Lange Nächte, lange Tage.

Gestern war eine lange Nacht, aber ich hatte ein sehr interessantes Gespräch über die Zustände in der Stadt, die Kommunalpolitik, die Weltpolitik und dies und das. In den vergangenen Wochen hatte ich mehrere Dienstreisen, so daß sich einiges an Arbeit aufgestaut hat.  Da ich auch in der kommenden Zeit viel unterwegs sein werde, wurde der heutige Tag im Büro etwas länger.  Aber ich habe es gerade noch rechtzeitig in die Theaterwerkstatt Pilkentafel geschafft,  wo “Ein Hut, ein Stock, ein Rettungsschirm” gespielt wurde. Die Pilkentafel bietet ein recht modernes, experimentelles, aber recht beeindruckendes Programm. Wer Interesse daran hat, dem kann ich den Besuch in Verbindung mit einem Tagesurlaub in Flensburg nur empfehlen.

Morgen tagt der Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA). Im Grunde genommen werden keine wirklich kritischen Punkte behandelt, über die hier berichtet werden könnte. Interessant wird nur, ob Frau Killig von der FDP ihre Mißbilligung zum Ausdruck bringen wird, daß der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) den Beschluß des GA mißbilligt hat. Jedenfalls brachte sie das Thema in der letzten Sitzung des SteU auf. Hintergrund ist die Enstscheidung des GA, das Tartarnfeld neben dem Sportplatz in Stadtheide beseitigen zu lassen. Meiner Ansicht nach liegt diese Entscheidung in der Verantwortung des SteU. Das ist allerdings strittig, so daß der Ältestenrat, dem Frau Killig auch angehört, die Verwaltung um Klärung gebeten hat. Das Ergebnis ist mir noch nicht bekannt.
Ich habe das Tartarnfeld immer als integralen Bestandteil des Spielplatzes hinter dem Umkleidegebäude am Sprotplatz verstanden. Die Fläche bietet sich geradezu an, dort Fangen oder Ticker zu spielen, Roller- oder Fahrradfahren zu lernen, funkgelenkte Autos fahren zu lassen, und, und, und. Soweit ich es verstanden habe, ergibt sich eine Gefährdung durch den Belag nur ab einer Fallhöhe von über 60 cm. Da von uns nicht beabsichtigt ist, auf dem Feld Geräte aufzustellen, ist das Argument “Gefahr” m.E. nicht relevant. Einzig bedauerlich ist, daß das Feld aufgrund des Emissionsschutzes für das angrenzende Wohngebiet nicht mehr als Sportstätte genutzt werden kann.

Tartarnfeld in Stadtheide

Tartarnfeld in Stadtheide

Auf dem Bild ist zu sehen, wie das ehemalige Spielfeld am vergangenen Wochenende  im Rahmen des Kinderfestes von Eintracht Plön genutzt wurde. Da die Beseitigung des Feldes eine endgültige Maßnahme ist, liegt die Zuständigkeit m.E. tatsächlich beim SteU. Die Herstellung des Beachvolleyballfeldes an der Fegetasche, die wir auf Antrag unserer Fraktion im letzten Sitzung des GA durchgesetzt haben, sieht Frau Killig dann konsequenterweise auch beim SteU. Da es sich dabei um die Schaffung einer Anlage handelt, ist nach meiner Auffassung aber der GA zuständig. Die von Frau Killig in dem Zusammenhang in die Diskussion gebrachte Sitzungsunterbrechung, die wir seinerzeit beantragt hatten, diente aber nicht – wie von ihr möglicherweise vermutet – der Klärung der Zuständigkeit, sondern der Suche nach einem Sponsor, den wir auch umgehend gefunden haben. Damit konnten die Kosten für den Bau um über 50% gesenkt werden, eine Voraussetzung für die schnelle Realisierung des Projektes. Wie mir von der DLRG im Gespräch mitgeteilt wurde, wurde das Beachvolleyballlfeld im Sommer gut angenommen.
Die Zuständigkeitsklärung durch die Verwaltung bleibt abzuwarten, jede weitere Diskussion des Zuständigkeitsthemas ist eigentlich nicht mehr sachorientiert, sondern erweckt den Eindruck, daß sie zur politischen Profilierung geführt wird.

