Heute fand wieder einmal eine Fraktionssitzung statt. Wie üblich haben wir uns auf die kommenden Ausschußsitzungen vorbereitet. Im Hauptausschuß nächsten Montag steht im nicht-öffentlichen Teil wieder einmal der Abschluß neuer Wegenutzungsverträge auf der Tagesordnung (Top N8).

Das die Wegenutzung ein lukratives Geschäft ist, das jedes Hauen und Stechen rechtfertigt, geht aus dem folgenden Beitrag des Magazins Monitor hervor.

Im Übrigen steht am kommenden Mittwoch das Einzelhandelskonzept auf der Tagesordnng des SteU. Die CIMA sellt ihr Ergebnis vor.

Am Sonntag hatte ich die Gelegenhiet, an der Eröffnung der Ausstellung

Wildnis in Schleswig Holstein

teilzunehmen. Gezeigt werden Naturbilder von Herrn Dr. Henning Thiessen. Zur Eröffnung sprachen Herr Bürgermeister Paustian, Herr Dr. Hansen von der Marius Böger Stiftung und der Herr Dr. Thiessen selber. Grundtenor war, der Natur mehr Raum zu geben, sich ungestört entwickeln zu können. In der nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt des Bundesministeriums für Umwelt von 2007 wird als Ziel festgelegt, bis 2020 zwei Prozent der Landesfläche Deutschlands als Wildnisfläche zu schützen. Von diesem Ziel sind wir noch weit entfernt. Im vergangenen Jahr waren gerade einmal ein Wert von 0,4 Prozent erreicht.

Die Ausstellung ist noch bis zum 24. September geöffnet.
Öffnungszeiten: Di-Sa 14.30-18.00 Uhr, So 11.30 – 18.00 Uhr
Der Besuch lohnt sich.

Die Bilder der Ausstellung und viele weitere Naturaufnahmen sind auch in der Informationsschrift „Wildnis in Schleswig Hpolstein“ enthalten, die 2010, dem Jahr der biologischen Vielfalt, vom Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume herausgegeben wurde.

Heute war einer der seltenen Anlässe, daß unser Astra-Kino einmal bis auf den letzten Platz ausverkauft war. Im Rahmen des Stadtjubiläums wurden je zwei Serien von „Schule am See“ und „Kleinstadtbahnhof“ gezeigt. Vermutlich hatten wir damals noch keinen Farbfernseher, denn ich hatte die Serie „Kleinstadtbahnhof“ als schwarz-weiß-Film in Erinnerung. Einige sehr nette – und vielleicht auch weniger nette – Erinnerungen wurden wachgerufen. Zu den weniger netten gehört sicher die geschlossene Bahnschranke oder die Lange Straße, auf der bis in die siebziger Jahre hinein der Verkehr der beiden Bundesstraßen durch die Stadt geführt wurde. Außerdem fielen mir viele Details auf, die ich nie bemerkt hätte, wenn ich nicht im SteU säße. Eines dieser Details ist die Litfaßsäule neben der Kajüte. Seit damals hat sich auch der Imbiss am Ascheberger Parkplatz kaum verändert, allerdings hatten die Inseln im Hintergund noch ausgeprägte Schilfgürtel.

Aufgrund der großen Nachfrage soll der Plön-Film Abend noch einmal wiederholt werden.

Außerdem wies der Bürgermeister noch darauf hin, daß Ralf Giordano am 24. September im Astra Kino zu einer Lesung erwartet wird.

Knapp hatte ich den letzten Beitrag geschrieben, stellte ich beim Abrufen der EMails fest, daß das Einelhandelsgutachten verschickt wurde. Ich habe es zwar schon kurz überflogen, aber es fällt mir schwer, Dokumente am Rechner zu lesen. Mitlerweile liegt mir auch der Ausdruck vor, aber mit über 100 Seiten ist er sehr umfangreich, so daß ich vermutlich erst am Sonntag oder Montag dazu kommen werde, ihn genauer zu lesen. Schuld sind die Veranstaltungen anläßlich des 775-jährigen Stadtjubiläums, die Kulturnacht und das Butenplönerfest.

