolaten Verhältnisse, unter denen sich unsere Kinder dort umziehen und waschen müssen, geändert werden können.

Die Suche nach einer Alternative ist eine Aufgabe, die ernsthaft angegangen werden muß. Der von der CDU zur Diskussion gestellte Standort Apfelgarten ist es sicher nicht. Denn zum einen wurde beschlossen, daß die Stadt den Apfelgarten kauft, um ihn an den Verein der Freunde des Prinzenhausses zu übergeben, die dort in parkartigem Umfeld einen Pavillon zu errichten wollen, zum anderen wird bei diesem Stadort der Weg für unsere Kinder nochmals länger, und auch die Erreichbarkeit für die Vereine verschlechtert sich.

Was mich wundert ist, daß sich bislang weder das Gymansium als Nutzer noch die Elternschaft der Schüler und Vereinskinder zu diesem Thema öffentlich geäußert hat.

Nachtrag (10.03.): Offensichtlich geht es bei der Ersatzfläche nicht um den Apfelgarten auf der Prinzeninsel, sondern um die Obstbaumwiese direkt hinter der neuen Aula am Schiffstal. Bei diesem Standort in unmittelbarer Nähe zur Besiedlung am Plauer Weg sind Probleme mit dem Lärmschutz vorprogrammiert, und er ist so weit vom GSPentfernt, daß ich gar nicht auf den Gedanken gekommen wäre, daß es sich um das Gelände handeln könnte.

Das Seminar der Plöner SPD-Fraktion wurde an diesem Wochenende in unserer Partnerstadt Plau am See durchgeführt. Leider konnte ich nicht bereits am Freitag anreisen, da abends die Jahreshauptversammlung des SRSV stattfand. Also ging es am Samstag morgen um 06:30 los. Mein Mitfahrer und ich waren uns schnell einig, daß eine so frühe Abfahrtzeit eigentlich nicht mit dem Biorythmus für einen Samstag vereinbar ist. Pünktlich um 09:00 Uhr waren wir dann auch in Plau und zogen in den Besprechungsraum ein,  den wir dann erst wieder um 18:15 Uhr verlassen haben, von einer Mittagspause einmal abgesehen. In dieser Zeit wurde hart und herzlich um die Themen gerungen, die wir jetzt angehen wollen, nachdem wir im Bereich Stadtentwicklung einige wichtige  Projekte angeschoben haben.
Abends gab es ein Buffet, bei dem dann im geselligen Beisammensein politisches und unpolitisches erörtert wurde. Besonders hervorzuheben ist der hervorragende Service des Ferienpark Heidenholz, für den ich mich an dieser Stelle noch einmal bedanken möchte. Sonntag morgens wurden in 3 Stunden noch Restpunkte abgearbeitet, bevor wir zu einem kurzen Spaziergang durch Plau aufgebrochen sind. Die Stadt ist nicht spektakulär, aber durchaus einen Besuch wert.

In der letzten Woche war ich in Bonn auf Dienstreise. Morgens um  05:10 Uhr am Bahnhof auf den Zug zu warten ist für mich nicht alltäglich.  Aber wieder einmal kam ich zu der Überzeugung, daß Plön den am schönsten gelegenen Bahnhof Deutschlands hat. Eine Dienstreise mit der Bahn hat den Vorteil, daß man die Unterlagen noch einmal in Ruhe durchgehen kann, um sich auf die Besprechung vorzubereiten. Ein wenig speziell ist, daß man, wenn man in Uniform reist, offensichtlich Ansprechpartner für alle Fälle ist. So kaufte ich mir dann erst einmal das Fiftyfifty, eine von Obdachlosen erstellte und vertriebene Zeitung, bevor ich mit einem Pfadfinder auf dem zugigen Bahnsteig über Knoten diskutierte. Im Zug selber mußte ich dann noch einem Touristen mit zwei Euro aushelfen, da er nicht ausreichend Bargeld dabei hatte und seine Kreditkarte offensichtlich nicht funktionierte. Richtig nett wurde es dann, als sich der Personalchef eines kleinen Unternehmens ins Abteil setzte, und wir feststellten, daß wir uns aus einer gemeinsamen Zeit im 3. Ubootgeschwader kannten. So verging die Zeit von Wuppertal bis Hamburg wie im Fluge. Nebenbei, alle Züge waren pünktlich.