Fraktionssitzung

Heute war Fraktionssitzung, wobei wir bei der Feuerwehr zu Gast sein durften.  Ziel der Fraktionssitzung war, die Positionen zu den Themen der kommenden Sitzungen – in diesem Fall der Sitzung der Ratsversammlung und des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten – miteinander abzustimmen. Alles in allem nahm das Ganze ca. 3 Stunden in Anspruch, es war aber auch hochinteressant. Aufgrund der vereinbarten Vertraulichkeit kann ich leider keine Details berichten.

Interessantes, oder besser Amüsantes, gab es heute auch im Dienst. So ging eine EMail ein, mit dem das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr (SoWi) um die Teilnahme an einer Befragung zur Zufriedenheit mit der IT Ausstattung bat. Der angegebene Link führte aber ins Leere. Wir waren natürlich hochzufrieden damit, worüber hätten wir sonst beim Kaffee lästern sollen.
Unabhängig davon habe ich natürlich auf den Seiten des SoWi ein wenig herumgesurft und unter Publikationen / Forschungsberichte ganz interessante Dokumente gefunden, so etwa den Forschungsbericht 79 / Weltreligionen kompakt.
Viel Spaß beim Lesen.

Städtebauliches Potential

Am gestrigen Freitag fand das “Gaffelkino” im Bootshafen an der Schwentine statt. Nach meiner Schätzung waren ca. 300 Gäste anwesend, die sich bei Kaffee, Wein und Popcorn gut unterhalten haben, zumal das Wetter voll mitgespielt hat. Den Veranstaltern einen herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für den gelungenen Abend.

Der großartige Zuspruch und die nette Stimmung haben mir einmal wieder gezeigt, dass der Bereich zwischen Bahnhof und Pastorstieg ein wichtiges innerstädisches Gebiet mit hohem städtebaulichen Potential ist. Bedauerlicherweise wurde in den vergangenen Jahren versäumt, ein Konzept für diesen Bereich aufzustellen, so daß man sich momentan mit vielen kleinen Projekten durchwurstelt. Wie in der letzten Sitzung des SteU vorgestellt werden schon mal ein paar Parkplätze, Einbahnstraßenregelungen und ein Radweg vor dem ehemaligen Postamt geplant. (Ich muß allerdings zugeben, daß ich überracht war, wie weit die Vorstellungen bereits konkretisiert waren und habe der Fortführung der entsprechenden Planung  zugestimmt, da sie auf den ersten Blick schlüssig schienen.) Die FWG drängt nach wie vor auf die Aufstellung von Blumenkübeln vor dem Bahnhof. Darüber hinaus wird die dortige Straße entlang des Bahndammes als Zuwegung zum Markt über den Pastorstieg gehandelt, während in dem Bereich gleichzeitig über Parkplätze für die zukünftigen Nutzer des alten Verwaltungsgebäudes der Sparkasse nachgedacht wird. Vor diesem Hintergrund scheint mir das Entwicklungskonzept für den Bereich östliche Innenstadt, für das ich mich in der Vergangenheit stark gemacht habe, um so wichtiger. Offensichtlich bestehen aber Bestrebungen, die Erstellung dieses Konzeptes auf das kommende Jahr zu verschieben.

Vorbereitung auf die nächste Woche

Diese Woche war fast politikfrei, jedenfalls, was die Kommunalpolitik betrifft. Der Landtags- und Bundestagswahlkampf läuft, und ich vermute, daß die meisten meiner Leser ihn aufmerksam verfolgen. Morgen werde ich noch einmal die Plakate überprüfen, die ich aufgehängt habe.

In der nächsen Woche steht eine Fraktionssitzung und die Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten auf dem Terminkalender. Die Tagesordnung für die Ausschußsitzung am Donnerstag kann im Bürgerinformationssystem der Stadt Plön eingesehen werden.

Am Wochenende stehen  in Plön wieder zwei interessante Punkte auf dem  Programm. Freitag soll am Bootshafen an der Schwentine das Gaffelkino laufen, eine Veranstaltung, auf der verschiedene Kurzfilme gezeigt werden. Und im Restaurant Schwimmhalle spielt ab 21:00 Uhr “Message of Love”  Musik von Jimi Hendrix bis Herbie Hancock.

Ansonsten diskutieren politische Entscheidungsträger der Stadt und Gemeinden und Vertreter der Verwaltungen weiter über die künftige Zusammenarbeit der Stadt Plön und des Amtes “Großer Plöner See”.  Allerdings scheint der öffentliche Austausch von Argumenten über die Presse vorerst beendet zu sein.

