Bundesvorsitzender des DBwV besucht das Flottenkommando

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Budneswehrverbandes, Herr Oberst Kirsch, hat am Montag das Flottenkommando besucht. Dabei trug er mit Schwerpunkt zu den Themenbereichen
– Marine im Einsatz
– Einsatz der Bundeswehr in Afgahnistan und im Kosovo sowie
– aktuelles aus der Verbandsarbeit
vor. Anschließend bestand die Möglichkeit zur Diskussion. Im Moment habe ich keine Muße, den Inhalt des Vortrages zusammenzufassen, aber ich hoffe, in den nächsten Tagen ein bischen mehr Zeit zu finden.

Amtsdirektor ist ein toller Job

In den vergangenen Wochen wurde die Diskussion über die Zusammenarbeit oder die Zusammenlegung der Verwaltungen der Stadt Plön und der Gemeinden des Amtes Großer Plöner See durch Interviews in den KN neu belebt.

Die Ratsversammlung der Stadt Plön hat den Vorschlag einer Einamtung bereits einstimmig abgelehnt. Dabei hat sie aber auch eindeutig erklärt, dass sie eine weitergehende Zusammenarbeit der Verwaltungen von Stadt und Amt begrüßen würde.

Von daher ist eigentlich nicht nachvollziehbar, warum der Vorschlag der Einamtung Plöns immer wieder aufgewärmt wird, obwohl allen Beteiligten klar sein muss, dass er völlig unrealistisch ist.

Was den politischen Entscheidungsträgern im Amt Großer Plöner See offenkundig nicht klar ist, ist, was für Folgekosten sie sich aufhalsen, wenn sie sich einen A16 besoldeten Amtsdirektor anlachen, und das ganze womöglich noch ohne Ausschreibung dieser Stelle.
Auf jeden Fall ist absehbar, dass Pensionsrückstellungen und Beihilfekosten zu einer Erhöhung der Amtsumlage führen werden, die in ihrer Höhe einmal überschlagen werden sollte.

Darüber hinaus sollte man sich einmal klar machen, dass eine Verwaltung mit ca. 25 Mitarbeiten keinen A 16 als Leiter benötigt. Bei der Marine wird ein komplexes Waffensystem wie ein Uboot, das in der Anschaffung mit einem dreistelligen Millionenbetrag zu Buche schlägt und mit ca. 28 Soldaten/Innen ebenso stark besetzt ist wie die Amtsverwaltung, von einem Kommandant geführt wird, der mit A 13 besoldet wird. Eine Fregatte, Anschaffungskosten ebenfalls im dreistelligen Millionenbereich, besetzt mit ca. 200 Soldaten/Innen, hat einen A-15er als Kommandanten. Interessant wäre auch mal der Blick auf die Polizei. Wie viele A-16er gibt es in Schleswig-Holstein, und wie viele Polizisten/Innen unterstehen ihnen? Wie groß ist ihr Verantwortungsbereich? Die Beantwortung dieser Frage würde klar machen, wie überzogen – wenn nicht gar lächerlich – das Vorhaben Amtsdirektor ist.

Zurück in Plön

In den letzten Tagen habe ich mit einer Jugendgruppe des SRSV Plön eine zehntägige Ruderwanderfahrt in den schwedischen Schären unternommen. Eine tolle Gegend, und das Wetter, mit wenig Regen und Wind, machte diese Fahrt zu einem erholsamen Urlaub. Die Bilder zur Fahrt sind auf der Homepage des SRSV eingestellt. Seit Samstag abend bin ich wieder in Plön.

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Mittlerweile hat der Alltag mich wieder. Knapp zurück im Dienst, laufen erneut zeitkritische Aufträge auf, und bis Ende August muß ich auch noch einen Vortrag für die Deutsche Wehrtechnische Gesellschaft vorbereiten.