An vergangenen Freitag hatte ich das Vergnügen, an der Festveranstaltung
775 Jahre Stadt Plön auf dem Schloß Plön teilzunehmen.
Das Programm wurden von den Plöner Commedian Harmonists umrahmt. Die undankbare, weil nicht besonders spannende Aufgabe, die Gäste zu begrüßen, übernahm unser Bürgervorsteher. Der Ministerpräsident konnte seine Ansprache aus gesundheitlichen Gründen nicht halten, für Ihn sprang der Innenminister in die Bresche. Der Festvortrag des Marinehistorikers und Butenplöners Dr. Hartwig über die „Kleinen Stadt am großen See im Fokus der Welt“ war durchaus informativ und dabei unterhaltsam. Der Bürgermeister schoss die Festveranstaltung. Im Anschluss gab es noch einen Empfang im Gartensaal des Schlosses mit lecker Häppchen.
Am Samstag fand der Tag der Vereine auf dem Marktplatz statt. Leider spielte das Wetter nicht so mit. Um die Mittagszeit regnete es kräftig, was sich sicher auch auf den Besucherzustrom ausgewirkt hat. Etliche Vereine hatten die Gelegenheit genutzt, sich an diesem Tag zu präsentieren. Dabei erwiesen sich die Stellplätze hinter der Nikolaikirche, wo z.B. die Plöner Tafel, der Lions Club, der WPF und die Deutsche Marine ihre Stände hatten, als besonders ungünstig.
Vielleicht lassen sich Wege finden, bei zukünftigen Veranstaltungen mehr Besucher auch in diesen Bereich zu locken.
Die Abendveranstaltung im Festzelt habe ich nicht besucht, auch nicht die
Lauf- und Nordic Walking-Veranstaltung am Sonntag. Jetzt freue ich mich auf den Donnerstag und ein Wiedersehen mit dem Kleinstadtbahnhof und der Schule am See im Astra-Kino und natürlich auch auf die Kulturnacht am Freitag. Am Samstag findet dann noch die Disco am Strandbad Fegetasche statt. Hieran werde ich aufgrund von zwei konkurrierenden Veranstaltungen nicht teilnehmen können.

Wie vorgestern bereits angedeutet, waren die in der KN nachzulesenden Informationen geeignet, Zweifel an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unserer Stadtwerke zu streuen.
Und gestern wurden die so erzeugten Zweifel in einem Leserbrief, der in den KN veröffentlicht wurde, aufgegriffen. Würde man eine Desinformationskampagne unterstellen, sie hätte ihr Ziel bereits erreicht.
Der Leserbrief stammt von einem Mitarbeiter der Hanse E.ON, dessen emotionelle Betroffenheit ich gut nachvollziehen kann, da sich die Entscheidungen der Ratsversammlung und der Hanse E.ON vermutlich massiv auf die Berufs- und Lebensplanung auswirken können.
Ohne jetzt rumkriteln zu wollen bliebe aber klarzustellen:
Inhaltlich ging bei der Entscheidung in der Ratsversammlung nicht um die Qualifikation und Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hanse E.ON.
Es ging auch nicht darum, der Hanse E.ON ein Vertrag zu entziehen.
Vielmehr läuft der bestehende Vertrag in Kürze aus. Die Vergabe eines neuen Vertrages wurde ausgeschrieben, die Ratsversammlung hat über die vorgelegten Angebote entschieden.
Ich bedaure sehr, das es – auch aufgrund des komplexen Vergabeverfahrens – in dieser für die Stadt wichtigen Frage nicht zu einer öffentlichen politischen Diskussion gekommen ist.