Zu meinen Schwerpunktthemen “Verkehrsberuhigung B 76” und “Klinker Teich” muß es kürzlich einen Behördentermin gegeben haben. Es wird interessant sein zu erfahren, was der Leiter des Bauamtes hierzu in der nächsten Sitzung zu berichten hat.

Ausgefülltes Wochenende

Mein Wochenende war zumindest Freitag und Samstag von der 100 Jahr Feier des Ortsverbandes Plön bestimmt. Freitag habe ich erste einmal den Grill abgeholt und war noch kurz in der Stadt, wo mir die Anti GES Demo entgegen kam. Ein sehr überschaubarer Trupp, der sich friedlich und freundlich verhielt, jedenfalls, solange ich ihn beobachten konnte. Danach ging es umgehend zur Festveranstaltung. Höhepunkt der Veranstaltung war sicher die Festrede von Ralf Stegner. Er verwies auf die Erfolge der SPD in der Vergangenheit und nannte dabei das Allgemeine, gleiche Wahlrecht und das Wahlrecht für Frauen, sowie die Aufnahme der Gleichheit der Frau im Grundgesetz. Ziel für die Zukunft ist, dass Frauen und Männer für gleiche Arbeit auch den gleichen Lohn erhalten.

Im Anschluß an die Rede überreichte er noch den von Franz Müntefering unterzeichneten Ehrenbrief an unseren langjährigen Vorsitzenden, Hans-Jürgen Kreuzburg. Ein würdiger Rahmen.

Oliver Hagen, der Fraktionsvorsitzende der CDU, überbrachte die Grüße seiner Partei und überreichte 100 rote Rosen. Eine wirklich schöne Geste, vielen Dank.

Der Bürgermeister sprach ebenfalls ein Grußwort.

In einem Historischen Rückblick wurde auf die Vergangenheit der SPD in Plön zurückgeblickt, außerdem wurde zum Reichsbanner Schwarz Rot Gold vorgetragen.

Samstagmorgen war dann Infostand auf dem Markt. Im Laufe des Vormittags bekamen wir dann Unterstützung von den Ortsvereinen aus den Nachbargemeinden und von unseren Genossen aus Berlin Spandau und aus unserer Partnerstadt Plau. Der Waffelstand lief prima, der Weinstand nicht ganz so gut und das Publikum vor der Bühne mit den All Star Blues Reactors war überschaubar. Der Luftballonweitflugwettbewerb wurde gut angenommen, die Hüpfburg war ein Selbstgänger. Das “Präkariat” stärkte sich bei dem Stand der CDU mit Brötchen und bei uns mit Kaffee. Hier konnte ich ein sehr interessantes Gespräch mit einem Aussteiger führen. Weiter Gespräche hatten die Seewiesen und den Ausbau der Krabbe zum Thema.

Im Anschluß ging es dann fast verzugslos zum Düvelsbrook, wo die 100 Jahre Party stieg. Es war sehr nett, auch wenn wir im wesentlichen unter uns blieben. Leider haben nur wenige Besucher den Weg zum Festgelände gefunden. Schade.

Sonntagvormittag war ich dann rudern, nachmittags mußte ich für eine Tauchprüfung lernen, die ich dann abends erfolgreich ablegen konnte.

Morgen muß ich auf einer Besprechung in Bremerhaven.

Wahlkampfblüten

Wieder einmal läuft der Wahlkampf an. Letzte Woche haben wir die Plakate aufgestellt. Zwischenzeitlich wurden einige entfernt oder abgerissen. Immer wieder gerne gemacht, aber wenig originell, die Verzierung von Plakaten mit Bärten. Dieser kleine Scherz beschränkte sich aber nicht nur auf unsere Kandidatin.

Interessant auch die Kampagne der Linken, die ich letztens in Kiel gesehen habe. Auf dem einen Plakat wirbt Gregor Gisy mit “Reichtum für alle”, ein paar Plakate weiter fordert seine Partei: “Reichtum besteuern!” Ein schlüssiges Konzept, das überzeugt.

Und auch die FDP scheint an ihrem sozialem Profil zu arbeiten. “Arbeit muß sich wieder lohnen.” Nur mit der Forderung nach einem Mindestlohn traut sie sich noch nicht an die Öffentlichkeit.