Dazu kommen natürlich die Vorbereitungen für die Feierlichkeiten des 100 jährigen Bestehens unseres Ortsvereins und des anlaufenden Wahlkampfes. Der Ministerpräsident hat ja, nachdem er selbst in den eigenen Reihen wegen der skandalösen Vorgänge um die Zahlungen der HSH Nordbank in die Kritik geriet, mit dem schon lange vorbereiteten Koalitionsbruch ein beeindruckendes Ablenkungsmanöver eingeleitet, mit dem er zusätzlich die derzeit für ihn günstigen Umfragewerte nutzen will. Die ganze Aktion war allerdings bis zur Peinlichkeit durchschaubar inszeniert, so daß zu hoffen bleibt, daß die Wähler dieses Verhalten abstrafen. Bleibt weiterhin zu hoffen, daß die SPD hiervon profitieren kann. Auch wenn immer wieder zu hören ist, daß Ralf Stegner nicht besonders volksnah wirkt, bin ich davon überzeugt, daß er einen deutlich besseren Ministerpräsidenten abgeben würde.

Wer Interesse hat, in dem Gebiet, in dem wir gerudert haben, zu paddeln, ist bei St Anna Kajak ganz gut aufgehoben.

Der Appelwarder feiert

Der Appelwarder scheint eine funktionierende Nachbarschaft zu habe, die sich mit Ihrer Straße identifiziert. Das läßt jedenfalls das für das Wochenende geplante Straßenfest vermuten.

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Mittlerweile hat der Bürgermeister auch die Information zum Aufstellungsbeschluß des B-Planes und der damit verbundenen Veränderungssperre herausgegeben, die ich hier auf Wunsch eines Anwohners einstelle:

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Aufgepaßt

Die Sommerferien nahen. Immer eine gute Zeit, um Unterlagen öffentlich auszulegen, von denen man möchte, daß sie nicht von allzu vielen “Interessenten” kritisch gelesen werden.
Mal sehen, was sich im Verfahren Seewiesen in den nächsten Wochen tut.

Hier besteht durchaus die Gefahr, daß ein Projekt analog zu den “Problemstandort” Blomburg durchgezogen wird. Also aufgepaßt.

Neues aus dem SteU

Heute tagte der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt.

Mit den Bebauungsplänen für den Klincketeich und den Erweiterungsbau des Max Planck Institutes sowie dem Lärmschutz an der B 76 standen 3 ganz wesentliche Themen auf der Tagesordnung. Darüber hinaus wurde in nichtöffentlicher Sitzung gemeinsam mit dem Hauptausschuß über den weiteren Fortgang der Schwimmhallensanierung beraten. Zu guter Letzt wurde der vom Ausschuß für gesellschaftliche Anlagen beschlossene Abriß des Spielfeldes in Stadtheide gesprochen.

Im Einzelnen:
Es wurde der Beschluß gefaßt, den B-Plan für den Bereich Gewerbegebiet Klinckerteich aufzustellen. In der langen Diskussion muß auch dem letzten klar geworden sein, daß die überwiegende Mehrheit der Ausschußmitglieder mit der Entscheidung auf Basis der vorgelegten Entwürfe deutliche Probleme hat. Da die Initiative für die An- bzw. Umsiedlung von ALDI und SKY von der Stadt ausging, hatte man den Eindruck, das es nun endlich mal voran gehen sollte. Das ist natürlich kein fachliches Argument, zumal die Verzögerungen in der Bearbeitung weder im Verantwsortungsbereich der Verwaltung noch dem des SteU lagen. Insbesondere Herr Dr. Lorenzen von der FWG war der – leider irrigen – Ansicht, daß das Verfahren nur durch den Aufstellungsbeschluß für den Bebauungsplan voranzubringen ist.
Ich habe die Ansicht vertreten, daß alternative Standorte – wie etwa der Bereich Stadtgrabenstraße – noch nicht in ausreichendem Maße auf ihre Eignung untersucht wurden. Darüber hinaus bin ich nach wie vor der Ansicht, daß ein gemeinsames Gebäude mit einem Parkdeck auf dem Dach, das eine Anbindung an den Parkplatz des jetzigen ALDI Marktes hat, einen deutlich höheren städtebaulichen Wert hat und gleichzeitig den Flächenverbrauch reduziert. Der anwesende Stadtplaner des Planwerks Berlin fand diesen Ansatz auf jeden Fall interessant und äußerte in einer ersten Einschätzung, daß ein solches Gebäude vermutlich auch umsetzbar ist. Famila in Lütjenburg läßt grüßen. Auch das nicht vorliegende Gutachten zur Wirtschaftlichkeit der Anlage und zu den Auswirkungen auf das Gewerbe in der Innenstadt und den Standort Stadtheide hätte m.E. vor dem Aufstellungsbeschluß vorliegen müssen. Nun bleibt zu hoffen, daß:
– der Aufstellungsbeschluß nicht schon die Zustimmungslavine beschleunigt, die mit dem bloßen Gedanken an die Überplanung des Gebietes losgetreten wurde,
– alternative Entwürfe – ich komme auf das Parkdeck auf dem Dach sowie dessen ansprechende Gestaltung zurück – tatsächlich Bestandteil der Überlegungen zur Realisierung des B-Planes werden
– alternative Standorte wie etwa die Stadtgrabenstraße zumindest im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung ernsthaft untersucht werden, zumal von hier eine echte Belebung der Innenstadt zu erzielen wäre
– die Stadt ein Planungsbüro mit aussucht, das in der Lage ist, städtebaulich mehr zu bringen als ein paar angehübschte Verkaufsschachteln.
– daß uns die Sache nicht juristisch um die Ohren fliegt, denn ich bin der Ansicht, daß das Verfahren in der jetzigen Form angreifbar ist.