In den letzten Tagen wurde in den örtlichen Zeitungen über die Querelen bei der Vergabe der Wegenutzungsverträge berichtet. Dabei wurden wieder einmal Informationen aus dem nicht-öffentlichen Teil einer Ratsversammlung in die Öffentlichkeit getragen, die geeignet waren, den Eindruck zu erwecken, die Stadtwerke Plön seien wirtschaftlich nicht ausreichend leistungsfähig.
Erstaunlich ist, daß weder der Bürgermeister noch der erste Stadtrat, dessen Rolle in diesem Stück unter Umständen noch gesondert zu betrachten ist, die Gelegenheit genutzt haben, den Sachverhalt öffentlich klar zu stellen.
Hinzu kommt, daß die E.ON Hanse nunmehr in die Offensive gegangen ist und der Stadt und ihren Vertretern mit der Schließung der örtlichen Niederlassung droht. So sind die Presseberichte jedenfalls zu interpretieren. Wenn das tatsächlich so sein sollte, kann es sich nur um einen Ausrutscher handeln, denn wer würde mit einem Partner Verträge abschließen, der sich so verhält. Das wissen sicher auch die Entscheidungsträger bei der E.ON.
Daß die E.ON umstrukturieren und in Verbindung damit auch massiv Stellen abbauen will, ging bereits durch die Presse. Bei dem bekannt gewordenen Umfang liegt die Vermutung nahe, daß auch die Niederlassung in Plön davon betroffen sein könnte. Die tatsächlichen Absichten und Planungen der E.ON sind natürlich nicht öffentlich bekannt. Leider kann durch die Veröffentlichungen in der Presse auch der Eindruck entstehen, daß die E.ON die Verantwortung für diesen Stellenabbau – was Plön betrifft – auf Teile der Ratsversammlung abschiebt.
Daher sah sich die SPD Fraktion genötigt, eine Pressemitteilung zu dem Thema herauszugeben. Normalerweise hätte ich sie auf der Homepage der SPD Plön-Bösdorf eingestellt, und an dieser Stelle nur darauf hingewiesen. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten veröffentliche ich sie im folgenden ausnahmsweise auf meiner Seite:

Zur Ankündigung der Fa. EON-Hanse AG, das Netzcenter Plön zu schließen, falls ihr nicht im Verfahren um die Übertragung der Nutzungsrechte für die öffentlichen Straßen und Wege der Zuschlag erteilt wird (KN / OHA v. 20.08.2011), erklärt die SPD-Fraktion in der Plöner Ratsversammlung:

Das Imperium schlägt zurück!

Wir betrachten die Erklärung der EON-Hanse AG, im Falle der Nichtberücksichtigung bei der Vergabe der Wege-Nutzungsverträge das Plöner Netzcenter zu schließen, als den Versuch, die Mitglieder der Plöner Ratsversammlung durch die öffentliche Drohung mit der Streichung von Arbeitsplätzen zu erpressen. Die Ratsversammlung soll offensichtlich dazu genötigt werden, eine Entscheidung außerhalb des Verfahrens zu treffen, zu dessen Einhaltung sich die EON-Tochter Schleswig-Holstein Netz AG gegenüber der Stadt Plön schriftlich verpflichtet hat. Hier zeigt sich EON-Hanse als denkbar schlechter Verlierer. Angesichts der vom EON-Konzern kürzlich bekannt gegebenen Pläne zu einem umfassenden Stellenabbau in Deutschland und dem angekündigten Rückzug aus der Fläche erscheint es kaum glaubhaft, dass eine Entscheidung der Plöner Ratsversammlung noch wesentlichen Einfluss auf möglicherweise längst getroffene Standortentscheidungen des Konzerns haben können.

Dieser respektlose Umgang mit den gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Plön und demokratischen Entscheidungen lassen aus unserer Sicht Schlimmstes für den Fall befürchten, dass es im Falle eines Vertragsschlusses später zu Meinungsverschiedenheiten über Einzelheiten der Vertragserfüllung kommt. Dieses Verhalten stellt gewiss keine Empfehlung für eine weitere Zusammenarbeit dar.

Wir fordern zudem den Bürgermeister der Stadt Plön und Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtwerke Plön AöR auf, dem durch Presseberichte entstandenen Eindruck einer angeblich fehlenden finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadtwerke entgegenzutreten um eine weitere Beschädigung des Unternehmens und dessen Benachteiligung im Wettbewerb zu verhindern.