Egal. Die Vorbereitung für die 100 Jahr Feier läuft, hier ist einiges zu tun. So wird auch das nächste Wochenende wieder voll ausgelastet sein.

3 Tage am Stück

Die letzten 3 Tage war ich jedne Abend in Sachen Kommunalpolitik unerwegs. Montag Sitzung des Hauptausschusses, Dienstag Fraktionssitzung und heute Ratsversammlung. Wobei die heutige Ratsversammlung mit einer Dauer von 15 Minuten rekordverdächtig war.

Auf Antrag der CDU und FWG wurden Vertreter dieser Parteinen im Hauptausschuß (HA) und im Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA) umbesetzt.

Darüber hinaus wurde es erforderlich, die “Abwassersatzungen”  zu ändern, nachdem die Gemeinden Ascheberg und Rathjensdorf durch die Plöner Stadtwerke mit betreut werden. Weiterhin wurden die vorgeschlagenen Gemeindevertreter in den Aufsichtsrat der Stadtwerke gewählt. Der anschließende “Absacker” im Prinzen mit angeregten Gesprächen hat dann aber doch für das ein oder andere entschädigt.
Anfang September, kein Nieselregen, dafür sternenklarer Himmel bei 18 Grad, nicht schlecht.

Weitere 1 1/2 Stunden habe ich damit verbracht, die Flugblätter mit dem Programm  für unsere 100 Jahr-Feier am 11/12. September neu zu falten. Jedes erreichbare Vorstands- und Fraktionsmitgleid hat mindestens einen Karton mit je 350 Blättern übernommen, damit die Verteilung zeitgerecht erfolgen kann.

Abschließend möchte ich auf den Kommentar zu meinem Beitrag vom 1. September hinweisen.

Hauptausschuß

Heute tagte der Hauptausschuß. Ich gehöre dem Ausschuß zwar nicht an, aber als Mitglied der Ratsversammlung kann man sowohl am öffentlichen und nicht.öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen und hat auch Rederecht. Man darf nur nicht mit abstimmen.

Hier wurde dann erst einmal unser Entwurf zu einer neuen Zuschußrichtlinie zerredet. Dieser Entwurf wurde erarbeitet, um verbindliche Regelungen zu treffen, welche Veranstaltungen zukünftig gefördert werden sollten und welche nicht. Eine unserer Zielsetzungen ist, damit auch für die Antragsteller Klarheit zu schaffen.
Weiterhin kam es uns besonders darauf an, Veranstaltungen zu unterstützen, die nicht überwiegend kommerzielle Ziele verfolgen. Reine Verkaufsveranstaltungen sollen nicht mit Steuergeldern finanziert werden. Darüber wollen wir, daß nur Veranstaltungen gefördert werden, die öffentlich zugänglich und familienfreundlich sind. Die Finanzierung von internen Vereinsveranstaltungen oder von Veranstaltugnen mit politischen und weltanschaulichen Themen wollen wir ausschließen. Auch Investive Ausgaben, etwa die Anschaffung einer Beleuchtungs- oder Lautsprecheranlage sollen, zumindest im Rahmen der Zuschüsse für Veranstaltungen, nicht unterstützt werden. Und in Anbetracht der Finanzlage der Stadt ist es natürlich auch verständlich, daß ein Veranstalter nicht nur bei der Stadt nach Zuschüssen fragt, sondern auch andere Möglichkeiten prüft, finanzielle Unterstützung zu erhalten.
Besonders nett war wieder einmal die Nachfrage aus Reihen der FDP, was denn weltanschauliche Veranstaltungen sind. Diese Frage war sehr überzeugend gestellt, es stellte sich dann aber doch heraus, daß sie rethorisch war. Natürlich wollen wir weder Veranstaltungen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend, der Ludendorffer oder von Scientology fördern.

Dienstag werden wir uns zur Fraktionssitzung treffen, um uns auf die Ratsversammlung am Mittwoch vorzubereiten.
Hierbei wird sicher auch das Thema Einamtung behandelt.

Nächste Woche tagt der SteU. Ein Thema, das uns dort beschäftigen wird, ist der Ausbau der Krabbe. Nach der Bürgerinformation sind hier zahlreiche Stellungnahmen von den Anwohnern eingegangen, die nun bewertet werden müssen.

Wie immer wird sowohl in der Ratsversammlung und im Ausschuß eine Einwohnerfragestunde angeboten.