Aus diesem Grunde habe ich mich der Stimme enthalten.

Beim Bebauungsplan für das Max Planck Institut ging es nach Vorlage darum zu entscheiden, ob für den Architektenwettbewerb Gestaltungsvorgaben gemacht werden sollten oder doch nicht, weil das die Freiheit im Wettbewerb einschränken würde oder das Ergebnis nicht zu den Gestaltungsvorgaben passen würde.
In der Sitzung wurde dann bekannt, daß es gar keinen Architektenwettbewerb geben wird. Mit den Sitzungsunterlagen wurde auch das Protokoll des Scoping-Termins verschickt, in dem festgehalten war, daß der Planer mögliche Gestaltungsvorgaben entwickelt und vorlegt. Diese Vorgaben wurden, auf Nachfrage, während der Sitzung verteilt. Auf den ersten Blick sehen sie so aus, als wären die ersten 3 Punkte im wesentlichen aus dem B-Plan Entwurf für den “Mäuseturm” abgekupfert. Nur der vierte Punkt befaßt sich in 3 Zeilen mit dem Einmündungsbereich August Thienemannn Straße/Rautenbergstraße.
Das ist für einen Bereich, der eine ausgesprochen exponierte Lage in Plön darstellen wird, vielleicht doch ein bischen wenig. Hier muß sichergestellt werden, daß ein stadtbildverträglicher Bau entsteht, egal, ob er als moderner “Kontrapunkt” ausgeführt wird oder ob er sich gestalterisch an die bestehende Bebauung anlehnt.

Die Vorstellungen des Landesbetriebes für Straßenbau bezüglich der Gestaltung des Lärmschutztes an der B 76 nähern sich mehr und mehr den Vorstellungen der Stadt an. Der Bereich, der mit beidseitigen Lärmschutzwällen ausgestattet werden soll, ist auf vielleicht 100 bis 150 Meter zusammengeschrumpft. Dies ist schon einmal als Teilerfolg zu werten.  Soweit ich mich erinnere wurde berichtet, daß nach dem Termin mit dem Landesbetrieb für Straßenbau, bei dem auch der Landrat anwesend war, gänzlich auf eine beidseitige Bebauung verzichtet werden sollte.

Der Vortrag des Planers über die Gestaltungsvorgaben für den B-Plan 41 / Appelwarder wurde aus Zeitgründen geschoben.

Es hat sich herausgestellt, daß für den Berich der Lübecker Straße bereits aus früheren Jahren ein Plan und ein Ingeneursvertrag besteht.  Hier soll im weiteren Gang geprüft werden, ob der Plan noch brauchbar und der Ingenuersvertrag noch nutzbar ist.