Trotz des schlechten Wetters habe ich mich gestern Abend noch einmal auf den Weg zum Stadtbuchtfest gemacht. Bei strömendem Regen hielten ca. 150 Gäste auf dem Festgelände aus, die meisten drängten sich im „Kunkels-Zelt“. Nach einiger Zeit ließ der Regen nach, und die Zahl der Gäste stieg. Gegen 23:30 wurde vor der Bühne auch kräftig getanzt.
Heute soll es überwiegend trocken bleiben, so daß mit deutlich mehr Besuchern zu rechnen ist. Das Programm kann auf der Seite der Tourist-Info eingesehen werden.
Ich werde nach dem Mädchenfußballturnier von Eintracht Plön noch einmal über das Festgelände bummeln.

Das Verhältnis von Presse und Politik ist nicht immer einfach. Die Empfindung von Fairness hängt sicher vom Standpunkt ab. Manchmal wird die Presse instrumentalisiert, manchmal läßt sie sich instrumentalisieren und manchmal macht sie auch Politik. Natürlich will man auch als Journalist leben, und das geht nur, wenn der Umsatz stimmt, und der ist wichtig für das Anzeigengeschäft, und das bringt in den meisten Fällen das Geld, jedenfalls bei den Zeitungen.
Gestern ließ sich aber ein gutes Beispiel für den fairen Umgang von Journalisten mit Politikern verfolgen. Im Deutschlandfunk wurde Heiner Geisler interviewt, der unter Bezug auf die Situation um Stuttgart 21 mit dem Göbbelszitat vom totalen Krieg in die Kritik geraten ist. Sicher keine glückliche Wahl und ein Vergleich, der hinkt. Im Verlauf des Interviews wirkte Geisler dann zunehmend verwirrt. Zuerst erweckte er den Eindruck, daß ihm gar nicht bewusst gewesen sei, Göbbels zitiert zu haben, danach zeichnete es sich ab, daß ihm überhaupt nicht klar war, daß es sich um ein Interview handelt, das life übertragen wurde.
In den nachfolgenden Beiträgen beschränkte sich der Deutschlandfunk dann auf die zitierfähigen Passagen des Interviews. Ich empfand das als ausgesprochen fair.
Im Kern geht es auch Geissler um die Frage, wie viel Bürgerbeteiligung ein Großprojekt verträgt, ob die bestehenden Verfahren geeignet sind, die Öffentlichkeit frühzeitig mit in das Verfahren mit einzubeziehen und wie eine größtmögliche Transparenz ohne verdächtige Geheimniskrämerei sichergestellt werden kann.
Es ist kein Geheimnis, das das gezielte Streuen oder Zurückhalten von Informationen geeignet ist, Einfluss auf die öffentliche Meinung, die Einstellung von politischen oder wirtschaftlichen Entscheidungsträgern oder die Erstellung von Gutachten zu nehmen.

Heinz Erhardt gilt vielen als einer der größten deutschen Humoristen. Völlig spaßfrei scheint dagegen der Lappan Verlag zu sein, der mit dem Slogan wirbt: „Bücher, die Spaß bringen“. Derzeit werden offenbar viele Website-Betreiber mit Schadensersatzforderungen konfrontiert, wenn sie Erhardt Zitate oder Gedichte enthalten. Und dabei können sie sich – so macht ein Artikel bei Heise online deutlich – noch glücklich schätzen, daß sie keine deutlich teurere Abmahnung erhalten.
Nach den Informationen, die ich kenne, kann angenommen werden, daß der Verlag keine „Abmahnfalle“ konstruiert hat. Ein Artikel in der Welt legt nahe, daß es ganz andere Methoden gibt. Dort wird dargestellt, daß der provozierte „Bilderklau“ möglicherweise genutzt werden kann, um eine profitable Abmahnmaschinerie“ anlaufen zu lassen.
In vielen Fällen handelt es sich bei betroffenen Website-Betreibern nicht um organisierte Kriminelle im Web, sondern um unbescholtene Mitbürger, die ihre Homepage mit dem ein oder anderen Gedicht Ihres Lieblingskomikers anreichern, sei es als Hommage an den Künstler oder um ihre eigenen Vorlieben zum Ausdruck zu bringen. Vor diesem Hintergrund ist es sicher nicht verkehrt, sich Gedanken über die Bedeutung des Urheberrechtes in Zeiten des Internets zu machen. Denkanstöße lassen sich z.B. bei der Piratenpartei finden.