Einamtung? Nein Danke!

Die KN berichtete im heutigen Lokalteil über die Stellungnahme unseres Bürgervorstehers zum Sachstand und Verfahren der Verwaltungskooperation zwischen der Stadt Plön und den Umlandgemeinden bzw. dem Amt Großer Plöner See. Inlaltlich ist die Argumentation in dem Brief dargelegt, der vor ca. 2 Wochen an die GemeindevertreterInnen im Amt Gr. Pöner See ging.

Heute in Plön: Die Unteroffizierschule veranstaltet den Tag der offenen Tür. Diese Veranstaltung ist Zeichen der Verbundenheit von Marine und Stadt und immer einen Besuch wert.

Morgen in Plön: Gartenlust im Schloßpark. Dieses Veranstaltung ist vom Charakter her ganz anders als der Tag der offenen Tür, aber auch einen Besuch wert. Bei allem Respekt vor dem Engagement der VeranstalterInnen muß dabei aber immer im Hinterkopf bleiben, daß die “Gartenlust” sich bislang für die Umwandlung des Schloßparkstadions ausgesprochen hat. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, daß das nicht passiert, solange keine finanzierbaren und praxisorientierten Alternativen vorhanden sind. Und die zeichnen trotz intensiver Suche bislang nicht ab.

Seewiesen: Skeptischer Optimismus

“Die Fördesparkasse steht zu dem Projekt Seewiesen” berichtet die KN von heute unter Bezug auf ihren Prokuristen, Herrn Matthisas Reiff. Damit tritt er Gerüchten entgegen, daß sich die Bank aus der Investorengruppe zurückziehen möchte. Mir sind diese Gerüchte schon vor längerer Zeit zu Ohren gekommen, ich habe mich aber nie darauf bezogen, da ich für diese Absicht keine Belege hatte. Es hätte mich auch sehr gewundert, wenn sich die Fördesparkasse als erstes aus dem Projekt zurückziehen würde, denn Landrat Dr. Gebel, Vorgesetzter der Genehmigungsbehörde und auch Verwaltungsratvorsitzender der Fördesparkasse, hat seine  ausdrückliche Unterstützung für die “Seewiesen”  bereits öffentlich erklärt.

Besonders pikant ist, daß der Bericht direkt über einem Artikel zur Insolvenz des  Technologieparks Blomburg steht, einem Projekt, das vom Landrat ebenfalls besonders unterstützt wurde und das sich nun als Massengrab für Steuergelder herausstellt.

Nebenbei möchte ich dem Autor des Artikels zur Überschrift gratulieren. Versteht man Skepsis als Zweifel und Optimismus als Glaube an ein gutes Ende, ergeben sich zusammengefaßt  Zweifel am guten Ende, und das aus guten Gründen. Die Argumentation gegen das Projekt Seewiesen wird  im zweiten Teil des Artikels noch einmal treffend dargestellt.

Darüber hinaus deutet die Äußerung ” … es ist nicht ganz so einfach wie ursprünglich gedacht.” darauf hin, daß die Planer mit dem Projekt möglicherweise überfordert sind. Nach wie vor sind nicht alle Unterlagen eingereicht, so daß die Prüfung in der Genehmigungsbehörde noch nicht angelaufen ist, trotz der Unterstützung des Landrats. Bei den noch zu erwartenden Schwierigkeiten ist die Erwartung des Erschließungsbeginns im Jahr 2010 tatsächlich vom guten Glauben getragen, begründet ist sie nicht.

Brief des Bürgervorstehers

Unser Bürgervorsteher hat sich in einem Brief an die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter des Amtes Großer Plöner See gewandt und im Namen der Stadt Plön eindeutig Stellung gegen die Bestebungen des Amtes bezogen, die Stadt einzuamten. Gleichzeitig bietet die Stadt an, die Gespräche über eine Verwaltungsgemeinschaft, die vor 4 Jahren einseitig vom Amt abgebrochen wurden, wieder aufzunehmen.
Der vollständige Text des Briefes ist über den Link nachzulesen:

Sommerloch

Aus der Kommunalpolitik gibt es wenig Neues zu berichten. Die Auseinandersetzung um die zukünftige Verwaltungsstruktur in unserer Region wird momentan hinter den Kulissen geführt. Die Ausschußarbeit wird zum Ende der Ferien wieder beginnen, der Wahlkampf auch.