Zum Thema Spielplatz in Stadtheide stellte der SteU fest, daß die Ausweisung des Spielplatzes am Sportplatz ausdrücklich den Erhalt des Tartan-Spielfeldes vorsah.
Von daher stiß der Beschluß des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA) zum Abriß des Platzes auf völliges Unverständnis, auch bei den Fraktionen, die im GA dafür gestimmt hatten. Bleibt zu hoffen, daß die Verwaltung hier nicht Fakten schafft, bevor die Nutzer gefragt werden, denn die Kinder nutzen den Platz jetzt bereits, z.B. zum Fahradfahren zu lernen oder Frisbee zu spielen. Zudem wäre eine Reinigung, um die Rutschgefahr zu beseitigen, vermutlich deutlich billiger, als der Abriß.

Es geht, wenn man will.

In meinem Beitrag vom 3. Juni habe ich auf einen ALDI-Markt mit Tiefgarage aufmerksam gemacht, den ich in Berlin gesehen habe. Gegen diese Bauweise im Bereich Klinckerteich wurde als Argument immer wieder ins Feld geführt, daß Parkplätze im Untergeschoß oder auf dem Dach in einer Kleinsatdt nicht angenommen würden. Alles müßte ebenerdig angelegt sein.
Nun war ich am Wochenende zufällig in Lütjenburg, und siehe da, der dortige Famila-Markt ist zweigeschossig, er hat ein Parkdeck auf dem Dach, und er war gut besucht, soll heißen, es sah so aus, als würde er funktionieren. Da frage ich mich, wenn das in der Kleinsatdt Lütjenburg funktioniert, warum soll das nicht auch in der Kreisstadt Plön funktionieren?

Ich denke, daß wir uns beim Treffen am Montag darüber diskutieren sollten.

In aller Kürze

Leider war ich in der vergangenen Woche beruflich sehr belastet, dennoch konnte ich an der Ratsversammlunjg am Mittwoch und an der Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten am Donnerstag teilnehmen.
Das wichtigste in alle Schnelle:
– Die Ratsversammlung hat einstimmig beschlossen, das fehlende Geld für die Revovierung der Schwimmhalle über ein Darlehen zu finanzieren.
– Rathjensdorf und Ascheberg sind mit ihrer Abwasserentsorgung zu den Stadtwerken Plön gekommen, es wurde beschlossen, dass diese Gemeinden einen Sitz im Verwaltungsrat erhalten.
– Im GA konnten sich unsere Fraktion gemeinsam mit der FWG durchsetzen. Es wurde beschlossen, ein Beachvollyballfeld am Strandbad Fegetasche zu errichten.
– CDU, FDP und FWG sind dem Antrag der Verwaltung gefolgt, den Abriß des Tartanfeldes hinter dem Sportplatz in Stadtheide zu beschließen. Dieses Feld befndet sich auf einer Fläche, die als Spielplatz ausgewiesen ist. Das Spielfeld wird von den Jugendlichen des Neubaugebietes, aber auch von den Vereinen genutzt. Bedauerlicherweise konnte die Verwaltung keinen mit den Nutzern abgestimmten Plan vorlegen, wie der Spielplatz nach dem Abriß aussehen soll. Die Verwaltung wurde von unserem Vertreter Klaus Stänner gebeten, diesen Plan auf der nächsten Sitzung des GA vorzulegen.
Als Gründe für den Abriß wurden Lärmschutz und Unfallgefahr genannt. Das Argument Lärmschutz ist vermutlich richtig, die Unfallgefahr kann ich nicht erkennen, da auf dem Feld keine Spielgeräte stehen und somit auch keine Fallhöhe größer 60 cm gesteht. Die durch das Moos bestehende Rutschgefahr bei Nässe ließe sich beseitigen, wenn der Belag gereinigt wird.
Ich habe mich der Stimme enthalten und werde noch prüfen, ob der Beschluß des Abrisses nicht eher eine Angelegenhiet des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ist.

Ein weiteres Problem ist die als Spielplatz ausgewiesenen Fläche im Bereich der ehemaligen Schießbahnen. Hier beklagte die Jugendpflegerin, daß die Fläche nicht als Spielplatz geeignet ist, da sie einerseits nicht einsichtig und andererseits nicht durch Rettungsfahrzeuge erreichbar ist. Das ist verwunderlich, da die Stadt den B-Plan mit allen Ihren Abteilungen mitgeprüft hat. Auf jeden Fall wurde das Spielplatzschild wieder entfernt. Unabhänngig davon darf das Gelände aber betreten und es darf dort auch gespielt werden, genau so wie auch auf anderen Flächen gespielt werden darf, die nicht als Speilplatz ausgewiesen sind.

Veranstaltungstips:
Heute bis Sonntag:
Jazzbaltica auf Schloß Salzau
Harley Event in Plön
– Seeschwimmen in Plön

Die Plöner Schwimmhalle ist dabei !

Eben habe ich die Nachricht erhalten, daß die Sanierung der Plöner Schwimmhalle aus Mitteln des Konjunkturprogrammes gefördert wird.
Sie gehört zu den 5 Leuchtturmprojekten, die das Land – unabhängig von den Prioritätenlisten der Kreise – gesondert unterstützt. Offensichtlich hat die Unterschriftenaktion der DLRG beim Innenminister Eindruck hinterlassen, ebenso wie das gemeinsame Auftreten aller Fraktionen der Stadtvertretung und die Unterstützung durch die Umlandgemeinden. Ein wenig Wirkung werden auch die Hintergrundgespräche gezeigt haben, die von Mitgliedern unserer Fraktion geführt wurden.

5. Jahreszeit

Nach dem Seminar von Vorstand und Fraktion am Samstag und der Fraktionssitzung am Montag im Sportheim des TSV steht jetzt nichts mehr im Wege, die Kieler Woche voll zu genießen. Bereits am Freitag konnte ich am Empfang auf der USS “Mount Whitney” teilnehmen, am Samstag stand der Holstentörn mit den Nachbarn auf dem Programm. Dienstag und Mittwoch habe ich mir je einen Tag freigenommen, um mit den Kindern bummeln zu gehen. Gestern war das Konzert von Stefanie Heinzmann sicher der kulturelle Höhepunkt unseres Besuchs. Eigentlich – und ich kannte sie nur aus dem Radio – hatte ihre Musik mich bisher nicht überzeugt, live ist sie aber wirklich nicht schlecht.
Mal sehen, was sich heute ergibt.

Zum Verfahren Seewiesen

In den vergangenen Tagen wurden wieder einmal die Frage an mich herangetragen, wie weit das Verfahren “Seewiesen” vorangeschritten ist.

Wie zu hören war, hat der Planungsverband vermutlich noch nicht alle erforderlichen Unterlagen beim Kreis eingereicht, so daß mit der inhaltlichen Arbeit am Planfeststellungsverfahren zur Gewässerherstellung noch nicht begonnen wurde.

Wenn die Planer der Investorengruppe nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen zeitnah einzureichen, kann man natürlich die Frage stellen, ob die Planer überhaupt fachlich in der Lage sind, ein Projekt dieser Größenordnung qualifiziert zu betreuen oder ob das Interesse der Investorengruppe  an der Umsetzung überhaupt noch ernsthaft vorhanden ist.

Alle Faktoren, demographische Entwicklung, die eingeschränkte Bautätigkeit aufgrund der Wirtschaftskrise, die mittlerweile vorgesehenen stufenweise Umsetzung der Bebauung und die fehlende Hochwertigkeit aufgrund der Gewässerqualität und grenzwertige Lärmbelästigung durch die B 76 sprechen dafür, die Planungen durch den Invstor besser heute als morgen zu beenden.

Ob die Stadt sich die abschließende Zustimmung zu dem Projekt aufgrund der damit verbundenen finanziellen Risiken (Gewässerunterhalt / Unterhalt Erschließungsanlagen / Beeinträchtigung des Tourismus durch Verschandelung des Landschaftsbildes) vor dem Hintergrund der wegbrechenden Einnahmen überhaupt leisten kann und sollte, bleibt ohnehin noch zu klären.

Seewiesen

Letzte Woche Dienstag tagte der Planungsverband Seewiesen. Bislang konnte davon ausgegangen werden, daß das Projekt nur weiterverfolgt wird, wenn erstens:
– die Hochwertigkeit des Baugebietes sichergestellt ist und zweites:
– kein finanzielles Risiko für die Stadt Plön entsteht.

Mittlerweile scheint festzustehen, daß es sich bei dem geplanten Weiher um ein Gewässer 2. Ordnung handelt, an dessen Unterhalt sich sowohl die Stadt Plön wie auch die Gemeinde Rathjensdorf beteiligen müssen. Die Rathjensdorfer haben daraufhin schnell festgestellt, daß sie mit nur ganz wenigen Grundstücken am Gewässer liegen, so daß ihr Anteil am Unterhalt vermutlich sehr überschaubar bleibt. Das Risiko liegt dann bei den Anliegern und der Stadt Plön. In wie weit es gelingen kann, das Risiko auf einen noch zu gründenen Zweckverband zu übertragen, bleibt abzuwarten.
Soweit ich informiert bin, haben aber alle Mitglieder des Planungsverbandes, also auch die Vertreter der Stadt Plön und der Gemeinde Rathjensdorf , dafür gestimmt,  daß die Kommunen sich an den Kosten beteiligen.

Aus Oslo zurück

Ich hatte in der vergangenen Woche das Glück, im Rahmen der Schülerfahrt des Ausbildungszentrum Uboote von Frederikshaven nach Oslo mitzufahren. Nach mehreren Jahren Seefahrtsabstinenz ist es eine interessante Erfahrung zu sehen, wie sich der Betrieb an Bord verändert hat. Die Navigation ist durch die Einführung elektronischer Seekarten in Verbindung mit Automatischen IdentifizierungsSystemen (AIS) deutlich einfacher und m.E. auch sicherer geworden. Und auch viele andere Dinge sind im Vergleich zu früher deutlich verbessert.

In Oslo wurde das Jubiläum 100 Jahre norwegische Uboote gefeiert. Neben den drei deutschen Ubooten war je ein schwedisches, norwegisches und niederländisches Uboot anwesen. Darüber hinaus nahmen 4 Ubootunterstützungseinheiten und der Minenjäger Passau an den Feierlichkeiten teil.

Ein Höhepunkt war sicher der Empfang durch den Bürgermeister im Rathaus von Oslo, an dem ich teilgenommen konnte. Architektonisch eindrucksvoll und historisch sehr interessant.

Architektonisch ebenso interessant ist die neue Oper. Besonders beliebt ist ein Spaziergang auf deren Dach.

Der Grillabend im Schloß Akerhus war sicher ein Höhepunkt für die Besatzungen, und der Empfang auf dem Ubootrettungsfahrzeug Belos bot die Möglichkeit, die Bekanntschaften aufzufrischen, die ich im Rahmen früherer Vorhaben machen konnte.

In der Zeit zwischen den offiziellen Terminen bestand natürlich auch noch die Gelegenheit für einen Bummel durch die norwegische Hauptstadt.

Soweit zur Einamtung

Der Vorschlag des Amtes Großer Plöner See vom 18. Mai 2009, die Gespräche nur unter der Prämisse einer Einamtung der Stadt Plön in das jetzige Amt großer Plöner See fortzuführen, wird von der Ratsversammlung der Stadt Plön abgelehnt.

Die Ratsversammlung hält an dem Beschluß der Ratsversammlung aus dem Jahr 2004 fest, mit dem Amt Plön Land (Anm.: heute Amt Grosser Plöner See) über eine intensivere Zusammenarbeit in beiden Verwaltungen zu verhandeln, wobei aus Sicht der Stadt Plön mittel- bis langfristig eine Verwaltungsgemeinschaft anzustreben ist.

Ist mit dem Amt Großer Plöner See in dieser Frage keine Einigung zu erzielen, sollen weiterhin Gespräche für eine Zusammenarbeit der Verwaltungen mit dem Ziel einer Erweiterung des Angebots und der Optimierung der Verwaltungsleistungen geführt werden.

Darüber hinaus behält sich die Stadt Plön vor, mit anderen Gemeinden bezüglich einer Verwaltungszusammenarbeit zu verhandeln.